Carlos A. Gebauer, Gastautor / 28.12.2020 / 14:54 / Foto: Pixabay / 85 / Seite ausdrucken

“Durchimpfen” in Heimen – Die Probleme gehen erst los

Die heiligen Schwüre des politischen Berlin, einen Impfzwang gegen das ultimativ pandemische Corona-Killervirus nicht zu erwägen, lassen aufhorchen: Gerade Kinder, die versprechen, sich bestimmt nie tätowieren zu lassen, haben erfahrungsgemäß schon längst die entsprechenden Mustervorlagen durchgesehen.

Worum geht es? Und warum ist ausgerechnet das Impfen ein so heiß diskutiertes Thema? Ein Arzt, der seinem Patienten eine Spritze in den Arm rammt, begeht nach gefestigter juristischer Auffassung eine Körperverletzung. Die Parallele zum Raufhändel vor der Gaststätte hat manchen Doktor empört. Dennoch: So ist es. Da führt also kein Weg daran vorbei. Um nicht zum Straftäter zu werden, muss der Arzt also einen Rechtfertigungsgrund für sein Tun haben. Traditionell ist dies die Einwilligung: Der Patient muss die Tat auch wollen. Denn nur dem Einwilligenden geschieht kein Unrecht (für Bildungsbürger: volenti non fit iniuria). Rechtlich wirksam Wollen kann ein Patient aber nur etwas, das er auch verstanden hat. Eine im Kleingedruckten hellgrau auf Dunkelgrau gedruckte Einwilligungsschablone genügt nicht. Der Arzt muss dem Patienten erst erklären, worum es geht. Sonst geht dessen Einwilligung ins Leere. Es herrscht, sagt man, eine Informationsasymmetrie zwischen klugem Arzt und dummem Patienten.

Vor die rechtswirksame Aufklärung haben die juristischen Götter also die Beseitigung des Unwissens durch eine gehörige Aufklärung des Patienten gesetzt. Der Doktor muss dem Kranken (wie auch dem Impfinteressierten) erklären, welche Bedeutung dieser Eingriff hat. Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie also ihren Arzt. Mehr noch: Zu den Chancen und Möglichkeiten fragen Sie ihn ebenfalls. Aber noch mehr noch: Zu den Erfolgsaussichten und der Sinnhaftigkeit der ganzen Übung fragen Sie ihn auch! Und noch mehr noch: Sogar was Sie ihn nicht fragen, muss er trotzdem beantworten. Denn wenn ein Affe in ein Buch schaut, kann bekanntlich kein Apostel herausschauen. 

Der Doktor muss mithin auch solche Fragen beantworten, die Sie nicht stellen, weil Ihnen nicht einmal in den Sinn gekommen wäre, so etwas zu fragen. Warum auch? Sie sind schließlich kein Arzt! Es wird also, bitte, so lange geredet und erklärt, bis die Asymmetrie des Wissens vollends beseitigt ist. Dann erst kann rechtswirksam eingewilligt werden. Dann erst ist das Risiko der Straftat gebannt. Das kann zwar dauern. Weit länger als das Pieksen selbst. Aber, bitte: Wir sind schließlich inmitten der Zivilisation, oder?

Die grundlegende Abwägung zwischen Chancen und Risiken

Wenn diese knappe Zusammenfassung nun den Zweifel über die Richtigkeit einer Impfung beseitigt, dann nähern wir uns der nächsten Frage, sobald von einer Zwangs- oder Pflichtimpfung die Rede ist. Denn da, wo die Pflicht besteht, sich impfen zu lassen, da braucht es denknotwendig keine Einwilligung. Die Einwilligung ist vielmehr gegenstandslos. Der Patient ist ja vielmehr bereits von Gesetzes wegen verpflichtet, es zu wollen. An die Stelle der empathischen Erörterung zwischen Doktor und Impfinteressenten tritt die bloße Klärung, ob eine manifeste Kontraindikation vorliegt. Hier nun fragt im Wesentlichen nicht mehr der Patient, sondern das Kommunikationsgeschehen im Behandlungszimmer kehrt sich praktisch um. Gefragt wird jetzt nur noch der Patient: Vorerkrankung? Allergien? Unverträglichkeiten? Nichts von alledem? Gut, dann machen Sie mal den Arm frei!

