Die Spalter nach dem Sturm

Nachdem der Sturm militanter Trump-Anhänger auf das Capitol vorüber ist, als Bilanz vier Tote, etliche Verletzte und Festgenommene verzeichnet wurden, ist nun weltweit das politische Ausweiden dieser chaotischen und verstörenden Szenen in vollem Gange. Schockiert und fassungslos hatten die meisten Beobachter dieses Schauspiel mitangesehen. Dass diese Bilder nicht aus einem instabilen Drittweltland in Putsch-Laune kamen, sondern von einem Ort, der einmal zu den Orientierungspunkten für den ganzen freien Westen zählte, konnte niemanden ungerührt lassen.

Donald Trump hat diese Eskalation mit dem weiteren Anheizen der Stimmung der ohnehin aufgeheizten Masse seiner Anhänger wesentlich zu verantworten und hat sich für das Präsidenten-Amt damit in einer Weise disqualifiziert, wie in der gesamten bisherigen Amtszeit nicht. Im Nachhinein scheint er damit all jenen recht zu geben, die ihn schon immer als untauglich für ein Staatsamt erklärten. Jedes billige Trump-Bashing der vergangenen Jahre bekommt nun ein gefühltes Gütesiegel und nahezu niemand wird mehr außerhalb der Trump-Gefolgschaft öffentlich irgendeinen politischen Erfolg aus der Zeit der Trump-Präsidentschaft würdigen. Dass er inzwischen nun bereit sein soll, sein Amt friedlich an seinen Nachfolger zu übergeben, ändert daran nichts mehr.

Wie überall in der Welt hat das politische Ausschlachten natürlich auch in Deutschland schnell begonnen. Viele Politiker fühlten sich berufen, über den Umweg des Kommentars zu den Vorfällen im Capitol auch Botschaften ins eigene Land zu senden. Ob Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Minister, Parteivorsitzende, Kandidaten für einen Parteivorsitz oder wer sonst noch als medienrelevant gilt, kommentierte das Ereignis. Erster war vermutlich noch am Mittwoch-Abend Bundesaußenminister Heiko Maas. Den von anderen Politikerkollegen ebenfalls bemühten Vergleich zwischen dem Sturm auf das Capitol und dem sogenannten Sturm auf den Reichstag im August des letzten Jahres brachte er auch auf, als er twitterte: „Die Feinde der Demokratie werden sich über diese unfassbaren Bilder aus #WashingtonDC freuen. Aus aufrührerischen Worten werden gewaltsame Taten - auf den Stufen des Reichstages, und jetzt im #Capitol. Die Verachtung demokratischer Institutionen hat verheerende Auswirkungen.“

Die Schuld der Worte

In einem anderen Tweet beschwor er, die Spaltung der Gesellschaft nicht zuzulassen. Doch was er mit solchen Aufrufen tut, ist das Schüren der Spaltung der Gesellschaft. Nicht nur, weil der Vergleich der relativ kleinen Gruppe, die seinerzeit auf die Reichstagsstufen „stürmte“, ohne ernsthaft zu versuchen, ins Gebäude einzudringen und den Washingtoner Demonstranten, die ins Capitol vordrangen und die Unterbrechung einer für jeden Präsidentenwechsel wichtigen Parlamentssitzung  erzwangen, mehr als hinkt. Auch die Betonung, dass aus „aufrührerischen Worten“ gewaltsame Taten würden, ist entlarvend. Nicht mehr „Hass“ und „Hetze“ sind jetzt gefährlich, sondern „aufrührerische Worte“. Unterscheidet es nicht eine freiheitliche Ordnung vom autoritären Staat, dass die Bürger das Recht haben, sich auch „aufrührerischer Worte“ zu bedienen, solange sie damit keine strafrechtlichen Grenzen berühren? Werden nicht sogar in Gruppierungen, die staatliche Fördermittel – also Steuergeld – erhalten, gern so „aufrührerische Worte“ wie „Revolution“ oder „radikale Veränderung der Verhältnisse“ benutzt? Ja, darum geht es selbstverständlich nicht, sondern um alle, die als „rechts“ gelten, wobei es bekanntlich reicht, sich zu bestimmten Bereichen der Regierungspolitik wie Zuwanderung, Energiewende oder Corona-Grundrechtseinschränkungen kritisch zu äußern, um in Rechts-Verdacht zu geraten.

