Oliver Zimski / 05.09.2018 / 10:00 / Foto: Pixabay / 18 / Seite ausdrucken

Drei Jahre auf dem falschen Gleis

Vor drei Jahren löste eine Skifahrerin, die am Gipfel abseits der Piste unterwegs war, eine gigantische Lawine aus. Zur Rede gestellt, erklärte sie abwechselnd,

  • sie sei es nicht gewesen,
  • es gebe überhaupt keine Lawine,
  • sie würde immer wieder genauso handeln,
  • die Lawine wäre auch von allein losgebrochen,
  • nun sei es eben passiert,
  • die Umwälzungen, die die Lawine mit sich bringe, seien positiv zu betrachten.

Die Lawine, von der hier die Rede ist, besteht aus Fremdheit. Sie hat nicht nur Millionen Fremde mit sich geführt, die dies voraussichtlich in ihrer großen Mehrheit – aus eigenem Willen – immer bleiben werden, sondern verwandelt auch das Vertraute, auf das sie trifft, in Fremdes, indem sie noch bestehende gewachsene Strukturen sprengt. Diejenige, die die Lawine ausgelöst hat, heißt Angela Merkel.

„Die Deutschen brauchen uns“

Merkels Politik der offenen Grenzen setzte mit einer scheinbaren Lappalie ein: ihrem missratenen Besuch bei dem palästinensischen Flüchtlingsmädchen Reem in Rostock, das vor laufenden Kameras in Tränen ausbrach, als es erfuhr, dass nach geltendem Recht nicht alle Asylbewerber automatisch in Deutschland bleiben können. Diese in die Wohnzimmer der Republik ausgestrahlten hässlichen Bilder ließen die Kanzlerin kalt und herzlos wirken und sollten sich auf keinen Fall wiederholen. Wenige Wochen später ergab sich eine Chance, die Scharte auszuwetzen: durch die Aufnahme der Flüchtlinge, die sich am Bahnhof in Budapest gesammelt hatten.

Nun hätte man es ja bei dieser einmaligen „humanitären Geste“ bewenden lassen können, nach dem Motto: Diese 20.000 dürfen rein, aber danach kehren wir natürlich zur Einhaltung des Dublin-Abkommens zurück, bis wir in der EU ein besseres entwickelt haben, denn auch eine schlechte Regelung ist besser als keine. Dafür hätte es in der Öffentlichkeit vermutlich eine breite Akzeptanz gegeben. Doch hatte Angela Merkel im Überschwang der Gefühle bereits ihre Selfies mit den Flüchtlingen geschossen und wurde binnen weniger Tage nicht nur in den Flüchtlingslagern des Nahen Osten zu „Mama Merkel“. Aus dem gesamten Islambogen zwischen Marokko und Afghanistan setzten sich unüberschaubare Massen junger Männer in Bewegung, die für ihre Familien die von den Schleppern bewusst geschürten, schier unglaublichen Verheißungen abchecken sollten: „Weil die Deutschen keine Kinder mehr kriegen, brauchen sie uns, um Nachwuchs zu produzieren! Sie lassen jeden rein und geben uns dazu Geld und eigene Häuser!“

Ein weltweiter Sog setzte ein, unvorhersehbar für Politiker, deren Horizont gerade bis zur nächsten Sonntagsfrage reicht. „Herr, die Not ist groß, die ich rief, die Geister, werd’ ich nun nicht los…“ Leider gab es im Sommer 2015 keinen Meister, der mit dem richtigen Wort Einhalt hätte gebieten können, sondern nur jede Menge weiterer hilf- und ratloser Zauberlehrlinge. Die Kanzlerin forderte von ihrem Innenminister Thomas de Maizière die Zusage, dass es bei der bereits vorbereiteten Schließung der bayerisch-österreichischen Grenze keine hässlichen Bilder gebe, doch das konnte niemand garantieren. Es war ja durchaus möglich, dass Migranten mit Kindern auf eine mit Polizeiketten und Wasserwerfern gesperrte Grenze zuliefen, dann würden die Kinder wieder in Tränen ausbrechen, die Journaille würde mit ihren Kameras draufhalten – und wieder wäre sie die kalte Herzlose und die ganze Budapest-Aktion für die Katz! Nein, dann lieber die Grenzen auflassen. Die könne man in einer globalisierten Welt sowieso nicht schützen, behauptete Merkel plötzlich. Über den Sog, fiel der in ihrer Politik stets „auf Sicht fahrenden“ Pragmatikerin spontan ein, ließe sich vielleicht sogar die europäische Einheit stärken. Denn die EU-Partner würden hoffentlich einsehen, dass sie Deutschland mit solchen Massen nicht allein lassen durften.

