Peter Grimm / 09.12.2024 / 16:00 / 20 / Seite ausdrucken

Der Bundestag redet über beleidigte Politiker

Durch hunderte Anzeigen beleidigter Spitzenpolitiker geriet das Extra-Strafrecht für Beleidigungen von Politikern wieder in die Diskussion. Die neue Art der Majestätsbeleidigung war letzte Woche auch Thema im Bundestag.

Foto: U.S. Department of State, Public Domain, Link

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Leserpost

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Volker Kleinophorst / 09.12.2024

@ Grimm Sehr richtig, ich gucke ja auch gern mal ohne Ton, man kann es auch sehen. Besonders wenn gelogen wird. Barschel hat mir damals 3 Flaschen Scotch beschert. ;)

Volker Kleinophorst / 09.12.2024

@ Ebs Mein Kind beleidigt mich immer, wenn ich es schlage, trifft es sehr gut. Mal abgesehen davon das wir keine Kinder sind, sondern angeblich der Souverän und ganz sicher der, der die Gehälter zahlt, die sich die Politik schamlos permanent selbst erhöht. PS: Demokratie ist ein kommunistischer Witz, das konnte man doch schon bei Deutsche DEMOKRATISCHE Republik sehen. Das Hauptproblem an Politik? Die Masse interessiert es nicht. Damit kann man natürlich gut arbeiten.

Wolfgang Richter / 09.12.2024

“So-Done” - Abmahnverein für das Erstreiten von “Schmerzensgeld” für beleidigte “Majestäten” als neues Geschäftsmodell für offenbar unterbezahlte Politdarsteller. Wer das als rechtsstaatlich bewertet, ...... Ganz nebenher zitieren die Anzeigenbefürworter nur die Passagen aus Verfassungsgerichtsbegründungen, die ihnen ins Konzept passen. Es gibt a ber durchaus Formulierungen, daß Politiker aufgrund ihrer exponierten Stellung halt auch überzogene Formulierungen als Recht der Freien Meinungsäußerung auszuhalten haben. Aber das zu verstehen überfordert offenbar den einen oder anderen “Blasenbewohner”. Angesichts dieser derzeitigen Entwicklungen dürften zB Wehner und Strauß in ihren Grabkammern sich zunehmend schneller rotierend dem Wahnsinn nähern.

Elizabeth Bennett / 09.12.2024

Ich bin zuversichtlich. Menschen, die nicht wegen Qualifikationen ins Amt gekommen sind und dem Amt daher nicht gewachsen sind, werden Fehler machen und das Gesicht gründlich verlieren. Ausserdem wird es einen Schwarzen Schwan geben, der die Karten neu mischt. Und der Psalter wird recht behalten: Frevler halten sich nicht, der Herrgott lässt seiner nicht spotten. Mal kommt’s. Und dann wird es wieder besser. Also: allen Gewalten zum Trutz / sich erhalten. Nicht den Kakao trinken, durch den man uns zieht. Maul auf. Jeder an seinem Ort. Ein jeder nehme die Aufgabe auf sich, die diese Zeitläufte ihm stellen. Sich verkriechen gilt nicht. Bürgersinn zeigen, jetzt erst recht!

Wilfried Cremer / 09.12.2024

Lieber Herr Grimm, der Klimawahn ist teuflisch. Einen Teufel zu beleidigen ist eine Tugend (Hassdenteufel ist ein anerkannter Name). Die Verführten aber hassen ihre Bloßstellung, bis hin zu Todeswünschen für die Frommen (ähnlich wie bei Jesus), und wo das nicht aufgeht, wird gequält, bis sich die Rippen biegen und die Sehnen reißen. Welche Rolle spielt dabei Frau Künast? Welche dieser Unästhetische? Und welche dieses Trampelchen?

W. Renner / 09.12.2024

Einen besonderen Schutz durch einen solchen Sonderparagrafen, benötigen offensichtlich nur die Anzeigenhauptmeister der Politik, welche in ihrer unsäglichen Arroganz und Realitätsverweigerung täglich das Volk, welches ihnen ihr Luxusleben finanziert, verhöhnen und beleidigen.

W. Renner / 09.12.2024

Ist Robert, die grösste Windpumpe eine Beleidigung oder ein Beitrag gegen die Klimaverblödung?

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