Nach der Eröffnung von Heiko Maas waren die folgenden Reaktionen der meisten deutschen Politiker damit inhaltlich nahezu übereinstimmend. Nach dem verständlichen Schock und Entsetzen verurteilten sie Donald Trump und sahen in den Vorgängen ein Beispiel dafür, was passiert, wenn man Rechtspopulisten gewähren lässt. Mehr gegen Hass und Hetze muss getan werden und gegen die Spaltung der Gesellschaft.

Das waren die meist verwendeten Textbausteine. Mancher richtete noch den wohlgemeinten Appell an Donald Trump, doch endlich das Wahlergebnis zu akzeptieren, wie es in einer Demokratie üblich sei.

Ich will hier gar nicht näher auf die Situation in den USA eingehen, das tun an dieser Stelle kompetentere Kollegen. Nur der Hinweis auf einen Allgemeinplatz, der in der deutschen Medienwelt fast nicht aufzutauchen scheint, sei gestattet: Was „Spaltung der Gesellschaft“ genannt wird, also eine Situation, in der Meinungsstreit und harte Debatte weitgehend unversöhnlich werden und Zwischentöne oder abwägende Positionen keinen Platz mehr finden, hat in den USA nicht erst mit Trump begonnen. Seine Wahl war nicht Ursache, sondern schon Folge einer Entwicklung. Sein Auftreten und das seiner Gegner hat sie in den letzten Jahren enorm beschleunigt.

Wahlergebnisse als Betriebsunfall

Wer sich hierzulande wundert, dass plötzlich US-Bürger das Capitol stürmen, weil sie glauben, hier würde ihrem Idol der Wahlsieg gestohlen, muss nur ein paar Gedanken in die letzten Jahre schweifen lassen und keine besonderen Kenntnisse über die Situation in den USA besitzen, um sich das zumindest ansatzweise zu erklären. Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wurde selbige von vielen Medien und Politikern lange Zeit – nicht nur in den USA – wie ein peinlicher Betriebsunfall behandelt, dessen Ergebnis man möglichst nicht allzu ernst nehmen sollte. Und der Nichtanerkennung der Staatsgewalt, die sich im Capitol-Sturm zeigte, gingen im letzten Jahr viele andere Gewalterfahrungen im öffentlichen Raum voraus. Unter dem Label „Proteste gegen Polizeigewalt gegen Schwarze“ gab es in vielen Städten Unruhen, es herrschten zeitweise in Teilen einiger Städte völlig gesetzlose Zustände, und verantwortliche Politiker diskutierten nicht über eine bessere Ausbildung der Polizeibeamten, sondern über die Abschaffung der Polizei bzw. die Kürzung ihrer Mittel. Welche Signale werden Bürgern damit wohl gesetzt?

Hierzulande ist es gottlob noch nicht so weit, doch an der Spaltung der Gesellschaft wird eben auch von all denen, die jetzt deren Verhinderung beschwören, kräftig gearbeitet. Wer aktuell an der Corona-Politik Kritik übt, wird zum Querdenker, Verschwörungstheoretiker, Coronaleugner etc. erklärt. Unabhängig davon, dass man die Querdenker nicht pauschal in irgendeine Ecke stellen kann, gibt es Kritiker am gegenwärtigen Ausnahmezustandskurs, die nicht mit Querdenkern auf die Straße gehen wollen, sondern lieber in zuständigen Gremien und öffentlich mit den Verantwortlichen diskutieren möchten. Gegenwärtig finden sie damit aber kaum einen Platz. Egal, ob sie schweigen oder sich trotz drohender Schwierigkeiten äußern – sie werden entweder dem Lager der Zwangsmaßnahmen-Befürworter oder dem der „Corona-Leugner“ zugerechnet. Und diese Spaltung wird bei einigen Themen immer stärker gepflegt, vor allem dort, wo die Regierungspolitik mit moralschweren Worten für alternativlos erklärt wird. Es geht dabei immer um „Leben und Tod“, Weltrettung oder „Menschlichkeit“ – wer darüber noch diskutieren will, dem haftet automatisch der Ruch des Unmenschlichen an.

