Donald Trumps Bilanz: Eine moderate Präsidentschaft

Von Gérard Bökenkamp.

Der historische Rückblick hat den Vorteil, dass es möglich ist, das Relevante vom Irrelevanten zu trennen. Das ist besonders im Zeitalter von Social Media notwendig, das einzelne Bemerkungen zu politischen Großereignissen aufbläst, zentrale politische Zusammenhänge hingegen links liegen lässt. Trump hat wie kein anderer diese Kommunikationskanäle genutzt, um seine Anhänger zu mobilisieren und seine Gegner geradezu zu traumatisieren. Die Grenzen zwischen Politik und Entertainment sind fließend geworden. Die Menschen wissen in der Regel mehr über einzelne Tweets von Donald Trump als darüber, welche konkrete Politik überhaupt umgesetzt wurde. Wie würde aber ein Historiker in hundert Jahren über Trumps Präsidentschaft urteilen, der sich auf die praktische Politik und nicht auf Tweets und Kommentare beziehen würde?

Ohne die Tweets, Facebook-Kommentare, Blogs, News, Talkshows und die Brille der Pressehysterie stellt sich Trumps Präsidentschaft als die eines moderaten Republikaners dar. Trumps Rhetorik führte dazu, dass Linke und Linksliberale ihn genauso abgrundtief hassen, wie viele Rechte und Rechtskonservative ihn geradezu lieben. Die tatsächliche Politik, die Trump vier Jahre betrieben hat, rechtfertigt weder das eine noch das andere. Insgesamt war Trumps Präsidentschaft ausgesprochen moderat, keineswegs eindeutig rechts oder gar radikal rechts von der Mitte zu verbuchen. Hätte Trump eine andere Rhetorik gepflegt und wäre die veröffentlichte Meinung nicht dermaßen hysterisch, hätte sie genauso gut als die Politik eines konservativen Demokraten oder eines liberalen Republikaners durchgehen können.

Trumps heimische Wirtschaftspolitik war für einen Republikaner keineswegs außergewöhnlich, sondern ganz auf der Linie seiner republikanischen Vorgänger Ronald Reagan und George W. Bush. Die Steuern wurden gesenkt, Unternehmen entlastet, aber gleichzeitig wurde der Verteidigungsetat aufgestockt. Diese Politik war von einem republikanischen Präsidenten zu erwarten, hätte er auch John McCain, Mitt Romney, Marco Rubio oder Ted Cruz geheißen. Das wird besonders deutlich, wenn man seine Politik mit den Forderungen anderer republikanischer Außenseiter vergleicht, die sich um die Präsidentschaftskandidatur beworben haben. Er hat weder das Zentralbankensystem und die Niedrigzinspolitik infrage gestellt, wie der libertäre Republikaner Ron Paul, noch eine Flattax in Angriff genommen, wie der exzentrische konservative Milliardär Steve Forbes gefordert hatte. Trump war republikanischer Mainstream.

Militärisch sehr defensive Sicherheitspolitik

Noch weniger gehört Trump dermaßen den Exponenten der christlichen Rechten innerhalb der Republikaner wie frühere Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur wie Pat Robertson oder Pat Buchanan. Trump galt noch in den Neunziger Jahren als liberaler New Yorker Republikaner auf der Linie von Nelson Rockefeller ohne Berührungsängste zu den Clintons und niemals als konservativer Hardliner. Der Kandidat der Konservativen im Rennen um die Präsidentschaft war nicht Donald Trump, sondern Ted Cruz.

Trumps Umgang mit gesellschaftspolitischen Themen wie freier Waffenbesitz, Abtreibung,  Todesstrafe und der Benennung konservativer Richter am Obersten Gerichtshof war vor allem von dem pragmatischen Wunsch bestimmt, den christlich-konservativen Flügel einzubinden, um die Unterstützung der Evangelikalen zu gewinnen. Der Anti-Politiker Trump war im Umgang mit christlichen Werten vor allem Politiker. Darin unterschied er sich nicht von anderen Vertretern des liberalen Flügels der Republikaner wie John McCain, der eben aus diesem Grund die konservative Sarah Palin zu seiner Vizepräsidentin machen wollte.

