Vor dem Wahlsonntag kam Olaf Scholz mit einer Regierungserklärung zur Sicherheitslage in den Bundestag und wollte dort den Kanzler geben, der hart durchgreift und sogar nach Afghanistan abschiebt. Gelungen ist ihm der Auftritt nicht, aber es gab eine aufschlussreiche Debatte.
Beitragsbild: Olaf Kosinsky CC BY-SA 3.0 de via Wikimedia Commons
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Sachte Sachte, Olaf hat da noch den ( streng geheimen ) Sicherheits-Wumms …..
Es wird keine Abschiebungen nach Afghanistan und sonstige Länder geben. Dafür sorgen schon die Grünen (und die Weltenretter der SPD und CDU). Und selbst wenn mal ein Terrorist abgeschoben wird, findet sich ein Richter, der die sofortige Rückholung (per Privatjet) anordnet. Dann wird der Terrorist gleich mit einer Armada „aufrechter“ Anwälte empfangen, stellt einen Asylantrag. Dem ist sofort Folge zu leisten und das jahrelange Spiel beginnt von vorne. Alles schon gehabt. PS: Der Polizistenmord in Mannheim ist das eine, da andere ist die Islamistenszene in Hamburg, die den Mord offen in allen Medien gutheißt, sogar verherrlicht.
Als ich noch in die Schule wurden Schüler nicht dadurch bestraft das man sie nach Hause schickte, sondern die Strafmaßnahme lautete Nachsitzen, also Freiheitsentzug. Die Abschiebung eines gewalttätigen Islamisten in seine Heimat wirkt auf mich eher wie eine Belohnung u.a. auch deshalb weil man dessen illegale Wiedereinreise kaum verhindern kann. Da es im Mannheimer Fall um schwere Körperverletzung u.a. mit Todesfolge geht bin ich für eine langjährige Haftstrafe.+++ PS Zur Sicherheitslage der Nation: Religiös oder politisch motivierte Gewalt ist ein dauerhaftes Problem, der Klimawandel vielleicht ein künftiges die bedrohlichste Gefahr ist m.E. die mögliche Eskalation des Krieges in der Ukraine in einen Krieg um die Ukraine. Nichts macht mir derzeit mehr sorgen als das Geschwätz von Minister Pistorius. Mir fehlt bei der Frage zur Sicherheitslage noch der Hinweis auf die Unfähigkeit der Bundesregierung einen Sprengstoffanschlag auf eine Gaspipeline aufzuklären.
Merz ausnahmsweise mal mit richtigen und klaren Worten. Allein, ohne sich endlich mal hinzustellen und klar zu sagen „Wir entschuldigen uns beim deutschen Volk für die Migrationspolitik der Merkeljahre“ lockt er diejenigen, die (nicht erst seit 2015) vor einer völlig falschen Ausrichtung warnen, nicht wieder in den Kreis seiner Wähler. Über das unfassbare neue Staatsangehörigkeitsrecht noch ein Wort zu verlieren, ist hier müssig. Wo es nicht müssig wäre? In den Mainstrem-Medien, denn dem durchschnittlichen Michel ist doch nicht mal ansatzweise klar, was da auf ihn zukommt. Der fürchtet sich – dank freundlicher Medienunterstützung – weiterhin vor „Rechts“ und hat noch nicht mal genügend Eier für eine Protestwahl in der Hose. Das hätte 2017 schon anders ausgehen müssen. Spätestens. Stattdessen lenken wir die Titanic munter sehenden Auges an den Eisberg. Und das auch noch mit Extra-Karacho. Ein wahrer „failed state“.
@Horst Jungsbluth: „Der Bundeskanzler sollte, wenn er noch einen einzigen Funken Verantwortungsbewusstsein für Land und Leute hat, sofort mit seiner gesamten Regierung zurücktreten…“ Ja, und dann ??? Sie werden es am Sonntag Abend erneut bestätigt bekommen: Die Wähler und die Nichtwähler wollen genau diese Politik. Sie wollen ganau das, was z.B. in krasser Form der Börsenchef Weimar gerade D bescheinigte: den dramatischen Abstieg. Das Problem bei dem Mann: er hat bisher alles schön still und unwidersprochen mitgemacht, jetzt geht er in Rente und „entdeckt“ ganz plötzlich die Realität. So zu beobachten bei Ex-Politikern, bei Ex-Juristen. bei Ex-Wirtschaftsbossen und anderen Ex….
Er kann es einfach nicht.
Wir müssen hier auch nochmals über die Rolle der Altmedien im Hinblick auf die innere Sicherheit Deutschlands reden, als Beispiel für ein grundsätzliches Problem mit vielen negativen Auswirkungen. Wenn ich beispielsweise mit den Frauen der Grünen am Wahlkampfstand rede, dann wissen diese nichts über Gruppenvergewaltigungen in Deutschland! Sie kennen darüber entsprechend auch keine Statistiken auch nicht die über die Vergewaltigungen durch Migranten seit 2015. Warum wissen sie nichts darüber, obwohl sie es als Frauen selbst irgendwann einmal betreffen könnte? Diese Zahlen werden ihnen offenbar von den etablierten Medien totgeschwiegen oder geframt präsentiert, sie werden schlichtweg belogen von den Altmedien und bleiben so in ihrer geschönten Welt. Diese Vertreter der Altparteien an den Wahlkampfständen. sie wollen mir das auch nicht glauben, man hat ihnen erfolgreich erklärt, die tatsächliche aktuelle, statistisch erfassbare Realität sei Fake-News! Sie sind offensichtliche Opfer der – mit Verlaub – deutschen Lügenpresse. Absolut empörend, wie Medien wie Zeit, Spiegel, Süddeutsche, FAZ und fast sämtliche lokalen Wald- und Wiesenblätter hier einheitlich die Menschen offen anlügen, nur um sie auf der Linie der Altparteien zu halten. Ist es das, was sie in der Journalistenausbildung gelernt haben, ihre Leser zu belügen oder ihnen Wesentliches zu verschweigen, um sie politisch auf Linie zu bringen? Halten sie das für ihre journalistische Aufgabe?