Wenn in politischen Kernfragen Bekenntniszwang herrscht, ist die Spaltung der Gesellschaft folgerichtig. Dabei würden sicher die meisten Menschen einfach gern versuchen, mit gesundem Menschenverstand eine vernünftige Position auszuloten. Wer damit aber immer wieder gegen Mauern rennt, wird irgendwann auch wütend.

Der drohende Ständestaat

Die politisch Verantwortlichen hierzulande sorgen sich um die Demokratie in Amerika. Das ist berechtigt, denn es geht um den wichtigsten Staat des Westens. Nur gäbe es hinreichend Anlass, sich auch um die heimische Demokratie zu sorgen. Ein demokratisches System nimmt beispielsweise Schaden, wenn man meint, zur Ausgrenzung einer missliebigen Partei die Gepflogenheiten und Regeln ändern zu müssen.

Natürlich ist es für die Bürger im Alltag nicht entscheidend, ob alle Parteien einen Parlamentsvizepräsidenten haben oder ob man die Regeln zur Parlamentseröffnung ändert, damit kein Alterspräsident aus den Reihen der Bösen die Sitzung eröffnet. Doch wenn – wie vor knapp einem Jahr – eine Bundeskanzlerin die Wahl eines Ministerpräsidenten mit dem Machtwort quittiert, dass diese Wahl rückgängig gemacht werden müsse, dann klingt es schon kurios, gleichzeitig Donald Trump zu belehren, dass man das Ergebnis einer demokratischen Wahl anzuerkennen habe.

Ja, es gibt gerade viele Gründe, sich um die Demokratie zu sorgen, sowohl in den USA als auch hier. Manche Tendenzen ähneln sich auch. Während der Zusammenhalt der Gesellschaft beschworen wird, wird sie gleichzeitig identitätspolitisch fragmentiert und – da sind wir noch am Anfang – anschließend quotiert. Quoten sind aber nichts anderes als Ständepriviliegien, die nichts mehr mit gleichen Rechten demokratischer Beteiligung für jeden Bürger zu tun haben. Hier finden zusätzlich zu den weltanschaulichen Grabenkämpfen Spaltungen der Gesellschaft statt. Ein Ständestaat ist aber kein freiheitlich-demokratischer Staat mehr, so gut gemeint und gerecht er auch angeblich sein will. Es gibt also zur Bewahrung der Demokratie ganz viele akute Baustellen vor der eigenen Haustür.

Foto: Arthur Rothstein/Library of Congress via Wikimedia Commons

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Marcel Seiler / 07.01.2021

Der Artikel: “Es gibt also zur Bewahrung der Demokratie ganz viele akute Baustellen vor der eigenen Haustür.” Auch ich mache mir große Sorgen um unsere Demokratie. Nicht in den USA, sondern bei uns. Unter Merkel ist eine tiefe Entwürdigung aller Oppositioneller Methode geworden, die den Geist des Grundgesetzes mit Füßen tritt.

Benedikt Samorski / 07.01.2021

Puh… Das so viele, wie ich dachte, intelligente Autoren, sich zu solchen undifferenzierten Schnellschüssen hinreißen lassen, hätte ich nicht erwartet. Sehr enttäuscht!