Nun kamen bis zu zehntausend pro Tag. Alle gaben vor, Syrer zu sein. Alle hatten ihre Pässe verloren, nur die Handys gerettet. Alle wurden ohne Identitätsfeststellung durch die deutschen Grenzübergänge gewinkt.

Der Schneeball rollt

Diese Unterlassung aus Angst vor „hässlichen Bildern“ – detailliert nachzuvollziehen in Robin Alexanders Bestseller „Die Getriebenen“ – war der Schneeball, der die Lawine ins Rollen brachte:

Um die eigene Überforderung nicht eingestehen zu müssen, trat die Regierung Merkel die Flucht nach vorn an und stellte ihr Versagen als edle Politik praktizierter Humanität dar, der die europäischen Nachbarn zu folgen hätten – eine Kalkulation, die bekanntermaßen nicht aufging, weshalb man ein windiges Abkommen mit Erdogan schloss und sich durch den türkischen Diktator erpressbar machte. Doch auch danach ging der Zustrom weiter, wenn auch mit verminderter Wucht.

Um die Fiktion aufrechtzuerhalten, die Hereinströmenden seien allesamt um Leib und Leben fürchtende „Flüchtlinge“ (später „Geflüchtete“, aktuell „Schutzsuchende“), durfte fortan nicht mehr unterschieden werden zwischen syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen (unter denen sich allerdings von Anfang an jede Menge islamistische Kämpfer befanden), afghanischen und nigerianischen Wirtschaftsmigranten sowie marokkanischen oder tunesischen Berufsverbrechern (Gerüchten zufolge wurden die dortigen Gefängnisse direkt nach Deutschland „entleert“).

Dass auch terroristische Schläfer einsickerten (wie spätestens im November 2015 bei dem bestialischen Massenmord im Pariser Konzertsaal „Bataclan“ offenbar wurde – drei der Attentäter waren über die Balkanroute gekommen), dass nun in Deutschland jesidische Opfer auf ihre IS-Peiniger trafen, Christen und Homosexuelle in den Aufnahmelagern von Islamisten drangsaliert wurden, dass ganz normale Muslime ihrem mit der Muttermilch eingesogenen Judenhass freien Lauf ließen, passte nicht in das regierungsamtliche Narrativ von den „armen Schutzsuchenden“ und wurde daher unter den Teppich gekehrt, auch die meisten Medien spielten mit. Spätestens nach der Kölner Silvesternacht war klar, dass die unkontrollierte Massenzuwanderung die deutsche Gesellschaft in jeder Hinsicht überfordern würde.

Trotzdem wurden in der Folge all jene, die auf der Rückkehr zur geltenden Rechtslage bestanden, diffamiert und ausgegrenzt. Dafür fand die Kanzlerin Unterstützer in den Ideologen der No-border-no-nation-Bewegung, deren Rhetorik und Terminologie von den meisten Politikern und Medien übernommen wurde: Kein Mensch ist illegal, alle Migranten sind gleichzeitig auch Flüchtlinge (und sei es vor Armut oder Klimawandel), eine Obergrenze für ihre Aufnahme wäre unmenschlich, zudem sind „wir“ schuld an Krieg und Elend in deren Herkunftsländern, und wer daran zweifelt, ist ein „Rassist“.

