Heute vor genau fünf Jahren sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel den Satz "Wir schaffen das". Wen und was sie damit gemeint hat, ließ sie in der ihr eigenen Art offen, wie Kabarettist Dieter Nuhr hier sehr schön erklärt. Da sich Achgut.com stets auch als eine Chronik des Zeitgeschehens versteht, haben wir hier für unsere Leser eine Auswahl von Beiträgen zum Thema Migration aus jenen Tagen zusammengestellt – ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit. Zur Grundaussage der meisten Beiträge nur einen Satz aus heutiger Sicht: Es macht überhaupt keinen Spaß, recht gehabt zu haben.
Dossier 5 Jahre „Wir schaffen das“ (Teil 3)
Volker Seitz: Afrikas Migrationsdrama (1): Gerüchte im Radio
Die massenhafte Zuwanderung nach Deutschland hat das Grundrecht auf Asyl ausgehöhlt. Es wird kaum noch unterschieden zwischen politisch Verfolgten und Sozialmigranten. Kein Zweifel: Jeder Mensch hat das Recht, zu versuchen, durch Auswanderung sein Leben und das seiner Familie zu verbessern. Die Frage ist nur, ob Deutschland und Europa verpflichtet sind, jeden Einwanderer aufzunehmen - unabhängig davon, warum er seine Heimat verlassen hat.
Flüchtlinge, deren Leben im Herkunftsland akut bedroht ist, müssen sich darauf verlassen können, hierzulande Schutz zu finden. Damit würde das Recht auf Asyl endlich wieder den Menschen zuteil werden, für die es ausschließlich vorgesehen ist. Die seit 2015 vorherrschende, überaus großzügige Anwendung des Asylrechts muss dringend grundlegend überprüft werden. Dabei geht es vor allem darum, die schon oft festgestellten Mißbrauchsfälle zu verhindern. Afrikanische Sender verbreiten eine frohe Botschaft: Wer es nach Deutschland schafft, hat beste Chancen, dauerhaft zu bleiben, egal, ob ein Asylgrund vorliegt oder nicht. Rechts-, Aufnahme- und Versorgungsansprüche sind in Einzelheiten bekannt. Deutsche Medien fördern solche Erwartungen.
https://www.achgut.com/artikel/afrikas_migrationsdrama_1_geruechte_im_radio
Volker Seitz: Afrikas Migrationsdrama (2): Was tun?
Illegale Einwanderer müssen konsequent ausgewiesen werden, um die ungesetzlichen Wege nach Europa so unattraktiv wie möglich zu gestalten. Bei der Verschleierung der Herkunft, dem „Verlust“ von Papieren, sollten die Behörden mehr Ehrgeiz zeigen, um dieses Abschiebehindernis zu beseitigen. Es sollte nicht unmöglich sein, über die Sprache die Herkunft nachzuweisen. Jemand ohne Papiere hat möglicherweise nicht einmal einen Schulabschluss, der ggf. anerkannt werden könnte. Man sollte sich öfter die Frage stellen, warum die Mitwirkungsbereitschaft nicht vorhanden ist. Die Asylgesetze sollten konsequenter angewendet werden: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rechnet einer Studie zufolge bis zum Ende des Jahres mit bis zu 485.000 Ausreisepflichtigen. Tatsächtlich abgeschoben werden jedoch die wenigsten. Im ersten Halbjahr 2017 waren es nur 12.545, darunter lediglich 13 Gefährder.
https://www.achgut.com/artikel/afrikas_migrationsdrama_2_was_tun
Alexander Meschnig: Entfernte Verwandtschaft: August 1914 – September 2015
Die Grenzöffnung im Herbst 2015 war ein tiefer Einschnitt in der deutschen Geschichte. Ihre Tragweite können wir heute erst annähernd ermessen. Deutschland ist mit dieser Entscheidung zu einer Art Kanzlerinnen-Autokratie geworden. Weder das Parlament, geschweige denn die Bevölkerung, wurde zur Frage der Masseneinwanderung und ihren Folgen befragt. Die Bundestagsabgeordneten haben ihr Recht, darüber abzustimmen, nicht einmal reklamiert, sondern sammelten sich mal in stiller, mal in lauter Gefolgschaft.
