Das Hauptproblem der gegenwärtigen Politik ist die Illusion, alles haben zu können ohne dafür einen Preis zahlen zu müssen. Dies muss man den Bürgern ehrlich sagen. Stattdessen erzählt man ihnen täglich neue Märchen.
Geht es Ihnen auch so, dass Sie Menschen für besonders klug halten, die Ihre Ansichten teilen? Mir jedenfalls geht es so, deshalb finde ich den ehemaligen britischen Spitzenpolitiker Rory Stewart hochintelligent.
Kürzlich besuchte Stewart die Podcaster Konstantin Kisin und Francis Foster in ihrem höchst sehenswerten Format „Triggernometry“. In dem Gespräch war Kernaussage Stewarts “We’re living in a world of fairy tales” (Wir leben in einer Welt der Märchen). Er erläuterte, dass die Politik in Großbritannien unter strukturellen Problemen leide. Nach seiner Ansicht würde sich deshalb durch Wahlen nicht viel ändern und schon gar nichts bessern, eben weil strukturelle Probleme jeder wirklichen Änderung im Wege stünden – eine Situation, die auch in anderen Ländern Europas ähnlich ist.
Als Beispiel zeigte er auf, dass die Wohnungsnot in Großbritannien nicht gelindert werden könne, weil zu viele und dabei divergierende, sich teils gegenseitig ausschließende Ziele verfolgt würden. Dieses veranschaulichte er an weiteren Beispielen. Selbst die intelligentesten der Intelligenten, die mit der Lösung von Problemen befasst worden seien, hätten unter den herrschenden Bedingungen versagt. Tatsächlich klangen seine Beispiele, als seien sie Dietrich Dörners Buch „Logik des Misslingens – Strategisches Denken in komplexen Situationen” entnommen: Methoden und Herangehensweisen, die mit Sicherheit zum Scheitern führen.
Das Hauptproblem ist aus seiner Sicht die Illusion, alles haben zu können, ohne dafür einen Preis zahlen zu müssen. Dies sei fern der Realität, funktioniere nicht. Man könne zum Beispiel den work-life-balance-Ansatz verfolgen, dafür habe er durchaus Verständnis. Nur Höchstleistungen seien dann kaum möglich. Es gehe nicht alles und nicht zugleich, alles habe seinen Preis. Dieses müsse man den Bürgern ehrlich sagen und keine Märchen erzählen.
Kommt dem Bundesbürger bekannt vor, oder? Wir wissen ja, die Energiewende kostet angeblich nur eine Kugel Eis, natürlich floriert die Wirtschaft mit grüner Politik, der Sozialstaat ist bezahlbar und die Migration eine Bereicherung – die Liste der Märchen ließe sich leicht fortsetzen.
Das Versagen, das Versagen anzuerkennen
In seinem kürzlich erschienenen Buch „Politics On the Edge“ beschreibt Stewart ebenfalls Phänomene, die identisch mit denen in der deutschen Politik sind:
„Beim Regieren ging es vielleicht um kritisches Denken, beim neuen Politikstil … jedoch nicht. Wenn kritisches Denken Selbstbewusstsein erforderte, verlangte diese Politik absolutes Vertrauen. Anstelle der Realität bot es eine grenzenlose Hoffnung; statt Genauigkeit Unbestimmtheit. Während kritisches Denken Skepsis, Aufgeschlossenheit und ein Gespür für Komplexität erforderte, verlangte die neue Politik Loyalität, Parteilichkeit und Slogans: nicht Wahrheit und Vernunft, sondern Macht und Manipulation.“
Zur Verdeutlichung eine kleine Auswahl seiner Beobachtungen:
- Er schildert die Demokratie als ausgehöhlt, bezeichnet sie als gewählte Diktatur. Das Parlament sei kein Wachhund, vielmehr vergleicht er es mit einem ältlichen Labrador, der vor dem wärmenden Feuer eingeschlafen sei. Freie Gewissensentscheidungen der Abgeordneten würden nur in vereinzelten Ausnahmefällen vom Fraktionsvorsitzenden (im UK den Whips) zugelassen. Es würde strikte Loyalität gegenüber der Partei verlangt.
- Die neue Politik, verstärkt beim Brexit, agiere mit Lügen und einfacher Sprache. Er wirft ihr Unernsthaftigkeit des Denkens vor, welches die Konsequenzen des Handelns nicht hinreichend bedenke.
