Mehrheitswahlrecht ? Man muß doch nicht das Wahlsystem ändern, nur weil die Nicht-Linken zu borniert sind, jenseits von Rot-Grün zu politischen Allianzen zu finden.
Die AFD wollte nicht auf Warnungen hören und ist wirklich extrem tollpatschig in die Nazifalle gelatscht. Bernd Lucke abzusetzen - ich faß das noch immer nicht! Die AFD hätte die Regierung übernehmen können! Mir bleibt ja nichts anderes übrig, als die zu wählen, aber vorzumachen braucht man sich da nichts: der Zug ist abgefahren. Wir wählen da nur noch unser eigenes Begräbnis. Aber es sind auch komische Kräfte am Werk.
Die Feinde der Demokratie sitzen in der Regierung, gehören zur regierungsnahen Opposition oder machen was “mit Medien” und finden Mainstream toll. Egal was er anstellt! Jede Art von Widerspruch wird - perverser geht es nimmer - als “demokratiefeindlich” angeprangert. Der Bürger wendet sich mit Grausen ab, die Karawane zerstört weiter. Inzwischen habe ich einen Eindruck davon, wie es zugeht, wenn sich am Ende wieder alle ganz erstaunt geben: “Wie konnte es bloß so weit kommen?!” Dann sind wieder alle ganz ahnungslos… Ich aber nicht, und ich bin froh, dass meine Kinder das wissen!
Die merkwürdige Argumentation über “Nichtwähler” macht keinen Sinn ! Wer nicht wählt wird nicht gezählt !
Es gibt viel was in dem politischen System Deutschlands falsch ist. Dass man als Bürger nur ein Mal pro 4 (manchmal länger) Jahre nur ein aktives Wahlrecht hat ist wohl nicht genug. Referenda sind in D. eine “Gefahr” der Demokratie. Die Leute die offensichtlich gegen Interessen der Leute agieren, muss man diese Paar Jahre ertragen und wenn sie auf Parteiliste sind, sind sie so oder so nicht abwählbar. Das sind schon zwei große Faktoren die Demokratiebild beeinflussen. Die linke Seite will immer das Alter der Beteiligung senken. Immer jüngere Abgeordnete ohne Erfahrung im Leben und Beruf die noch dazu frech genug sind, alle anders denkende Leute zu beschimpfen - das ist auch nicht gerade vorteilhaft. Dazu ist die Frage wie gut funktionieren eine Demokratie und ein Rechtsstaat wenn man keine Begrenzung der Amtszeit mindestens für die Regierungschefs hat - sieht man doch wie das bei Merkel gelaufen ist - die Gerichte sind politisiert worden. Leute haben Bedenken wenn es um abweichende Meinungen geht. Selbst Richter werden Ziel der Staatsanwaltschaft wenn sie sich erlauben ein falsches Urteil zu fallen. Eine Medienlandschaft die fast nur eine Richtung kennt, das ist keine Hilfe sondern ein Hindernis. Die Bevölkerung die keine Diskussion erträgt und in Gruppchens geteilt, sich einfach durch die gleich geschalteten Medien manipulieren lässt. Das ist überhaupt ein Wunder dass hier nicht die Häuser der Politiker und manche Journalisten wie in Sri Lanka brennen. Dabei muss man wirklich Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft bewundern: mit solchen Politik sind wir immer noch nicht Pleite.
Das kleinste Übel im Land wie in der Politik ist die AfD. Der Rest hat ganze Arbeit geleistet, die Wähler und Nichtwähler wollen den totalen Untergang und Krieg. Mit Krieg ist hier nicht die aktive Teilnahme, mangels Masse, gemeint. Nein, Deutschland kann sich an fremden Feuerwerk einmalig erfreuen. Nebenbei sind alle Flüchtlingsprobleme im Land mit einem Schlag gelöst.
Wenn knapp die Hälfte nicht wählt, kann man wohl kaum von Demokratie sprechen. Die Blockparteiendiktatur überzeugt immer weniger Menschen, die mögliche Alternative wird mit Propaganda erstickt. Wenn man die Nichtwähler mit einrechnet, ergeben sich weit weniger imposante Zahlen, was die Anhängerschaft angeht. In harter Währung haben die Volksparteien CDU dann 21 %, die SPD 15 % und der Aufsteiger die Grünen 10% (leicht gerundet). Sieht schon anders aus, oder? Solange dieses Wahlrecht gilt, indem es völlig irrelevant ist, wie viele Leute wählen, kann man auch mit einer Wahlbeteiligung von 10% beeindruckende Ergebnisse bekommen. Aber bald wird man auf die Show verzichten und den Leute erzählen, man wisse schon was gut für sie ist, was sie “wollen”, weshalb Wahlen nicht mehr nötig sind. Auch das wird noch Vielen auch noch gefallen. Die traurige Realität ist ja, dass es heute ja schon so ist, dass der “Souverän” nix zu melden hat,
Das Deutsche Wahlrecht ist demokratiefeindlich. Lt. GG besteht der Bundestag aus 598 Mitgliedern, die eine Hälfte direkt gewählt, 299 Wahlkreise, also Wahlkreisgewinner, die andere Hälfte über Landeslisten. Dazu kommen dann noch Überhang und Ausgleich. Und schon hat der BT mehr als im GG verankerte Mitglieder, derzeit 736. Die größere Hälfte ist also über die Partei im BT gelandet. Wem werden die sich wohl verantwortlich fühlen? Wie immer bei deutscher Perfektion beginnt irgendwann die Pervertierung des beabsichtigten Ergebnisses. D. h. doch nur, daß die Parteien den BT gekapert haben. Durch Abschaffung der Länderlisten und bilden von Bundeslisten wäre die Verteilung der anderen Hälfte, nämlich 299 Mandate so gesichert, daß es keinen Überhang und Ausgleich gäbe. Es wäre wirklich Hälfte/Hälfte. Wenn dann noch die Nichtwähler berücksichtigt werden, also deren Anteil verringert die Zahl der Abgeordnetenmandate prozentual, dann und nur dann hätte der Wähler Einfluß. MMn pervertieren die Parteien das GG. Im Grunde gilt: „Wenn Wahlen etwas ändern, wären sie längst verboten“
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