H.S. - eigentlich der fleischgewordene MGM-Löwe. Man erinnert sich, auf diesen so entschlossen wirkenden Vorspann kam fast immer nur (wohlwollend formuliert), ein dünnes Süppchen. Der Vorname läßt sich allerdings auch als Anagramm begreifen. Neu zusammengesetzt ergibt es dann das, was immer gern gedroschen wird - meistens leider nur l e e r e s !

Seehofer hat das Heft des Handelns aus der Hand gegeben als er Merkel Aufschub gewährte. Nun sitzt er in der Falle. Merkel stellt sich hin und suggeriert allen, die sich das gefallen lassen, dass Seehofers Forderungen erfüllt wären. Seehofer ist nun sofort in Hinterhand. Er hat taktisch unklug gehandelt. Ich sehe noch nicht, dass er die Koalition aufkündigt. Es sollte mich arg wundern, wenn er die Kraft aufbrächte, den Worten Taten folgen zu lassen. Er schwadroniert darüber, dass Merkel so stark wäre. Andersherum wird ein Schuh drauß: Die CSU mit Seehofer ist zu schwach, hat keine Muskeln im Arm. Merkel kann nur so stark sein, wie man sie lässt.  Wenn er nicht handelt, ist die CSU bald Geschichte, wird in den CDU-Abwärtssog zerrieben. Dabei unterstelle ich mal, dass die Bayern sich das Gelabere der Kanzlerin nicht gefallen lassen. Ich hoffe, ich überbewerte sie nicht.

Ich möchte Ihren letzten Absatz inhaltlich aufgreifen. Die “Erneuerung der Demokratie” heißt für mich, dass die parlamentarische bzw. repräsentative Demokratie abgelöst wird, weil sie schlichtweg keine Herrschaft des Volkes ist. Sie ist eine Hegemonie der Gewählten. Konkurrenzdruck durch sechs, sieben oder acht ins Parlament gewählte Parteien wäre erfrischend. Man müsste sich positionieren, mit offenem Visier streiten, verhandeln, sich einigen - und alle halbe Jahre einer Überprüfung durch die Wähler standhalten. Ja, das wäre ein Anfang.

Frau Dr. M ist eine kommunistisch sozialisierte Person. Als Funktionsträgerin der kommunistischen FDJ in der Ostzone weiß sie, wie Machterhalt bis zum bitteren Ende zu organisieren ist. Ziel ist aus meiner Sicht die Errichtung der „Internationalen“ in Europa, in der Deutschland aufgehen soll. In dieser Hinsicht ist sie sich einig mit Roten u. Grünen, die ebenfalls das verhasste Deutschland abschaffen möchten.  Der Leidensdruck der Bevölkerung ist viel zu gering, als dass die Menschen eine Änderung der Verhältnisse wünschen. Insofern sind alle Kommentare zu diesem Thema schön zu lesen, sie haben aber keine oder nur eine geringe Wirkung, so dass die Schraube in Richtung Abschaffung der soz. Marktwirtschaft,  der Diskreditierung (teilweise des Verbotes)  fortschrittlicher Technologien (grüne Gentechnologie, Fortschritte auf dem Gebiet der Kernenergie, Ideologisierung von Wissenschaftszweigen usw.) immer tiefer gedreht werden kann. Dazu kommt eine Überhöhung religiöser Sachverhalte als ideologischer Überbau verbunden mit der Stigmatisierung all jener, die dieser religiös-ideologischen Indoktrination nicht folgen.  Auch dies ist dem kommunistischen System vor 1989 entlehnt. Eine Änderung wird aus meiner Sicht erst möglich sein, wenn Verteilungskämpfe mit aller Brutalität sich Bahn brechen, wenn die religiös-ideologische Bevormundung einhergehend mit massiven Einschränkungen unserer freiheitlichen Grundordnung zur Staatsdoktrin wird und wenn der Niedergang unserer Volkswirtschaft an Fahrt gewinnt. Die jetzigen Funktionäre ficht das nicht an, sie werden wie im kommunistischen System weiter in Saus und Braus leben. Demokratie lebt vom ständigen Wechsel, von der regionalen, von der sachlichen und der zeitlich Begrenztheit der Macht. Die zeitliche Begrenztheit der meisten Funktionsträger ist bereits aufgehoben nach dem Vorbild von ZK und Politbüro. Insofern bleibt uns Frau Dr. M und ihre Vasallen ob mit oder ohne Seehofer und der CSU auch weithin erhalten.

Das Problem von Seehofer und der CSU ist nicht, dass man Merkel unterschätzt hat. Merkels Machtwille und ihr Starrsinn sind mittlerweile weit bekannt. Das Problem ist, dass die Massenmedien und weite Teile der CDU diese Kanzlerin stützen. Dagegen scheint kein Kraut gewachsen. Die CSU steht auf verlorenem Posten. Diese Kanzlerin hat die Union und das Land im Würgegriff und wird diesen Griff nicht lösen. Erst die nächste große (Wirtschafts)Krise wird sie wegspülen. Bis dahin wird sie das Land weiter abwirtschaften.

Je länger der real existierende Sozialismus zurückliegt, desto stärker wird die Sehnsucht nach politischen Heilslehren. Manch Älterer lässt sich durch die Etiketten täuschen; doch weder in der SPD noch in der CDU ist heute noch ansatzweise das drin, was außen draufsteht. Arbeiter- wie Bürgerparteien folgen inzwischen dem Narrativ, unser Wohlstand würde unbegrenzte Mittel für Rettung der ganzen Welt abwerfen. Offenbar ist uns durch medialen Dauerbeschuss der Kompass für das gesunde Maß verloren gegangen.

Danke, Herr Rietzschel, dass Sie nochmal darauf hinweisen, wo die Dame herkommt und wo ihre politischen Wurzeln liegen, das hat so mancher nämlich offenbar mittlerweile vergessen. Sie war FDJ Sekretärin für AGITATION UND PROPAGANDA, das darf man NIEMALS vergessen, und sie beherrscht das Thema aus dem FF! Sie dürfte sogar nach Moskau zum Studieren, was wirklich nur ganz beflissenen SED Jüngern zugestanden wurde…ob sie da allerdings tatsächlich Physik studiert hat, lasse ich mal dahin gestellt…Jedenfalls muss man IMMER die Ohren spitzen, auch wenn es schwer fällt. Aber ansonsten überhört man eben solche Perlen, wie “Ich kann Ihnen nicht garantieren, das ...schland immer eine Demokratie sein wird” oder “Ich habe meine strategischen Ziele erreicht”...Oder wie war das, als sie Hermann Gröhe nach der Bundestagswahl die Deutschlandfahne kopfschüttelnd aus der Hand riß, wie einem kleinen Schulbuben?! (Schlimm genug, dass er sich das hat gefallen lassen, wie ein solcher!) - Es kann hinterher niemand sagen, er hätte von nichts gewußt. Sie spricht es sogar offen an! Auch der Begriff “Neue Weltordnung” wird immer öfter ganz unverhohlen von ihr verwendet. Also bitte endlich AUFWACHEN - diese Frau verkauft uns gerade ALLE MITEINANDER - zum Wohle einer selbsternannten “Welt-Elite”, die es sich auf unsere Kosten bis in alle Ewigkeit wohl ergehen lassen möchte. - Warum sonst hat sie sich den Kalergi-Orden an den Busen heften lassen?! Wohl kaum aus Ostalgie, weil es da für jeden Mist einen Orden gab…!