Die grundlegende Abwägung zwischen Chancen und Risiken nimmt hier anstelle des strukturell informationsasymmetrischen Patienten ein weiser Gesetzgeber vor. Es überlegen nicht irgendein promovierter Mathematiker oder ein habilitierter Altphilologe mit ihren akademischen Freundeskreisen feingliedrig, wie die Lage wohl je individuell zu gewichten sei, sondern es werden nötigenfalls alle Bürger durch den vielleicht knappen, aber sicher weisen Mehrheitsratsschluss eines aus Studienabbrechern und Berufsversagern konstituierten Parlamentes zu ihrem sozialverträglich volkshygienischen Gesamtwohl geleitet. Nur zutiefst uneinsichtige Feinde der Demokratie könnten einer solchen Entscheidungsfindung offensichtlich ihre bestechende Rationalität absprechen. Schach dem Populismus: Die Plebs kann nicht irren!

Steigern wir die Zweifel an der fremdkonsentierten Zwangsimpfung zum nächsten avancierten Level: Die geliebte Urgroßmutter sitzt, fast hundertjährig, bewegungs- und also fluchtunfähig, zeitweise durchaus vernehmlich wachen Geistes, doch noch unbetreut, in einem nach dem Elften Sozialgesetzbuch ordentlich mit Zwangsversicherten gefüllten Pflegeheim. Dessen sorgfältiger und haftungsrechtlich bestens belehrter Heimleiter fürchtet einen „Ausbruch“ des Virus in seinen vier Wänden mehr als den Durchritt aller vier apokalyptischen Hengste. Also konsentiert er auch ohne gesetzlichen Impfbefehl für seine Schutzbefohlenen die bevorzugte Durchimpfung aller Vulnerablen. „Wer sich weigert, fliegt raus!“ markiert er robust seinen Willen gegenüber den ebenso maskiert-distanzierten wie verdatterten Angehörigen, die – wie es sich für unsere Gesellschaft gehört – radikal zwiegespalten seinen neuesten Verlautbarungen lauschen.

Rollen, die man nicht einnehmen mag

In dieser Lage gibt es nun vier Rollen, die man nicht einnehmen mag: Man mag erstens nicht ungefragt am Ende eines langen Lebens mit experimentellen Vakzinen traktiert werden. Man mag aber auch nicht in ein anderes Heim 500 Kilometer entfernt umziehen, in dem es gar keinen Angehörigenbesuch mehr gibt. Man mag zweitens nicht der Angehörige sein, der den Morgenappell zum Ärmelaufkrempeln preußisch an die Betagte durchstellt. Man mag drittens so absolut gar keinesfalls der Doktor sein, der hier zum Impfeinsatz schreitet. Denn wen belehrt man hier eigentlich und worüber? 

Selbst wenn man die Spritze noch so kundig und behende in jenen anscheinend willigen Oberarm setzt, bleibt doch das ärztliche Haftungsrisiko enorm: Für einen im Schnellverfahren zugelassenen Corona-Impfstoff kann es nicht wie üblich Standards der Ständigen Impfkommission geben, die den Stand der medizinischen Erkenntnis ersetzten. Denn was noch nie geübt wurde, für das kann es schlicht keine ständige Übung geben. Blöd, oder? Aber, mehr noch: Selbst der eigene Berufshaftpflichtversicherer bewegt sich auf schwankendem versicherungsrechtlichen Grund, wenn er den Eintritt in das Risiko bestätigt: Denn für Vorsatztaten gibt es keinen legalen Versicherungsschutz. So also findet das Drama schließlich zum Vierten, der man nicht sein mag: Zum Richter nämlich, der vorsorglich nach § 1904 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches herbeigerufen wird, um kompetent zu überlegen: „Spritze oder Nichtspritze, das ist hier die Frage!“

Kurz: Man kann einem anderen legal sein Messer abnehmen, damit er niemanden ersteche. Man kann einen anderen vielleicht auch noch legitim zwingen, sich zu versichern, damit er niemandem anderen auf der Tasche liege. Sobald man aber damit anfängt, einen anderen zu zwingen, sich selbst einem gesundheitlichen Risiko auszusetzen, um dadurch andere nicht einem gesundheitlichen Risiko auszusetzen, wird die argumentative Luft sehr dünn. Volenti non fit iniuria. 

