Vor fast 30 Jahren warnte Margaret Thatcher in einer Rede vor den unausweichlichen Konsequenzen einer überstaatlichen Europäische Union. Am 19. September 1992 (drei Tage nach dem sogenannten Black Wednesday) sprach die Eiserne Lady vor der CNN World Economic Development Conference und prophezeite, dass eine supra-nationale Europäische Union zur wachsenden Entfremdung und Radikalisierung weiter Teile der Bevölkerung führen würde:
„Wenn die Unterschiede zwischen den verschiedenen europäischen Volkswirtschaften so groß sind, dass selbst das Europäische Währungssystem (EWS) sie nicht zügeln kann, wie würden diese Volkswirtschaften auf eine einheitliche europäische Währung reagieren? Die Antwort ist, dass es ein solches Chaos geben würde, dass die Schwierigkeiten der letzten Tage im Vergleich verblassen lassen würden.
Riesige Summen müssten von den reicheren in die ärmeren Länder und Regionen transferiert werden, damit sie die Belastungen aushalten könnten. Aber selbst dann würden Arbeitslosigkeit und Massenmigration über jetzt offene Grenzen folgen. Und eine umfassende Einheitswährung würde kein Entrinnen zulassen.
Die politischen Konsequenzen sind bereits absehbar: Das Anwachsen extremistischer Parteien, gediehen auf den Ängsten vor Masseneinwanderung und Arbeitslosigkeit, bieten eine echte – wenn auch durchaus unerwünschte – Alternative zum euro-zentristischen politischen Establishment.
Wenn zusätzlich dazu eine supra-nationale Europäische Union gegründet würde und die Bürger ihre nationalen Parlamente nicht länger zur Rechenschaft ziehen könnten, würde der Extremismus nur weiter wachsen.
Es ist Zeit für die europäischen Politiker, diese Gefahren zur Kenntnis zu nehmen. Es ist an der Zeit, die endlosen Gipfeltreffen zu beenden – Gipfeltreffen, die immer mehr zu einem Ersatz für Entscheidungen werden – und die Realität um sie herum zu erkennen.
Es gibt in Europa ein wachsendes Gefühl der Entlegenheit, eine Entfremdung der Menschen von ihren Regierungsinstitutionen und ihren politischen Führern. Es besteht die Befürchtung, dass der europäische Zug, beladen mit seiner üblichen Ladung schnellen Geldes, auf ein von den Wählern weder gewünschtes noch verstandenes Ziel zuläuft. Aber der Zug kann angehalten werden..."
Die ganze Rede hier: https://www.margaretthatcher.org/document/108304
Beitragsbild: Unknown - Flickr CC BY 2.0 via Wikimedia Commons
Thatcher hat damals schon nicht begriffen: Es geht nicht um Migration innerhalb EU-Europas oder Europas, sondern um das Eindringen außereuropäischer Leute mit Eroberungswillen, also um die Zerstörung von all dem, was uns Europäer prägt und ausmacht. Es geht um das Eindringen des Islam mit seiner kriminellen Energie.
Thatcher brachte in der zitierten Rede vieles gut auf den Punkt. Folgende Sätze kann ich jedoch nicht nachvollziehen und ihnen nicht zustimmen: Wieso müssen Parteien, die laut Thatcher „eine echte – wenn auch durchaus unerwünschte – Alternative zum euro-zentristischen politischen Establishment“ bieten, in jedem Fall „extremistische Parteien“ sein, wie Thatcher sagt? Anders gefragt: Wer sind hier die Extremisten? Wie ist denn ein „euro-zentristisches Establishment“ zu bezeichnen, welches Nationalstaaten auflösen will – ohne die Bürger in direkter Abstimmung darüber entscheiden zu lassen? ---- Und Thatcher sagte außerdem: “ Wenn ... die Bürger ihre nationalen Parlamente nicht länger zur Rechenschaft ziehen könnten, würde der Extremismus nur weiter wachsen.“ Da kann ich nur auf den Essay von Karl Popper mit dem Titel „Zur Theorie der Demokratie“ vom 03.08.1987 verweisen (abrufbar beim Spiegel). Popper definiert Demokratie in diesem Essay als die Möglichkeit, einen Politik- und Regierungswechsel durch Wahlen und eben ohne Blutvergießen herbeiführen zu können. Auch hier stellt sich daher die Frage: Wer sind hier die Extremisten? Wie sind diejenigen zu bezeichnen, welche den Bürgern die Möglichkeit nehmen, ihre nationalen Parlamente zur Rechenschaft zu ziehen, also die Möglichkeit einen Politik- und Regierungswechsel durch Wahlen herbeizuführen? Damit wird den Bürgern die Demokratie weggenommen. ---- Diese Äußerungen waren entweder schlampiges Denken von Thatcher. Oder bewußte verkehrte Welt.