Wenn auch Bundeskanzlerin Merkel und die allzu willfährigen Medien die sichtbarsten Akteure einer wohl irreversiblen Entwicklung waren, die Ereignisse im Herbst 2015 sind ebenso als ein massenpsychologisches Phänomen zu deuten und hätten ohne die breite Unterstützung in Teilen der Bevölkerung niemals diese suggestiven Bilder erzeugen können. Für die sog. Willkommenskultur, die nicht allein ein mediales Phänomen war, kann man vielfache Erklärungsversuche finden. Ich selbst habe an anderer Stelle auf tieferliegende Motive, historische Linien und mentale Muster für ihre Entstehungsbedingungen hingewiesen (vgl. Die Eitelkeit des Guten). Nirgendwo sonst in Europa gab es diese Willkommenskultur in reiner, konzentrierter Form. Die Szenen an deutschen Bahnsteigen und vor Sammelkunterkünften können als eine massenpsychologische und massenmediale Selbstbegeisterung gedeutet werden, die einem Gefühlsrausch diente, der Politik und Moral in eins setzte und jegliche Reflexion über die Folgen bei Strafe des sozialen Ausschlusses verbot.
Gibt es ein vergleichbares Ereignis in der deutschen Geschichte, das auf Tiefenstrukturen verweist, die unabhängig von historisch völlig anderen Voraussetzungen im Kern Ähnlichkeiten hat? Es ist für mich erstaunlich, dass noch niemand die Ereignisse im August 1914 mit denen des September 2015 verglichen hat.
https://www.achgut.com/artikel/entfernte_verwandte_august_1914_september_2015
Anabel Schunke: Das Glauben kommt, das Können geht
Schaut man sich in den Schulen um, wird einem klar: Wir schaffen das nicht. Wenn Bildung die Voraussetzung für Wohlstand und damit einhergehend Stabilität und Frieden ist, der kann nicht die Einwanderung jener befürworten, die uns diese Grundlage mehrheitlich durch Ablehnung unserer Kultur entziehen.
Was wir brauchen, ist keine Obergrenze von 200 000 Einwanderern und schon gar nicht den Familiennachzug, der nicht für bessere Integration, sondern für mehr Rückzug in das Gewohnte sorgt. Was wir brauchen, ist ein Aufnahmestopp und effektive Rückführung. Was wir brauchen, sind Anforderungen an Zuwanderer, die unseren Bedürfnissen und den Anforderungen unseres Arbeitsmarktes gerecht werden. Ignorieren wir diese Tatsache weiterhin, wird uns das gleiche Schicksal ereilen wie die islamische Welt. Die bereits jetzt und hier ausgetragenen Konflikte werden ohne ein funktionierendes Sozialsystem, ohne jene, die für Kost und Logis aufkommen, weiter zunehmen.
https://www.achgut.com/artikel/das_glauben_kommt_das_koennen_geht
Chaim Noll: Lagerfeld hat sich für die Juden in Deutschland eingesetzt
Im politischen oder kulturellen Leben spielen die deutschen Juden eine unerhebliche Rolle. Ihr Zentralrat ist subventioniert und weiß es durch dezentes Auftreten zu würdigen. Von Henryk Broder abgesehen wagen sich wahrnehmbare Stimmen kaum hervor. Sie haben keine Lobby in den mächtigen Gruppen des Landes. Keine deutsche Partei riskiert jüdische Mitglieder unter ihren Top-Kandidaten, vielleicht saß mal irgendwann ein Jude im Bundestag oder durfte in einer Feierstunde reden, doch es gab noch nie einen jüdischen Minister (wie es in Frankreich, Großbritannien, sogar in der Ukraine selbstverständlich ist), und es wird wohl sobald auch keinen geben.
