Achgut.tv / 02.12.2021 / 14:00 / Foto: S.Werner / 95 / Seite ausdrucken

Durchsicht: Impfpflicht, nicht Impfzwang

Ein Verfassungsrechtler ist schockiert, der Gesundheitsminister verspricht mehr Ausgrenzung, der Weltärztepräsident unterscheidet Pflicht von Zwang und schwärmt von der DDR, und Olaf Scholz redet wie Angela Merkel.

Foto: S.Werner

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ricardo sanchis / 02.12.2021

Das Scholz interview habe ich auch gesehen und ich war schockiert. Entweder ist Herr Scholz so schlecht informiert das er glaubt was er sagt oder aber er lügt vorsätzlich. Vermutlich Letzteres. Schlimmer noch. Auf Grundlage seiner mutmaßlich vorsätzlichen Lügen droht er einem Drittel der Bevölkerung an sie zu vergewaltigen…und zwar alle paar Monate immer wieder. .........und dann noch der Unfug mit der Bußgeldandrohung. Soll er doch ehrlich sagen das er 10 Millionen Bürger einsperren will, wenn die nicht zahlen. Was glaubt dieser Dummkopf eigentlich? Nimmt er allen ernstes an das das folgenlos bliebe für eine Gesellschaft? Offenbar hat Herr Scholz so viel gefallen an der letzten von ihm veranstalten “Hafengeburstagsfeier in Hamburg” gehabt, das er sich das jetzt bundesweit auf Jahre wünscht. Ein Staat dessen zukünftiger Kanzler, auf Grundlage von offensichtlich unwahren Behauptungen, ankündigt einen Teil der Bevölkerung zu drangsalieren, diskriminieren und sogar einzusperren hat jede Legitimität verloren!!! Genau für diesen Fall wurde das Widerstandsrecht in unserer Verfassung niedergelegt. Die letzte Möglichkeit der Abhilfe ging mit dem aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes verloren. Art 20 Abs 4 GG ist nun ohne Wenn und Aber in Kraft!!!!!

Frances Johnson / 02.12.2021

Ja, Ihrem letzten Satz ist nichts hinzuzufügen. Egal wie die Inzidenz ist….sagt Herr Spahn. al was anderes: Wenn jemand sein Bußgeld nicht zahlen kann, geht er doch in den Knast, oder? Wie nah wir doch bei unseren beiden totalitären Systemen sind. Folter fehlt noch.

St. Marek / 02.12.2021

Um es mal rechtlich einzuordnen: Es geht hier um die Schaffung eines Ordnungswidrigkeitentatbestands namens “Nichtgeimpftsein”. Das wäre ein sog. Dauerdelikt. Ein Bußgeld könnte zunächst nur einmal, ab Rechtskraft dey Bußgeldbescheids aber erneut verhängt werden. Zum Zwecke der Schadensminimierung müßte man also gegen jeden Bußgeldbescheid Einspruch einlegen und das sich anschließende Verfahren bis zum bitteren Ende betreiben.

S. Andersson / 02.12.2021

Mein lieber Scholli ... die haben ganz schön einen am Ärmel. Lügen, betrügen und das ohne Konsequenzen.  100 % Realitätsverlust. Die können mir gepflegt am Hinterteil vorbei rauschen. Diese Menschen dürfen definitiv keine Arbeit ausüben wo es Verantwortung zu tragen gibt. Bin mal gespannt was die Menschen dann demnächst machen werden, die durch diesen Haufen an Experten ihre Existenz verlieren oder schon verloren haben. Ich denke es ist mehr als Zeit das die aus dem Amt entfernt werden ....

Ludwig Luhmann / 02.12.2021

Dass wir uns seit fast 2 Jahren immer wieder belügen und verarschen lassen, vergrößert die Verachtung, die man uns seitens der sog. Eliten schon immer entgegengebracht hat. “Dieser Massenmenschenabschaum hat es nicht anders verdient!” ist wohl das, was die über uns denken, WEIL wir uns nicht wehren!

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