Die Trump-Show in Davos

Heute redet unser Bundeskanzler beim Weltwirtschaftstreffen in Davos. Wenn Sie diesen Beitrag lesen, ist die Rede vielleicht schon gehalten worden. Und, konnten Sie Überraschendes hören oder einen mitreißenden Gedanken entdecken? Sahen Sie einen Regierungschef, der auf dieser Bühne laut und deutlich für die Interessen seines Landes eintrat und dafür auch keinen Konflikt scheut? Versuchte er wenigstens, diesen Eindruck zu erwecken?

Diese Erwartung hatten selbst kanzlerfreundlichste Journalisten-Kollegen offenbar nicht. Letztlich fragte sich jeder Davos-Berichterstatter, der die anstehende Kanzlerrede überhaupt erwähnte, wie er wohl Donald Trump entgegentreten werde. Auch schien es in Bezug auf Friedrich Merz’ Ausflug nach Davos die wichtigste Frage zu sein, ob er denn am Rande des Treffens vom US-Präsidenten auch zum Einzelgespräch geladen wird.

Donald Trump seinerseits will heute seinen Friedensrat präsentieren, und was über die Verfasstheit dieses Gremiums alles berichtet wird, klingt nach traditionellen westlichen Maßstäben einigermaßen irritierend: Er selbst soll quasi den ewigen Vorsitz beanspruchen, die Mitglieder einladen bzw. berufen, und für eine Milliarde soll man sich ein Dauerticket buchen können. Was genau davon stimmt, habe ich nicht nachgeprüft, weil wir das ohnehin bald sehen werden, wenn der Bühnennebel verflogen ist.

So irre das Vorhaben auch klingen mag, im Kern versteht jeder die Botschaft, nämlich dass – nicht nur aus seiner Sicht – die UNO nicht mehr leistet, wofür sie einst gegründet wurde. Statt lange über Reformen der Vereinten Nationen zu reden, droht Donald Trump, es mit einem neuen internationalen Gremium zu versuchen, zu dem der US-Präsident andere Staatenlenker einlädt. Das Echo war unter einem Großteil der Regierungschefs bislang noch recht verhalten. Und die Öffentlichkeit fragte sich, wann eigentlich aus dem ursprünglichen Vorhaben eines Friedensrats für Gaza ein Friedensrat nach Art einer Ersatz-UNO geworden ist? Aber aufgeschreckt hat es alle Adressaten. So, wie Trump die Europäer mit der ebenso irre klingenden Drohung aufgeschreckt hat, er würde Grönland annektieren. Entsprechende Strafzölle für den Fall, dass er Grönland nicht bekommt, waren schon angekündigt.

Entspannungsübungen mit dem US-Präsidenten

Und dann kam Trump gestern nach Davos. Er hielt eine Rede, in der er – neben ausführlichem Selbstlob – hart mit den desaströsen Verirrungen der europäischen Politik ins Gericht ging. Das hatte man von Trump zwar erwartet, aber manch sensibler deutscher Zuhörer war vielleicht doch geschockt, zu sehen, wie deutlich da auf offener Bühne die klimaideologische und wohlstandsvernichtende Energiepolitik einiger europäischer Staaten angeprangert wurde. Ein deutscher Redner hätte bestimmt einen Haufen „Hass und Hetze“-Anzeigen in verschiedenen entsprechenden Meldestellen geerntet. Beim US-Präsidenten geht das nicht.

Und in seiner Rede hatte Trump auch seinen Anspruch auf Grönland wiederholt. Die Dänen oder die Europäer könnten Grönland schließlich gar nicht verteidigen, dazu wären nur die USA in der Lage, also sollten sie doch auch gleich die volle Verantwortung für diese große Insel übernehmen.