Klaus Maver / 07.01.2021

@S. Marek : Besser kann mann den Artikel von Herrn Grimm nicht kommentieren . Ich erwarte nie, dass man mir nach dem Mund redet,empfinde ich als langweilig. Was heute aber von den Herren Grimm,Buurmann und Steinhöfel geliefert wurde , lässt mich nur noch sprachlos zurück . Ich bin nur noch frustriert, das Spiel ist aus.

Dr. R. Moeller / 07.01.2021

Nun sind auch die Achse Autoren dem Virus erlegen der offensichtlich das Hirn rein waescht - oder was hat man den Autoren geboten ? Der dritte Artikel heute auf der Achse den ich nicht zu Ende lesen konnte. Wo hat Trump die Stimmung angeheizt ?- er hat versucht zu deeskalieren! Er hat die Stimmung der Demonstranten aufgenommen, sie konnten sich ernst genommen fuehlen und er hat sie aufgefordert nach Hause zu gehen. Ist das Stimmung anheizen ? Westliche Demokratie hat fertig.

Dr.H.Böttger / 07.01.2021

Beim Aufwachen trötet es auch dem Ostsender DLF von “weltweite Fassungslosigkeit und Entsetzen” eine “demokratische Wahl rückgängig zu machen”. Dachte erst, Thüringen sei gemeint. Aber das ist doch schon fast ein Jahr her. Und überhaupt, sollte Merkel über Nacht gestürzt sein? Leider unwahrscheinlich. Und so war es auch. Es war auch nicht eine der üblichen Wahlfolgen in einem beliebigen Land Afrikas, über die man normalerweise hinwegliest oder -hört, so wie in den meist moslemischen Staaten Asiens. Nicht eine der branchenüblichen friedlichen und unfriedlichen Demonstrationen mit Gewalttaten in einem der Länder, wo üblicherweise die Anerkennung des Wahlergebnisses noch wochenlang auf dem Marktplatz der Hauptstadt entschieden wird, wie praktisch in ganz Süd- und Mittelamerika üblich. Abends trötet es erwartungsgemäß aus dem Ostfernsehen. Es habe auch schon Eindringen in den Bundestag durch “Rechtsradikale und Umweltschützer” gegeben. Hört, hört. Nächste Woche würde das Präsidium über nötige Schutzmaßnahmen beraten. Wer hätte es nicht schon lange erwartet? In der Politik geschieht nichts zufällig.

Judith Panther / 07.01.2021

Unsere Regierenden in ihrer scheckheftgepflegten Ignoranz und Volksferne waren ja die einzigen, die sich nicht genug darüber verwundern können, daß die Amis vor vier Jahren nicht Cruella de Vil, sondern – mit freundlicher Unterstützung durch russische Trolle? – Mr. Scrooge zu ihrem Häuptling gemacht haben, einen spätpubertierenden Pöbel-Akrobaten auf dem geistigen Niveau eines selbstverliebten Schoßkindes, das noch über den Gestank seiner eigenen Fürze lacht und über dessen Persönlichkeitsstörung sich psychiatrische Experten in aller Öffentlichkeit differentialdiagnostischen Überlegungen hingaben. Nach seiner Wahl habe ich lange gehofft, er würde sich irgendwann die Maske runterreißen und uns lachend erklären, es sei ihm nur darum gegangen, der Welt beweisen, daß man sich für Geld alles kaufen kann, wirklich alles! Außer einer guten Frisur. Daß dieser Heiopei mehr Dreck am Stecken hat, als mit dem Leben außerhalb einer Knastzelle vereinbar ist, steht wohl auch außer Zweifel. Aber von allen sonstigen Kandidaten war er offensichtlich immer noch mit Abstand der beste.  (OMG ... hätte mir jemand damals erzählt, daß ich dem Orange Utan gegenüber jemals Sympathie entgegenbringen würde – ich hätte ihm die Unterhosen über den Kopf gezogen!) Aber die Berichte auf TE und achgut waren auf Dauer einfach zu überzeugend und die Lügen der Lügenpresse einfach nicht gut genug. Und einmal mehr möchte ich hier meine Hoffnung zum Ausdruck bringen, daß das, was wie eine Spaltung aussieht, nichts weniger ist als die von Johannes, dem Täufer vorausgesagte Trennung von Spreu und Weizen. 

