Die überparteilich desperate politische Klasse

Die grüne Blase ist geplatzt, Habecks Pose des nachdenklichen Intellektuellen ist als Bluff entlarvt, die grünen Heuchler und Dilettanten sind aufgeflogen. So weit, so gut, aber man mache sich nichts vor: Die Ursachen für die desaströse Lage des Landes liegen nicht nur bei den Grünen, sondern bei der gesamten politischen Klasse. 

Symptomatisch für den Zustand der politischen Klasse in Deutschland war die Szene im Bundestag wenige Wochen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, als Präsident Selenskyj aus Kiew zugeschaltet war und um Unterstützung bat. Man mag von Selenskyj halten, was man will, aber in diesem Moment war er ein Mann, der um das Überleben seines Landes kämpfte. Seine Ansprache vermittelte eine Dramatik, wie man sie längst nicht mehr gewohnt war und von der die versammelten, Selfie knipsenden Politdarsteller im Rund des Reichstags vollständig überfordert waren. Göring-Eckardt – die Bundestagsvizepräsidentin – reagierte betreten wie eine Gesprächskreisleiterin, wenn ein Sitzungsteilnehmer zu heulen anfängt, und fuhr fort in der Tagesordnung mit dem Verlesen von Geburtstagsgrüßen. 

Der Publizist Karl Heinz Bohrer beschrieb die deutsche Elite bereits in den 1980er Jahren als Mainzelmännchen, nicht ahnend, was noch kommen würde. Die Mainzelmännchen von einst waren regelrechte Titanen im Vergleich mit den Habecks, Göring-Eckardts, Faesers, Lauterbachs und Eskens von heute. Man mokierte sich über Joschka Fischers Taxifahrerkarriere, aber was danach kam, war – Claudia Roth. Auf Kohls bräsigen Provinzialismus folgte die verschlagene Angela Merkel. Bei der SPD führte der Weg von Helmut Schmidt und Hans-Jochen Vogel über Engholm, Rau und Schröder zu Schulz, Scholz und Kühnert. Noch steiler bergab ging es bei der CSU: Auf den soliden Stoiber folgte erst der irrlichternde Seehofer und dann der skrupellose Opportunist Söder. Quer durch das politische Spektrum zeigt sich dasselbe Muster: ein intellektueller und charakterlicher Verfall erschreckenden Ausmaßes.

Wie viele Ausfälle innerhalb seiner politischen Elite kann ein Land verkraften? Einige sicherlich, aber ab irgendeinem Punkt wird es kritisch, dann wird der Mangel an Führung zu einem Problem. Zu einem existenziellen Problem. Der Historiker Christopher Clark prägte den Begriff „Schlafwandler“ für eine Elite, die nicht mehr strategiefähig ist, sondern plan- und richtungslos auf den Wellen des Zeitgeschehens treibt. Im frühen 20. Jahrhundert führte das Schlafwandeln der deutschen Elite in die Katastrophe des Ersten Weltkriegs, heute führt sie in die Demontage unseres Wirtschaftsstandorts und unserer Verfassungsordnung. 

Das Elitenversagen erreichte einen vorläufigen Höhepunkt, als inmitten einer beispiellosen Energiekrise technisch einwandfreie Kraftwerke abgeschaltet wurden. Mit Ausnahme vielleicht einiger grüner Hanswurste erkannte jeder die fatalen Folgen und die vollständige Unsinnigkeit dieser Entscheidung, aber niemand konnte sich aufraffen, sie zu verhindern. Man nahm es einfach als unvermeidlich hin, ebenso, wie man die völlig außer Kontrolle geratene Masseneinwanderung tatenlos über sich ergehen lässt. Auch dem Ruin der deutschen Autoindustrie durch die EU hatte man nichts entgegenzusetzen. Mehr noch, die tonangebenden linken Agitatoren wirken wie Kaiser Nero auf seinem Balkon höchst befriedigt angesichts des angerichteten Schadens. Wo die Politik abdankt, übernehmen die Narren, Fanatiker und Böhmermänner das Ruder.

