Alexander Wendt / 06.11.2017 / 06:25 / Foto: Dirk Ingo Franke / 44 / Seite ausdrucken

Die tödliche Verwahrlosung der deutschen Hauptstadt

Es ist leicht, über Berlin zu schreiben. Der Autor geht ein paar Schritte, und ohne dass er die Situation überstrapazieren müsste, stößt er auf ein Sinnbild. In der Stadt mag das eine oder andere fehlen, verglichen mit anderen Städten. Aber an exemplarischen Stellen existiert ein Reichtum, der notfalls für 100 Jahre Bloggen reicht. Auf dem Bahnsteig der Station  Yorckstraße funktioniert der so genannte Fahrkartenentwerter nicht, ein Maschinchen, von dem Nahverkehrskunden in London oder Singapur nur träumen können.

Der Service erkennt das Problem, am nächsten Tag klebt ein Achtung Defekt-Aufkleber an dem Stempelautomaten. Wieder zwei Tage später hängt über dem Entwerter ein betriebsseitig angebrachter kondomartiger gelber Müllsack, der anzeigt: hier tut sich so schnell nichts. Sollte der zweite Ticketentwerter auch noch kaputtgehen, wird die S-Bahnstation wahrscheinlich Engelbert Lütke Daldrup  unterstellt, dem Chef der Berliner Flughafen GmbH und Verantwortlichen für die unmittelbar bevorstehende Terminankündigung der BER-Eröffnung.

Zum Verständnis des S-Bahnhofs Yorckstraße muss noch prototypisch für viele andere Verkehrsorte in Berlin hinzugefügt werden, dass sich Treppen und Durchgänge sehr oft im vollgepissten und vollgeschissenen Zustand befinden, allerdings bei weitem nicht so sehr wie die des U-Bahnhofs Yorckstraße, der sich wegen seiner dunklen dreckigen Wege exzellent zum Kreuztreten eignet.  

Mit dieser Art von Flaneurbeobachtungen konnte ein Teilzeitberliner mit Münchenhintergrund bis vor kurzem noch problemlos Seiten füllen. Seit einiger Zeit geht das nicht mehr, das heißt, es geht nicht mehr im Stil des Flaneurs. Die Verwahrlosung Berlins ist tödlich geworden. Vor einigen Wochen erwürgte Ilyas A., ein abgelehnter tschetschenischer Asylbewerber mit langer krimineller Karriere, die Kunsthistorikerin Susanne Fontaine, 60. Seine Beute: 50 Euro und ein Mobiltelefon. 

Raubmord 300 Meter vom Bahnhof Zoo

Zum Tatzeitpunkt war Ilyas A. volljährig, ihn schützte also auch der Status eines Minderjährigen nicht vor Abschiebung. Asylberechtigt war er sowieso nie. Die Berliner Behörden gaben Erklärungen ab, wie üblich in solchen Fällen. Bevor er 18 geworden sei, hätten sie ihn nicht außer Landes bringen können (doch, hätten sie, es wäre nur etwas Nachdruck nötig gewesen). Danach hätten sie ihn nicht finden können, um ihm die Ausweisungsverfügung zustellen zu können. Dass abzuschiebende Personen – auch Minderjährige – nach Paragraf 62 des Aufenthaltsgesetzes in Sicherheitshaft genommen werden können, auch gleich nach einer bis 2016 abgesessenen Strafhaft, dafür interessierte sich offenbar keiner in der Verwaltung eines Stadtstaates, dessen rotrotgrüne Regierung sich sowieso generell gegen Abschiebungen ausspricht. 

Der Witwer von Susanne Fontaine erzählte kürzlich dem "Tagesspiegel", er habe es aus den Medien und nicht von der Polizei erfahren, dass die Leiche seiner Frau nach drei Tagen gefunden wurde (übrigens nicht von der Polizei, die versichert hatte, alles abgesucht zu haben, sondern von einem Spaziergänger, der sich im Gebüsch erleichtern wollte). Der Raubmord geschah im Tiergarten, nur 300 Meter entfernt vom Bahnhof Zoo, also dem Zentrum des alten Westens.

Der Tiergartenabschnitt in der Nähe des Hardenbergplatzes gleicht einer Müllhalde, im verwilderten Gestrüpp liegen Drogenspritzen, Unrat; in dem ehemaligen Park kampieren Obdachlose, Leute wie Ilyas A. gehen hier auf Jagd. Nach dem Mord an Susanne Fontaine meldete sich der Wirt des "Schleusenkrug", der Gaststätte, in der die Kunsthistorikerin kurz vor ihrer Ermordung mit Freundinnen zusammengesessen hatte; er wies darauf hin, dass er das zuständige Grünflächenamt schon viele Male dringend gebeten hatte, das vermüllte, düstere Gelände wieder in Ordnung zu bringen, weil sich seine Gäste auf dem Weg unwohl und unsicher fühlten. Das Amt antwortete nach dem Mord, dem Wirt stehe es „natürlich frei, seine Meinung öffentlich zu äußern“. Aber die Behörde tue doch schon alles, was sie könne. 

