Donald Trumps Bilanz: Eine moderate Präsidentschaft

Von Gérard Bökenkamp.

Der historische Rückblick hat den Vorteil, dass es möglich ist, das Relevante vom Irrelevanten zu trennen. Das ist besonders im Zeitalter von Social Media notwendig, das einzelne Bemerkungen zu politischen Großereignissen aufbläst, zentrale politische Zusammenhänge hingegen links liegen lässt. Trump hat wie kein anderer diese Kommunikationskanäle genutzt, um seine Anhänger zu mobilisieren und seine Gegner geradezu zu traumatisieren. Die Grenzen zwischen Politik und Entertainment sind fließend geworden. Die Menschen wissen in der Regel mehr über einzelne Tweets von Donald Trump als darüber, welche konkrete Politik überhaupt umgesetzt wurde. Wie würde aber ein Historiker in hundert Jahren über Trumps Präsidentschaft urteilen, der sich auf die praktische Politik und nicht auf Tweets und Kommentare beziehen würde?

Ohne die Tweets, Facebook-Kommentare, Blogs, News, Talkshows und die Brille der Pressehysterie stellt sich Trumps Präsidentschaft als die eines moderaten Republikaners dar. Trumps Rhetorik führte dazu, dass Linke und Linksliberale ihn genauso abgrundtief hassen, wie viele Rechte und Rechtskonservative ihn geradezu lieben. Die tatsächliche Politik, die Trump vier Jahre betrieben hat, rechtfertigt weder das eine noch das andere. Insgesamt war Trumps Präsidentschaft ausgesprochen moderat, keineswegs eindeutig rechts oder gar radikal rechts von der Mitte zu verbuchen. Hätte Trump eine andere Rhetorik gepflegt und wäre die veröffentlichte Meinung nicht dermaßen hysterisch, hätte sie genauso gut als die Politik eines konservativen Demokraten oder eines liberalen Republikaners durchgehen können.

Trumps heimische Wirtschaftspolitik war für einen Republikaner keineswegs außergewöhnlich, sondern ganz auf der Linie seiner republikanischen Vorgänger Ronald Reagan und George W. Bush. Die Steuern wurden gesenkt, Unternehmen entlastet, aber gleichzeitig wurde der Verteidigungsetat aufgestockt. Diese Politik war von einem republikanischen Präsidenten zu erwarten, hätte er auch John McCain, Mitt Romney, Marco Rubio oder Ted Cruz geheißen. Das wird besonders deutlich, wenn man seine Politik mit den Forderungen anderer republikanischer Außenseiter vergleicht, die sich um die Präsidentschaftskandidatur beworben haben. Er hat weder das Zentralbankensystem und die Niedrigzinspolitik infrage gestellt, wie der libertäre Republikaner Ron Paul, noch eine Flattax in Angriff genommen, wie der exzentrische konservative Milliardär Steve Forbes gefordert hatte. Trump war republikanischer Mainstream.

Militärisch sehr defensive Sicherheitspolitik

Noch weniger gehört Trump dermaßen den Exponenten der christlichen Rechten innerhalb der Republikaner wie frühere Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur wie Pat Robertson oder Pat Buchanan. Trump galt noch in den Neunziger Jahren als liberaler New Yorker Republikaner auf der Linie von Nelson Rockefeller ohne Berührungsängste zu den Clintons und niemals als konservativer Hardliner. Der Kandidat der Konservativen im Rennen um die Präsidentschaft war nicht Donald Trump, sondern Ted Cruz.

Trumps Umgang mit gesellschaftspolitischen Themen wie freier Waffenbesitz, Abtreibung,  Todesstrafe und der Benennung konservativer Richter am Obersten Gerichtshof war vor allem von dem pragmatischen Wunsch bestimmt, den christlich-konservativen Flügel einzubinden, um die Unterstützung der Evangelikalen zu gewinnen. Der Anti-Politiker Trump war im Umgang mit christlichen Werten vor allem Politiker. Darin unterschied er sich nicht von anderen Vertretern des liberalen Flügels der Republikaner wie John McCain, der eben aus diesem Grund die konservative Sarah Palin zu seiner Vizepräsidentin machen wollte.