- Obgleich die Politik die schwierigste Profession sei, sei die Kandidatenauswahl völlig unzureichend; wer gut darin sei, Werbeprospekte zu verteilen und Parteiarbeit zu machen, hätte die besten Chancen. Stewart zeigt in einem Bereich seiner früheren Tätigkeit als Minister für Gefängnisse auf, wie man Charakter und Führungsstärke erlernen und trainieren kann.
- Unter verschiedenen Aspekten beleuchtet er das Unvermögen der Politik, wirklich zielführend zu handeln. Als Gründe nennt er z.B. „erlernte Hilflosigkeit“, blinden Aktionismus („an absence, which pretended to be a presence“) sowie den Drang, große abstrakte Programme zu entwerfen statt grundlegende Verbesserungen umzusetzen; er fordert praktische Veränderungen statt großer, leerer Versprechen, die an der Realität scheitern.
Besonders bemerkenswert ist folgender Satz: „Das Auffälligste war nicht das Versagen, sondern das Versagen, unser Versagen anzuerkennen.“ („Most striking was not the failure but the failure to acknowledge our failure.”)
Diese Aussage bezog sich auf das Vorgehen der Briten im Irak, aber sie ist m.E. anwendbar auf die gesamte Politik: Das Versagen, die Märchenpolitik als Versagen anzuerkennen, und zwar sowohl in Großbritannien als auch bei uns.
Das ist ein entscheidender Punkt: Alle Feststellungen treffen auf Deutschland ebenso zu, obgleich unser demokratisches System deutlich anders ausgestaltet ist. Ob es das Wahlrecht betrifft (Mehrheits- gegenüber Verhältniswahlrecht), ob die staatliche Verfasstheit als Zentralstaat im Gegensatz zu unserem föderalen Aufbau, ob es ein Staat mit oder ohne geschriebene Verfassung ist: Alles das sowie die zahlreichen, sonstigen Unterschiede sind anscheinend irrelevant. Im Kern sind die (Fehl-)Entwicklungen identisch. Wer also die politischen Verhältnisse verbessern möchte, sollte nicht an diesen systemischen Faktoren ansetzen, denn diese scheiden als Ursache aus.
Das ist doch immerhin ein wesentlicher Erkenntnisgewinn.
Wege aus der Knechtschaft
Ulf Poschardt, Chefredakteur der Welt, fasste es so schön in einem Satz zusammen: “Der Westen hat sich im Kulturkampf selbst zerlegt – doch die Lernkurve der alten Eliten bleibt flach.”
Sehr treffend hat Thilo Sarrazin festgestellt: “Für die meisten Menschen sind Sicherheit für sich und die eigene Familie sowie materielles Wohlergehen weitaus wichtiger als Meinungsfreiheit und Demokratie. Deshalb befindet sich das westliche Modell in einem Systemwettbewerb mit autoritären Strukturen. Diejenigen, die die Klügsten und Besten an die Schalthebel der Macht bringen, werden langfristig auch im Systemwettbewerb überlegen sein.”
Die Auswahl der Klügsten und Besten ist auch nach den Darstellungen von Rory Stewart ein Kernproblem, d.h. dies ist eine entscheidende Weichenstellung.
Also muss man versuchen, die Klügsten und Besten an die Schalthebel der Macht zu bekommen, wobei noch festgestellt werden müsste, wer in diesem Sinne “die Besten” sind. Die, die am lautesten schreien, sich am besten verkaufen können, sicherlich nicht. Wer aber dann? Welche Voraussetzungen an Charakter und Führungsstärke sind notwendig, wie kann man sie trainieren? Ein Austausch mit Rory Stewart könnte hilfreich sein. Alles das sind praktische Fragen, die man beantworten und dann entsprechend umsetzen kann.
Wenn die westlichen Systeme derart ideologisch überladen sind, dass selbst die Begabtesten nicht mehr mit ihnen umgehen können, wie Rory Stewart ausführt, dann muss man sie vereinfachen und zwar dringend.
Die westlichen Systeme sind ideologisch überladen, weil die Parteien sich auf dem politischen Markt mit Werbeversprechen durchsetzen müssen und daher schlicht Märchen erzählen. Sie verkaufen den Bürgern den Himmel auf Erden, obgleich – und das kann man auch bei Dietrich Dörner nachlesen – der Versuch, diesen zu schaffen, unweigerlich in der Hölle endet.