Auf die Zerstörung der Industrie folgt die Demontage des Rechtsstaats

Nach der Zerstörung unserer Energieversorgung und unserer Schlüsselindustrie im Namen der Weltrettung geht es nun an den Abbruch des Rechtsstaats. Den Hebel dafür bildet die Kampagne für „Gleichstellung“ und „Antidiskriminierung“ unter dem Banner des Regenbogens. Angeblich geht es dabei um die Rechte sexueller Minderheiten, aber deren Wohlbefinden interessiert in Wahrheit niemanden, denn sonst würde man nicht die Einwanderung aus traditionalistischen und homophoben Kulturen fördern. Tatsächlich ist der Regenbogen das trojanische Pferd, mit dessen Hilfe die Grundfeste des liberalen Rechtsstaats geschleift werden. Das Fanal dazu war das sogenannte  Selbstbestimmungsgesetz zur freien Geschlechtswahl.

Der Jubel von linken Extremisten und Identitätstaliban über dieses Gesetz sollte das liberale Lager eigentlich misstrauisch machen. Stattdessen stimmte man in den Jubelchor über den angeblichen Gewinn an Selbstbestimmung ein. Der Münchner FDP-Direktkandidat bei der bevorstehenden Landtagswahl, Michael Ruoff, twitterte: „Bei der Geburt wird das Geschlecht durch Dritte bestimmt. Wir unterwerfen es der Selbstbestimmung.“ Kleiner Hinweis an Herrn Ruoff: Bei der Geburt wird auch die Elternschaft, das Geburtsdatum, der Geburtsort und der Name durch Dritte bestimmt, und zwar auf der Basis eindeutiger Kriterien, anhand derer der Staat seine Bürger identifiziert und ihre Rechte bzw. Pflichten festlegt. Die objektive Faktizität dieser Maßstäbe ist essenziell, denn sie stellt sicher, dass sich das Verhältnis der Bürger zum Staat in einem eindeutig definierten Rahmen bewegt und den Ansprüchen der einen wie der anderen Seite klare Grenzen gesetzt sind. 

Was bedeutet es nun, wenn die Maßstäbe, an denen sich das Verhältnis zwischen Staat und Bürgern orientiert, durch subjektives Empfinden ersetzt werden? 

Es bedeutet nichts anderes als die Auflösung eines Prinzips, das über mehrere Jahrhunderte hinweg erkämpft wurde und die zentrale Errungenschaft des Liberalismus darstellt, nämlich die konstitutionelle bzw. rechtsstaatliche Einhegung des Staates. Nach dem liberalen Prinzip, das seit der Glorious Revolution in England etabliert wurde, war der Staat nicht mehr zuständig für Dinge wie das Seelenheil seiner Bürger, sondern nur noch für die Aufgaben, die ihm explizit übertragen wurden, insbesondere die Gewährleistung von äußerer und innerer Sicherheit. Auf der anderen Seite waren auch die Pflichten der Bürger wie Wehrdienst und Steuerpflicht klar definiert; jenseits dieser Pflichten schuldete man dem Staat nichts. Keine Bekenntnisse, keine Treueschwüre, keine Unterwerfungsgesten, keine Kniefälle vor irgendwelchen Gesslerhüten. 

Mit dem steuerfinanzierten und geheimdienstlich unterstützten „Kampf gegen Rechts“, immer dreisteren Sprachmanipulationen und neuen Formen der Gehirnwäsche („Nudging“) wurde diese Grenze aufgeweicht. Mit dem sogenannten Selbstbestimmungsgesetz wurde sie eingerissen und damit das Ende des liberalen Staatsverständnisses besiegelt. Wenn es dafür noch einer Bestätigung bedurfte, dann lieferte sie die von den Grünen in ein Staatsamt beförderte linke Aktivistin Ataman, als sie in einem Grundlagenpapier vorschlug, das Antidiskriminierungsgesetz auszuweiten und die Maßstäbe für Diskriminierungstatbestände massiv aufzuweichen. Letztlich lief es darauf hinaus, „Wahrscheinlichkeit“, „Glaubhaftmachung“ und subjektive Betroffenheit an die Stelle rechtssicherer Fakten zu setzen.  