In anderen Politikfeldern bewegte sich Trump nicht „rechts“, sondern „links“ vom republikanischen Mainstream. Sein handelspolitischer Protektionismus widersprach fundamental der Freihandelspolitik der Konservativen. Auf diesem Feld agierte Donald Trump wie ein Politiker vom Gewerkschaftsflügel der Demokraten. Dem entspricht auch seine Haltung zur Einwanderung und zur Forderung nach zusätzlichen Investitionen in die  öffentliche Infrastruktur. Dass es Trump gelang, Hillary Clinton zu schlagen und traditionelle Wähler der Demokraten aus dem Arbeitermilieu im Nordosten zu gewinnen, lag daran, dass er klassische Positionen der alten Demokraten übernommen hat, bevor diese die Identitäts-, Gender- und Klimapolitik für sich entdeckten. Es war Bill Clinton, der einen Sicherheitszaun zwischen den USA und Mexiko bauen ließ. Trumps Versprechen, aus diesem Zaun eine Mauer zu machen, ist ein gradueller, aber wohl kaum ein grundsätzlicher Unterschied.

Links und linksliberal war auch die Kritik an der „imperialen Präsidentschaft“ (Arthur M. Schlesinger), den Militärinterventionen und dem Ausbau der Truppenpräsenz in der Welt. Da der Weltgeist Sinn für Ironie hat, war es ausgerechnet Trump, der es als erster in Angriff genommen hat, die Position als Weltpolizist zu räumen. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat bisher jeder US-Präsident wenigstens eine große Militärintervention befohlen. George H. W. Bush den ersten Golfkrieg, Bill Clinton den Jugoslawienkrieg, George Bush Junior den Afghanistan- und den Irakkrieg, Obama den Krieg in Libyen und den Drohnenkrieg, der auch vielen Zivilisten das Leben kostete. In den vier Jahren Trump gab es einzelne punktuelle Militärschläge, aber keine groß angelegte Militärintervention: Trump ließ eine Moab-Bombe auf eine Bergfestung der Taliban abwerfen, die Bombenangriffe gegen den IS weiterlaufen, einige Raketen auf Wüstengebiete in Syrien abschießen und den iranischen General Soleimani ausschalten. Gemessen an den Militäreinsätzen seiner Vorgänger war das eine militärisch sehr defensive Sicherheitspolitik.

Größter Erfolg ironischerweise auf dem Gebiet der Diplomatie

Anlässe für Militärinterventionen hätte es genug gegeben, von Nordkorea bis Syrien, vom Iran bis Venezuela. Doch mochte Trump auch mit seinem „großen Atomknopf“ angeben, fremde Staatsmänner verspotten und das amerikanische Militär preisen, eines wollte er nicht: einen Krieg führen. Er ähnelt damit sehr Franz Josef Strauß, der im Bierzelt den Kalten Krieger gab, aber wenn es ernst zu werden drohte, mit großer Vorsicht agierte. Dementsprechend war Trump auch bei den Falken in seiner Partei von Anfang an nicht besonders beliebt. Dafür steht stellvertretend Trumps früherer Sicherheitsberater John Bolton, der zu einem notorischen Trump-Hasser geworden ist, während dieser ihn dafür verspottete: Hätte er auf Bolton gehört, befände sich die USA bereits im „sechsten Weltkrieg“. Die Forderung, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, wurde von Generationen von Ostermarschierern und linken Friedensaktivisten erhoben, die sich aber, als Trump ankündigte, ihnen diesen Wunsch erfüllen zu wollen, nicht wirklich darüber freuen mochten. Im Vergleich zu den meisten anderen amerikanischen Oberbefehlshabern war er ein Friedenspräsident, auch wenn sich der Begriff im Zusammenhang mit Trump für viele Landsleute absurd anhört.