Auf Buchungsplattformen sammeln sich Berlin-Warnungen

Neben dem großen gibt es noch den so genannten Kleinen Tiergarten in Moabit. Nach Einbruch der Dunkelheit befindet sich die Gegend fest in Hand von Dealern und revierkämpfenden Jungmännergruppen, etliche von ihnen gehören zur Kundschaft des Asylbewerberheims Turmstraße. Zurzeit liegt der Schnitt im Kleinen Tiergarten laut Polizeistatistik bei fünf Körperverletzungen pro Woche und drei Raubüberfällen im Monat. Auf Buchungsplattformen wie Expedia und hotels.com sammeln sich die Hinweise an Berlin-Reisende, dort nachts auf keinen Fall rauszugehen.  

Auch der Alexanderplatz erlebt eine Dauerbesetzung durch Männerrudel, die ihre Territorialkämpfe ausfechten. Gelegentlich gibt es dann größere Meldungen in den Lokalblättern, letztens beispielsweise, als etwa 30 Syrer und Afghanen (aka, so die "Berliner Zeitung": „größere Gruppen“) dort ihren gar nicht mehr so molekularen Bürgerkrieg mit Messern und abgebrochenen Flaschen führten, und ihnen ein 13jähriger Junge, wie die Polizei mitteilte, „zufällig zwischen die Fronten geriet“.

In der Nacht vom 1. zum 2. November 2017 sammelten sich an der Potsdamer/Ecke Pallasstraße rund 100 „Jugendliche und Erwachsene“ (BILD Berlin), um Passanten und Autos mit Böllern zu bewerfen. Die Polizei brauchte mehrere Stunden, um zumindest zwei von ihnen – vorübergehend, wie es hieß – festzunehmen. In der deutschen Hauptstadt sind solche Machtdemonstrationen und Clanauftritte inzwischen üblich. So, wie es üblich ist, dass Zuhälter minderjährige Mädchen aus Osteuropa auf dem Babystrich in der Kurfürstenstraße abstellen. Oder so, wie Bewohner vieler Viertel dazu übergegangen sind, ihren Sperrmüll und zuweilen auch Hausmüll  auf dem Gehweg zu lagern. Wo Regeln nicht mehr durchgesetzt werden, bilden sich eben neue Regeln heraus.

Unter diesen Umständen ist es schon fast verwunderlich, wie der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel mit der Mitteilung überhaupt größere Wellen erzeugen konnte, dass in Berlin „ein funktionierendes Rechtssystem nicht mehr vorhanden ist“. Und zwar unter anderem deshalb. Das wirklich selbst in Berlin einigermaßen heftig debattierte Thema betrifft nämlich nicht die Justiz, sondern die Polizei, genauer, die Tatsache, dass an der Polizeiakademie der Stadt etliche Polizeischüler mit arabischem und türkischen Hintergrund lernen, von denen einige aus dem Umfeld krimineller Großfamilien stammen sollen. Bekannt wurde das Ganze, weil ein Ausbilder  sich beklagte, die angehenden Beamten führten sich im Klassenraum wie Straßengangster auf.

Um das zu belegen, fertigte er heimlich einen Tonmitschnitt an. Polizeipräsident Klaus Kandt erklärte daraufhin, es sei die Aufgabe der Akademie, „die Auszubildenden so zu sozialisieren, dass sie diszipliniert, höflich und wertschätzend miteinander umgehen“. Im Zuge der Berichterstattung erfuhren die Bürger außerdem, dass es für Polizeischüler auch einen Nachhilfeunterricht in Deutsch gebe, außerdem eine verpflichtende Deutschprüfung am Ende der Ausbildung. 

„Ist mir egal“ wurde längst verinnerlicht

Eine Polizeiakademie als Sozialisierungsanstalt für junge Männer, die Überprüfung ganz zum Schluss, ob sie überhaupt so weit Deutsch beherrschen, um vorher der Waffenkunde- und Rechtsausbildung gefolgt sein zu können – das überraschte sogar den einen oder anderen Mentalberliner, der den BVB-Song „Ist mir egal“ längst verinnerlicht hat. Bei dem Liedchen handelt es sich übrigens um eine Art inoffizielle Berlin-Hymne.

