Deutschland galt einmal als Effizienzwunder, als Land der professionellen Organisation. Und nachdem den Deutschen durch die Verbrechen des Nationalsozialismus und die Niederlage im Zweiten Weltkrieg der Nationalstolz abhandengekommen war, waren sie umso stolzer auf ihre wissenschaftlichen, organisatorischen und wirtschaftlichen Leistungen, die sich im Wirtschaftswunder der Fünfziger- und Sechzigerjahre so glücklich vereinten.

Auch die Energie, die das wiedervereinigte Deutschland seit 1990 in den Aufbau Ostdeutschlands steckte, und der Gestaltungswille, der 2003 und 2004 unter Bundeskanzler Schröder in die Reformen des Arbeitsmarkts und der Sozialpolitik floss, schienen Deutschland zu einem leistungsfähigen Gesellschaftsmodell zu machen. Seitdem aber ist es so, als sei ein Schalter umgelegt worden.

In zentralen Fragen ist deutsche Politik gefühlsgetrieben und undurchdacht geworden. Moralisierendes Dilettieren hat an Boden gewonnen, ein auf gründlicher Expertise beruhender, zum Konflikt bereiter Entscheidungswille ist dagegen immer seltener anzutreffen. Das zeigt sich auf zahlreichen Feldern in der Sozial-, Finanz-, Bildungs- und Gesellschaftspolitik, dazu einige Beispiele:

Sehenden Auges ins Verderben

Der überstürzte, geradezu kopflose Ausstieg Deutschlands aus der Kernenergie nach der Nuklearkatastrophe in Fukushima macht das Ziel einer CO2-armen Energieerzeugung und -verwendung noch viel schwieriger, als es ohnehin schon ist. Zusammen mit dem vorgezogenen Kohleausstieg läuft Deutschland sehenden Auges auf eine riesenhafte Energielücke zu, die entweder die ehrgeizigen international vereinbarten Klimaziele oder die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland gefährdet.

Die Einführung des Euros gründete auf dem vertraglich fest und eindeutig vereinbarten Konzept, dass alle Länder für ihre Schuldenpolitik selbst verantwortlich sind und dass es keine direkte oder indirekte Schuldenfinanzierung durch die Europäische Zentralbank gibt. Beginnend mit der Griechenlandrettung im Jahr 2009 wurde dieses Prinzip konsequent in sein Gegenteil verkehrt. Die deutsche Politik schaute zu oder machte mit. Der offenkundige Vertragsbruch und die Umkehrung des ursprünglichen Konzepts in sein Gegenteil werden bis heute geleugnet.

Deutschland – ein offenes Scheunentor

Bei der Flüchtlingskrise 2015/16 zeigte sich in teilweise dramatischen Ereignissen, dass die Europäische Union im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen kein funktionierendes Konzept für die Steuerung von Einwanderung und den Umgang mit Asylbegehren haben. Insbesondere Deutschland hat für illegale Einwanderer die Anziehungskraft eines offenen Scheunentores. In dem halben Jahrzehnt, das seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise vergangen ist, gab es in Deutschland keine nennenswerten Bemühungen um eine operativ wirksame Steuerung von Einwanderung.

Durch das verantwortungslose politische Dilettantentum bei den großen Themen der Eurorettung und der Steuerung von Einwanderung haben die etablierten Parteien den Boden für die Gründung der AfD und ihren Einzug in die Parlamente von Bund und Ländern bereitet. Ihre kollektive Strategie, die AfD als Schmuddelkind zu behandeln, mit dem man unter keinen Umständen spielen darf, ist erneut undurchdacht und dilettantisch. Für die CDU/CSU bewirkt sie eine babylonische Gefangenschaft in Koalitionen mit Grünen oder SPD, soweit sie künftig überhaupt noch mitregieren will.

Wenn der Dilettantismus zum Prinzip wird

Zur Meisterschaft wurde das politische Dilettantentum aber seit einem Jahr im Umgang mit der Corona-Pandemie gebracht: Große Konjunktur hatten anspruchsvolle Konzepte für eine ethisch vertretbare Impfreihenfolge. Aber die Einführung einer wirksamen Corona-App scheiterte am Datenschutz. Die rechtzeitige Bestellung einer ausreichend großen Impfstoffmenge wurde verschlafen und die Zuständigkeit nach Europa verschoben, aber der Einsatz des wirksamen Impfstoffs von AstraZeneca wurde mit immer neuen Bedenken behindert. Die wirksame Durchimpfung der Bevölkerung wird beim einstigen Organisationsweltmeister Deutschland erst ein Vierteljahr später erreicht sein als in den USA. Israel oder Großbritannien. Das verursacht zusätzlich tausende von Corona-Toten und dreistellige Milliarden-Einbußen bei der Wirtschaftsleistung.

Die Entscheidung nach Opportunität und vermuteter Mehrheitsströmung, ohne die Dinge ausreichend tief zu durchdenken und operativ sauber zu gestalten, hatte in der Vergangenheit auch deshalb immer wieder Erfolg, weil die negativen Folgen zunächst nicht spürbar waren und ggf. sogar viele Jahre auf sich warten ließen. Im Falle der Pandemie zeigen sich die Folgen der politischen/sachlichen Fehler dem „normalen Bürger“ aber schneller, bzw. nahezu unmittelbar. Das bewirkte und bewirkt eine beispiellose Legitimationskrise, die sich auch in den Umfragewerten für die Union dramatisch niederschlägt. 

Im nahenden Bundestagswahlkampf werden die Fehler in der Corona-Politik, wenn es nach der CDU/CSU geht, kein Thema sein, denn man möchte sich nicht Wahlchancen verscherzen, indem man Angela Merkel kritisiert. Es gilt also weiter: Avanti Dilettanti!

Zuerst erschienen in der Zürcher Weltwoche