Die Nicht-Unterscheidung zwischen echten und falschen Flüchtlingen führte zu einer in der deutschen Nachkriegsgeschichte nie gekannten Spaltung der Gesellschaft, denn auch im politischen Streit wurde nicht mehr differenziert. Den „Schutzsuchenden“ und ihren selbstlosen Unterstützern auf der einen Seite standen auf der anderen „Rassisten“ und „Fremdenfeinde“ gegenüber. Es gab nur noch hell oder dunkel, gut oder böse. Deutsche Politik wurde betrieben auf dem Niveau eines infantilen Ballerspiels, und die Medien – die sich freiwillig zu Papageien der Regierungspropaganda machten – ballerten mit. Wer die Schattenseiten der unkontrollierten Masseneinwanderung thematisierte, geriet sofort unter Rassismusverdacht. Bis heute kaschieren breit angelegte Kampagnen gegen „Hass“ und „Hetze“ den eigenen Hass auf Andersdenkende und die erschreckende Unfähigkeit zur Reflexion über eigene Fehler und Versäumnisse.

Was auf der Strecke blieb

Mit ihrer unaufrichtigen und intransparenten, nicht am Wohl des Landes, sondern nur am eigenen Machterhalt orientierten Politik hat Angela Merkel den demokratischen Diskurs zerstört. Der Bundestag als zentrales Forum der Demokratie in Deutschland hat über die Massenzuwanderung weder diskutiert noch abgestimmt. Ein an der Sache orientierter Austausch von Argumenten über die zentrale Frage, wieviel und welcher Art Zuwanderung dieses Land will und braucht, ist schlicht nicht mehr möglich. Es gibt keine Diskussion über die finanziellen und gesellschaftlichen Kosten der Merkelschen Politik. Es gibt keine Diskussion über die zahlreichen Profiteure dieser Zuwanderung (Hoteliers, Rechtsanwälte, Sozialmanager, Kirchenfunktionäre etc.), die sich mit den „Schutzsuchenden“ eine goldene Nase verdienen. Auch nicht über die linken Ideologen, die die muslimischen Migranten zu ihrem neuen revolutionären Subjekt erkoren haben und ebenfalls ein Interesse daran haben, dass der Zustrom nicht abreißt. Nicht über den massiven Einflussgewinn der von der Merkel-Regierung hofierten reaktionären Islamverbände. Es gibt auch keine ehrliche Diskussion über die Perspektive der Mehrheit der seit 2015 gekommenen Migranten: bestenfalls wird es eine als Billiglöhner sein, schlimmstenfalls eine als Hartz-4-Proletariat, leicht zu verführen durch radikale Imame.

Der öffentliche Raum ist unsicherer geworden. Hunderttausende kräftiger junger Männer aus bildungsfernen, islamgeprägten Gesellschaften, die nach geltender Rechtslage gar nicht hier sein dürften, streifen durchs Land und lungern in Gruppenstärke auf Bahnhöfen und in Fußgängerzonen herum. Das erregt verständliches Unbehagen in der einheimischen Bevölkerung. Diese versteht auch nicht, warum „Schutzsuchende“ überdurchschnittlich kriminell werden oder in vielen Städten den Drogenhandel übernehmen. Polizei und Justiz scheinen überfordert. Auch Mehrfach-Täter laufen ja frei herum. So hat die Unfähigkeit, Grenzen aufzuzeigen, ausgehend von der Spitze des Staates auf alle Ebenen der Exekutive übergegriffen.  

Die nach außen hin aufgegebenen Grenzen werden still und heimlich im Innern gezogen: Frauen gehen seltener auf Massenveranstaltungen, kommen abends früher nach Hause, „Tierabwehrspray“ wird mittlerweile in jedem Drogeriemarkt verkauft. Rockkonzerte oder Volksfeste müssen unter hohen Kosten für die Veranstalter mit Security und Betonsperren gesichert werden. Indem die Kanzlerin die hässlichen Bilder für sich selbst vermied, zwang sie sie anderen auf, nur meist unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Ungezählte Menschen sind zu Schaden gekommen, weil sie von Kriminellen, die längst hätten abgeschoben werden müssen, bedroht, überfallen, ausgeraubt, verletzt oder gar ermordet wurden. Doch die von Anis Amri totgefahrenen Weihnachtsmarktbesucher, die belästigten und vergewaltigten Frauen, die Opfer lebensgefährlicher oder tödlicher Messerattacken, sind für die Parteigänger der Merkelschen Politik nur lästige Einzelfälle, über die möglichst schnell der Mantel des Schweigens gebreitet werden soll. Dass sich in Teilen der einheimischen Bevölkerung Ressentiments verbreiten und alle Migranten über einen Kamm geschoren werden, ist die bedauerliche Folge einer Politik, die das Land spaltet.

