Die Umdeutung der Demokratie

Das „Volk“ als corpus mysticum der deutschen Demokratie steht nach wie vor im Grundgesetz. In den letzten Jahrzehnten tauchte es im Vokabular der politisch-medialen Klasse indes kaum mehr auf.

Die Problematik der Begriffe (oder Ideen) ist seit alters das große Thema der Philosophie. Begriffe sind für unser Weltverständnis unentbehrlich, denn sie erleichtern die Wahrnehmung und das Verstehen der Vielfalt der Phänomene der erlebten Wirklichkeit. Andererseits führen sie ein Eigenleben, verfestigen sich zu Klischees und verleiten zum Verzicht auf empirische Überprüfung ihrer Inhalte oder versperren gar den Zugang zur komplexen Wirklichkeit. Als Denkschablonen entheben sie der Anstrengung, sich des eigenen Verstandes zu bedienen. Zur Ideologie geronnen, eignen sie sich als politische Kampfbegriffe, im schlimmsten Fall als Instrumente totalitärer Machtausübung.

Auf spezifische Weise prägen Begriffe unseren politischen Alltag, den vermeintlich ideologiefreien Raum der Demokratie. Anders als in der Antike hegt niemand – außer abseitigen Befürwortern eines autoritären Systems – Zweifel am positiven Gehalt des Begriffs und/oder der entsprechenden Staatsform. Nichtsdestoweniger wirft die Demokratie allerlei Fragen auf. Diese wurzeln zum einen semantisch im Kompositum von dêmos und krátos – staatstheoretisch im Begriff der „Volkssouveränität“ –, zum anderen – in der Ausdeutung und/oder Umsetzung der mit „Demokratie“ assoziierten Begriffsvaleurs wie Grundrechte/Bürgerrechte, Menschenrechte/Freiheitsrechte, Gleichheit/Gleichstellung, Werte/Wertewandel, Grundkonsens/Pluralismus, last but not least „rechts“ und „links“ (was eine perspektivische Grundposition in der „Mitte“ voraussetzt).

Zum Missfallen einiger Intellektueller

Die skizzierte Vielfalt der Begriffe, die sich um die Demokratie ranken, könnte beim „mündigen Bürger“ (w/m/d) eine gewisse Ratlosigkeit erzeugen. Wer ist heute der dêmos, von dem gemäß demokratischer Staatstheorie alle Staatsgewalt ausgeht? Die „Mütter und Väter des Grundgesetzes“ – so die Standardformel der lingua politica – sprachen anno 1949 in der Präambel des Grundgesetzes noch in Großbuchstaben vom Deutschen Volk als Quelle und Träger der als Provisorium beschlossenen Verfassung. Als im wundersamen Wendejahr die Deutschen in der DDR ihre dort anfangs auch als „Volksdemokratie“ gepriesene Diktatur stürzten und die Mauer zu Fall brachten, taten sie dies in der Überzeugung, sie – und nicht das herrschende SED-Regime – seien das Volk. Wenig später proklamierten sie – zum Missfallen einiger ost- und westdeutscher Intellektueller –, dass sie sich zusammen mit den Westdeutschen noch immer als „ein Volk“ empfanden. Im August 1990 beschloss die frei gewählte Volkskammer im „Palast der Republik“ den Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland.

Das „Volk“ als corpus mysticum der deutschen Demokratie steht nach wie vor im Grundgesetz. In den letzten Jahrzehnten tauchte es im Vokabular der politisch-medialen Klasse indes kaum mehr auf. Man sprach nur noch – ob aus Peinlichkeit, wenn nicht Aversion gegen das als „Tätervolk“ ausgewiesene deutsche Volk oder aus Rücksichtnahme auf die post-nationale Vielfalt der mit Nachdruck geförderten Einwanderungsgesellschaft – von der „Bevölkerung“, von der „Gesellschaft“ oder der „Zivilgesellschaft“, oder noch allgemeiner von „den Menschen in unserem Lande“. Teils absichtlich, teils aus Gedankenlosigkeit wurde die begriffliche – politisch bedeutsame – Unterscheidung von „hier“ lebenden Menschen und von mit Bürgerrechten ausgestatten deutschen Bürgern (sc.- und -innen) als Trägern der res publica verwischt.

Die Wiederkehr des Begriffes „Volk“

Im Gefolge des Ukraine-Krieges – dort kämpft das laut Berichterstattung zur „politischen Nation“ gereifte ukrainische Volk gegen den russischen Aggressor Putin – ist sogar in den deutschen Medien eine Wiederkehr des Begriffs „Volk“ zu beobachten. Es wäre indes verfehlt zu erwarten, dass daraus eine Rehabilitierung des verpönten Begriffs erwachsen könnte. Das „Volk“ steht hierzulande unter Populismus-Verdacht, das Wort birgt Gefahren für den richtigen Begriff von „Demokratie“.

