Roger Letsch / 18.06.2022 / 06:15 / Foto: Infrogmation / 112 / Seite ausdrucken

Drei Millionen Deutsche zahlen keine GEZ

Die Pflicht zur Zahlung der GEZ-Gebühren existiert noch, aber wir werden erleben, dass sich das Gesetz immer weniger wird durchsetzen lassen. Schon deshalb, weil die Kosten der Rechtsdurchsetzung immer weiter steigen.

Seit fast einem Jahr kostet das allabendliche „Hier ist das erste deutsche Fernsehen mit der Tagesschau“ nun schon 86 Cent mehr im Monat, und die Verwaltungsgemeinschaft Beitragsservice, die den zackigen und dringlicher klingenden Namen GEZ gerne los würde, öffnet wieder mal ihre Bücher, um der Presse einen Blick auf die Zahlen zu gewähren. Wer nur oberflächlich sucht, stößt schnell auf eine dpa-Meldung, die fast überall gleichlautend verwendet wird.

Gut war das Jahr 2021 für die GEZ, so lesen wir dort. 311 Millionen Euro Mehreinnahmen im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt wurde die schlanke Summe von 8,42 Milliarden Euro an ARD, ZDF und Deutschlandfunk verteilt. Auch die Presseerklärung auf Rundfunkbeitrag.de strotzt vor Selbstbewusstsein. Und man ist darauf bedacht, dass alle Haushalte erfasst sind. „Durch den Ende 2022 startenden bundesweiten Meldedatenabgleich werden wir sehen, ob tatsächlich alle beitragspflichtigen Wohnungen in unserem Bestand erfasst wurden.“

Ein Schelm, wer da an die gerade stattfindende kleine Volkszählung und die statistische Erfassung aller Immobilien im Land denkt. Lauter positive Nachrichten also für die Öffentlich-Rechtlichen, nur leider hat man vergessen, den eigentlichen Jahresbericht gleich im Text zu verlinken. Aber auf den kommen wir gleich noch.

Denn wenn auch die FAZ meldet, die „Bürger zahlen brav den Rundfunkbeitrag“, tun sie dies offenbar gerade nicht. Weder brav noch freiwillig. Viele werden von spektakulären Fällen von Verweigerung gehört haben, wie dem des Georg Thiel, der seit Monaten in Beugehaft sitzt, weil er Beitragszahlung und Vermögensauskunft verweigert. Bestrafe einen, erziehen hundert, wusste schon Mao, und spektakuläre Fälle wie der Thiels oder die kürzlich erfolglos in letzter Instanz zu Ende gegangene Klage von Norbert Häring, der die Gebühren mit dem einzigen gesetzlichen Zahlungsmittel – also mit Bargeld – bezahlen wollte, sollen zeigen, dass die GEZ nicht mit sich spaßen lässt und am Ende immer gewinnt. Seit die GEZ keine eigenen Fahnder mehr losschickt, sondern Gerichtsvollzieher in Marsch gesetzt werden, ist die Zahlungswilligkeit der Bürger jedoch nicht gestiegen. Schon 2016 wurde gemeldet, dass 2,2 Millionen Vollstreckungsersuchen vorlägen. Das waren also schon 2016 etwa fünf Prozent der beitragspflichtigen Haushalte.

„Erst bestrafen sie dich, dann ignorieren sie dich, und am Ende gewinnst du“

Nun wird es aber Zeit, in den tatsächlichen aktuellen Jahresbericht zu gucken. Den finden wir hier und erfahren dort auf Seite 9, dass die Anzahl der Beitragskonten in einer Mahnstufe oder in der Vollstreckung aktuell bei 3.005.151 liegt. Kurz: mehr als drei Millionen Haushalte verweigern die Zahlung ihrer Rundfunkgebühren. Doch auch hier meldet man einen Trend in die positive Richtung. Nur 1,11 Millionen Vollstreckungsersuche gab es 2021, verglichen mit 2016 scheint sich die Lage also gebessert zu haben, oder?

Die kleine Borkener Zeitung berichtete am 14.6.2022 Neues vom renitenten GEZ-Verweigerer Georg Thiel. Der WDR stellt die Vollstreckung ein, ohne freilich auf seine Forderungen generell zu verzichten. Anzahl der Vollstreckungsgesuche: minus eins. Und das dürfte kein Einzelfall sein. Angesichts der gar nicht so seltenen Weigerung der Bürger, „brav“ ihren Rundfunkbeitrag zu zahlen, dürfte das die neue Methode sein, die Schule machen wird. Erst bestrafen sie dich, dann ignorieren sie dich und dann gewinnst du. Denn während die FAZ noch verächtlich die Nase rümpft und von „populistische Forderungen für eine weitgehende Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks machen die Runde“ spricht, würde ich diesen Trend nicht populistisch nennen, sondern populär.