Was da unter dem Denkmantel der Antidiskriminierung und der Selbstbestimmung daherkommt, ist nichts anderes als ein Frontalangriff auf den Rechtsstaat mit einer im Kern totalitären Stoßrichtung. Wenn sich der Staat bei der Identifikation seiner Bürger und bei der Definition rechtlicher Tatbestände nicht mehr an objektiven Kriterien orientiert, sondern an subjektiven Wahrnehmungen, dann dehnt er seinen Zuständigkeitsrahmen aus – bis in den Bereich des persönlichen Denkens und Fühlens hinein. „Das Private ist politisch“, hieß es bei den Extremisten der 68er-Bewegung, womit sie nichts anderes meinten, als die Auflösung des liberalen Rechtsstaats, die nun, unter tätiger Beihilfe von Liberalen und Konservativen, ins Werk gesetzt wird. 

Angeblich soll die individuelle Selbstbestimmung erweitert werden, aber tatsächlich wird sie zu einer Angelegenheit des Staates und damit faktisch beseitigt. Wenn es als rechtliche Grundlage genügt, sich subjektiv diskriminiert zu fühlen, dann folgt daraus, dass auf der anderen Seite auch falsche Einstellungen nach der Definition von Leuten wie Ataman genügen, um zum Adressaten staatlicher Sanktionen und Umerziehungsmaßnahmen zu werden. Zum Tatbestand des Gedankenverbrechens ist es da nicht mehr weit. Wer Subjektivität zur Norm erklärt, beerdigt den Rechtsstaat und öffnet der Willkür Tür und Tor. Inquisition und Gulag sind die direkte, geradezu zwangsläufige Konsequenz eines Staates, der die Schaffung einer schönen, neuen, gerechten, diskriminierungsfreien und klimaneutralen Welt bis in die persönliche Sphäre von Einstellungen und Wahrnehmungen hinein betreibt. 

Das Versagen der FDP

Und was macht die FDP? Atamans Versuchsballon wurde zwar nach Protesten der Liberalen wieder eingeholt, aber das muss nicht viel heißen – siehe Impfpflicht und „Selbstbestimmungsgesetz“. Auch die FDP leidet unter einem deutlichen Qualitätsverlust ihres Personals, was unmittelbar ersichtlich wird, wenn man die Namen Dahrendorf und Lindner gegenüberstellt. Dahrendorf oder Lambsdorff wären den Linken nicht auf den Leim gegangen, bei der Zerstörung von Wohlstand und Freiheit hätten sie sich nicht zu Komplizen gemacht. Aber auf die Lindners, Kuhles und Ruoffs ist kein Verlass. Letzterer bezeichnet sich auf Twitter als „liberaler Klimaretter“, womit alles gesagt ist. 

Genau weiß man nicht, was bei der Lindner-FDP überwiegt, das intellektuelle Unvermögen oder der machtpolitische Opportunismus, aber klar ist: Auch die FDP hat dem totalitären Angriff auf unsere Freiheit nichts entgegenzusetzen. Sind die Landtagswahlen im Oktober geschlagen, wird man Atamans Verirrungen stillschweigend hinnehmen, so, wie man auch ihre Ernennung hingenommen hat. Man wird sich wie üblich darauf beschränken, die liberale Rumpfgefolgschaft mit ein paar knackigen Sprüchen von Wolfgang Kubicki bei der Stange zu halten und sich ansonsten in die Unvermeidlichkeit des linksgrünen Zerstörungswerkes fügen. 