Ich denke, das hatte Lagerfeld im Sinn, als es unfair nannte, Hunderttausende Menschen ins Land zu holen, denen von Kindheit an tiefe Judenverachtung anerzogen wurde. Man hat dadurch die Zahl der in Deutschland lebenden Antisemiten beträchtlich erhöht. Und die schon vorhandenen deutschen Antisemiten ermutigt. Folglich die Situation für die ohnehin schwachen deutschen Juden spürbar verschlechtert. Das war sicher nicht der Zweck der Massen-Einholung, aber ein Nebeneffekt, der niemanden störte. Juden dürfen gern wieder in Deutschland leben, doch sie können keine besondere Rücksicht erwarten. Lagerfeld findet, man hätte Rücksicht nehmen müssen. Eine Ermessensfrage. Wie die, ob es für Kuwait Airlines „zumutbar“ ist, Juden als Fluggäste an Bord zu lassen.
https://www.achgut.com/artikel/lagerfeld_hat_sich_fuer_die_juden_in_deutschland_eingesetzt
Wolfgang Meins: Medizin-Ethik in Zeiten der Willkommens-Ideologie
Dass eine medizinische Altersdiagnostik trotzdem – im Gegensatz etwa zu Österreich, Dänemark und inzwischen auch Schweden – in den allermeisten deutschen Bundesländern nicht oder nur in seltenen Ausnahmefällen angewendet wird, ist aus medizinisch-fachlicher Sicht kaum zu verstehen. Nur wenn dem zuständigen Mitarbeiter der Jugendbehörde die Angaben absolut unglaubwürdig vorkommen, erfolgt keine Inobhutnahme, und es wird nichts mit dem UMF-Status. Und damit entgehen dem Betroffenen etliche Privilegien: Bessere Unterbringung, intensivere Betreuung, verlässlicher Zugang zu Bildung, sehr hohe Anerkennungsquoten im Asylverfahren, de facto hundertprozentiger Schutz vor Abschiebung, erleichterter Familiennachzug und eventuell, wie im Falle von Hussein K., auch ein besonders großzügiges Taschengeld.
https://www.achgut.com/artikel/medizin_ethik_in_zeiten_der_willkommens-Ideologie
Felix Perrefort: Deutschland eiskalt
Niemandem gelang es besser, diese Paradoxie, die Wiedergutwerdung der Deutschen an den Flüchtlingen, besser auf den Punkt zu bringen als Karl Lagerfeld. „Wir können nicht Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen.” Wer dieser trivialen Aussage nicht zustimmen kann, der ist offenbar bereit, zwecks Aufnahme von Menschen in Millionenhöhe, die nur zum Teil tatsächlich verfolgt werden und denen zum größten Teil auch anders geholfen werden könnte – all dies könnte man mittlerweile wissen –, die Möglichkeit jüdischen Lebens dort preiszugeben, wo es einmal fast ausgelöscht wurde.
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Markus Vahlefeld: Jetzt bezahlen die Armen die Moral der Reichen
Bloch beschreibt in wenigen Zeilen den Fall eines reichen Gönners, der einen jungen Bergarbeiter auswählt, um drei lange Jahre – ausgestattet mit allem Komfort und finanziellen Mitteln – um die Welt zu reisen und Teil der Society der Schönen und Reichen zu sein. Jeder noch so exotische Wunsch, schreibt Bloch, ließ sich derart erfüllen. Der junge Mann „reiste in den Opernglanz von Europa, hatte Glück bei Frauen und zeigte Begabung dafür“. Es gab nur einen Pferdefuß an diesem „Spiel“: Der junge Mann hatte sich dazu verpflichten müssen, nach Ablauf der drei Jahre zurück in die Grube zu fahren und sich wieder als einfacher Bergarbeiter zu verdingen.