Aber was ist mit den anderen? Darf man einen potenziell Infizierten mit der ganzen Staatsgewalt zwingen, sich zum Objekt des Schutzes Dritter zu machen? Darf man ihn nötigen, umzuziehen, wenn er sich public-private in einem Heim befindet, in dem er überhaupt nur deswegen wohnt, weil er zuvor genau dazu von Gesetzes wegen verpflichtet worden war? Darf man die mitwirkende Einwilligung eines Hochbetagten durch Angehörige, Bevollmächtigte oder Gerichte ersetzen, wenn er selbst nicht mehr dazu in der Lage ist, die Situation zu erfassen? 

 

Carlos Alexander Gebauer ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht und Publizist.  Seit 2019 ist er stellvertretender Vorsitzender im Zweiten Senat des Anwaltsgerichtshofes NRW. Zuletzt veröffentlichte er das Buch „Die Würde des Menschen im Gesundheitssystem“.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Alfons Hagenau / 29.12.2020

Problem: Patient fragt Arzt nach Risiken der Impfung. Lösung: Arzt, der vor Nebenwirkungen warnt, verliert Approbation. Problem gelöst! Hurra, Deutschland!

Anna Kirsch / 28.12.2020

Irgendwann wird es auch die Möglichkeit von ‘Mehrfach-Impfsstoffen’ geben. Beispiel: Ich wollte dieses Jahr ‘nur die Impfung gegen Tetanus auffrischen lassen und es gab angeblich nur einen 3-fach Impfstoff (Tetanus, Diphterie, Keuchhusten) und ich wurde nicht einmal darüber informiert. Erst nach Erhalt der Spritze und durch Eintrag in den Impfpass erfuhr ich, dass ich nun gegen Keuchhusten geimpft bin.

Arthur Duszynski / 28.12.2020

Was auch immer man sich noch in Zukunft an Rechtsbruch, Bruch der Freiheitsrechte, Einführung der Impfplicht (die nicht so genannt werden wird), Ausgrenzung von Ungeimpften, Kündigung von Arbeitsverträgen Ungeimpfter (mir sind schon Abmahnungen wegen Verstöße gegen Maskenpflicht unter die Augen gekommen) WIRD DEFINITIV EINTRETEN. Und wir, die schweigende, feige, verängstigte Mehrheit werden selbst schuld dran sein. Deutschland, das Land der Schisser, blinder Gehorsamer. Wer sich fragt, wie Nazideutschland möglich gewesen ist, der soll sich die “Nation” 2020 ansehen. Natürlich sind sie keine Nazis und Auschwitz wird nicht wiederkehren. Aber die Mechanismen sind dieselben, die das Corona-Regime möglich machen werden. Die Angstimpfung funktioniert prima. Und die geimpfte 101-Jährige aus dem steuerfinanzierten Propagandabeitrag (die Live-Impfzeremonie) hat seit vorgestern noch ihr ganzes Leben vor sich. Lang soll sie leben. Es sei dennoch die unethische Frage gestellt: wie lange eigentlich noch? Und hätte sie die Impfdosis nicht lieber von sich aus einer 20-Jährigen Krankenpflegeschülerin geben sollen? Wäre ich die Schülerin, hätte ich freilich dankend abgelehnt. Weil ICH ein Leben frei von Angst leben will. Ich will ins Kino, Theater und an den Strand ohne Maske gehen dürfen. Und wenn ich krank werde, ist es meine eigene Entscheidung. Ob die Gesellschaft vor mir geschützt werden muss? Warum? Diese Risiko gehört zum Leben. Man nennt es schlicht Leben.