Wohin man auch blickt, die politische Klasse bietet ein desolates Bild. Deutschland ist führungslos. Über dem orientierungslos dahintreibenden Land kreisen die chinesischen Geier und machiavellistische Blender vom Schlage eines Markus Söder wittern ihre Chance. Einziger Ausweg wäre ein Elitenwechsel, aber eine fähige Gegenelite ist weit und breit nicht zu erkennen. Hierin liegt die eigentliche Dramatik der aktuellen Lage.

 

Roger Schelske ist Politikwissenschaftler.

Foto: Illustration Rudolf Wildermann

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Thomin Weller / 17.08.2023

Führt die politische Nomenklatura Wilhelm Reichs Inhalte aus? Artikel in der Jüdischen Allgemeinen 02.07.2020—>“Neuauflage Einer gegen alle Wilhelm Reichs »Massenpsychologie des Faschismus« aus dem Jahr 1933 ist wieder zugänglich” Auszug »Nach Hitler ist die Menschheit einzuteilen in kulturbegründende, kulturtragende und kulturzerstörende Rassen.« Es gelte, »Unterdrücktheit bewusst zu machen, den Kampf zwischen Sexualität und Moral ins Licht des Bewusstseins zu rücken und in politische Aktion zu überführen«. Reich propagiert den Aufbau einer »mächtigen internationalen sexualpädagogischen Organisation«, es bereite aber »bisher Schwierigkeiten, die Führung der kommunistischen Parteien zu überzeugen, dass dies eine ihrer Hauptaufgaben« sei.”<—Wenn ich den Bereich Cancel Culture, Genderismus der aus staatlicher Ebene irrational, massiv, brutal umgesetzt genauer betrachte, komme ich zu dem Hitlerwahn und Selektion “kulturbegründende, kulturtragende und kulturzerstörende Rassen”. Damals wurde auch gleichgeschaltet, zerstört, gemordet um das neue 1000jährige “Kultur”-Reich zu erschaffen. Was will diese Unregierung, Nomenklatura, politisches Establishment erschaffen? Die grüne Pest ist wohl eine Organisation mit dem Leitgedanke des Wilhelm Reichs und seinem international sexualpädagogischen Wunsch. Nennt sich nur feministische Außenpolitik der Bärbock. Manche äußerten das die FFF letztlich ein Sexkontakthof ist. Anders können sie keine menschlichen Kontakte erreichen, außer in einem politischem Ziel.

Bernd Neumann / 17.08.2023

Selbst bei diesem Thema schaffen es die Putinisten im Forum nicht, was anderes von sich zu geben als zu bejammern, daß ihr geliebtes Rußland nicht als großer Friedensstifter und Kämpfer für Freiheit und Liberalität hervorgestellt wird. Danach kann man inzwischen die Uhren stellen. Andererseits wissen die Russen ja, wie wir Deutschen, insbesondere die russlandliebenden, so sind, und halten sich schön fern von uns. Ansonsten nur als Anmerkung: Die Kritik am Parteienstaat ist zutreffend, aber wir Deutschen sind ein obrigkeitsversessenes Volk, wir werden in einer Demokratie also immer bei so etwas landen. Derzeit wäre nur die AfD in der Lage, das alles aufzubrechen, allein schon, weil eine Regierungsübernahme durch sie eine so große Disruption darstellte, daß sieerst die Dynamiken auslöste, die einen Reformprozeß des Landes erst nöglich machten. Aber die Deutschen haben eine anerzogene Todesangst, rechts zu sein oder so zu gelten. Sie werden ALLES hinnehmen, solange die nicht rechts sein müssen. Das ist die Macht der Linksliberalen hier im Land.

Rupert Drachtmann / 17.08.2023

Sehr geehrter Herr Schelske! Super Zusammenfassung! Vielen Dank Dafür. Bei Herrn Selenskyj muss man natürlich im Auge behalten, dass dies ein ausgebildeter Schauspieler ist. Dieser vertritt natürlich professionell die Aufgabenstellung seiner Auftraggeber. Und nebenbei - in ganz bescheidenem Umfang versteht sich - auch seine eigenen Interessen. Für sein Volk interessiert sich dieser Kasper eher nicht, ausser dass er gemeinsam mit seinen Waffenlieferanten bis auf den letzten Ukrainer bereits ist zu kämpfen. Natürlich nicht er - das sollen andere machen. Und unsere Politelite um den kleinen Finger zu wickeln, das sollte nun wirkliche keine herausragende Aufgabenstellung sein.