Um die Durchsetzung begrifflicher – und politischer – Reinheit der Demokratie geht es in dem von der Ampel-Regierung vorbereiteten „Demokratiefördergesetz“. Federführend ist die Innenministerin Nancy Faeser. Nach ihrem Konzept geht es um die staatliche Förderung von als NGOs (nongovernmental organizations) bekannten Vereinen, die sich in der Zivilgesellschaft im Kampf gegen Antidemokraten engagieren. Wer gehört dazu? Bei genauerer Betrachtung sind die förderungswürdigen NGOs – mit der denkbaren Ausnahme von deutschen Skatclubs, Kegelvereinen oder islamischen Kulturvereinen – identisch mit der Zivilgesellschaft.

Vom Staat bezahlte Zivilgesellschaften

Vor etwa zwanzig Jahren hielt die verstorbene Historikern Karin Priester die „Zivilgesellschaft“ noch für einen „schwammigen Begriff“. Heute liegen die Dinge anders. Mit neuen – indirekt bereits längst zugeflossenen – staatlichen Fördermitteln avanciert die Zivilgesellschaft – der Theorie nach Gegenstück zu staatlicher Regierungsgewalt – in begrifflich positiver Eindeutigkeit zum Träger der modernen Demokratie, zum neuen Souverän.

Immerhin bleibt die staatlich zu fördernde Neudefinition des Begriffs „Demokratie“ nicht unwidersprochen. Die FDP-Politikern Linda Teuteberg hält es für „legitim, dass Menschen sich in Vereinen und NGOs organisieren und sich für ihre Anliegen einsetzen. Aber NGOs wird oftmals eine Bedeutung beigemessen, die ihnen nicht zukommt. Sie sind ihrerseits demokratisch nicht legitimiert, sondern betreiben ihre Art des Lobbyismus. Die Gesellschaft besteht aus mehr als einer Addition von NGOs... Auch legitimes, ja wünschenswertes Engagement löst nicht per se einen Anspruch auf staatliche Alimentierung aus. Im Übrigen ist es ein Widerspruch in sich, sich ostentativ als Zivilgesellschaft zu bezeichnen und dann den Anspruch zu erheben, vom Staat finanziert zu werden.“ (Interview in der FAZ vom 30. Mai 2022, S.4).



Dieser Beitrag erschien zuerst auf Herbert Ammons Blog.

Foto: Screenshot/Berlin direkt

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Dirk Jungnickel / 10.06.2022

Semantik wird heutzutage leider nicht mehr groß geschrieben. Im Geschwurbel des Internets wird die Begrifflichkeit oft dermaßen vernachlässigt, dass die Sachlage verbogen wird. Von den Ukrainern können wir z.Z. lernen, welche erhabene Bedeutung das Wort VOLK eigentlich hat. Es bleibt zu hoffen, dass dem deutschen Nationalmasochismus endlich einmal die Luft ausgeht und gewisse Begriffe wieder “salonfähig” werden. Und was Frau Teuteberg betrifft: Nicht nur dass sie engelsgleich daher kommt, nein, sie verkündet als Politikern auch noch Wahrheiten.

Arne Ausländer / 10.06.2022

Zu NGO und Zivilgesellschaft scheint es mir reichlich Mißverständnisse zu geben. Da fallen ja zwei Phänomene zusammen. Einerseits informelle Nachbarschaften und freie Vereine, die unabhängig von größeren Strukturen und der Saatsmacht am alltäglichen Leben und Feiern mitwirken. Und dann gibt es Organisationen, die sehr mächtig sein können, ohne direkt oder überhaupt irgendwie mit dem Staat verbunden zu sein. Kirchen und Parteien z.B. Bei den Kirchen gab es dazu schon vor Jahrhunderten ganze Netzwerke sekundärer Strukturen, mit unterschiedlichen Graden von Autonomie gegenüber der Zentrale. Viele dieser Strukturen dienten dabei gezielt der Machtausweitung für diese Zentrale, als Mission oder auch “innere Mission”. Natürlich benutzten dann Parteien, Freimaurer und sonstige Vereinigungen, die an Einfluß auf die Menschen interessiert waren, diese kirchlichen Erfahrungen. Dazu kam dann spätestens im 20.Jh. Strukturen von kommerziell motiviertem Lobbyismus. Damit hat man also an ganzes Geflecht durchaus machtvoller Organisationen, die sich - weil ja nicht staatlich - den inzwischen entstandenen formalen demokratischen Einflußmöglichkeiten der Bürger weitgehend entziehen können, ja sogar auf die formalen Gremien einwirken. In den letzten Jahrzehnten wurde dies exzessiv ausgebaut, gern unter dem Anschein, in den anfangs beschriebenen Bereich harmloser bürgerlicher Selbstorganisation zu gehören. Was auch die kommunistischen Netzwerke des 20.Jh. schon intensiv praktizierten. Man bräuchte wohl neue, klarere Wörter, um interessengeleitete Strukturen von normaler bürgerlicher Alltagsorganisation praktikabel abzugrenzen.