Es gibt die Stadt, und es gibt den politischen Apparat. Nirgendwo anders in Deutschland funktioniert die Trennung der beiden Sphären so perfekt. Berlins Justizsenator Dirk Behrendt, Grüne, zeigte Mitte Oktober, dass ihn einige Mord- und Straßenkampfnachrichten nicht aus der Spur bringen können, und gab auf seiner Webseite einen Terminhinweis auf die Veranstaltung „Auf nach Casablanca – Lebensrealitäten transgeschlechtlicher Menschen zwischen 1945 und 1980“.

Monika Herrmann, ebenfalls Grüne und Bezirksbürgermeisterin von Kreuzberg-Friedrichshain, überraschte mit der Vorstellung einer App, die es möglich macht, als sexistisch empfundene Werbung im öffentlichen Raum an ein Art Flensburg-Amt für Hautsünder zu melden. Sawsan Chebli, Berliner Staatssekretärin für Internationales, teilte kürzlich Jan Böhmermann im Fernsehen mit, sie halte den Regierenden Bürgermeister Michael Müller für einen „coolen Typen“. Im übrigen sind sich die Koalitionspartner der Stadtregierung einig, dass es auf keinen Fall ständige Videoüberwachung im Tiergarten und anderswo geben soll.  Schließlich geht es dort nicht um sexistische Plakate.

Außerdem pocht der Senat zur Vermeidung von Koalitionsstreitigkeiten nicht auf Abschiebungen krimineller Asylbewerber, sondern „setzt auf freiwillige Rückkehr“. „Auf nach Casablanca“ gilt eben nur auf freiwilliger Basis, und, siehe oben, ohnehin nur für Lebensrealitäten bis 1980. Über alldem schwebt die Ermahnung der Lokalpolitiker an irgendwie alle (also auch Ilyas A.), bunt und weltoffen zu bleiben. 

Eine Mischung aus innerem Notstand und Naturkatastrophe

Für derartige Fälle – dass nämlich eine Landesregierung nicht in der Lage und vor allem nicht willens ist, die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten -, wurden eigentlich die Notstandsgesetze erfunden, zumindest ihre Abschnitte "Innerer Notstand" und  "Naturkatastrophen", die perfekt passen, da es sich im Fall Berlins um eine Mischung aus beidem handelt. Die Bundesregierung könnte zumindest die im Regelfall anderswo sozialisierte Bundespolizei in den Kleinen Tiergarten schicken, der Bundesinnenminister könnte die Abschiebung abgelehnte Asylbewerber nach Paragraf 58a Aufenthaltsgesetz an sich ziehen, wenn sich Landesbehörden nicht aufraffen. Auch das passiert selbstredend nicht.

Es ist faszinierend, zu sehen, wie Angela Merkel und ihre Bediensteten über einen Marshallplan für Afrika nachdenken, während die zuständigen staatlichen Stellen nicht einmal kleinste Areale sicherheitstechnisch in den Griff bekommen, die selbst unter Umständen des Berliner Baustellenumfahrungsverkehrs nur 30 Autominuten vom Kanzlerinnenschreibtisch entfernt liegen. 

In der heimeligen Hauptstadt kleben in diesem Herbst viele Plakate, finanziert vom Bundesfamilienministerium, entworfen von "Scholz & Friends", die Bürger im Kumpelton auffordern, bei der Demokratie mitzumachen und überhaupt gemeinwesenstabilisierend tätig zu werden. An Litfaßsäulen heißt es etwa: „Dies ist keine Säule der Gesellschaft. Aber du kannst eine sein.“ Da Justizsenator, Polizeipräsident und Grünflächenamt in Berlin keine sein wollen, musst du sogar. 

Sollte ich als Neuberliner irgendwann zu diesem Säulendienst eingezogen werden, gebe ich einen leicht veränderten Satz von Karl Kraus zu Protokoll: „Von einer zivilisierten Stadt erwarte ich öffentliche Sicherheit, saubere Bahnhöfe, gute Straßen und kompetente Beamte. Bunt und weltoffen bin ich selbst.“ 

Dieser Text erschien zuerst in dem neuen Online-Magazin Publico www.publicomag.com, das von Alexander Wendt als Medium für Gesellschaftskritik gegründet wurde.

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Leserpost

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Werner Liebisch / 06.11.2017

Es steht 100 zu null, beim Spiel der Dystopie gegen die Utopie. Die Flagge des Gewinners, rot grün rot.

Werner Kramer / 06.11.2017

Warum sollte sich Frau Murkel für das Versagen der Berliner RRG-Regierung interessieren? Passt doch wunderbar als abschreckendes Beispiel.

Rudolf George / 06.11.2017

Die Verwahrlosung auf den Strassen ist nur das Abbild der Verwahrlosung in den Köpfen.