Die britische BBC wird langsam aber kontinuierlich abgewickelt und wird sich künftig über ein Abo-Modell ernähren müssen. Auch in Deutschland wird sich die Zwangsgebühr auf Dauer nicht halten, weshalb man in der Tagesschau schon mal mit dem französischen Weg kokettiert: 

„Dabei gäbe es durchaus auch Argumente für ein solche Finanzierung: Beispielsweise könne so eine gewisse Belastungsgerechtigkeit hergestellt werden. Denn der Beitrag ist momentan nicht an das Einkommen gekoppelt, alle Haushalte zahlen gleich viel.“

Da ist nichts mehr zu hören von Demokratieabgabe und Beitragsgerechtigkeit, die gern zur Verteidigung des Rundfunkbeitrags angeführt werden. Es ist den Sendern nämlich ziemlich egal, woher die Gelder für ihren Pensionsfonds mit angeschlossener Sendeanstalt kommt, solange sie nur regelmäßig, reichlich und leistungsunabhängig fließen. Steuern statt Gebühren? Der ARD gefällt das.

Die üppigen Jahresgehälter einer ganzen Schar von Intendanten

Dem Beitragszahler gefällt es hingegen schon lange nicht mehr, die üppigen Jahresgehälter einer ganzen Schar von Intendanten zu zahlen oder für die unbestellte und unwillkommene politische Erziehung aufzukommen, die als schwer verdauliche Sättigungsbeilage allem beigemischt ist. Von woken Ablegern wie dem Fäkalakrobatik-Format „Funk“ ganz zu schweigen. „Bitte, kann man ja machen. Aber warum muss ich für diesen Mist bezahlen?“ fragen sich immer mehr Menschen in Deutschland. Den Franzosen sind 3 Milliarden im Jahr zu viel, unwahrscheinlich, dass sich die deutschen Gebührenzahler achteinhalb Milliarden (im Jahr 2022 kommen wir näher an die Neun heran) auf Dauer gefallen lassen.

Mit dem Slogan „No taxation without representation“ landeten 1773 drei Schiffsladungen Tee im Hafenbecken von Boston. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat in Deutschland ein vergleichbares Repräsentationsproblem, weite Teile der Bevölkerung finden ihre Interessen in ARD und ZDF längst nicht mehr angemessen repräsentiert. Kaum jemand, der nicht der Meinung ist, es müsse sich grundsätzlich etwas ändern an der Art der Finanzierung dieser großen und ineffizienten Senderfamilie.

Die Pflicht zur Zahlung existiert noch, aber wir werden erleben, dass sich das Gesetz immer weniger wird durchsetzen lassen. Schon deshalb, weil die Kosten der Rechtsdurchsetzung immer weiter steigen. Und genau hier liegt das Problem. Gesetze, wenn sie gut und gut gemacht sind, sind Kultur und Sitte nachgelagert, so dass ihre Anwendung in der Praxis kaum des Zwangs bedarf. Recht, das mit Gewalt oder zumindest deren Androhung durchgesetzt werden muss, treibt die sozialen Kosten so in die Höhe, dass es letztlich undurchsetzbar wird. Diesen Weg gehen ARD und ZDF. Wir sollten sie nicht aufhalten.

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W. Renner / 18.06.2022

Dann sind das immer noch 80 Millionen zu viele, die für die Reichs-Propagandasender bezahlen.

Ruth Rudolph / 18.06.2022

Ich träume davon, dass 50% der “Beitragspflichtigen” mal ein Jahr nicht zahlen. Da würde denen aber der A….... auf Grundeis gehen. Aber wie heisst es so schön Träume sind Schäume. .

Daniel Rödding / 18.06.2022

Im “Stadtstaat” Berlin kann man auf eindrückliche Art und Weise sehen, wie es um die “Staatsferne” des öffentlich-rechtlichen Fernsehens bestellt ist. Bezahlt man dort nämlich nicht, bekommt man eine Vollstreckungsankündigung. Und von wo? Vom Finanzamt! Ja, richtig, plötzlich ist das Finanzamt für den Vorgang zuständig, nicht etwa irgendein Gerichtsvollstrecker. Und da das Finanzamt ja auch Bankverbindungen hat, erfolgt ggf. eine vollständig durchautomatisierte Vollstreckung auf elektronischem Wege. An der Stelle sieht man im übrigen auch noch ein weiteres Fakt. Auch wenn die Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland immer noch vielerorts auf katastrophalem Stand ist: wenn es um staatliche Eigeninteressen bestellt ist, dann sind sie effizient. Aber nur dann.