Als nun die Jahre des Abenteuers vorüber waren, zog er „die alten Kleider wieder an und stieg in die Grube zurück, zu den Kohlen, blinden Pferden, Kameraden, die ihm so fremd geworden waren und die ihn verachteten. Stieg ins Bergwerk zurück – unvorstellbar jetzt die ersten Tage, Monate, der Gegenschein und jetzige Kontrast, die Einfahrt ums Morgengrauen, die Arbeit auf dem Rücken, das Schwitzen, Husten, der Kohlenstaub in den Augen, der schlechte Fraß, das Bett mit dreien.“
Als Visionär, der Ernst Bloch ist, lässt er seine kurze Geschichte damit enden, dass der junge Mann mit seinem neuen alten Schicksal im Bergwerk nicht zurecht kommt, seinen reichen Gönner aufsucht und ihn – erschießt.
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Wolfgang Meins: Die große Angst vor Fake-Ärzten aus Drittstaaten
Kurz vor Weihnachten hatte das Deutsche Ärzteblatt noch eine stimmungsvolle Nachricht für seine Leser parat: Sechzehn „geflohene“ Ärzte hätten in Hessen die Approbation erhalten und dürften nun uneingeschränkt als Mediziner in Deutschland arbeiten. Sechs Wochen später nennt der Präsident der Bundesärztekammer, Montgomery, es „überhaupt nicht mehr tragbar“, Berufszulassungen und Approbationen nur auf der Grundlage von Sprachprüfungen und nach Kontrolle der eingereichten schriftlichen Unterlagen auszusprechen.
https://www.achgut.com/artikel/die_grosseangst_vor_fake_aerzten_aus_drittstaaten
Robert von Loewenstern: Stell dir vor, wir schließen das BAMF – und keiner merkts
Fazit: Wer es nach Deutschland geschafft hat, hat es geschafft, jedenfalls mit gut 90-prozentiger Sicherheit. Fast alle können bleiben, wenn sie wollen, die Anerkannten wie die Abgelehnten. Unser Asylsystem in einem Satz: Wer drin ist, ist drin.
https://www.achgut.com/artikel/stell_dir_vor_wir_schliessen_bamf_ab_und_keiner_merkts
Johannes Eisleben: Merkels Masterplan
Warum wird die Migration dann gefördert? Die einzige Chance, den Nationalstaat zu überwinden, ist die Minorisierung der eigenen Bevölkerung oder zumindest die Auflösung ihrer kulturellen Kohärenz. Da die derzeitige Migration keinen anderen rationalen Zweck hat und nichts als schadet, muss man annehmen, dass sie aus Sicht eines rationalen Akteurs, und den haben wir in Gestalt von Frau Merkel vor uns, nur dem Ziel der Identitätszersetzung dienen kann. Dies ist dem Kern des Pro-Migrationslagers vollkommen klar.
(…)
Diese eigentliche Absicht des Pro-Migrationslagers wird durch einen plumpen, utopistischen Humanitarismus kaschiert. Die naiven Migrationsbefürworter wie die evangelische Kirche, Teile der Linken, der SPD- oder Grünen-Mitglieder fallen darauf herein. Sie sehen nicht, dass diese Migration menschenverachtend ist, weil sie die Herkunftsländer um Entwicklungschancen bringt und in den Zielländern der Migration die Sozialsysteme, die öffentliche Ordnung und den inneren Frieden zerstört, eine eisenharte Konkurrenz zu unseren eigenen sozial Schwachen erzeugt, zu einem massivem Anstieg der Gewalttaten führt, die wirtschaftliche Entwicklung hemmt und mit der Zeit den sozio-ökonomischen Niedergang bedeutet – was letztlich auch heißt, dass wir niemandem mehr helfen können werden, weder bei uns noch im Ausland.
https://www.achgut.com/artikel/der_masterplan_dser_angela_merkel
Felix Perrefort: Warum die Opfer des Islams nicht betrauert werden können
Stattdessen verrät und verhöhnt man im Kampf gegen die NS-Vergangenheit, die man in der AfD wiederzuerkennen glaubt, paradoxerweise gerade jene, die im NS verfolgt worden wären: Susanna F. aus Mainz, ein jüdisches Mädchen, das mutmaßlich Opfer eines muslimischen Gewaltmenschen wurde, durfte im Bundestag nicht betrauert werden, da die AfD es war, die zur Schweigeminute aufforderte. Weil sie auf das „Auseinanderfallen von Ideal und Wirklichkeit“ aufmerksam macht, wird sie, einer zivilisierten Nation unwürdig, als Volksfeind behandelt.