Ilona Grimm / 17.08.2023

Nachtrag: Natürlich muss es heißen: Es ist kaum bestreitbar!!!

Markus Knust / 17.08.2023

Für mich sind diese Leute einfach nur das Zwischenprodukt eines Verfalles, der lange vorher eingesetzt hat. In einer normalen Leistungsgesellschaft, mit wirklich demokratischen Strukturen, würden diese Leute maximal einen Edeka leiten. Die meisten aber wohl eher den Kopierraum…oder dessen Boden reinigen. Leider bezweifle ich, dass wir es hier bereits mit dem Endstadium zu tun haben. Es wird darauf ankommen, wie schnell der Niedergang verläuft und die gewollten Unruhen ausbrechen. Dann werden sehr schnell sehr starke Persönlichkeiten übernehmen und diktatorische Maßnahmen verhängen - so wird die große Transformation abgeschlossen. Staaten sind m.M.n. aber sowieso am Ende und faktisch insolvent. Konzerne werden irgendwann ganz offen übernehmen. Das spart auch die Gehälter, für die tumben Marinonett*Innen.

Ilona Grimm / 17.08.2023

@Dieter Kief: Danke für den Hinweis auf Newt Gingrich über die völlig verrottete Allparteien-Linke in den USA. Korruption hoch 25 ist Alltag. Deshalb haben die Amts-Amis auch die Amts-Ukrainer so lieb: Gleich und Gleich gesellt sich halt gern. - - By the way: „Mord ist ihr Hobby“ bei Manova.news vom 9. August 2023 dient zur völligen Desillusionierung bezüglich der politischen und sonstigen „upper class“ Elite der USA und ihrer Freunde. Aber Achtung: Nur für ganz starke Nerven; es ist absolut schrecklich, was es dort zu lesen und sehen gibt, aber wir sollten darüber Bescheid wissen und unser Wissen verbreiten. Zigtausende Kinder und Jugendliche sind auf Nimmerwiedersehen verschwunden. Im Gully? Mich hat schon der Inhalt eines einzigen Links umgehauen, und ich muss seitdem weinen, sobald ich daran denke. Und ich bete ständig, dass Gott dem teuflischen Treiben ein Ende setzen möge. Es ist kaum unbestreitbar, dass wir uns dem Gerichtsgeschehen Gottes laut Offenbarung des Johannes (letztes Buch der Bibel) nähern. Schlimmer kann kaum mehr gesündigt werden.

Regina Lange / 17.08.2023

An der Macht sitzt moralische Verkommenheit im gutmenschlichen Pelz! Es ist wahr, es geht eigentlich seit den Achzigern bergab und nach Merkels Verschlagenheit sehen wir jetzt das Finale!

Albert Pelka / 17.08.2023

Meingott, was für ein gelungenes Zeitdokument Ihr uns da obendrüber vermacht habt, ein wahrhaft zeitlos-maoistisches Siegesgemälde. Jede Silbe seines Titels ist ein Auftrag an uns Transformationsproleten ohne alles Zögern frenetisch zu folgen: “Zum Eigenlob erheitert von ihren grandiosen Etappensiegen schreitet die bolschewistisch-stalinistische Transformations-Avantgarde ganz im Geiste des Marxismus-Leninis-musses vor lauter Tempo fast aus der Bildfläche und doch mutig entschlossen gerade aus zu weiteren Plansiegen und schließlich dem Endsieg des ganzen Menschengeschlechts unaufhaltsam entgegen”. Ein kollektives Meisterwerk, zweifellos! (Mit leichten Willi-Sitte-Anklängen im Abgang.)

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