Wo es hingeht

Die Verantwortlichen für die unkontrollierte Massenzuwanderung fahren schon zu lange auf dem falschen Gleis, haben buchstäblich zu viele Leichen im Keller, als dass sie sich leisten könnten, umzusteuern. Außerdem werden sie mittlerweile von den Kräften dominiert, die sie mit ins Boot geholt haben. Auf der Verpackung steht noch „CDU“, doch der Inhalt ist „no border, no nation“. Mit dieser Ideologie, die längst auch SPD, Grüne, die großen Kirchen und die Schaltstellen der wichtigsten Medien durchsetzt, lässt sich zwar kein Staat machen, wohl aber ein funktionierender zerstören.

Das neue Ziel, das die ihrer Markenkerne beraubte Merkel-CDU zusammen mit einer ebenso gesichts- und konzeptlosen SPD betreibt, besteht folglich in der Umwandlung des Noch-Nationalstaats Deutschland in ein multikulturelles Weltbürgerland, das einzige auf dieser Erde, das dazu auch noch das weltweit höchste Niveau an bedingungslos ausgeschütteten Sozialleistungen aufweist. Noch sind genug Steuermittel dafür vorhanden. Zwar wächst der Widerstand in der Bevölkerung, sich zu Versuchskaninchen eines solchen „einzigartigen historischen Experiments“ machen zu lassen, aber auch das dürfte die Kanzlerin ganz pragmatisch sehen. Geht ihr die traditionelle Wählerschaft der CDU von der Stange, wildert sie eben im Revier von SPD und Grünen. Und wird es Teilen der einheimischen Bevölkerung zu „bunt“, müssen eben weitere Massen dankbarer „Neubürger“ ins Land geholt werden.

Ob es ihr und ihren Unterstützern gelingt, die saturierten und chronisch gutgläubigen Bundesbürger so lange einzulullen – Renten sichern, Sozialleistungen erhöhen, verbale Ausrutscher von AfD-Politikern skandalisieren – bis einer kritischen Masse ein Licht aufgeht, welche irreparablen Verwerfungen die gerade über sie hinwegrollende Lawine mit sich bringt? Es dürfte ein Wettlauf mit der Zeit werden.

Oliver Zimski ist Übersetzer, Sozialarbeiter und Autor. 2015 erschien sein Kriminalroman „Wiosna – tödlicher Frühling“.

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Jens Commentz / 05.09.2018

Eine kleine Anmerkung, die aber wichtig ist: es gibt kein „Abkommen“ mit der Türkei! Es gibt eine Verabredung, aber nichts was den Kriterien eines Abkommens entspricht,