Was erkennbar langfristig nicht funktioniert, ist also das Märchenerzählen. Die frühere britische Premierministerin Margaret Thatcher hat im Jahr 2000 eine Rede über Freiheit gehalten, in der sie ausführte: „Beginnend mit der Französischen Revolution und dann stark gefördert durch die bolschewistische Revolution wurde die Neuzeit von „-ismen“, also von Ideologien, faktisch säkularen Religionen, geplagt. Die meisten von ihnen waren unerträglich schlecht.“
Diese säkularen Religionen haben weit über 100 Millionen Tote auf dem Gewissen. Die Toten sind die Folgen dieser Märchen, die man den Menschen erzählte. Sie sind so fatal, weil das Gegengewicht fehlt: Es gibt gerade keine Trennung von Kirche und Staat, der Staat ist die Kirche. Damit ist es per definitionem ein totalitäres System, welches das Gegenteil von dem ist, was den Westen groß machte.
Was man mit diesen säkularen Religionen nicht erreicht, ist exakt das, was man verspricht: Wohlstand und Sicherheit. Diese gibt es nur in freien Gesellschaften, in denen sich der Staat auf seine Kernaufgaben beschränkt und damit seine Macht begrenzt ist. Der argentinische Staatspräsident Javier Milei zeigt sich aus gutem Grund mit der Kettensäge, denn ohne dass die Staatsaufgaben so zurechtgestutzt werden, dass sie zumindest für Intelligente handhabbar werden, wird man nicht aus der Misere kommen.
Das ist hart und mutet den Bürgern vieles zu. Es ist fernab von Märchen und Werbeversprechen. Aber der Weg, der nachweislich zielführend ist, ist selten der leichte.
Annette Heinisch, Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg, Schwerpunkt: Internationales Bank- und Währungsrecht und Finanzverfassungsrecht. Seit 1991 als Rechtsanwältin sowie als Beraterin von Entscheidungsträgern vornehmlich im Bereich der KMU tätig.
Beitragsbild: Carl Larsson - Bukowskis, Public Domain, via Wikimedia Commons

Hannah Arend Teil 4: Annette Heinisch: „Es gibt gerade keine Trennung von Kirche und Staat, der Staat ist die Kirche. Damit ist es per definitionem ein totalitäres System, welches das Gegenteil von dem ist, was den Westen groß machte.“ Der Staat, die staatliche Bürokratie erfindet selbständig Ideologien, Utopien, Narrative, Märchen, Legenden, Dogmen, Theologien, Pseudoreligionen, Heiligengeschichten, Heilige, Propheten. Er nötigt sie den Bürgern auf. Märchenerzähler-Minister, Politiker, Bürokraten, Ideologen, Aktivisten, NGO, „Zivilgesellschaft“ sehen sich als Vordenker. Sie geben den Bürgern vor was sie zu denken haben, sie halten dem Volk Moralpredigten, sie sind die neue Priesterschaft. Die Ideologisierung hebt die Gewaltenteilung auf, Legislative, Judikative, Exekutive vereinen sich im Gottesgnadentum – Staatsgnadentum- säkularem Gottesstaat. Die Bürokratie hat sich vom Souverän dem Staatsvolk selbständig gemacht, sich dem Souverän übergeordnet und legitimiert sich selbst, krönt sich selbst. Die sich selbst ermächtigende Politik setzt sich selber die Krone auf und macht den Souverän zum Untertan. ♦ Die Konsequenz: Der argentinische Staatspräsident Javier Milei setzt die Kettensäge am ideologisierten Staatsapparat an. Wir müssen den Staat auf ein Minimum reduzieren! ♦ Wir müssen wieder mit der Aufklärung anfangen. Der mündige Bürger muss sich wieder aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit befreien. Das Gottesgnadentum ist eine Begründung für monarchische Herrschaftsansprüche. Das Gottesgnadentum beinhaltet die Legitimation des Herrschers durch den Willen Gottes. Unsere Ahnen haben das religiöse, kirchliche, monarchische Gottesgnadentum entsorgt. Wir müssen das staatliche Gottesgnadentum entsorgen. ♦ Wir treten wieder in ein religiöses Zeitalter ein. Die Rolle der Religionen übernehmen die künstluch generierten Ideologien – Theologien: Klimareligion, Woke, Transformation, Gender, etc. Sie dienen als Legitimation des staatlichen Gottesgnadentums.
Ja mit den Märchen liegen wir ja hier in D richtig. Euphemismus, Orwell-Sprech und Märchen haben hier Konjunktur wie nie. Und wir haben sogar unseren Minister für Wirtschafts- und Klimamärchen, den Märchenrobert.