In anderen Politikfeldern bewegte sich Trump nicht „rechts“, sondern „links“ vom republikanischen Mainstream. Sein handelspolitischer Protektionismus widersprach fundamental der Freihandelspolitik der Konservativen. Auf diesem Feld agierte Donald Trump wie ein Politiker vom Gewerkschaftsflügel der Demokraten. Dem entspricht auch seine Haltung zur Einwanderung und zur Forderung nach zusätzlichen Investitionen in die  öffentliche Infrastruktur. Dass es Trump gelang, Hillary Clinton zu schlagen und traditionelle Wähler der Demokraten aus dem Arbeitermilieu im Nordosten zu gewinnen, lag daran, dass er klassische Positionen der alten Demokraten übernommen hat, bevor diese die Identitäts-, Gender- und Klimapolitik für sich entdeckten. Es war Bill Clinton, der einen Sicherheitszaun zwischen den USA und Mexiko bauen ließ. Trumps Versprechen, aus diesem Zaun eine Mauer zu machen, ist ein gradueller, aber wohl kaum ein grundsätzlicher Unterschied.

Links und linksliberal war auch die Kritik an der „imperialen Präsidentschaft“ (Arthur M. Schlesinger), den Militärinterventionen und dem Ausbau der Truppenpräsenz in der Welt. Da der Weltgeist Sinn für Ironie hat, war es ausgerechnet Trump, der es als erster in Angriff genommen hat, die Position als Weltpolizist zu räumen. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat bisher jeder US-Präsident wenigstens eine große Militärintervention befohlen. George H. W. Bush den ersten Golfkrieg, Bill Clinton den Jugoslawienkrieg, George Bush Junior den Afghanistan- und den Irakkrieg, Obama den Krieg in Libyen und den Drohnenkrieg, der auch vielen Zivilisten das Leben kostete. In den vier Jahren Trump gab es einzelne punktuelle Militärschläge, aber keine groß angelegte Militärintervention: Trump ließ eine Moab-Bombe auf eine Bergfestung der Taliban abwerfen, die Bombenangriffe gegen den IS weiterlaufen, einige Raketen auf Wüstengebiete in Syrien abschießen und den iranischen General Soleimani ausschalten. Gemessen an den Militäreinsätzen seiner Vorgänger war das eine militärisch sehr defensive Sicherheitspolitik.

Größter Erfolg ironischerweise auf dem Gebiet der Diplomatie

Anlässe für Militärinterventionen hätte es genug gegeben, von Nordkorea bis Syrien, vom Iran bis Venezuela. Doch mochte Trump auch mit seinem „großen Atomknopf“ angeben, fremde Staatsmänner verspotten und das amerikanische Militär preisen, eines wollte er nicht: einen Krieg führen. Er ähnelt damit sehr Franz Josef Strauß, der im Bierzelt den Kalten Krieger gab, aber wenn es ernst zu werden drohte, mit großer Vorsicht agierte. Dementsprechend war Trump auch bei den Falken in seiner Partei von Anfang an nicht besonders beliebt. Dafür steht stellvertretend Trumps früherer Sicherheitsberater John Bolton, der zu einem notorischen Trump-Hasser geworden ist, während dieser ihn dafür verspottete: Hätte er auf Bolton gehört, befände sich die USA bereits im „sechsten Weltkrieg“. Die Forderung, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, wurde von Generationen von Ostermarschierern und linken Friedensaktivisten erhoben, die sich aber, als Trump ankündigte, ihnen diesen Wunsch erfüllen zu wollen, nicht wirklich darüber freuen mochten. Im Vergleich zu den meisten anderen amerikanischen Oberbefehlshabern war er ein Friedenspräsident, auch wenn sich der Begriff im Zusammenhang mit Trump für viele Landsleute absurd anhört.

Wenn man nach dem größten Erfolg von Trump fragt, dann ist es das Ergebnis, dass der permanent antidiplomatische Trump diesen Erfolg ironischerweise auf dem Feld der Diplomatie erreichte. Trump hat den Iran erneut mit Sanktionen belegt. Aber anders als Falken wie John McCain („Bomb, bomb Iran“) oder John Bolton es wünschten, hatte er nie einen Krieg gegen den Iran im Sinn. Stattdessen setzte er dem Mullah-Regime ein regionales Bündnis entgegen. Dieses Bündnis ist so paradox wie Trumps Präsidentschaft, nämlich eine Koalition zwischen den arabischen Regimen und dem jüdischen Staat. Die Annäherung zwischen Israel und den arabischen Staaten angesichts der Bedrohung durch den Iran ist ein großer politischer Durchbruch, den so wohl kaum jemand vorausgesagt hätte. Hätte Präsident Barack Obama erreicht, was Trump im Nahostfriedensprozess erreicht hat, hätte er wohl nicht nur einen zweiten Friedensnobelpreis bekommen, sondern wäre – wenigstens von Presse und Politik in Deutschland – heiliggesprochen worden.