Und dann folgte kurz darauf die Entspannung im Grönland-Konflikt. Donald Trump machte quasi einen Deal mit den Europäern. Und den besprach er nicht mit der Möchtegern Europa-Regentin Ursula von der Leyen oder Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (von Kanzler Merz wollen wir hier gar nicht erst reden), sondern mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte. Plötzlich konnte sich das europäische Publikum über die Nachricht freuen, dass die US-Strafzölle vom Tisch seien. Es gäbe eine Rahmenvereinbarung, wie der Grönland-Konflikt gelöst werden könne, ganz ohne Annexion. Genaueres über den Kompromiss wurde zunächst nicht mitgeteilt, doch in den Nachtstunden sickerte natürlich das eine oder andere durch. Eine Meldung beschrieb den Rahmen so:

„Angaben aus informierten Kreisen in Davos deuteten darauf hin, dass es bei der Übereinkunft zwischen Trump und Rutte nicht um den Besitz der ganzen Insel zu gehen scheint. Demnach soll ein zwischen den USA und Dänemark 1951 geschlossenes Verteidigungsabkommen für Grönland neu ausgearbeitet werden. Zudem soll es um das Thema Investitionskontrolle gehen – die Amerikaner wollen mit entscheiden, wer auf Grönland investiert und zum Beispiel Rohstoffe abbaut. Teil der Übereinkunft soll den Angaben nach auch ein stärkeres Engagement der europäischen NATO-Staaten im arktischen Raum sein.

Wie die New York Times unter Berufung auf Regierungsbeamte berichtet, sei Teil der Diskussion in der NATO über einen möglichen Kompromiss, dass Dänemark den USA die Souveränität über kleine Gebiete in Grönland übertragen könnte. Hier könnten die USA dann Militärstützpunkte errichten.“

„Standhaft und klar geblieben“

Diesbezüglich solle sich der Plan am Vorbild der britischen Militärbasen auf Zypern orientieren. Die dortigen beiden Militärstützpunkte sind „Sovereign Base Areas“ und werden als britisches Überseegebiet geführt. Insgesamt klingt das danach, dass die Amerikaner mehr Militär stationieren werden, mehr Rechte auf Grönland bekommen und die Europäer dafür, dass Grönland pro forma immer noch der dänischen Krone untersteht, einen gewaltigen Teil der Stationierungskosten übernehmen.

Allgemeine Erleichterung sprach aus den ersten Reaktionen europäischer Politiker, auch wenn sie wieder nur zuschauen durften. Damit können sie offenbar nur schwer umgehen, denn sie wollen sich trotzdem heute Abend zum EU-Sondergipfel in Brüssel treffen, auf dem über die Reaktion auf jene Strafzölle beraten werden sollte, die vom US-Präsidenten jetzt abgesagt wurden. Wahrscheinlich brauchen sie das Treffen, um sich selbst ihrer politischen Bedeutung zu vergewissern.

Donald Trump hat jedenfalls mit seiner Art, auch mit absurd klingenden Forderungen aufzutreten, wieder etwas erreicht. Und deutsche Politiker versuchen derweil, das zu einem eigenen Erfolg umzudeuten, wie beispielsweise bei Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil, wenn er erklärt, „dass wir Europäer standhaft und klar geblieben sind in den letzten Tagen“.

Vielleicht müssen die europäischen Politiker jetzt noch weitere Kröten schlucken. Denn für Trump steht offenbar durchaus auch noch der Ukraine-Krieg auf der Tagesordnung. Er will sich heute mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Gleichzeitig reist der US-Sondergesandte Steve Witkoff zu einem Gespräch mit Wladimir Putin nach Moskau. Zuvor hatte er laut Medienberichten erklärt, dass sich die Zahl der offenen Punkte in den Verhandlungen auf eine letzte Frage reduziert hätte.  Kommt also demnächst wieder ein Friedensplan auf den Tisch? Der wird wahrscheinlich für einige europäische Politiker alles andere als bequem sein, weil er, gemessen an den eigenen Ankündigungen, eine klare Niederlage darstellt. Und sie werden anerkennen müssen, wie begrenzt ihr eigener Einfluss auf den Fortgang der Ereignisse ist.

Und Trumps Friedensrat? Vielleicht stößt er auch mit dieser etwas kruden Idee einen Prozess an. Vielleicht Reformen in der UNO oder die Entstehung neuer internationaler Gremien, um Konfliktfälle zu verhandeln. Dass die Notwendigkeit besser funktionierender internationaler Verhandlungsplattformen besteht, dürfte wohl außer Zweifel stehen.