Sabine Heinrich / 28.12.2020

@ Michael Weichert: Da ich in der von Ihnen genannten Region lebe, bitte ich Sie sehr, hier Ort und den Namen des Heimes zu veröffentlichen. Warum eigentlich die Namen dieser Einrichtungen verschweigen? Wenn sie öffentlich gemacht werden, müssen sich die Betreiber - die sich mit den Alten eine goldene Nase verdienen - ganz gleich, ob Diakonie oder Private - zumindest einigen unbequemen Fragen stellen. Als Verschwörungstheoretikerin, Leerdenkerin, Unsoziale und Irre kann ich mir durchaus vorstellen, dass Pflegeheime, die zuständigen Ärzte und die Pharmaindustrie gewinnbringend für alle Seiten brüderlich Hand in Hand arbeiten. Liefer Du mir zwanzig 85jährige plus zum Abspritzen als Versuchskaninchen,  dann kriegst Du soundsoviele 1000 € ohne Umwege bar auf die Kralle! Wie wär’s, Herr Weichert, wenn Sie ein Schriftstück entwerfen, dass die Verantwortlichen - Heimleitung und spritzenden Arzt - dazu zwingt, eine persönliche Stellungnahme zu unterschreiben - hier jetzt ausführlicher zu werden, dazu reicht die Zeit nicht. Auch wenn so ein Papier keinerlei Rechtsgültigkeit hat - aber in dem Moment, wo Leute etwas unterschreiben müssen, werden sie zumindest etwas ausgebremst und vorsichtiger. Denken Sie sich etwas aus, gehen Sie mit Zeugen zur Heimleitung, seien Sie bei der erzwungenen Impfung dabei - am besten auch mit Zeugen. Lassen Sie Ihre Großmutter nicht widerstandslos abspritzen und als Versuchskaninchen missbrauchen. Wenn meine Mutter noch leben würde, würde ich alles tun, um zu verhindern, dass in ihren geschwächten Körper ein unzureichend getesteter (und darum geht es!) Impfstoff hineingepumpt wird, von dem keineswegs klar ist, ob er tatsächlich schützt.  Alles Gute für Sie und Ihre Oma!

Sabine Heinrich / 28.12.2020

@Herr Müller: Die von Ihnen Genannten sind doch so edlen Gemütes, dass sie - triefend vor Mitmenschlichkeit - erst einmal anderen den Vortritt lassen - eine fürwahr humanitäre Geste! Außerdem - wer garantiert den atemlosen Zuschauern, dass den Damen und Herren nicht irgendein völlig harmloses Zeug gespritzt wird? Aber auch ohne diese publikumswirksame Geste will sich die Mehrheit der gehirngewaschenen Bevölkerung spritzen lassen. Antwort auf die Frage, an eine Impfwillige, ob sie keine Bedenken habe, sich einen Stoff verabreichen zu lassen, der nicht ausreichend getestet sei; früher hätten solche Tests ja Jahre gedauert. Die abenteuerliche Antwort: Da sei ja auch der Zeitdruck nicht so groß gewesen, sie konnten sich viel mehr Zeit lassen - jetzt machen sie einfach schneller, weil der Druck so groß ist. Tja - da fehlen die Worte. Da ich nur von Drosten - Wieler- Spahn- und Merkelhörigen umgeben bin, sage ich nichts weiter - das wäre ohnehin verschwendete Energie und würde die Harmonie stören. Die gleichen Leute sind kleine Wissenschaftler - was sie über Inzidenzwerte, erschreckende Zahlen und Ärosole alles wissen - da kommt kaum ein Fachmann mit. Auf meine Frage heute, warum es offensichtlich keine Grippeerkrankungen mehr gäbe, war die Antwort, dass wir das den Mundfeudeln zu verdanken haben. Bemerkenswert: Die Leute sind im Gesundheitswesen tätig. Glücklicherweise werden sie sich nicht wiedererkennen, da sie - wie ALLE aus meinem Bekanntenkreis - von der Achse und anderen alternativen Medien nichts wissen wollen.