Dass Trumps Politik als „nationalistisch“, „rassistisch“ oder gar „faschistisch“ verschrien ist, liegt nicht daran, dass Trump oder die Republikaner heute radikalere Positionen vertreten als noch vor zehn Jahren, sondern daran, dass Positionen, die zur Zeit von Bill Clinton und George W. Bush noch zum politischen Mainstream gehörten, von den Progressiven und linken Akademikern nicht mehr akzeptiert werden. Einen „Rechtsruck“ gibt es in den USA nur insoweit, als dass im Zuge des kulturellen Linksrucks in den westlichen Gesellschaften viele Republikaner einfach in der Mitte stehen geblieben sind. Was früher selbstverständlich amerikanisch war, gilt heute als Ausdruck von Rassismus, Nationalismus und Faschismus. Die chaotischen Zustände zur Zeit der Corona-Krise, Trumps Schwanken zwischen Anti-Corona-Maßnahmen und seinem offensichtlichen Wunsch, möglichst zügig zu normalen Verhältnissen zurückzukehren, belegen einmal mehr, dass der angebliche „Faschismus“ von Donald Trump eine Schimäre ist.

Denn was hätte ein „echter“ Faschist in dieser Lage getan? Er hätte alles getan, um die Ängste vor dem Virus bis zur Hysterie zu schüren. Er hätte die Verfassung ausgehebelt, die Bürgerrechte außer Kraft gesetzt, die Bürger in ihren Häusern isoliert und Proteste und Versammlungen gegen seine Politik mit Repression unterdrückt. Er hätte die Rechte der Bundesstaaten außer Kraft gesetzt und alle Macht im Weißen Haus konzentriert. Er hätte die Kritiker seiner Politik für die Toten verantwortlich gemacht, zu Staatsfeinden erklärt und der Opposition den Wahlkampf unmöglich gemacht. Am Ende wäre er wahrscheinlich in einem Erdrutschsieg wiedergewählt worden. Dass Trump das alles nicht getan hat, obwohl es ihm genutzt hätte, zeigt, dass er eben kein Faschist ist, sondern einfach ein moderater Republikaner mit Entertainer-Qualitäten, überdimensionalem Ego, großer Klappe und Begeisterung für Twitter.

 

Dr. Gérard Bökenkamp, geb. 1980, ist Historiker. Sein Forschungsschwerpunkt ist Wirtschafts- und Zeitgeschichte, besonders die Geschichte der internationalen Politik. Für seine Doktorarbeit mit dem Titel „Das Ende des Wirtschaftswunders“ wurde er 2011 mit dem Europapreis des Vereins Berliner Kaufteute und Industrieller (VBKI) ausgezeichnet. Er veröffentlichte zahlreiche Artikel, Rezensionen, Blog- und Radiobeiträge zu politischen und wirtschaftlichen Themen.

Foto: Alicia Brand via Wikimedia Commons

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

A. Ostrovsky / 30.12.2020

@Frances Johnson “Die erste weibliche Präsidentin könnte auch Malia Obama heißen” Ich meine, nein. Das feudale Prinzip gilt m.E. auch im Feudalfaschismus: Wenn eine Dynastie einmal abgelöst ist, kann sie nur durch Heirat wieder an die Macht kommen. Also als Ehefrau von Kamela Harris wäre es denkbar, aber eben nur so.

Eckhart Diestel, Amerikaner / 30.12.2020

Präsident Trump - ein absolutes As, ein hervorragender Präsident. Qualifiziert eindeutig als Genie. Ziehen Sie einmal diese unbändige Schaffenskraft in Betracht und vergleichen Sie mit dem, wozu Sie selber in der Lage sind. Sie halten sich selbst schon für eine Genie - na ja, wenn niemand guckt.