Michael Schweitzer / 07.01.2021

Herr Grimm,ich war damals als Zeitsoldat in Schleswig-Holstein stationiert.Ich habe die Selbstschussanlagen mit eigenem Auge gesehen. Eigentlich hätte ich mir das auch sparen können,wenn ich sehe,wer in Deutschland mitlerweile das sagen hat. Gucken sie sich diese Dems in den USA an und dann zeitgleich unsere sogenannten Demokraten.Fällt Ihnen nichts auf?Gender,BLM,defund the police???????Die brauchen keine Mauer mehr,dank Corona??????? wird die um uns herum gebaut.Freiheit,war mal,denken Sie mal darüber nach.Nachher war es wider keiner gewesen. Es ist hier schon alles geschrieben worden,wer dahinter steckt,man muss es nur sehen wollen. Einigkeit und Recht und Freiheit???????????Wer spaltet hier die Gesellschaft??????????Wer spaltet in den USA die Gesellschaft?

Sabine Schönfelder / 07.01.2021

Wußte gar nicht, daß die Achse-Autoren alle so unter der amerikanischen Regentschaft Donald Trumps gelitten haben! Hoffe, der neue „demokratische Wind“ aus Biden-Amerika schlägt sich jetzt nicht auf der Achse nieder. Mein Kommentar bei Herrn Steinhöfel fiel gleich mal unter die Zensur. „Demokratische“ Medien, ausschließlich im parteipolitischen Sinn, wie die Washington Post oder NewYork-Times verunglimpfen 4 Jahre den amerikanischen Präsidenten. Facebook und Twitter verweigern, politisch einseitig, Botschaften des immerhin AMERIKANISCHEN Präsidenten zu veröffentlichen. Nicht der Leser entscheidet über den Gehalt einer Nachricht, sondern private Konzerne mit MEGAEINFLUß. Das ist ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte, die Meinungsfreiheit, der Menschen, denn sowohl Trump als auch die AFD wurden DEMOKRATISCH gewählt!!!!!! Alles, rein ALLES wurde unternommen, um diesen Präsidenten zu verhindern. Glaubt hier wirklich EIN Mensch, daß diese Leute vor organisiertem Wahlbetrug zurückschreckten? Niemals läßt sich mit fairen Mitteln ein Gegner besiegen, der selbst mit andauernden Schlägen unter der Gürtellinie arbeitet. Diese Einsicht ist so alt wie die Welt, geradeso wie die Kapitulation der Menschen vor Permanent-Propaganda, nennt sich HIER UND HEUTE „DEMOKRATIE“. Na, denn: „Demokratisch“- agitiert geht die Welt zugrunde. Hier und heute in schöner Übereinstimmung.

