Achgut.tv / 11.02.2021 / 15:53 / 56 / Seite ausdrucken

Grenzwerte der Ermächtigung

Der sogenannte Lockdown geht weiter. Zwar sinken die Corona-Zahlen, doch wegen der Virus-Mutation werden einfach die Grenzwerte für eventuelle Lockerungen verschärft. Langsam gerät das Corona-Komitee aus Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten an die Grenzen der Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz, warnt ein prominenter Politiker und Jurist. Immer mehr Gewerbetreibende sind an der Existenzgrenze warnt manch ein Bürgermeister.

Foto: Imago

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bernd weber / 11.02.2021

Merkel u. Söder auf Schloß Herrenchiemsee - schon die alleinige Anwesenheit ist “Königslästerung” u. “Blasphemie”

Ilona Grimm / 11.02.2021

Sehr geehrter Herr Grimm, Ihren Einsatz weiß ich sehr zu schätzen, ich finde Ihre Videos auch immer sehr gut gelungen. Doch die handelnden und brabbelnden Figuren des Corona-Kasperle-Theaters kann ich einfach nicht mehr ertragen. Es wird gelogen und betrogen, dass sich nicht nur die Balken biegen, sondern mittlerweise die ganze Erdachse. (Vielleicht ist das der Grund für den völlig überraschenden Kälte- und Schneeinbruch mitten im Winter…)

Manfred Bühring / 11.02.2021

Und? Wen juckt das noch? Fehlt noch ein richtiges Ermächtigungsgesetz, damals offiziell “Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich”, ähnlich verschwurbelt wie “Gutes Kita-Gesetz”.

Roy Bush / 11.02.2021

Es sind natürlich die Mutanten der unterschiedlichsten Art die eine Verlängerung der Zwangsmaßnahmen alternativlos macht. Wenn dann Mitte März in der BRD die Corona Borealis das Spielfeld betritt, ist das ein neuer Grund für Zwangsmaßnahmen

Wilhelm Lohmar / 11.02.2021

Die amtlichen Zahlen der hiesigen Kreisverwaltung von heute zeigen, daß 1,6 Promille der Gesamtbevölkerung des Kreises Wesel zur Zeit ansteckend infiziert ist.

Block Andreras / 11.02.2021

“Immer mehr Gewerbetreibende sind an der Existenzgrenze warnt manch ein Bürgermeister “....komisch…......auf den Straßen tut sich rein gar nix ..alles ruhig…alles easy….alles total entspannt…..Samstag/Sonntag läuft Bundesliga…. ist doch alles bestens…..

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