Die Tragik des Friedrich Merz

Auch wenn Friedrich Merz wahrscheinlich der nächste Kanzler werden wird, eine neue Ära, nach der viele Deutsche verlangen, wird er nicht einläuten. Dabei hätte er es tun können.

Olaf Scholz wurde bekanntlich 2021 nicht Kanzler, weil er die Bevölkerung begeisterte und für eine wirkliche Politikwende nach der lähmenden Merkel-Ära stand, sondern weil die Alternative, ein Armin Laschet, als noch merkeliger, noch langweiliger und noch mehr nach Kontinuität aussah. Dazu wurde Laschet von den Medien trotz seiner Merkel-Nähe niedergeschrieben, wogegen Scholz hochgejubelt wurde, ähnlich substanzlos wie vorher schon Martin Schulz. Statt einer rheinischen Frohnatur wollten die Leute angeblich jetzt den nüchternen hanseatischen Macher, der Scholz nie war. Er konnte es in der SPD auch nur so weit bringen, weil er umgeben war von noch geringeren Talenten.

Die Zeichen stehen auf Wechsel nach der Ampel, die Merkel-Politik im Turbo weitergeführt hat, aber es fehlt die Person, die den Wechsel bringen wird. Auch Friedrich Merz wird diesen nicht bringen. Wenn er wahrscheinlich Kanzler wird, wird er dies nicht werden, weil er die Menschen begeistert, sondern weil er das kleinere Übel ist gegenüber Scholz und Habeck, die als Regierende grandios gescheitert sind. Er mag noch so oft rhetorisch stark und vollmundig im Bundestag den Politikwechsel verkünden oder gelegentlich das aussprechen, was den Menschen unter den Nägeln brennt: Wegen seines ständigen Zurückruderns, Lavierens und Blinkens nach links wird er nicht als Mann des Wechsels und der neuen Zeit gesehen, sondern als ein Vertreter der unbeliebten Eliten, die für Bevormundung und Stillstand stehen. 

Was Merkel noch immer half, das Anbiedern an den medialen Mainstream, um dann mit der Rentnergeneration die Wahlen zu gewinnen, wird immer wirkungsloser. Die alten Medien verlieren mit ihrem neuen Volkserziehungsanspruch mehr und mehr an Glaubwürdigkeit. Daher ist es für Merz eher kontraproduktiv, bei Caren Miosga oder Maybritt Illner Punkte gewinnen zu wollen.

Nun ist die CDU eine schon sehr in die Jahre gekommene Partei und wird gerade nicht mit Experimenten und Wechsel assoziiert, sondern mit Beständigkeit. Was viele Deutsche allerdings wollen, ist Wechsel ohne Revolution und ohne einen disruptiven und vielleicht unberechenbaren Typen wie Trump, sondern eher etwas, wie vor einigen Jahren in Österreich Sebastian Kurz war. Wenn auch politisch schon wieder verglüht, war er doch für eine Weile sehr erfolgreich damit, eine etablierte, langweilige und sehr angegraute Partei umzukrempeln, umzuetikettieren und auf sich auszurichteten: Aus der ÖVP wurde bekanntlich Liste Sebastian Kurz. 

Der Traum von Optionen nach rechts und links

Kurz konnte dies auch nur machen, weil er seine neue, dezidiert rechte, aber beliebte und europaweit akzeptierte Politik auch mit einer neuen Koalitionsoption möglich machte, nämlich mit der FPÖ, anstatt mit der ausgelaugten Dauerkoalition mit der SPÖ weiterzumachen. Als die FPÖ dann zeitweise verbrannt war, konnte Kurz sogar mit den Grünen regieren, ohne sich von diesen treiben zu lassen, im Gegenteil, die Grünen mussten damals die Kröten schlucken, nicht die ÖVP, weil sie nach links und rechts offen war. Merz hingegen hat sich die Option, ohne SPD oder Grüne zu regieren, durch seine Nibelungentreue zur Brandmauer selbst verbaut. 

Merz ist zwar nicht ein jugendlicher Sebastian Kurz, aber das musste kein Nachteil sein, galt er doch vielen durch seine lange Abwesenheit von der Politik und seinen Abstand zu Merkel als genügend geläutert. Auch sonst hatte Merz eigentlich das, was der CDU zu einem richtigen Sieg (und 30 Prozent sind kein Sieg für eine Partei, die mal 40+ hatte, selbst bei einer wesentlich besseren SPD als heute) verhelfen könnte: Er erscheint konservativ genug, um die CDU-Stammwähler zu begeistern, aber war nie so rechts, dass er die Fraktion der sogenannten Herz-Jesu-Marxisten verprellt hätte. 

Er ist erdverbunden und katholisch und trotzdem weltmännisch und mit internationaler Erfahrung; er versteht die Wirtschaft und war nie Berufspolitiker; er strahlt eine gewisse strenge Autorität aus, um nicht wie Laschet oder Kurt Beck zur Witzfigur gemacht werden zu können. All das prädestinierte ihn in den Augen vieler Christdemokraten wie keinen Anderen, die Abkehr der Partei von Merkel zu repräsentieren. Dafür wurde er von der Basis gewählt. Die Sehnsucht in der von Merkel-Kritikern entleerten CDU nach einem Neubeginn war so groß, dass ein has been, der vor über 20 Jahren mal ein eher konservativer und damals noch junger CDU-Fraktionsvorsitzender war, auf den Schild gehoben wurde.