Wenn man nach dem größten Erfolg von Trump fragt, dann ist es das Ergebnis, dass der permanent antidiplomatische Trump diesen Erfolg ironischerweise auf dem Feld der Diplomatie erreichte. Trump hat den Iran erneut mit Sanktionen belegt. Aber anders als Falken wie John McCain („Bomb, bomb Iran“) oder John Bolton es wünschten, hatte er nie einen Krieg gegen den Iran im Sinn. Stattdessen setzte er dem Mullah-Regime ein regionales Bündnis entgegen. Dieses Bündnis ist so paradox wie Trumps Präsidentschaft, nämlich eine Koalition zwischen den arabischen Regimen und dem jüdischen Staat. Die Annäherung zwischen Israel und den arabischen Staaten angesichts der Bedrohung durch den Iran ist ein großer politischer Durchbruch, den so wohl kaum jemand vorausgesagt hätte. Hätte Präsident Barack Obama erreicht, was Trump im Nahostfriedensprozess erreicht hat, hätte er wohl nicht nur einen zweiten Friedensnobelpreis bekommen, sondern wäre – wenigstens von Presse und Politik in Deutschland – heiliggesprochen worden.

Dass Trumps Politik als „nationalistisch“, „rassistisch“ oder gar „faschistisch“ verschrien ist, liegt nicht daran, dass Trump oder die Republikaner heute radikalere Positionen vertreten als noch vor zehn Jahren, sondern daran, dass Positionen, die zur Zeit von Bill Clinton und George W. Bush noch zum politischen Mainstream gehörten, von den Progressiven und linken Akademikern nicht mehr akzeptiert werden. Einen „Rechtsruck“ gibt es in den USA nur insoweit, als dass im Zuge des kulturellen Linksrucks in den westlichen Gesellschaften viele Republikaner einfach in der Mitte stehen geblieben sind. Was früher selbstverständlich amerikanisch war, gilt heute als Ausdruck von Rassismus, Nationalismus und Faschismus. Die chaotischen Zustände zur Zeit der Corona-Krise, Trumps Schwanken zwischen Anti-Corona-Maßnahmen und seinem offensichtlichen Wunsch, möglichst zügig zu normalen Verhältnissen zurückzukehren, belegen einmal mehr, dass der angebliche „Faschismus“ von Donald Trump eine Schimäre ist.

Denn was hätte ein „echter“ Faschist in dieser Lage getan? Er hätte alles getan, um die Ängste vor dem Virus bis zur Hysterie zu schüren. Er hätte die Verfassung ausgehebelt, die Bürgerrechte außer Kraft gesetzt, die Bürger in ihren Häusern isoliert und Proteste und Versammlungen gegen seine Politik mit Repression unterdrückt. Er hätte die Rechte der Bundesstaaten außer Kraft gesetzt und alle Macht im Weißen Haus konzentriert. Er hätte die Kritiker seiner Politik für die Toten verantwortlich gemacht, zu Staatsfeinden erklärt und der Opposition den Wahlkampf unmöglich gemacht. Am Ende wäre er wahrscheinlich in einem Erdrutschsieg wiedergewählt worden. Dass Trump das alles nicht getan hat, obwohl es ihm genutzt hätte, zeigt, dass er eben kein Faschist ist, sondern einfach ein moderater Republikaner mit Entertainer-Qualitäten, überdimensionalem Ego, großer Klappe und Begeisterung für Twitter.

 

Dr. Gérard Bökenkamp, geb. 1980, ist Historiker. Sein Forschungsschwerpunkt ist Wirtschafts- und Zeitgeschichte, besonders die Geschichte der internationalen Politik. Für seine Doktorarbeit mit dem Titel „Das Ende des Wirtschaftswunders“ wurde er 2011 mit dem Europapreis des Vereins Berliner Kaufteute und Industrieller (VBKI) ausgezeichnet. Er veröffentlichte zahlreiche Artikel, Rezensionen, Blog- und Radiobeiträge zu politischen und wirtschaftlichen Themen.

