Hoffentlich lange!!! Ich wünsche ihnen viel Kraft, Ausdauer und Mut!!! lg alma Ruth

Raus aus der EU, ist die Devise. Eine Freihandelszone à la EFTA ist vollkommen ausreichend. In Berlin könnte man doch schon mal aus taktischen Gründen die EU-Flaggen entfernen; da ginge manchen Leute der Arsch auf Grundeis, wenn die blauen Flaggen nicht mehr im Fernsehen zu sehen sind.

Frau vdL, selbst kein Kind von Traurigkeit, wenn es um “rechtlich umstrittene” Beraterauftraege und deren Verschwinden geht, weiss natuerlich, was sie tut. Sie greift da an, wo die Macht sitzt und sie mit ihrem Ansinnen bei ihrer Schwester im Geiste auf sehr viel Verständnis stoßen wird, auch wenn vielsagenderweise von “Thekla” offiziell nichts zu hoeren ist. Hinter den Kulissen kann man bei den Damen von viel Einigkeit, leider ohne Recht und Freiheit ausgehen. Dass die Aufforderung bzw. Ankündigung der EU-Dame gegen Alles verstoesst, was Rechtsstaat und Demokratie im Kern ausmachen, also im Wortsinn kriminell ist, um den bei den “Superdamen” permanent vermiedenen Begriff, zu verwenden, ist ebenso klar wie es erstaunlich bleibt, wie Derartiges vom Trio Infernal (die ebenso leicht vorbelastete Frau Lagarde nicht vergessen) inzwischen hingenommen wird. Ganz offensichtlich wird bei Rechtsbruechen mittlerweile nach dem Geschlecht der Taeter, die Privilegierung anderer Opfergruppen kennen wir ja) differenziert. Das passt. Man kann den KreatorInnen der Damenmacht nur zur Erkenntnis gratulieren, dass die Beisshemmung ebenso funktionieren wird, wie andere (normale) Reflexe eliminiert werden. Chapeau.

Der alte Konflikt zwischen dem BVerfG und dem EuGH (wobei letzterer sich wohl selbst als wesentlich politischer - also weniger unabhängig- betrachten dürfte) ist also wieder aufgeflammt. Die „solange-Entscheidungen“ waren also nicht der Endpunkt. Nach meiner persönlichen Meinung greift der EuGH schon länger auf durchaus zu hinterfragender Grundlage in grundsätzliche und originär verfassungsrechtliche Befugnisse der Mitgliedsstaaten- und damit letztlich tief in deren Souveränität - ein. Das europarechtlich in den Verträgen verbriefte Primat der Subsidiarität (weiland Geschäftsgrundlage der Überantwortung nationaler Befugnisse In bestimmten Rahmen auf die EU) spielt augenscheinlich überhaupt keine Rolle mehr und wird auf kaltem Weg abgelöst durch eine nie beabsichtigte Quasi-Alleinzuständigkeit des EuGH. Ich wünsche dem BVerfG einen langen Atem und hoffentlich Rückhalt durch die Bundesrepublikanischen Organe. Durchaus im Sinne der Europäischen Einheit, die auch in diesen Punkt gefährdet ist.

Mit anderen Worten, vdL beklagt sich über etwas, das noch nicht eingetreten ist.

Sie werden nicht mehr lange in Karlsruhe durchhalten, denn das Stühlerücken steht schon an und neuer Präsident wird ein treuer Knappe der Kanzlerin. Sie wird spätestens mit der Übernahme des EU- Vorsitzes dafür sorgen, dass dieser Ausrutscher rückgängig gemacht wird. Und der scheidende BVerfG-Präsident kann sonstige Willfährigkeitsentscheidungen seiner Amtszeit mit dem EUGh-Urteil verrechnen.

Wie lange die Richter in Karlsruhe durchhalten? Längstens bis zum Ruhestand. Dann werden sie ersetzt durch Karrierejuristen, die keine Anstalten machen, die Grundrechte der Bürger gegen Staat und EU zu schützen.