Gabriele Klein / 05.09.2018

“Nein, dann lieber die Grenzen auflassen. Die könne man in einer globalisierten Welt sowieso nicht schützen, behauptete Merkel plötzlich.” “Dafür fand die Kanzlerin Unterstützer in den Ideologen der No-border-no-nation-Bewegung, deren Rhetorik und Terminologie von den meisten Politikern und Medien übernommen wurde:” Also ich finde no -border no-nation ganz toll, da die Regierung ihre Daseinsberechtigung in solchem Fall verloren hat. Eine Regierung setzt eine Nation voraus, die sich durch Grenzen definiert, alles andere bedarf keiner Regierung deren wichtigste Aufgabe der Grenzschutz der Nation ist. Also no border no nation bedeutet logisch konsequent : keine Regierung. Daher, wie wäre es seitens der Unregierten mit einem Anschluß an die Nachbarländer? Österreich, Schweiz, Dänemark ,Polen, etc. Jedem Nachbarland ein Stück und wir suchen uns aus wohin. Also mir wäre diese Lösung die liebste….. Ich finde völlig in Ordnung wenn die Regierung die Loyalität zum Wähler unmittelbar nach der Wahl aufkündigt. Daran sollte sich der deutsche Wähler ein Beispiel nehmen und auch seinerseits die Loyalität zur deutschen Regierung aufkündigen indem er sich eine der benachbarten Regierungen wählt, Warum denn nicht?  Also wer ein Grundstück im Grenzbereich hat sollte die Steuern nicht mehr in Deutschland sondern z.B. in Polen, Österreich etc. bezahlen…... da es ja keine Grenzen gibt.  Jene wiederum deren Grundstück an das des 1. Grenzanarchisten angrenzt könnten folgen, u.s.w. wie ein Domino, bis das grenzenlose Land verschwunden ist samt Regierung…..... So könnte man eine Regierung des Mißbrauchs doch wunderbar loswerden.  Psst:  Frau van der Leyen würde es nicht bemerken, da scheint die meiste Zeit mit Photo schießen beschäftigt und selbst wenn sie es merkt, mit der deutschen Besenstielarmee nimmt es jeder auf, der den Mainstream linker Feger und Großreinemacher hinter sich hat…

Martin Lederer / 05.09.2018

Ich bin nur eine einzelne Person. Was ich denke, ist absolut unwichtig. Aber ich kann dieses Land nicht mehr ernst nehmen. Nicht mehr die Duracell-Hasen der CDU. Nicht mehr die “Qualitäts-Journalisten” (die am aller wenigsten). Nicht mehr die Deutschenhasser von allen linken Parteien.  Nicht mehr die absolut lächerlichen Kirchen (“Kreuz ohne Haken”). Nicht mehr die Gewerkschaftsbonzen. Nicht mehr die Millionen von Mitläufern (vor allem im Westen des Landes). Nicht mal mehr die Angehörigen, die noch nicht mal den Mund auf bekommen, wenn ihr eigenes Kind wie ein Stück Vieh abgeschlachtet wurde. (Von einer Freundin weiß ich, dass sie auch die “Feministinnen” nicht mehr ernst nehmen kann.) Kann sein, dass auf der Oberfläche alles weiter geht wie bisher.  Aber ich habe mit den “Institutionen” in diesem Land NICHTS mehr zu tun. Vor allem für dieses Kriecherische und teilweise sogar Oberstreberhafte eines sehr großen Teil der Bevölkerung (vor allem im Westen) habe ich nur Verachtung übrig. Wer so handelt, kann noch nicht mal vor sich selbst Achtung haben. Ich muss leider sagen: Ich werde sicher niemals zum Islam konvertieren. Aber so etwas wie “Ehre” (wie er in diesen Kreisen üblich ist), könnte man in der deutschen Gesellschaft noch nicht mal ansatzweise verwenden.

Sabine Drewes / 05.09.2018

Danke, Herr Zimski, für die dezidierte Zusammenfassung. Was noch hinzugefügt werden sollte: die Grünen haben vor vielen Jahren unmissverständlich deutlich gemacht, dass Sie „dieses miese Stück Scheiße“ namens Deutschland durch massenhafte Zuwanderung zugrunderichten wollen. Sie haben exakt die Verwerfungen beschrieben, die durch eben diese Art der Zuwanderung dazu führen werden, dass Deutschland an den Herausforderungen zu zerbrechen droht. Da die Bundesregierung sich immer mehr als Erfüllungsgehilfin linker Träume entpuppt hat, fällt es zunehmend schwer zu glauben, sie sei bloß eine Getriebene in diesem Prozess.

Karla Kuhn / 05.09.2018

Vor DREI JAHREN und die Frau ist immer noch am Ruder !! Gibt es-vorwiegend im Westen- immer noch so viele mit der “rosaroten Brille” ?? Glaube ich nicht, wahrscheinlich müssen viele erst “wir sind nicht mehr, sondern das Volk” RICHTIG begreifen.

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