Foto: Alicia Brand via Wikimedia Commons

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Karola Sunck / 30.12.2020

Es ist sehr schade, dass nur auf der Achse und vielleicht noch bei Tichy, Trumps erfolgreiche Politik dementsprechend gewürdigt wird. Alle anderen, die Medien, die Menschen hier im Lande und auch teilweise in den USA haben nicht verstanden, was Trump für sein Land und dem Weltfrieden geleistet hat. Schon vor Antritt seiner Amtszeit wurde er durch die Medien niedergemacht und als Kriegstreiber verleugnet. Auch da wurde das bewährte Mittel, die ,,ANGST`` angewendet. Da hieß es: Mit Trump gibt es den III. Weltkrieg, ein Atomkrieg der alles Leben auf diesen Planeten auslöscht. Viele Kulturschaffende haben sich zu ihrer Angst vor Trump bekannt und ihre Angst vor einem von Trump ausgeslöstem Atomkriege in den Raume gestellt. Sicher die Art von Trump war gewöhnungsbedürftig, ihm deshalb aber solche schlimmen Dinge zu unterstellen, war bösartige Hetze der Mainstreammedien und verfehlte seine Wirkung bei den Hörigen dieser Haltungspresse nicht. Durchweg alle Menschen die ich kenne, haben es begrüßt, das der ihnen so verhasste Präsident endlich weg ist und glauben auch nicht an Wahlbetrug. Wenn ich sie frage warum sie vor diesem Präsidenten so eine Abscheu haben, wissen sie keine Antwort oder sie argumentieren mit Nebensächlichkeiten, wie Aussehen , Haarschnitt oder wie er sich Frauen gegenüber benimmt. Die politischen Erfolge sehen sie nicht, die wurden auch von der einschlägigen Presse totgeschwiegen. Da ich mich nicht von der Haltungspresse beinflussen lasse, ist die Amtszeit von Präsident Trump eine Erfolgsgeschichte. Er hat zumindest versucht seine im Wahlkampf gegebenen Versprechen einzulösen und was ganz wichtig ist, er hat zum Frieden in der Welt und da besonders im nahen Osten, ganz viel beigetragen. Präsident Trump wäre für mich ein heißer Anwärter für den Friedensnobelpreis gewesen, den hat aber Obama für seine Kriegstreiberei erhalten!

Michael Müller / 30.12.2020

Das Ende seiner Präsidentschaft ist noch nicht da. Da wird noch die eine oder andere Begnadigung sehr persönlich nahestehender Persönlichkeiten kommen. Begnadigt er sich selbst auch noch? Wir werden sehen. Auch das wird eventuell rückblickend prägen. Dass viele Präsidenten vor ihm ebenfalls davon Gebrauch machten, kann für jemanden als Entschuldigung wohl kaum gelten, der genau diese Art von Korruption bekämpfen wollte. Und warum prägt seine Art zu twittern und zu reden nicht seine Präsidentschaft? Ich halte das nicht für unbedeutend. Selbstverständlich werden im Laufe der Zeit Dinge anders gesehen und bewertet. Welche Beispiele der Autor konkret meint, geht zwar nicht aus dem Text hervor, aber Dinge, die jetzt als rassistisch gelten, galten nicht immer als solche. Davon haben wir ja genügend Beispiele in unserer eigenen Geschichte. Viele Minderheiten wünschen sich wahrscheinlich nicht in die 90er oder 40er Jahre des letzten Jahrhunderts zurück, geschweige denn noch weiter. Es würde mich mal interessieren, wann im Sinne des Autors diesbezüglich der ideale Zustand erreicht war, von dem sich die Amerikaner wohl gerade entfernen. Übrigens, die Kommunisten in der DDR haben die Gefahren durch Tschernobyl wider besseren Wissens systematisch verschwiegen und deren Bekanntmachung unterdrückt. War Donald ein Kommunist, da er es mit Corona ebenso gemacht hat? Innenpolitisch scheint er mir sehr gespalten zu haben. Ein Präsident aller Amerikaner war er nie. Dies sieht man daran, dass er absolut die zweitmeisten Stimmen bekommen hat, die je ein Kandidat bekam. Bin auch gespannt, wann er die Beweise für Wahlbetrug vorlegt. Selbst die Nachzählungen gehen zu seinem Ungunsten aus, wie übrigens 2016 auch schon. Außenpolitisch scheint er im Moment Pluspunkte zu haben. Hoffentlich halten die. Iran gehört sicher nicht dazu, die rüsten gerade wieder auf, weit mehr als zuvor. Und uns hat er auch versucht zu schädigen. Ich weiß nicht, warum mich das freuen soll.