Wer weiß, vielleicht schätzen wir die Gründe, weshalb sie gegen die Wiedervereinigung war, falsch ein. Vielleicht hat sie genau das kommen sehen, was uns heute zu unserem Leidwesen beschäftigt. Jedenfalls kann man wohl davon ausgehen, dass sie für den Brexit gestimmt hätte.
Mit diesem Satz ist die von mir sehr geschätzte Lady Margaret Thatcher, aber übers Ziel hinausgeschossen: „Das Anwachsen extremistischer Parteien, gediehen auf den Ängsten vor Masseneinwanderung und Arbeitslosigkeit...“, bedeutet doch nichts anderes als die Beschreibung der Wahrnehmungsstörungen weiter Teile des, sagen wir Ancient Regime. Wer sind denn die extremistischen Parteien? Heutzutage, da Wahnsinn vorgibt Vernunft zu sein, würde jemand wie die Iron Lady selbst als Extremistin qualifiziert. Masseneinwanderung schafft Nationen ab. Eine Mehrheit will das scheinbar so. Demnächst auch in Ihrem Dorf. So schwierig zu verstehen ist das doch nicht. Und die Sache mit den Eurostaatsanleihen ist doch genial. Leider finde ich Niemanden, der mir für meine kunstfertigen Anleihen 100 Mio Euronen bis zum St. Nimmerleinstag gibt.
Wenn Maggie mit allem so Recht behält, dann werden die Deutschen doch noch wieder zum Hunnenhaufen. Oh ja, und das werden sie, ob unter den Grünen oder den Konservativen - am Ende wird der furor teutonicus mit der Lutherbibel durch Europa marschieren, mit Belehrungen und Moral. Und dann wird es dem letzten dämmern, daß die Deutschen aus keinem Ascheberg etwas lernen, sondern wegen Dummheit die Klasse der souveränen Staaten zu verlassen haben.
Thatcher war auch so weise, vorauszusehen, dass das UK nur den Finanzplatz London und ein bisschen Teegebäck zum Glücklichsein braucht. Das blöde Produzieren überlässt man den blöden Kontinentlern, Japanern und jetzt Chinesen. Wer braucht schon Produktion im Land? Produkte aus der EU? Und wenn die Chinesen und Russen die Insel ganz übernommen haben, ist die Unabhängigkeit vollkommen.
"Es ist Zeit für die europäischen Politiker, diese Gefahren zur Kenntnis zu nehmen." Da habe ich keine Hoffnung. Denn, Bürokratien haben ihre eigenen Gesetze und bewegen sich jenseits der Vernunft da sich keiner am Ende verantwortlich fühlt. Wir sehen es an den Quetschgeldern die mit "gutem" Gewissen kassiert werden . Nachdem der mahnende Finger der Alliierten mit deren Truppen schwand gilt es, den letzten Cent der Habenichtse rauszuquetschen. Danach sind ihre Schuhsolen dran.........Zukünftige "Richter" könnten dann einen Verstoß gegen die "Guten Sitten erkennen wenn Schuhsolen zum Hindernis bei der Fernsehteilhabe werden. Von daher gebe man im Zweifelsfalle die Schuhe ab, vor der Mattscheibe braucht man sie sowieso nicht......Wenn da nur nicht der Bereitschaftsdienst in der Straßenmeisterei hinzu käme. Aber hier interessiert das gestrenge WIE, sichere Schuhe ,, die Auflagen an die sich jeder Arbeitgeber sonst zu halten hat nicht. Es interessiert nur die Verantwortung des Habenichts für eine "Grundstück" das ihm nicht gehört. Diese kann auch barfuß wahrgenommen werden und wer sich Abflammgerät /Kehrmaschine nicht leisten kann der zupfe auf den Knien von Hand oder reinige die Straße mit seiner Zahnbürste...............Ah, Hatten wir sowas nicht schon mal ............? u.A. erinnert mich das an eine besonders zynische Neuauflage der "Weber" in dem die Ausbeuter noch eins drauf setzen indem sie ihren Mißbrauch nicht verstecken sondern als sozialistische Wohltat an den Unterdrückten verkaufen. ..........