Achgut.tv / 17.12.2022 / 12:00 / Foto: Pixabay / 52 / Seite ausdrucken

Durchsicht: Das Hinweisnehmer-Nutzgesetz

Am Freitag hat der Bundestag das sogenannte "Hinweisgeberschutzgesetz" beschlossen. Die Debatte schwankte zwischen Furcht vor Denunzianten und dem Lob für nützliche diskrete Informationen. Vielleicht sollte man besser vom Hinweisnehmernutzgesetz sprechen.

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Dietrich Herrmann / 17.12.2022

Die Weiber im Scholz-Regime - wahr Zuckerstückchen der ideologischen Verblendung und diktatorischen Anflüge.

Bernd Oberegger / 17.12.2022

In letzter Zeit hat der Bundestag schon eine Vielzahl von Gesetzen verabschiedet, die fast schon inflationär anmutet. Bei der Formulierung des Hinweisnehmernutzgesetzes hat man sicher Erkenntnisse berücksichtigt, die man bei der Erforschung der Stasi-Strukturen gewonnen hat. Die komplizierte verstandesmäßige Erfassung des Namens dürfte bei so manchen an Grenzen stoßen. Bezeichnungen sollte man in Zukunft in “Einfacher Sprache” formulieren.. Eine Übersetzung verwehre ich mir. Es ist nicht meine Aufgabe.

Ludwig Luhmann / 17.12.2022

@Arne Ausländer / 17.12.2022 - “Derzeit aber findet ein brutaler Machtkampf statt, der “Eliten” gegen die Masse des Volkes, ganz wie es schon vor Jahren Warren Buffett offen verkündet hatte.”—- Und wenn ich mich recht entsinne, dann hatte Buffet selbstbewusst geäußert, dass er zweifellos auf der Seite der Gewinner stehe.

Ralf.Michael / 17.12.2022

Ich beobachte einige dieser Hinweisgeber in meinem Umfeld schon seit längerem. Meinen Angehörigen,Verwandten und Freunden habe ich Dossiers über diese Mitbürger bereits zukommen lassen, mit der Bitte um Weiterverteilung. Wir kennen Euch ! Einem Hinweisgeber habe ich bereits mit einer toten Katze an seiner Haustür überrascht. Hoffentlich hat Er den Hinweis auch verstanden.

Horst Jungsbluth / 17.12.2022

Wir steuern zielsicher auf eine Diktatur zu, die zudem dreist von Volksvertretern beschlossen wird und die FDP ist mit dabei. Nach einer schier unfassbaren Politik der Ampel mit unfassbarem Personal,  diesem antidemokratischen “Demokratieförderungsgesetz” folgt nun dieses “Denunziantengesetz” und das nächste ist wohl schon in Vorbereitung. Erstaunlich die Zurückhaltung der Union, nur der AfD-Abgeordnete wies sehr sachlich auf die Gefahren hin, die ich als sehr real einschätze. Denn ich selber bin der eigentlich gewünschte “Whistleblower”, der nach dem Start auf die kaum verhüllten Verbrechen des Berliner SPD/AL-Senats!!! hinwies, der nach einem Strategiepapier mit gefälschten Vorschriften!!! und unzutreffenden Gründen unter schlimmstem Missbrauch der Verwaltungsgesetze unbescholtene Bürger wie Verbrecher jagte, während man letzteren den “roten Teppich” asurollte, weil sie sich so vortrefflich zur Einschüchterung der Bürger eigneten. Man hatte keine Gestapo, keine SA und keine Stasi, also mussten die organisierten Kriminellen diese Lücke schließen. Ämter, Justiz (übrigens auch die Anwälte!!!)  und Medien machten alles mit und so musste ich wie Millionen schon vor mir, ins Ausland flüchten. Ich hatte es vorher in einer Verwaltungsangelegenheit mit sieben Gerichten zu tun,  wo fast gegen alle Vorschriften der §§ 331 StGB verstoßen wurde, wo ich zwei Tage lang bestialisch von der Richterin Bauersfeld angeschrieen wurde und wo ich mich beim Kammergericht einem Femegericht ausgesetzt sah.  Es wurden Steine vor meine Bürofenster herangekarrt, Fensterscheiben eingeschmissen, ich war Morddrohungen,  Telefon- und weiteren Terror vo außen ausgesetzt. RA Stiewe, der Sohn eines ehemaligen FDP-Bezirksbürgermeisters betrog mich primitiv, verfasste einen total unsinnigen Widerspruch, den er nicht selbst unterschrieb, verlangte dafür DM 3.000,—und als ich ihn Parteiverrat vorwarf, da verzichtete er, die Forderung einzutreiben.  Das alles steht und jetzt wieder bevor!

Edgar Simmendinger / 17.12.2022

Kann es ein Leben geben ohne Durchsicht, Rückspiegel, Sonntagsfahrer und weitere hochqualifizierte journalistische Beiträge auf der Achse des Guten? Nein, kann es nicht! Deshalb ein großes Lob und Dankeschön an alle Achgut Autoren. Frohe Weihnachten!!

Stefan Schumacher / 17.12.2022

Wo steht im Gesetzesentwurf etwas zu Hinweisen zur Verfassungsfeindlichkeit? In Par. 2 kann ich dazu nichts finden.

Lutz Liebezeit / 17.12.2022

Habe früher immer so Hefte gekriegt. Der Star war Petzi. Jetzt weiß ich auch, was das bedeutet? Petzi Faeser, Petzi Scholz ..

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