S. Marek / 10.06.2022

Herr Herbert Ammon,, je öfter die deutschen Politclauns den Begriff „Demokratie“ bemühen, desto weniger ist drin. Beispiele erspare ich mir.  Nur ein sich selbst breit informierender Bürger merkt es rechtzeitig und läßt sich nicht durch leere aberwitzige Sprüche irreführen.  Das “Volk” als solche ist dumm,  bequem und rennt jeder noch so abstrakten Idee nach wenn ihm irgend welche Zuckerl am Ende versprochen werden.

Fridolin Kiesewetter / 10.06.2022

Das Volk ist bei unseren Politikern unbeliebt, weil es ein völkerrechtliches Rechtssubjekt, und als solches Träger von Rechten ist. Es ist sogar das oberste Staatsorgan, weil von ihm alle Staatsgewalten ausgehen und erst von ihm ihre Legitimation erhalten, (“im Namen des Volkes” handeln) oder kurz gesagt: Das Volk ist der Chef und die Politiker seine Angestellten (mit Zeitvertrag). Die Bevölkerung hingegen ist nur eine undefinierte Masse von Menschen, ein Menschenbrei, der sich von den Politikern führen und leiten lassen kann; kein Rechts-Subjekt sondern Betreuungs-Objekt; hier ist die Politik der Chef. - Kein Wunder, daß der Angestelle gerne Chef sein möchte.

Bernd Michalski / 10.06.2022

Frau Teuteberg hat tatsächlich recht. Und der Begriff „Zivilgesellschaft“ ist eine völlig überflüssige Kampfvokabel grünlicher Aktivisten. Niemand stellt sich unter „Gesellschaft“ die Regierung vor. +++ Was früher Bürgerinitiative hieß, wird heute ideologisch überhöht zur förderungswürdigen NGO.  Es gibt damit Bürger (ohne mwd) erster und zweiter Klasse. Die schlaueren regieren die blöden zurückgebliebenen Kleinbürger, das ist der arrogante Anspruch. Plus Staatsmedien, Zensur und Repression, fertig ist die Technokratie. +++ „Dem deutschen Volke“ steht über dem Reichstag. Das ist dann wohl inzwischen gelogen.

R. Reiger / 10.06.2022

@ staatlich zu fördernde Neudefinition des Begriffs „Demokratie“?—- > endet im Staatsbankrott.    Demokratie, Staatsschulden und die Jagd nach Steuern und die Inflation: Staatsbankrott durch Stimmenkauf, sprich Wahlversprechen auf Pump zur Machterlangung bzw. zum Machterhalt sind ein Demokratie-intrinsisches Problem. Wir sehen dieses Phänomen weltweit. Die Demokratien werden fallen wie die Dominosteine, wenn der erste mal anfängt. Erst setzt die Jagd nach Steuern ein. Aber es glaubt wohl keiner, dass Steuern verbilligen und es glaubt auch wohl auch keiner, dass wenn die Erneuerbaren zunehmen, also die Bio-, Klima-, CO2-Steuern für den Staat schrumpfen, dass dann der Staat das hinnehmen wird; diese Steuern werden dann beliebig anderweitig umgelegt. Draghi hat mit seiner Geldflut seine 2% „Boom Inflation“ nie erreicht !!!!! Jetzt haben wir „Shortage Inflation“ durch die Lockdowns und vor allem die durch Steuern befeuerte „Cost-push Inflation“. Keine Notenbank kann dagegen etwas machen. So haben wir die durch Kosten getriebene Inflation, vor allem schon länger bei der Energie allgemein. Und das fließt überall ein, so wesentlich bei Nahrungsmitteln (wir haben Inflation keinesfalls nur beim Weizen) sondern des weiteren auch, was noch umfassender ist, auch beim Dünger. Das betrifft nicht nur die wohlhabenderen Länder; diese Kosten verschmieren sich durch Export weltweit. Das wird die durchaus mal gegebenen Erfolge bei der Welternährung beenden. Es scheint so zu sein und es zeichnet sich weltweit ab, dass das Schicksal des demokratischen Systems generell das Ende im Staatsbankrott ist.