Frank Stricker / 06.11.2017

Hier noch ein schöner Satz von Karl Kraus, der wunderbar auf Berlin paßt ; “Nur in einer Stadt, wo die geistige Sonne tiefhängt, werfen Zwerge ( Michael Müller Bürgermeister) große Schatten…....”

Horst Pruffa / 06.11.2017

Der Autor ist, gemäss seiner Vita, ein veritabler Teil des journalistischen Establishments. Nach “guter” westdeutscher Kolonialherrenart kommt er nach Berlin und erwartet, dass es für ihn passend gemacht wird. Wahrscheinlich hat er sich “seine” 100m2 gediegenen Berliner Altbau (saniert versteht sich) gekauft und denkt nun er sei Berliner. Als ob Berlin noch so einen süd-westdeutschen Schnösel braucht, der seinen mentalen ländlichen Stallgeruch nicht ablegen kann und meint mit seinem überflüssigen Geld bestimmen zu dürfen. Wer zwingt den werten Autor nach Berlin zu ziehen? Warum bleibt er nicht in seinem piefigen München? Die Probleme Berlins sind so gross, gerade weil jeder dahergelaufene westdeutsche Dummschwätzer, welcher meist von Beruf Erbe ist, in der Stadt, die er nicht versteht mitreden will. So wie Deutschland zum sprichwörtlichen Kalkutta wird, wenn es grosse Teile der dort ansässigen Bevölkerung aufnimmt, so wird auch Berlin zur kleinbürgerlichen, engstirnigen westdeutschen Kleinstadt, wenn es weiterhin mit solchen Leuten geflutet wird. Die Ideologen, die Berlin so verrotten lassen sind hauptsächliche westdeutsche Importe, die es sich im Senat gut gehen lassen.

Ronald Rimbach / 06.11.2017

Herr Wendt, Hut ab, dass Sie sich als Neuberliner zeigen, und offenbar sogar noch bereit sind, von der sofortigen Flucht aus diesem Molloch abzusehen. Ich persönlich habe als gebürtiger Berliner dieser Stadt schon vor fünf Jahren den Rücken gekehrt. Dies natürlich überwiegend aus persönlichen Gründen. Doch muss ich sagen, dass die Zustände in dieser stadt schon damals furchtbar waren. Aber was Sie da jetzt schildern, ist selbst aus der Berliner Perspektive absolut ungeheuerlich. Es mutet an wie aus einem Horrorfilm. Nur, dass es eben real ist. Diese Stadt ist verloren.

Peter Groepper / 06.11.2017

Von den unverbesserlich optimistischen 87%  klingt mir schon in den Ohren: Kaputte Automaten sind nichts Neues. Dreckige vollgepisste Ecken gab es in den U-Bahn-Gängen schon immer. Kreuz-Treten ist nur eine spezielle, vielleicht neue Form von Gewaltkriminaltität, die aber als solche leider schon immer zu unserem Leben gehörte. Auch Raubmorde mit geringer Beute sind doch nun weiss Gott keine Neuigkeit. Todesopfer von Gewaltkriminalität lassen sich nun mal nicht in jedem Fall sofort finden, und König Zufall hilft eben manchmal. Dass abzuschiebende Personen nicht immer aufgefunden werden können, ist keine Neuigkeit. Oder soll man vielleicht jedem Menschen eine elektronische Fussfessel anlegen? Kämpfenden Jungmännergruppen gibt es praktisch bei jeden grossen Fussballspiel. Schon vergessen, dass man die im Stadion in Käfigen trennen muss? Missstände an Schulen sind bedauerlich aber eben immer wieder vorkommend. Muss man natürlich abstellen. Aber das passiert doch jetzt gerade. Also wozu die übertriebene Aufregung? Und zu guter Letzt: Soll Merkel jetzt etwa ihre humanitäre Aussenpolitik für Afrika einstellen, nur weil im Lande selber nicht alles rund läuft? Absurd! Und warum soll man nicht auch mit Hilfe einer Agentur für Demokratie werben. Wäre Diktatur vielleicht willkommener? - Tja, und wenn man das hört, bleibt als Antwort nur: Ach so, dann ist ja alles wie es immer war und in bester Ordnung. Da war ich wohl ein wenig zu sensibel und nicht weltoffen und bunt genug in meiner engen Denkweise.

Renate Niemann / 06.11.2017

Ja Berlin verkommt immer mehr .Dreck ,Drogen ,Kriminalität. Ich gehe mit Angst zur Arbeit und wieder nach Hause. Was sich in UBahn und SBahn abspielt kann man jeden Tag sehen.Es ist nicht mehr meine Stadt

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