Bernd Schreller / 18.06.2022

@FBothmann “...Selbst ein simpler Naturfilm ist ja in der Regel schon mit Klimakatastropheninhalten vermischt…”        Das geht schon seit Jahrzehnten so. Ich erinnere an Heinz Sielmann, der schon ‘auf Linie’ war. Die “Klimakatastrophen’-Indoktrination per Glotze ist so alt wie der Club of Rome. Apropos: ich hab ja früher gedacht, dieser Lativ, der immer, wenn s ein paar Tage Hochsommer in Deutschland gibt, mit besorgter Miene sein Untergangssprüchlein aufsagt, ist nur ein etwas naiver, alt gewordener, dümmlicher Grüner. Aber weit gefehlt: er ist seit langem Vorsitzender des Club of Rome in Deutschland, weiß also genau, was er zu tun hat, und wird genau deshalb bei über 30 ° vor die Kamera gestellt. Glotze ist eine bösartige Sache, keine einzige Sekunde ist echt, egal ob ‘Unterhaltung’ oder - noch lustiger - ‘Information’

A. Ostrovsky / 18.06.2022

@Emil.Meins : “@Hans-Peter Dollhopf: Werter HPD, Sie sollten sich hier nicht so “exponieren”, ...” . Danke, das ist mir aus der Seele gesprochen. Ich habe den HPD schon auf dem Gerümpelplatz neben der Müllverbrennung getroffen und weiß, dass er zu affektivem Handeln neigt, deshalb vermeide ich die direkte Konfrontation. Aber im Grundsatz geht mir das schon lange auf den Zeiger, wie er hier den Meinungspolizist von der Inneren Partei spielt, obwohl er noch nichtmal das Bundesverdienstkreuz hat. Er hat es aber auch schwer, Tag und Nacht Verkehrslärm, Eisenbahngeratter und manchmal ziehen von BASF her giftige Schwaden über ihn. Wir können uns das kaum vorstellen, was das bedeutet, wenn man niemals bei offenem Fenster schlafen kann. Gerade jetzt, wo es so warm ist. Oder wenn immer der Umweltsensor anspringt. Wenn Sie schon mal erlebt haben, dass sich Ihr Rauchmelder verselbständigt und nachts um drei durchdringend fiept, dann wissen Sie wie durchgedreht einer am nächsten Tag ist, wenn er doch mal das Fenster einen Spalt offen gelassen hat und dann doch der Wind von Norden kommt. Ich habe ja Mitleid mit ihm. Aber man muss ihm schon auch mal sagen, dass die Anderen sich nicht so benehmen.

Franz Michael / 18.06.2022

@Michael Schauberger Die individuelle Wohnungssteuer wird massiv ausgebaut. Die Magna Carta, „große Urkunde der Freiheiten“ basiert auf einem Lebensmittelpunkt und soll eine demokratische Teilhabe ermöglichen. Pustekuchen, die Parteien und ihre Willkürjustiz haben die Inhalte in das komplette Gegenteil verwandelt.  “Du machst kein Sinn, nur Geld” Die wohnungsbezogene GEZ Gebühr ist nur ein Übel, die Grünen haben nun einen Hyperdrive zugeschaltet. Die Heizkostenverordnung (EU-Energieeffizienz-Richtlinie) bestraft nun jeden Mieter ganz individuell. Die gilt hauptsächlich für Mieter, nicht Eigentümer, wie bei den Rauchmelder. Die GEZ ist der Vorläufer von “Water makes Money”. Wobei dieser individuelle Vertrag mit den Wasserwerken niemals die Wasserqualität beinhaltet die teilweise unterirdisch ist. Welche Qualität darf ich für die GEZ Beiträge erwarten? Rosamunde Pilcher for ever? Ausserdem stecken die Kirchen und das Militär ganz massiv in diesen Propagandaanstalten. Die letzten zwei Jahre zeigten sie ihre wahre hässliche Fratze.

Gabriele Klein / 18.06.2022

Sind Sie eine latente alte Umweltsau? Eine die sich nicht damit begnügt im Hühnerstall Motorrad zu fahren, sondern 10 mal im Jahr virtuelle Kreuzfahrten unternimmt ? Um Ihren Umweltsau Score zu ermitteln sollten Sie festhalten, wie oft im Jahr Sie das Traumschiff gucken nachdem Sie sauer verdienten Lohn   brav an dessen Kommandobrücke übergeben haben um der “Beugehaft” zu entgehen.  Sollte Ihr Score 0 sein sind Sie Klima -und Umweltneutral , d.h. definitiv keine Umweltsau. Einer Bewerbung als Klatschsack auf der MS Amadea steht nichts im Wege.  Achtung: Keinesfalls sollten Sie mit Motorrad oder gar SUV zum Vorstellungsgespräch bei der Regie vorfahren sondern einen Tretroller nutzen. Zu weit? Na vielleicht findet sich so ein gemeinsamer Freund /  Freundin auf halber Strecke der*die Ihre Bewerbung entgegennimmt u. an d. richtige Stelle weiterleitet? Oder haben Sie vielleicht ein Hochrad in Ihrem Hühnerstall?  Das soll bei vielen auch schon geholfen haben aufs “Traumschiff”  zu gelangen, zumal kein schöner Land so viele Radwege für eben solche Touren bietet.