@Fred Burig : >>Sehr treffend hat Thilo Sarrazin festgestellt: …………<< ## In der Software-Entwicklung herrschte vor Jahren ein Streit, ob top-down oder bottum-up richtig ist. Also von der Aufgabe her das Grundgerüst bis in die Gerüste der Teilkomponenten (der Plan) entworfen werden soll und dann in der „Implementierung“ schrittweise von unten, von den Komponenten her die funktionsfähigen Teile erzeugt werden, um sie ganz zum Schluss zu einer komplexen funktionalen Einheit zusammen zu setzen. Und das war schon ein intellektueller Vorteil, dass man überhaupt die Phase Entwurf/Zielfindung/Grobstruktur von der mühsamen Fleißarbeit, FUNKTIONSFÄHIGE Teile bereitzustellen trennt. Bis dahin sprang man immer hin und her. Wie zu erwarten war, gab es dann Leute, die sich eher beim „Großenganzen“ eingereiht haben und andere, die Codeknechte, die dann den mühsameren und schlechter bezahlten Teil übernehmen mussten. Der entscheidende Unterschied: Software-Entwickler sind streng logisch denkende Menschen, die – um auch nur eine Zeile zusammen zu bringen – sich einerseits in bestehende Strukturen einordnen müssen, ohne ständig zu rebellieren, (z.B. Muss man die Regeln einer Programmiersprache vollständig akzeptieren), dann aber so viel Kreativität haben müssen, dass sie neue FUNKTIONIERENDE Strukturen nur aus ihrem Kopf heraus schaffen können, die dann auch noch einen vorab vereinbarten Plan vollständig ausfüllen. Ich verrate ein Geheimnis: Es funktioniert oft nicht. Wenden Sie das mal kreativ auf unsere Lage an. Wenn überall Agenten sind, die eigentlich den Plan der Gegner im Kopf haben, wird es schon gar nichts. Mit Zerstörern kann man zerstören, nicht aufbauen. Wenn man Zerstörer erkannt hat, und nicht sofort rauswirft, hat man sich selbst aufgegeben.
„Das Hauptproblem ist aus seiner Sicht die Illusion, alles haben zu können ohne dafür einen Preis zahlen zu müssen.“ – Es gibt sicher nicht wenige Politiker, die sich ganz bewußt als Illusionisten verstehen, denn sie wissen, den Preis zahlt ja stets nur das Publikum, man muß nur für genug Publikum sorgen und dafür, daß die Show nicht zu früh endet, bevor die eigenen Schäfchen ins Trockene gebracht wurden. -Natürlich lassen die Bürger sich auch nur allzugerne belügen. Und kann man in Gagaland mit der Wahrheit überhaupt Wahlen gewinnen? Gerade eben fordert die Union wieder eine Anhebung des Rentenalters. Wirklich eine Superidee gerade jetzt vor den historischen Landtagswahlen im Osten! Natürlich weiß jeder, daß es so mit der Alterssicherung nicht weitergehen kann, aber diese Forderung bei tatsächlich wieder sinkender Lebenserwartung, u.a. verursacht durch eine stetig abfallende Qualität der medizinischen Vorsorge und Behandlung, und im Wissen, daß bis 70 zu arbeiten letzlich bedeutet, daß man dann als Rentner kaum noch wirklich vitale Restlebenszeit zur Verfügung hat, ist doch ziemlich dämlich, viel intelliegenter wäre es doch, den Menschen wieder beizubringen, wenigstens 5 mal pro Woche wenigstens 8 Stunden zu arbeiten, und ich wette, würde man Überstunden in gewissem Umfang steuerfrei stellen… und produktive Tätigkeiten steuerlich begünstigen …
Sorry Frau Heinisch , wenn ich Sie korrigieren muß , aber es heißt (zumeist unmündigen ) Bürgen und nicht wie so oft verwandt Bürgern . Man , Frau , Divers bürgt mit seiner Lebenszeit für diesen unverantwortlichen Blödsinn . Mach mal einfach , kapitalverpflichtende , korridorliberale , basissoziale Grundsicherung von der Wiege bis zur Bare , für alle gleich, keine weiteren sozialen Wohltaten , Privilegien , Befreiungen , Bevorzugungen für niemanden , den Rest regelt der Markt . Aber den gerechten , intelligenten und charismatischen Politiker , der die Sozialismen gegen das Wesen des Menschen aus dem System nimmt , den will ich noch sehen , mit Herrn Milei ist scheinbar ein erster in den Ring getreten , schauen wir mal wie viele Runden er gegen Satan und Beelzebub durchhält .