Arne Ausländer / 10.06.2022

Die radikalste verordnete Gleichsetzung von Demos und Ethnos ging m.W. von der Französische Revolution aus. Seitdem sollte jeder französische Bürger auch enthnisch Franzose sein oder werden. Dem wurde mit Sprachverboten nachgeholfen, auf Korsika oder in der Bretagne (wo erst Ende der 1980er erste Privatschulen in bretonischer Muttersprsche erlaubt wurden), im Gebiet um Nizza nach 1860 oder im Elsaß (wo noch in den1970ern die Eltern Strafe zahlen mußten, wenn ihre Kinder in der Schule beim Deutschsprechen erwischt wurden). Dort hat sich das zwischenzeitlich verbessert. Dafür nimmt es in Deutschland skurrile Formen an. Obwohl das ethnische sehr wohl in den Gesetzen vorkommt, so den in den Rechten der Minderheiten in der Lausitz und Schleswig-Holstein. Die wären ja gar nicht erkennbar ohne eine d3eutsche Normalidentität zur Unterscheidung. aber der Beschluß zur Schaffung einer diffusen Mischidentität ist stärker und er ist international. Was ist der Sinn des Ganzen? Weitgehend problemloses Miteinander verschiedenster nationaler Gruppen in einer Region gibt es auf der Welt weit häufiger als ethnische Konflikte. und letztere haben oft ganz praktische Gründe oder werden künstlich geschürt. Darum kann es bei der Abschaffung traditioneller ethnischer Identität kaum gehen-. Vielleicht stören die Traditionen, auch die sozialen Strukturen der Völker, die ja in ihren Ursprüngen weit älter sind als die Staaten. Über Staaten aber funktioniert die offizielle Herrschaft. Und auch weniger offizielle Machtstrukturen im Hintergrund bedienen sich der Staaten, was weit leichter manipuliert werden kann, als althergebrachte Verhältnisse. Es geht also schlicht um Macht. Damit auch nicht um Demokratie, sondern um die Beherrschung des Volkes.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Herbert Ammon, Gastautor / 21.02.2024 / 14:00 / 18

Auf dem Weg zu einer autoritären Verfassung?

Die Garantie der Freiheitsrechte der Bürger und der Schutz vor staatlicher Willkür sind Markenkerne des Westens. Doch sie geraten immer mehr in Bedrängnis. Es gehört…/ mehr

Herbert Ammon, Gastautor / 22.01.2024 / 10:00 / 88

Die Parteien-Landschaft wird bunter

Die neuen Parteien von Sahra Wagenknecht und Hans-Georg Maaßen werden die alte Parteienlandschaft gründlich aufmischen. Für die Ampel, für das linksliberale Establishment der Bundesrepublik, ist…/ mehr

Herbert Ammon, Gastautor / 24.12.2023 / 11:00 / 39

Vorhersage einer Weihnachts-Botschaft

Wie jedes Jahr erwartet uns die Weihnachtsbotschaft des Bundespräsidenten Steinmeier sowie die entsprechende TV-Ansprache des Bundeskanzlers Scholz zu Silvester. Ich wage eine Vorhersage der angeschnittenen…/ mehr

Herbert Ammon, Gastautor / 08.10.2023 / 12:00 / 28

Bayern und Hessen: Plötzlich alles anders?

Wie tief wird Nancy Faeser samt SPD in Hessen abstürzen, wie hoch werden die Prozentzahlen für Markus Söder und die CSU in Bayern ausfallen? Was…/ mehr

Herbert Ammon, Gastautor / 19.02.2023 / 14:00 / 17

„Ich würde Hitler erschießen“

Es wurde zwar schon viel über Sophie Scholls Weg in den Widerstand geschrieben, doch Klaus-Rüdiger Mais biographischer Essay verdient dennoch unbedingt Beachtung. Im Sommer 1946 entdeckte…/ mehr

Herbert Ammon, Gastautor / 28.01.2023 / 14:00 / 9

Die aufstrebenden Schwellenländer und die multipolare Welt

Durch den Ukraine-Krieg, dessen Ende und Folgen nicht abzusehen sind, sowie die spektakulären Klimaproteste hat sich unser Blick auf das Weltgeschehen erneut „eurozentristisch“ verengt. Mit…/ mehr

Herbert Ammon, Gastautor / 30.11.2022 / 16:00 / 24

Ablass zur Weihnachtszeit

Weihnachtszeit ist Spendenzeit. Doch für den Steuer- und Kirchensteuerzahler wirft das Spendenwesen einige grundsätzliche, zwischen Gewissen und Ratio angelagerte Fragen auf. Was würde wohl Martin…/ mehr

Herbert Ammon, Gastautor / 27.08.2022 / 14:00 / 7

Die Verteidigung der Wahrheit des Wortes

Im Sammelband „Im Anfang war das Wort: Sprache, Politik, Religion“ spüren hochkarätige Autoren der Frage nach, wo die Wahrheit der Sprache in der modernen evangelischen…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com