Roland Hübner / 30.12.2020

In einem historischen Rückblick - in vielleicht 30 Jahren -  wird die Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens als weise Maßnahme Trumps bewertet werden. Leider hatte die Kündigung keinen Bestand, durch die Rücknahme Bidens nach der Wahl, welche einen weltweit katastrophalen Schaden anrichtete, welcher mit gewaltigem finanziellem Aufwand ab den 2050er-Jahren wieder korrigiert werden mußte. (Plusquamperfekt)

Bernd Schreller / 30.12.2020

@Hajo Wolf. “Die US-Wähler wollten Biden (ist das wirklich so?), die Deutschen woll(t)en Merkel, jeder hat bekommen, was er bestellt hat. “ Ich glaube inzwischen, dass das ganz offensichtlich für jeden, der es erkennen will, nicht bei Biden der Fall war, und ebenso wenig bei Merkel. Man bedenke, dass einer der Server, der für die Wahlfälschungen in USA benutzt wurde, in Frankfurt/Deutschland stand und von amerikanischen Spezialkräften hoch genommen worden ist. Diese Server und Software werden seit vielen Jahren (Biden O -Ton kurz vor der Wahl: “We have put together, and you guys did this for the Obama-administration before, the most extensive and most inclusive voter-fraud-organization in the history of American politics”) zur Wahlfälschung in vielen Ländern der Welt eingesetzt. Einer der Server wird in D-Land beschlagnahmt, wieso also sollte Merkel, die Puppe eingesetzt fü die Zerstörung Europas, mit ehrlichen Wahlen zur langwährenden Macht gekommen sein?

A. Ostrovsky / 30.12.2020

@Frances Johnson “Die erste weibliche Präsidentin könnte auch Malia Obama heißen” Ich meine, nein. Das feudale Prinzip gilt m.E. auch im Feudalfaschismus: Wenn eine Dynastie einmal abgelöst ist, kann sie nur durch Heirat wieder an die Macht kommen. Also als Ehefrau von Kamela Harris wäre es denkbar, aber eben nur so.

Eckhart Diestel, Amerikaner / 30.12.2020

Präsident Trump - ein absolutes As, ein hervorragender Präsident. Qualifiziert eindeutig als Genie. Ziehen Sie einmal diese unbändige Schaffenskraft in Betracht und vergleichen Sie mit dem, wozu Sie selber in der Lage sind. Sie halten sich selbst schon für eine Genie - na ja, wenn niemand guckt.

Bernd Schreller / 30.12.2020

Ich traue keinem einzigen Historiker mehr. Alles, was mir diese seit meiner Schulzeit weismachen wollten, war falsch, verdreht oder zu kurz gegriffen. Inwieweit es gelogen war, muss sich noch herausstellen. Insofern ist auch dieser Artikel, wie alle Kommentare, Nachrichten etc im Fernsehen (bei denen ist die Absicht des Lügens jedoch offenbar) vollkommen überflüssig, zumal er nicht ins Kalkül nimmt, dass bei den USA-Wahlen im 10-Millionener-Bereich betrogen wurde. Dies wird hier nicht mal als Möglichkeit erwähnt. Ein weiterer Grund der Disqualifikation des Artikels und des ‘Historikers’. Wenn er sich darauf beruft, eben Historiker zu sein, sollte er Beiträge zu aktueller Politik unterlassen.

Walter Elfer / 30.12.2020

Rein historisch betrachtet mag das passen (die ausserordentlichen Wirtschaftserfolge mal aussen vor gelassen). Nur sind die Dinge seltenst monokausal. Das Problem an Trumps Präsidentschaft ist aber die Spaltung der Gesellschaft in sozialistische Globalisten u. Konservatismus, nunmehr auf die Spitze getrieben (u. das weltweit). Der linke Sumpf tritt in den USA mittlerweile sehr offen u. aggressiv auf u. schreckt eben auch nicht vor Betrug u. Angriffen auf Menschen u. deren Familien zurück. Dieses System ist schon tief in den staatlichen u. gesellschaftlichen Struktures verankert (“Drain the swamp”). Und Trump macht da nicht mit, er ist da nicht käuflich. Daher wird er, wie auch alle andren Konservativen massiv bekämpft. Und besonders “Big Tech” ist Teil dieses korrupten Systems. Von daher ist es ansich köstlich mit anzusehen, wie Trump eben diese Medien für sich u. seine Ziele instrumentalisiert. Es mag nicht besonders schlau u. diplomatisch aussehen - braucht es aber eben auch nicht. Ziel erreicht.

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