Merz schuldet Merkel keine Loyalität oder Dank: Sie beseitigte ihn als Fraktionsvorsitzenden, sie sorgte dafür, dass er mehrmals trotz des Willens der Basis gegen Merkel-Apparatschiks, die schon fast wieder vergessen sind, die Kandidatur um den CDU-Vorsitz verlor. Dass er es trotzdem weiter versuchte und am Ende doch siegte, wäre eine erstaunliche Erzählung von Durchsetzungskraft und Comeback gewesen. Merz hatte nach seinem Aufstieg genug Momentum, um Klarschiff zu machen, seine Getreuen zu belohnen und die Gegner zu vertreiben, wie Trump es beispielsweise tut. Merz konnte oder wollte es nicht, er machte mit den Merkelianern weiter, distanzierte sich nie öffentlich von Merkel und ihrer Politik, lediglich Carsten Linnemann war ein kleiner Versuch, ein Stückchen personelle und inhaltliche Erneuerung zu zeigen. Aber das war viel zu wenig, und jetzt ist es zu spät. Retten muss die CDU ein Anderer, wenn sie denn noch gerettet werden will und sich nicht in die Illusionen der aktuellen Schein-Stärke flüchtet.

 

Sebastian Biehl, Jahrgang 1974, arbeitet als Nachrichtenredakteur für die Achse des Guten und lebt, nach vielen Jahren im Ausland, seit 2019 mit seiner Familie in Berlin.    Vor Kurzem erschien von ihm „Ein Volk sucht seinen Platz. Die Geschichte von Orania und dem Freiheitsstreben der Afrikaaner.“ Dieses kann hier oder hier bestellt werden.

Foto: Montage achgut.com/ Imago

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Roland Magiera / 19.11.2024

Be aller berechtigten Kritik an Merz, selbst beim besten Willen seinerseits Deutschland auf einen Kurs zu bringen, der nicht zum Untergang führt, wären ihm doch weitgehend die Hände gebunden. Erstens ist er kein Pharao der alten Dynastie, Zar oder Napoleon, die in sehr großem Umfang die politischen Geschicke ihres Landes allein bestimmen konnten, aber noch viel wichtiger, mit den noch möglichen Reförmchen ohne einen großen Schnitt dürfte kein Kurswechsel mehr möglich sein. Ihm wird nichts anderes übrig bleiben, als insgesamt so weiterzumachen wie unter Merkel und Scholz, da für bedeutende Reformen kein Spielraum vorhanden ist, bzw. Partei und Bundestag nicht mitmachen würden. Als Kanzler wird Merz wie eine Privatperson sein, die im Monat 2000€ an Einnahmen hat, bei annähernd 2000€ an Festkosten. Da kann man sich drehen und wenden wie man will, ohne bedeutende Schnitte an Stellen, die nicht lebenswichtig sind, wird es keine Befreiung geben! Aufs Land bezogen wären das Staat und Sozialstaat. Dazu sind die Parteien keinesfalls bereit, dort besteht noch keine Einsicht in die dringende Notwendigkeit drastischer Veränderungen, sprich einer massiven Entlastung der Privatwirtschaft. Ergo wird es auch unter Merz garantiert insgesamt nur schlimmer und immer schlimmer, bis der Staat trotz gigantischer Neuverschuldung zahlungsunfähig ist. Dann sind sie zahlungsunfähig und müssen zugleich die Privatwirtschaft entlasten, um zu retten was zu retten ist. Besonders ärgerlich ist die Ignoranz dieser Politgeneration, als hätte es das alles nicht schon vorher gegeben, selbst Sokrates hat sich schon sehr treffend dazu geäußert und behält Recht! Interessante Zeiten.

Andreas Donath / 19.11.2024

Wenn ich vielleicht noch eines sagen darf: Das einzige gute an dem Artikel ist das Beitragsbild, das ist - wie nicht selten auf der Achse - geradezu genial.

Fritz kolb / 19.11.2024

Der Mann hat seinen Job nicht begriffen, seine Rolle in der nächsten Regierung auch nicht. Er wird scheitern, altmodisch würde man formulieren, dass er völlig überfordert mit der neuen Aufgabe ist. Aktuell bestünde eine Mehrheit von CDU/CSU und AfD im Bundestag. Es könnten im Parlament all die Gesetze, die wortreich von Herrn Merz gefordert wurden, durchgewunken werden. Aber wegen seiner idiotischen Brandmauer, die man vernünftig gar niemandem mehr erklären kann, blockiert er das einfach. Das wird bestraft werden, vom Wähler und natürlich auch von der AfD. Es würde mich nicht wundern, wenn die Vertrauensfrage von Herrn Scholz nicht zu seinem Rücktritt führt, nämlich dann, wenn die AfD nicht für seine Abwahl stimmt. Wie kann man eine Gruppierung beschimpfen, die man zum eigenen Erfolg braucht? Manche würden es Dummheit nennen, andere Macht-Verblendung.