Hannah Arend Teil 3: Die Konsequenz: Im Gegensatz zu den Politikern kann ich es mir leisten meine „allgemeine Inkompetenz“ öffentlich einzugestehen, was ich hiermit tue. Ich politisiere jeden Tag, obwohl in inkompetent bin. Ich habe auch den Überblick über die Welt verloren, genau gesagt ich hatte sie nie gehabt. Dennoch muss ich politisieren. Denn wenn sich alle Inkompetenten zurück lehnen würden, dann würde niemand mehr politisieren. Dann überließe man die Politik den Blendern & Betrügern, was bereits der Fall ist. So bin ich als „mündiger Staatsbürger“ dazu verpflichtet – verdammt, meine Eseleien zu verkünden. Schon deshalb, weil andere viel größere Eseleien propagieren, die sie sogar für Offenbarungen halten! ♦ Wir können viele Sachverhalte gar nicht selber beurteilen. Wir sind dazu gezwungen uns zwischen Narrativen zu entscheiden. Welches Narrativ wirkt überzeugender? Ich kann Corona & Klima nicht beurteilen. Ich muss mich aber dennoch entscheiden. Wer erscheint mit als glaubwürdiger? Die Corona & Klima-Befürworter oder Gegner? Dazu brauche ich Eselsbrücken: Die Corona & Klima-Befürworter sind dieselben Wissenschaftler die behaupten es gäbe 72 menschliche Geschlechter. Hierzu kann ich gerade noch ein eigenes Urteil fällen. 72 Geschlechter sind Blödsinn. Somit erscheinen mir die Gegner als überzeugender und ich entscheide mich für sie. Ich entscheide aber nicht in der Sache an sich, die ich nicht zu beurteilen vermag. Ich bin weder Virologe noch Klimaexperte. Das ist unser aller Dilemma. ♦ Erschwerend kommt hinzu, dass die Wahrnehmung der Realität noch künstlich erschwert wird, indem man uns Narrative aufnötigt, die offensichtlich falsch sind. „Wie viele Geschlechter sehen Sie Winston? Wenn die Partei sagt es gibt 5 Geschlechter, dann ist es so.“
>>Das Hauptproblem ist aus seiner Sicht die Illusion, alles haben zu können ohne dafür einen Preis zahlen zu müssen.<< ## Das ist die Sicht des Konsumenten. Aber Konsumenten haben noch niemals etwas gestaltet oder gar eine leistungsfähige gesellschaftliche Struktur geschaffen. Konsumenten sind wie die Moleküle eines Gases, sie weichen jedem Druck aus und versuchen immer dort hin zu gelangen, wo das Brett am dünnsten ist. Das wissen die Marketing-Strategen genau, deren Arbeitsgegenstand der willenlose Konsument ist. Wenn das das Hauptproblem wäre, wäre „Deutschland seit 1945 an keinem Tage souverän gewesen“. Wir wären nicht das leistungsfähigste Land Europas gewesen, sondern Kern des Südlandes. Es muss also ein anderes Hauptproblem geben. Ich warte mal noch, ob jemand darauf kommt, weil es mich langweilt, hier immer den bösen Buben spielen zu müssen. Ich deute es mal an: Das Hauptroblem ist es, dass überall Leute in Führungspositionen, auch Meinungsführungspositionen, sind, die analytisch gar nicht das Thema beherrschen, über das sie nicht nur reden, sondern auch aggressiv-diktatorisch bestimmen wollen, ob überhaupt geredet wird, und wenn ja, dann jedenfalls nicht von den Falschen. Dashalb ist überall lächerlicher Dilettantismus, der sich zum Fürsten aufbläht. HOHL! Nur in offener Debatte ohne Hierarchiegefälle ist es überhaupt möglich wenigstens einen klugen und tragfähigen Plan zu entwickeln, wo es lang gehen soll. Das ist das GEGENTEIL der Talk-Show mit ihren ausgesuchten Gästen, plärrenden „Moderator:“innen und den Clacqueren bis zum Horizont. Aber selbst wenn man wüsste, wo es lang gehen soll, FEHLEN dann immer noch die, die es überhaupt machen können und machen wollen und denen man nicht wegen Schwischwischwi die Beine bricht. Diese Gesellschaft. die keine ist, ist UNFÄHIG zur ENTWICKLUNG, außer der Bewegung nach unten durch die Schwerkraft. Wir müssen endlich die leistungsunfähigen Konsumenten von den Schalthebeln weg bekommen.