https://www.achgut.com/artikel/warum_die_opfer_des_islams_nicht_betrauert_werden_koennen
September 2018
Oliver Zimski: Drei Jahre auf dem falschen Gleis
Diese Unterlassung aus Angst vor „hässlichen Bildern“ – detailliert nachzuvollziehen in Robin Alexanders Bestseller „Die Getriebenen“ – war der Schneeball, der die Lawine ins Rollen brachte:
Um die eigene Überforderung nicht eingestehen zu müssen, trat die Regierung Merkel die Flucht nach vorn an und stellte ihr Versagen als edle Politik praktizierter Humanität dar, der die europäischen Nachbarn zu folgen hätten – eine Kalkulation, die bekanntermaßen nicht aufging, weshalb man ein windiges Abkommen mit Erdogan schloss und sich durch den türkischen Diktator erpressbar machte. Doch auch danach ging der Zustrom weiter, wenn auch mit verminderter Wucht.
Um die Fiktion aufrechtzuerhalten, die Hereinströmenden seien allesamt um Leib und Leben fürchtende „Flüchtlinge“ (später „Geflüchtete“, aktuell „Schutzsuchende“), durfte fortan nicht mehr unterschieden werden zwischen syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen (unter denen sich allerdings von Anfang an jede Menge islamistische Kämpfer befanden), afghanischen und nigerianischen Wirtschaftsmigranten sowie marokkanischen oder tunesischen Berufsverbrechern (Gerüchten zufolge wurden die dortigen Gefängnisse direkt nach Deutschland „entleert“).
https://www.achgut.com/artikel/drei_jahre_auf_dem_falschen_gleis
Alexander Meschnig: Der deutsche Herbst 2015
Mit Beginn der sogenannten „Flüchtlingskrise“, die eine Art Zäsur in der Geschichte Nachkriegsdeutschlands darstellt, ist – unabhängig von den irreversiblen Folgen – eine massive Spaltung quer durch Familien und Freundschaften zu beobachten, die sich auf der Ebene der Politik widerspiegelt. Dem „Rechtspopulisten“ steht der „Gutmensch“, dem „Menschenfeind“ der „Volksverräter“ gegenüber. In dieser extremen Polarisierung zweier unversöhnlicher Lager haben sich Politik und Medien von Anfang an fast unisono auf die Seite eines moralischen Universalismus gestellt, der jedes partikulare Interesse als nationalistisch, rassistisch oder „rechts“ verortete und seine Protagonisten als „Pack“, „Dunkeldeutschland“ oder „Hetzer“ in das gesellschaftliche Abseits stellte.
https://www.achgut.com/artikel/der_deutsche_herbst_2015
Ralf Schuler: Wo seid ihr? Ihr wart doch immer an unserer Seite!
Für Deutschlands größte Tageszeitung Bild hatte im Herbst 2015 die Kampagne „Wir helfen“ ebenfalls dramatische Folgen. In den Rand des dazugehörigen Signets war der Schriftzug „Refugees welcome“ integriert, die Abwehrreflexe waren heftig. Vor allem aus der klassischen Leserschaft erreichten mich damals Briefe und Mails, in denen die Stimmungslage von Verwunderung über regelrechte Hilferufe bis zu blankem Hass reichten. Ein Blatt, das bis dato gerade auch Probleme mit Migranten immer wieder klar benannt und in großen Lettern thematisiert und dem deutschen Stammtisch Stimme verliehen hatte, schien plötzlich die Seiten gewechselt zu haben. Die Auflage stand damals bei 2,2 Millionen Exemplaren täglich – dass sie inzwischen bei rund 1,6 Millionen liegt, hat auch mit der Positionierung im Herbst 2015 zu tun.
https://www.achgut.com/artikel/wo_seid_ihr_ihr_wart_doch_immer_an_unserer
Hier finden Sie Teil 1 des Dossiers
Hier finden Sie Teil 2 des Dossiers