Bernd Schreller / 30.12.2020

Ich traue keinem einzigen Historiker mehr. Alles, was mir diese seit meiner Schulzeit weismachen wollten, war falsch, verdreht oder zu kurz gegriffen. Inwieweit es gelogen war, muss sich noch herausstellen. Insofern ist auch dieser Artikel, wie alle Kommentare, Nachrichten etc im Fernsehen (bei denen ist die Absicht des Lügens jedoch offenbar) vollkommen überflüssig, zumal er nicht ins Kalkül nimmt, dass bei den USA-Wahlen im 10-Millionener-Bereich betrogen wurde. Dies wird hier nicht mal als Möglichkeit erwähnt. Ein weiterer Grund der Disqualifikation des Artikels und des ‘Historikers’. Wenn er sich darauf beruft, eben Historiker zu sein, sollte er Beiträge zu aktueller Politik unterlassen.

Walter Elfer / 30.12.2020

Rein historisch betrachtet mag das passen (die ausserordentlichen Wirtschaftserfolge mal aussen vor gelassen). Nur sind die Dinge seltenst monokausal. Das Problem an Trumps Präsidentschaft ist aber die Spaltung der Gesellschaft in sozialistische Globalisten u. Konservatismus, nunmehr auf die Spitze getrieben (u. das weltweit). Der linke Sumpf tritt in den USA mittlerweile sehr offen u. aggressiv auf u. schreckt eben auch nicht vor Betrug u. Angriffen auf Menschen u. deren Familien zurück. Dieses System ist schon tief in den staatlichen u. gesellschaftlichen Struktures verankert (“Drain the swamp”). Und Trump macht da nicht mit, er ist da nicht käuflich. Daher wird er, wie auch alle andren Konservativen massiv bekämpft. Und besonders “Big Tech” ist Teil dieses korrupten Systems. Von daher ist es ansich köstlich mit anzusehen, wie Trump eben diese Medien für sich u. seine Ziele instrumentalisiert. Es mag nicht besonders schlau u. diplomatisch aussehen - braucht es aber eben auch nicht. Ziel erreicht.

Marie Erlwein / 30.12.2020

Ach, hätten wir doch auch einen Politiker mit Entertainer-Qualitäten! Wir müssten uns um den -  hier fein aufgelisteten - täglichen Wahnsinn weit weniger Sorgen machen. Ein schöner Text. Danke.

Dr. Roland Mock / 30.12.2020

Eine überwiegend zutreffende Zusammenfassung. Auch wenn man über einige Zuordnungen in „links“ und „rechts“ streiten könnte. Zum Beispiel halte ich es mitnichten für „links“, keine Kriege zu führen. Und die umfassende Steuerreform halte ich nicht für „moderat“, sondern für nachgerade epochal. Eine grandiose Leistung Trumps. Keiner der im Artikel erwähnten republikanischen Konkurrenten hätte die so konsequent, man möchte fast sagen brachial durchgesetzt. Weil keiner diese Unbeirrbarkeit, diesen Glauben, das Richtige zu tun, besaß wie Donald Trump. Es hätte bestenfalls faule Kompromisse gegeben und aus der Reform wäre ein durch tausend Änderungswünsche des Kongresses und der Demokraten verwässertes Reförmchen geworden. Übrigens nicht zu vergessen, daß nicht nur nahezu alle amerikanischen Familien und Unternehmen steuerlich entlastet wurden. Durch die Steuerreform wurde auch totes Kapital (thesaurierte Gewinne großer Firmen) aus dem Ausland zurückgeholt und dem Wirtschaftskreislauf zugeführt. Auch andere wirtschaftspolitische Maßnahmen wie der Ausstieg aus unfairen Zollabkommen und die Beseitigung von Wirtschaftshemmnissen, welche allein dem Klimawahn geschuldet waren, waren die richtige Weichenstellung. Man muß mitnichten ein „Rechtskonservativer“ sein, um dies - neben anderen im Artikel aufgeführten Erfolgen des amtierenden amerikanischen Präsidenten - anzuerkennen.