Gerald Weinbehr / 18.06.2022

“Erst bestrafen sie dich, dann ignorieren sie dich und dann gewinnst du.” - Wenn’s doch so einfach wäre! Der ÖRR muss penibel darauf achten, dass die Dämme nicht brechen. Auch ich würde lieber heute als morgen beim ÖRR aussteigen. Das Programm, bis weit in die Unterhaltungssendungen hinein auf political Correctness, linksgrüne Propaganda und neuerdings LGBTQI+ gebürstet, sehe ich ohnehin kaum noch an. Wg. Nichtzahlung wurde ich schon gemahnt. Weiter lasse ich es nicht kommen, denn am Ende hat der ÖRR doch mein Geld und ich habe eine dicke Rechnung an der Backe. Das Risiko, es gegen diesen mächtigen Apparat darauf ankommen zu lassen, ist mir schlicht zu groß.

Marco Schulz / 18.06.2022

Hinweis zum Verweigern, meine Erfahrung: Es kommt auf die Anstalt und den GV an. Meiner hat bisher immer eine Ladung zur Vermögensauskunft geschickt. Nach einem ersten persönlichen Kennenlernen vor Jahren zahle ich auf die Ladung hin bequem per Überweisung auf sein Dienstkonto, ohne ihn aufzusuchen, oder auch nur zu antworten. Das mag anderswo anders laufen (!), sofortige Pfändung etwa. Kosten: Der bekannte Säumniszuschlag,  8 Euro pro Quartal. GV kostet 30 Euro pro Ladung, bisher wurde ca. alle 600 Euro vollstreckt, wobei das Beitragskonto stark im Minus bleibt, da ein langer Zeitraum unberücksichtigt bleibt. Nur an diesem Punkt tut es dem ÖR weh, das geht in Statistiken der Städte ein, und macht echt Arbeit. Wer schon im Mahnverfahren zahlt, es ist voll automatisiert, wirft nur noch mehr Geld ins System. Nochmals der Hinweis, Verweigerung aus Gewissensgründen ist noch immer ungeklärt, und bleibt es. Die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 652/19 wurde “nicht zur Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht angenommen” PS: hört mit dem Quatsch zu einem Vertrag auf. Es ist ein Staatsvertrag, der Vertrag dient nur dazu, die Sache bundesweit zu regeln, obwohl es Ländersache ist. Also eigentlich Demokratie, aber doch alles Show, denn das Bundesverfassungsgericht hat zwischen den Zeilen des GG eine Ewigkeitsgarantie für den ÖR geblickt. Es wäre der Politik nicht möglich, den ÖR trocken zu legen, wenn sie denn wollte. Mit jedem Loch aber, das Normalbürger den Gürtel enger schallen muss, jedem Skandal, jeder Verhöhnung, Erhöhung, wird es aber spannender, wie es weiter geht.

Michael Schauberger / 18.06.2022

Der Rundfunkbeitrag ist doch schon de facto eine Wohnungssteuer, auch wenn es Leute gibt, die sich gegen diesen Begriff wehren. Dat ändert nix an dieser Tatsache. In Anbetracht der immer massiver werdenden Indoktrination: man sehe sich allein die “Angebote” in der Mediathek an: Wenn ich da einen Bericht über Greta Thunfisch sehe, kann ich bereits im Vorfeld erkennen, worum es sich dabei handelt, nämlich um die Ikonisierung einer Autistin, wodurch der Umverteilung von unten nach oben durch CO2-Abgaben Vorschub geleistet wird. Allenortens, vor allem in “Dokus” und offiziellen Nachrichtenkanälen, achtet man peinlich genau darauf, daß der Masken-Mist ominpräsent ist. Von der Situation in der Ukraine, beginnend mit 2008, will ich gar nicht erst anfangen. Es widerstrebt mir immer mehr, für derartige geistige Verarmung und gedankliche Manipulation auch noch Geld auf den virtuellen Tresen zu legen. Ich hoffe, wie Herr Letsch, daß sich das System aufgrund von Unseriösität wie auch Gier kurzerhand von selbst zerlegt. Offensichtliche Lügenbeiträge wie die tagesschau sehe ich mir schon sehr lange nicht mehr an. Volker Bräutigam & Friedhelm Klinkhammer können gleich viele Lieder dazu singen.

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