S. Marek / 28.12.2020

CoVid-19 die Vertuschung des Jahrhunderts: Durchgesickerte Dokumente enthüllen das Ausmaß der Coronavirus-Lügen / Desinformation / Zensur des CCP (China Communist Party) kommunistischen Chinas.  Tausende von internen Richtlinien und Berichten legen offen, wie chinesische Beamte inszeniert haben, was in den ersten Tagen des Ausbruchs online erschien.  Der Bericht mit dem Titel “The Wuhan Files” (Die Wuhan-Akten) enthüllt Beweise für den falschen Umgang mit und die mutmaßliche Zerstörung von Beweismaterial, basierend auf einem 117-seitigen Dokument mit dem Vermerk “Internes Dokument, bitte vertraulich behandeln”.  Die Dokumente zeigen, daß Chinas Zensur von Informationen über den Ausbruch bereits Anfang Januar begann, bevor das Coronavirus überhaupt eindeutig identifiziert worden war.  China hat die Welt in der Frühphase des Covid-19-Ausbruchs in Wuhan absichtlich in die Irre geführt, Beweise unterdrückt und die Pandemie falsch gehandhabt, so ein von CNN veröffentlichter Bericht.  Chinas Versuche, die Meinung über die Coronavirus-Pandemie zu beeinflussen, wurden durch geheime Regierungsanweisungen und die “Rückgewinnung des Narrativs” ans Licht gebracht, nachdem die New York Times und ProPublica gehackte Dokumente untersucht hatten.  Eine Hacker-Gruppe bekannt als CCP (Chinesische Kommunistische Partei) Unmasked (Demaskiert) teilte die Dokumente, die die herkulischen Anstrengungen offenbaren, daß tatsächlich die KPCh in die Aufrechterhaltung der Kontrolle über das Internet investiert. “Die Times und ProPublica überprüften die Rechtmäßigkeit vieler der Dokumente, von denen einige unabhängig von China Digital Times erworben worden waren, eine Website, die chinesische Internet-Kontrollen folgt,”  entsprechend angaben von The Jerusalem Post.  Das folgende Video auf YT beleuchtet den Ausmaß von Chinas Versuchen, die Botschaft des Coronavirus zu kontrollieren “The Coverup of the Century | New documentary on how the CCP covered up the coronavirus outbreak |NTD”

Sabine Heinrich / 28.12.2020

@ Michael Weichert: Da ich in der von Ihnen genannten Region lebe, bitte ich Sie sehr, hier Ort und den Namen des Heimes zu veröffentlichen. Warum eigentlich die Namen dieser Einrichtungen verschweigen? Wenn sie öffentlich gemacht werden, müssen sich die Betreiber - die sich mit den Alten eine goldene Nase verdienen - ganz gleich, ob Diakonie oder Private - zumindest einigen unbequemen Fragen stellen. Als Verschwörungstheoretikerin, Leerdenkerin, Unsoziale und Irre kann ich mir durchaus vorstellen, dass Pflegeheime, die zuständigen Ärzte und die Pharmaindustrie gewinnbringend für alle Seiten brüderlich Hand in Hand arbeiten. Liefer Du mir zwanzig 85jährige plus zum Abspritzen als Versuchskaninchen,  dann kriegst Du soundsoviele 1000 € ohne Umwege bar auf die Kralle! Wie wär’s, Herr Weichert, wenn Sie ein Schriftstück entwerfen, dass die Verantwortlichen - Heimleitung und spritzenden Arzt - dazu zwingt, eine persönliche Stellungnahme zu unterschreiben - hier jetzt ausführlicher zu werden, dazu reicht die Zeit nicht. Auch wenn so ein Papier keinerlei Rechtsgültigkeit hat - aber in dem Moment, wo Leute etwas unterschreiben müssen, werden sie zumindest etwas ausgebremst und vorsichtiger. Denken Sie sich etwas aus, gehen Sie mit Zeugen zur Heimleitung, seien Sie bei der erzwungenen Impfung dabei - am besten auch mit Zeugen. Lassen Sie Ihre Großmutter nicht widerstandslos abspritzen und als Versuchskaninchen missbrauchen. Wenn meine Mutter noch leben würde, würde ich alles tun, um zu verhindern, dass in ihren geschwächten Körper ein unzureichend getesteter (und darum geht es!) Impfstoff hineingepumpt wird, von dem keineswegs klar ist, ob er tatsächlich schützt.  Alles Gute für Sie und Ihre Oma!