Andreas Donath / 19.11.2024

So leid es mir tut, dieser Artikel ist mir zu unkritisch, ja zwischen den Zeilen fast apologetisch. Nicht nur der gnadenlose Kriegstreiber und völlig abgehobene Globalist Merz wird hier “schöngeschrieben”, einer ohne Herz und Rückgrat, der nur endlich den begehrten Posten ergattern möchte, sondern zurückblickend auch noch der unsägliche Kurz. Jener Kurz, der als Ösi-Kanzler durch korruptes Intrigantentum auffiel und, wenn er mit seinen Kumpels auf Tour ging, schon mal von “lasst uns die Tiere betrachten gehen”, sprach - gemeint waren Leute wie du und ich.

Rainer Niersberger / 19.11.2024

@Danke H. Engel et alt.  Zu Nerz ist nun wirklich Alles geschrieben, Zutreffende vor allem von den Kommentatoren. Allerdings werde ich den Verdacht nicht los, dass seine Treue zum Hegemon und die “Haltung” gegen Russland auch hier, Kommentatoren ausgenommen, Herrn Merz sehr hoch angerechnet wird. Offensichtlich ist seine Verbundenheit mit dem Hegemon, vor allem natuerlich bestimmter Kreise des Hegemon, einer bestimmten Clique, neben seiner Treue zum hiesigen System voellig ausreichend, ihm sehr viel Sympathie zu verschaffen, nicht nur bei Rotgruen.  Sie schimmert immer wieder durch, die Hoffnung, er schafft die Wende vielleicht doch noch. Der Hintergrund ist klar : Waehrend es bei TE zumindest eine gewisse Offenheit gegenueber der AfD gibt, ist sie auf Achgut deutlich schlimmer als Schwarzrotgruen zusammen.  Natuerlich nicht offener verkündet, als unbedingt noetig, bei einigen Gasthoerern aber erfrischend deutlich. Kritik an den totalitaeren Transformatoren bedeutet in Sch’land keinewegs, dass man deshalb die einzige Opposition waehlen wuerde.  Derartiges ist in Sch’land nicht vorgesehen, der Untergang durchaus.

Walter J. Kovacs / 19.11.2024

Merz ist tragisch - aber in erster Linie für dieses Land. Ich verstehe nicht, was in den Mann hineininterpretiert wird. Das beginnt bereits mit dem Missverständnis, er sei ein Konservativer. Er simuliert bestenfalls Opposition und flirtet mit den rot-grünen Abwracken. Dabei ist die Person Friedrich “BlackRock” Merz nichts weiter als eine Melange aus den hinter ihm stehenden Interessen und seinem Charakter, genauer seinen prägenden Charaktermängeln wie Opportunismus und Führungsschwäche. Wurde er in der Vergangenheit von Merkel zurückgebissen oder blies ihm die öffentliche Meinung ins Gesicht, hat er sich stets auf den Rücken gelegt bzw. ist umgefallen. Merz wirkt auf mich wie ein gut bezahlter Lobbyist, der aber eigentlich gar keine Lust auf den Job hat und diesen nur macht, weil man es von ihm erwartet. Andererseits muss auch eine gehörige Portion Rücksichtslosigkeit in ihm stecken, nimmt er es doch mit seinen Äußerungen zum Ukraine-Krieg offensichtlich billigend in Kauf, dass Deutschland in einen Krieg mit der Atommacht Russland hineingezogen wird. Ich zitiere mal Hans-Georg Maaßen: “Der Ukrainekrieg ist ein Krieg, indem es um globale Machtinteressen und um viel Geld geht. Ich habe den Eindruck, dass Merz nicht deutsche Interessen, sondern die Interessen der Leute vertritt, die den Ukrainekrieg weiter betreiben wollen.” Indem sie daran verdienen und/oder am Wiederaufbau verdienen wollen. Merz vertritt aber in jedem Fall eines nicht, nämlich die Interessen der hiesigen Bevölkerung, denn diese hat kein Interesse in einen dritten Weltkrieg hineingezogen zu werden. Die Bevölkerung möchte nicht für die hinter Merz stehenden Interessen sterben. Aber Merz scheint das egal. Merz ist also nicht nur tragisch, sondern auch eine Gefahr für die Sicherheit dieses Landes. Hoffen wir, dass er dieses Mal von Trump zurückgebissen wird…

M.Besler / 19.11.2024

@Andreas Mertens: “2025 = große Koalition = Nichts wird besser. // 2029 = Noch größere Koalition = Alles geht endgültig den Bach runter.  // 2033 = Größte Koalition aller Zeiten = Gott steh uns bei! //  2036 .. Ex-Kanzler Scholz’ Wunsch wird war .... Olympiade in Berlin.  Ich .. im Gummiboot übers Mittelmeer” Ich hab´mich gerade checkig gelacht! Brilliant! ...2045…Klimaendsieg - Deutschland nun vollständig neutralisiert.

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