Seit vielen, vielen Monden lass ich mir nicht mehr einreden, daß Merkel eine intellektuelle Überfliegerin ist. Was ihre Qualifikation als als Dr. rer.nat. angeht…na ja. Einschlägige Kritiken von renommierten Wissenschaftlern sagen etwas Anderes. Allerhöchstens räume ich ein, daß eher Sie naturwissenschaftliche Variante eines Salieri( resp. Mozart-Film) ist. Fleißig, hintertrieben, eine Bilderbuchopportunistin frei von Genialität. Warum sollte sie sich deshalb einen ausgewiesenen Fachmann vor die Nase setzen, der ihre geistigen Rosinen abschmettert? Das Schlimme ist, daß wir uns in der harten Übergangsphase zur Diktatur befinden und solche Beispiele bereits Schule machen.
Die Hand die einem füttert…. dessen Lied man singt…... Im Sozialismus sind Richter immer unabhängig von dem der sie beruft das zu tun.
Äh, auch wenn es peinlich sein mag. Aber für diese Artikel - ihrer Schärfe und Pointiertheit - liebe ich die Achse. Merci hierfür.
Man kann es auch anders formulieren: Der erste Senat des BVerfG schreibt nicht nur vor, welche Wissenschaftler heranzuziehen sind, sondern er gibt sowohl die zukünftigen politischen Entscheidungen vor als auch die Grundgesetze, die es so nicht gibt, die er aber dann nur selbst auslegen dürfte. Grotesk ist das schon von daher, sollte sich der Trend der Erderwärmung durch CO2 als falsch erweisen, gar nicht aufhaltbar sein, sei es weil natürliche Entwicklung oder weil die restlichen Staaten auf der Erde weiterhin mehr CO2 ausstoßen, hat er dennoch in der Entscheidung die bloße Anpassung an die Erderwärmung praktisch verboten. Das ist an Idiotie kaum zu überbieten. Aber etwas Freude würde es mir schon bereiten, wenn Deutschland weltweit alleinig dann CO2-neutral wäre, aber die Insel Pellworm mangels Deichbau trotzdem absäuft. Und schuld daran wäre auch noch die dort lebende Familie, die genau das eingeklagt hat.
Es ist also sinnlos, künftig das Wort “verfassungswidrig” zu gebrauchen. Das GG ist, wenn auch nicht formell erklärt, faktisch außer Kraft gesetzt. Auch wenn Harbarth etwas anderes sagt, das “Klimaurteil” vollendet mit all den in letzter Zeit beschlossenen Gesetzen und Ermächtigungen die Errichtung einer Diktatur.
Lieber Herr Meins, das Wort das Sie suchen heißt „Zeitgeist“. „Klimaschutz“ ist ein Lieblingsprojekt der gehobenen Stände, gerne unkündbar und/oder verbeamtet und finanziell so ausgestattet, daß es sie die Folgen der „Klimamaßnahmen“ nicht sonderlich jucken. Ggf. ist man noch in „Klimaprojekten“ investiert, nimmt an der Umverteilung von unten nach oben gerne auf der richtigen Seite teil. Die Verfassungsrichter sind Teil dieser vom normalen Leben abgehobenen Clique. Die sie wiederum voll bestätigt. Man hat, wie Sie bereits schrieben, für die „richtigen“ Leute alles richtig gemacht. Eine breitere Informationsbasis oder Gedanken über die praktischen Konsequenzen wären da nur hinderlich gewesen. Also Normalo fragt man sich allerdings, was solche Gestalten am Bundesverfassungsgericht zu suchen haben. Das Urteil ist eher von ideologischer Voreingenommenheit als von Kompetenz geprägt. Damit haben wir in unserer Geschichte schon genug schlechte Erfahrungen gemacht.
Klimawandel? das passt: Inflation durch Geldschöpfung nur teilweise gedeckter Kredite waren Draghis (what ever it takes) und Lagardes / Frankreichs Wunsch, doch die 2% wurden nie erreicht, das Geld wurde nie investiert. Denn: Erwartet einer 20% mehr Gewinn, dann zahlt er auch 10% Zinsen, erwartet einer nicht mehr Gewinn, dann kann man ihm das Geld schenken, er investiert nicht. Und so schritt die Verschuldung der Staaten verstärkt voran, ohne das Vorhaben die Schulden jemals zurückzubezahlen. Keynes und MMT haben durch des Mittelmaßes Stimmenkauf bei den Massen versagt. So erfolgt auch die Digitalisierung der deutschen Industrie maximal mit halber Kraft. Dabei geht es schon lange nicht mehr um die Digitalisierung alter Industrien, vielmehr geht es darum, wie und ob überhaupt die alten, zweitrangigen Industrien zu den KI Big Tech zuliefern können. So lugt die Hyperinflation ums Eck. Der Verursacher der Hyperinflation ist immer der Staat. Läuft der Damm mit Geld voll, gibts noch keine Hyperinflation, erst wenn durch den totalen Vertrauensbruch der Damm bricht; jetzt ist wichtig, wie viel Geld im Damm drin ist, um die Kettenreaktion auszulösen. Der Vertrauensbruch für die Hyperinflation 1922 war die Zwangsanleihe, als Geld durch den Staat von den Bürgern konfisziert wurde. Das lässt sich wiederholen. So treibt das Mittelmaß die Demokratie in die Katastrophe, doch sie werden nie ! schuld sein. Die Schuld schiebt das Mittelmaß der Politbüros erst auf Corona, dann den Klimawandel ! und der Great Reset ist willkommen: Keiner hat mehr was weil es anders nicht geht und alle sind glücklich, mit Lebensmittelkarten = bedingungslosem Grundeinkommen in Krypto-Euro. Jedoch nach unten lässt sich eine Punktlandung prinzipiell nicht planen, die Sache sackt immer durch. Schon im Kommunismus half der Alkohol. China wird nur der Form halber, wenn überhaupt, mitmachen. Nicht nur, weil China so gut ist sondern auch weil wir so schlecht sind: Das asiatische Jahrhundert hat begonnen.
Den französischen Frühsozialisten Pierre Joseph Proudhon zitierend, schloss Carlo Schmitt daraus: „Wer Menschheit sagt, will betrügen.“
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