Eine neue Studie des staatlichen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin weckt Zweifel an der sozialen Ausgewogenheit der Klimaschutzpläne der Bundesregierung. Laut „tagesschau.de“ haben Wissenschaftler des DIW berechnet, wie sich die geplante CO2-Bepreisung auf verschiedene Einkommensgruppen auswirken wird. Sie seien zu dem Schluss gekommen, dass auf Haushalte mit niedrigerem Einkommen im Durchschnitt eine Belastung in Höhe von teils mehr als einem Prozent ihres Nettoeinkommens zukommt. Das oberste Zehntel der Haushalte habe hingegen im Durchschnitt nur eine Mehrbelastung von 0,4 Prozent seines Nettoeinkommens zu erwarten. „Das jetzige Klimapaket ist aus verteilungspolitischer Sicht sozial ungerecht und es erfüllt die Klimaziele nicht“, zitiert „tagesschau.de“ die DIW-Umweltökonomin Claudia Kemfert.
Der CO2-Preis ist ein wichtiger Bestandteil des sogenannten „Klimapakets“, durch den beispielsweise Benzin oder Diesel teurer werden sollen. Ab übernächstem Jahr soll der Preis bei zehn Euro pro Tonne CO2 liegen. Danach soll er schrittweise steigen. Neben den Belastungen durch die CO2-Bepreisung haben die DIW-Forscher laut „tagesschau.de“ auch die von der Bundesregierung geplanten Entlastungen bei den Strompreisen und durch die Pendlerpauschale berücksichtigt. Um die CO2-Bepreisung sozialverträglicher zu gestalten, plädierten sie für eine sogenannte Klimaprämie, die als einheitlicher Betrag pro Kopf an alle Bürger ausgezahlt wird. Eine solche Prämie hatte die Bundesregierung zeitweise diskutiert, aber schließlich verworfen.