lutzgerke / 07.01.2021

“Die gespaltenen Staaten von Amerika” heißt eine Arte-Dokumentation über die Regierungszeit Barack Obamas. Einen Komparativ zum Verb “ge-spalten” gibt es nicht. Donald Trump hat einen Schwerbenhaufen übernommen. Zwei Filme, die keiner bereuen wird, wenn er sie beherzigt sind. “Archangel - “Die Rote Verschwörung” (Daniel Craig)  und “Kind 44”. Die Filme findet man bei Thaila in der DVD-Box. Oder man bestellt sie im Netz. Die Rote Verschwörung gibt einen erschreckend authentischen Einblick in die Nach-Stalin-Ära. Kind 44 befaßt sich mit der Stalin-Zeit. Stalins Methode des Terrors war das Denunziantentum. Es gab keine Verbrechen, die gibt es nur im Kapitalismus, er gab nur “Verräter”. - Ich glaube übrigens nicht an eine Höherentwicklung der Menschheit wie Platon, sondern an das Goldene Zeitalter wie Ovid, welches er in den drei Metamorphosen beschreibt, welches weiter mit allmählicher Verschlechterung bis zum völligen Verfall durch Neid, Habgier, Krieg schreitet zum silbernen, bronzenen und eisernen Zeitalter. Diese Vorstellungen findet man in der Bibel, im Hinduismus, aber eigentlich überall auf der Welt. Für die Ägypter übrigens blieb das Alte Reich das Goldene Zeitalter. Das Goldene Zeitalter ist heute völlig aus der Mode und unterscheidet sich ganz grundsätzlich vom modernen Weltbild der Höherentwicklung. Vorausgesetzt ist eine lineare Zeitachse, an deren Ende der Weltuntergang steht.  

T. Schneegaß / 07.01.2021

@Dieter Kief: Heute hat man den Eindruck, dass, wenn die Alte im Kanzleramt und ihre Höflinge “verstört” sind, es einige Achse-Autoren auch sind. Eine fragwürdige Entwicklung.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Peter Grimm / 24.05.2022 / 06:20 / 128

Angst vor einem Affenpocken-Ausnahmezustand?

Manches an den Auftritten und Berichten zum Thema Affenpocken erinnert zwar an den Beginn der Corona-Zeit, doch so leicht wiederholt sich die Geschichte nicht. Aber…/ mehr

Peter Grimm / 23.05.2022 / 06:00 / 125

Arbeitszeit nach Stromangebot

Noch kommt der Strom zu jeder Zeit aus der Steckdose. Doch es stehen weitere Kraftwerksabschaltungen bevor. Die Vertreter der Energiewende empfehlen, dass die Menschen ihr…/ mehr

Peter Grimm / 21.05.2022 / 16:00 / 14

Die Dauerschleife der Problem-Sprechblasen

Auch Politiker, die so erscheinen wollen, als würden sie heikle Probleme anpacken, formulieren selten klar, was das konkret bedeutet. Ihnen reicht die Dauerwiederholung ihrer Problem-Sprechblasen. Eine…/ mehr

Peter Grimm / 16.05.2022 / 08:51 / 145

Die Wahl der 55,5 Prozent

Ganz Nordrhein-Westfalen hat gewählt. Ganz Nordrhein-Westfalen? Nein! Eine kleine Minderheit von 44,5 Prozent der Wahlberechtigten hat ihre Stimme nicht abgegeben. Wie schon nach der Landtagswahl…/ mehr

Peter Grimm / 04.05.2022 / 14:00 / 55

Keine Kriegspartei mit Genossin Lambrecht

Die Bundesverteidigungsministerin weiß, wie man in einem Krieg mitmischen kann, ohne Kriegspartei zu werden. Sie weiß es auch besser als der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages.…/ mehr

Peter Grimm / 25.04.2022 / 09:00 / 62

Emmanuel Macron zum kleineren Übel gewählt

Emmanuel Macron darf Präsident bleiben, weil die Wähler ihn mehrheitlich für ein kleineres Übel als Marine Le Pen hielten. Und viele EU-Kollegen atmen auf und…/ mehr

Peter Grimm / 22.04.2022 / 06:00 / 92

Es wird wieder zurückgetreten

Seit zwei Wochen deutet sich eine unerwartete Veränderung in der politischen Kultur der Bundesrepublik an: Im Unterschied zu den vergangenen Jahren treten Politiker plötzlich wieder…/ mehr

Peter Grimm / 14.04.2022 / 06:25 / 100

Wird Enteignen wieder gesellschaftsfähig?

Die Enteignung in russischer Hand befindlicher Energieinfrastruktur scheint geboten, könnte aber das Einfallstor für weitere Enteignungsphantasien sein. Was soll der Bürger eigentlich von einem Staat…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com