Wolfgang Hübner / 30.12.2020

Was an dieser nicht unkritisch zu beurteilenden Bilanz fehlt, ist die Tatsache, dass Trump einen großen Wahlsieg hatte, der durch Manipulationen und Betrug in einem selbst für die USA unfassbaren Ausmaß verhindert werden soll und wahrscheinlich auch verhindert werden wird. Dass darüber in den deutschen Massenmedien nichts oder falsch berichtet wird, ändert nichts an den Fakten, die für jeden an den Tatsachen Interessierten zu erlangen durchaus möglich sind. Was dieser amerikanische kalte Staatsstreich für die Zukunft der Demokratien und speziell für Deutschland heißt, dürfte klar sein: Wir bekommen chinesische Verhältnisse in westlicher Variation. Wer davon zu profitieren glaubt, für den musste Trump aus dem Weg geräumt werden - egal wie!

A. Ostrovsky / 30.12.2020

Die Tragik: Selbst wenn dieser Artikel einen der Hetzer mit Schaum vor dem Maul auch nur zum Nachdenken bringen würde, deren Tat ist vollendet und alles was jetzt geschieht ist nur noch die Folge. Es kann nicht mehr “rückgängig gemacht” werden, was diese Verleumder und Wahlfälscher gegen diese Welt getan haben.

Max Kall / 30.12.2020

Trump galt als Republikaner?Wo,wann wurde das in den 90ern gesagt? Er war eher Anhänger der Demokraten.

Friedemann Dussler / 30.12.2020

Danke Frau Dietzel.Besser hätt ichs auch nicht sagen können.Wir müssen dem Abgrund in die Augen sehen.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Gérard Bökenkamp, Gastautor / 05.04.2022 / 06:00 / 94

Dem Westen gehen die Soldaten aus

Die Regierungen der USA oder gar Deutschlands könnten sich keine derart verlustreichen Kriege wie Russland erlauben. Selbst Falken im Westen geht die persönliche über die…/ mehr

Gérard Bökenkamp, Gastautor / 13.03.2022 / 16:00 / 39

Atomwaffen: Die roten Schlangenlinien

Auf der Ebene der strategischen Atomwaffen und der Interkontinentalraketen herrscht weiterhin das Gleichgewicht des Schreckens.  Anders sieht es bei den „taktischen" Atomwaffen aus. Da steht…/ mehr

Gérard Bökenkamp, Gastautor / 15.02.2022 / 14:00 / 32

Wissenschaftler als Wahrsager – Warum Corona-Prognosen so oft falsch liegen

Es gibt zwar immer wieder Analysten, die meinen, sie könnten die Entwicklung des Aktienmarktes voraussagen, und manchmal auch einen Treffer landen, aber noch mehr, die…/ mehr

Gérard Bökenkamp, Gastautor / 02.12.2021 / 15:00 / 37

Die Impfpflicht ist Ausdruck einer kollektivistischen Ethik

Die kollektivistische Ethik sieht den Einzelnen in der Pflicht, seine persönlichen Interessen und Bedürfnisse den Zielen des Kollektivs unterzuordnen. Doch dem ist mitnichten so.  Die…/ mehr

Gérard Bökenkamp, Gastautor / 18.09.2021 / 06:00 / 109

Corona, Klima, Religion: Sehnsucht nach dem Opfer

Corona und Klima haben deshalb eine solche Resonanz gefunden, weil sie in das Vakuum vorgestoßen sind, das die klassischen Religionen hinterlassen haben. Von Beginn der…/ mehr

Gérard Bökenkamp, Gastautor / 28.08.2021 / 12:00 / 43

Afghanonomics – Die inkompetentesten Imperialisten der Geschichte

Von wegen Imperialisten und Ausbeuter: Nach Afghanistan hat Amerika Billionen Dollar gepumpt, ohne etwas mitzunehmen. Und auch weitere 100 Milliarden fürs Militär halten Chinas Einfluss…/ mehr

Gérard Bökenkamp, Gastautor / 02.04.2021 / 06:15 / 120

Corona und die Neandertaler

Als die Menschen noch als Jäger und Sammler durch die Wälder und Savannen streiften, spielten Viren keine Rolle. Die Menschengruppen waren zu klein und trafen…/ mehr

Gérard Bökenkamp, Gastautor / 05.03.2021 / 12:00 / 74

Warum Trump das Spiel am Ende verloren hat

Donald Trumps politische Karriere ist vergleichbar mit der eines Meteors, der in rasender Geschwindigkeit aufgestiegen ist und plötzlich verglühte. Trump hat die Vorwahlen der Republikaner…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com