Karla Kuhn / 28.12.2020

Hallo Herr Gebauer, Sie scheinen ein wirklicher Idealist zu sein. Sozusagen ein Fossil einer besonderen Gattung der Neuzeit. Glauben Sie im Ernst noch an einen RECHTSSTAAT BRD (Bundesrepublik Diktatur ??) Alleine die Chuzpe von einer bestimmten Person,  mit der Aussage, die IMPFVERWEIGERUNG zu sanktioniere müßte SOFORT zu einer Anzeige führen, weil eben dieser Impfstoff ABSOLUT KAUM/NICHT GEPRÜFT IST !!  Für mich ist das pures RUSSISCH ROULETTE !! WO bleiben die Staatsanwälte ?? WO die Richter ?? (bis auf wenige !)  Bei 2020NEWS:  “Dr. Wordag und Dr. Yeadon beantragen den Stopp sämtlicher Corona Impfstudien…..“01.12.2020,  “Leopoldina Professorinnen sollen Aussage zum PCR TEST BEEIDIGEN” 14.12.2020.  ALLE PERSONEN, also POLITIKER; ÄRZTE: APOTHEKER; PFEGEPERSONAL etc.,  die diesen ungenauen Test und die IMPFUNG propagieren, empfehlen und/oder mit DRUCK ausüben drohen, wie “SEPARIEREN” wie es Michael Weichert erfahren hat, dessen Großmutter in einem Pflegeheim ist, müßten genau so EIDESSTATTLICH versichern, der TEST zeigt das genaue Resultat an,  und daß diese IMPFUNG ungefährlich ist. Sie müßten es vor GERICHT SCHWÖREN !!  Wenn dann Schäden, egal welcher Art, auftreten, müssen diese Personen dafür haften !!  Zumal ALLE Maßnahmen, die die ehemalige AGITPROPSE angeordnet hat,  NUR auf diesem nicht genauen Test fußen. Wenn sich jemand darüber aufregt, daß das “Ermächtigungsgesetz” ebenso wie diese (ZWANGS ??) Impfung mit dem DRITTEN REICH und dem Unrechtsstaat verglichen wird, so sollte(n) die Person(en) sich mal ganz genau mit der Geschichte des Dritten Reiches und des UNRECHTSSTAATES befassen und eventuell noch lebende Zeitzeugen, die das Verbrechen am eigen Leibe erfahren haben oder Angehörige dazu befragen. Gabriele Klein, was Spahns “Popularität” angeht, ein abartiger WITZ!! Villa und Wohnung zum “richtigen Zeitpunkt ?” Der Wohnungsvermittler SOLL einen guten Posten erhalten haben ??  WIE nennt man so etwas ( wenn es stimmt) ??  Korruption ??

Eugen Karl / 28.12.2020

Eine Impfpflicht gibt es nicht. Pflichten setzt allein die autonome Vernunft. Einem Impfzwang werde ich nicht nachkommen. Punkt. Keine Diskussion.

Frances Johnson / 28.12.2020

Ich lese übrigens gerade auf w-on über die Impfpflicht durch die Hintertür, Ricarda Breyton. Die Bu-Reg scheint nicht das Problem zu sein, sondern Anmaßung von Privatwirtschaft, u.a. Fluglinien, Restaurants und Konzertveranstalter. Also höre ich am besten auf, sie für den Lockdown zu bedauern. Es waren A#schl*cher, sind A#schl*cher und werden immer A#schl*cher bleiben. Mal sehen, ob die Bu-Reg so standhaft ist wie bei Behinderten und Migranten.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen

Es wurden keine verwandten Themen gefunden.

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com