Die Spalter nach dem Sturm

Nachdem der Sturm militanter Trump-Anhänger auf das Capitol vorüber ist, als Bilanz vier Tote, etliche Verletzte und Festgenommene verzeichnet wurden, ist nun weltweit das politische Ausweiden dieser chaotischen und verstörenden Szenen in vollem Gange. Schockiert und fassungslos hatten die meisten Beobachter dieses Schauspiel mitangesehen. Dass diese Bilder nicht aus einem instabilen Drittweltland in Putsch-Laune kamen, sondern von einem Ort, der einmal zu den Orientierungspunkten für den ganzen freien Westen zählte, konnte niemanden ungerührt lassen.

Donald Trump hat diese Eskalation mit dem weiteren Anheizen der Stimmung der ohnehin aufgeheizten Masse seiner Anhänger wesentlich zu verantworten und hat sich für das Präsidenten-Amt damit in einer Weise disqualifiziert, wie in der gesamten bisherigen Amtszeit nicht. Im Nachhinein scheint er damit all jenen recht zu geben, die ihn schon immer als untauglich für ein Staatsamt erklärten. Jedes billige Trump-Bashing der vergangenen Jahre bekommt nun ein gefühltes Gütesiegel und nahezu niemand wird mehr außerhalb der Trump-Gefolgschaft öffentlich irgendeinen politischen Erfolg aus der Zeit der Trump-Präsidentschaft würdigen. Dass er inzwischen nun bereit sein soll, sein Amt friedlich an seinen Nachfolger zu übergeben, ändert daran nichts mehr.

Wie überall in der Welt hat das politische Ausschlachten natürlich auch in Deutschland schnell begonnen. Viele Politiker fühlten sich berufen, über den Umweg des Kommentars zu den Vorfällen im Capitol auch Botschaften ins eigene Land zu senden. Ob Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Minister, Parteivorsitzende, Kandidaten für einen Parteivorsitz oder wer sonst noch als medienrelevant gilt, kommentierte das Ereignis. Erster war vermutlich noch am Mittwoch-Abend Bundesaußenminister Heiko Maas. Den von anderen Politikerkollegen ebenfalls bemühten Vergleich zwischen dem Sturm auf das Capitol und dem sogenannten Sturm auf den Reichstag im August des letzten Jahres brachte er auch auf, als er twitterte: „Die Feinde der Demokratie werden sich über diese unfassbaren Bilder aus #WashingtonDC freuen. Aus aufrührerischen Worten werden gewaltsame Taten - auf den Stufen des Reichstages, und jetzt im #Capitol. Die Verachtung demokratischer Institutionen hat verheerende Auswirkungen.“

Die Schuld der Worte

In einem anderen Tweet beschwor er, die Spaltung der Gesellschaft nicht zuzulassen. Doch was er mit solchen Aufrufen tut, ist das Schüren der Spaltung der Gesellschaft. Nicht nur, weil der Vergleich der relativ kleinen Gruppe, die seinerzeit auf die Reichstagsstufen „stürmte“, ohne ernsthaft zu versuchen, ins Gebäude einzudringen und den Washingtoner Demonstranten, die ins Capitol vordrangen und die Unterbrechung einer für jeden Präsidentenwechsel wichtigen Parlamentssitzung  erzwangen, mehr als hinkt. Auch die Betonung, dass aus „aufrührerischen Worten“ gewaltsame Taten würden, ist entlarvend. Nicht mehr „Hass“ und „Hetze“ sind jetzt gefährlich, sondern „aufrührerische Worte“. Unterscheidet es nicht eine freiheitliche Ordnung vom autoritären Staat, dass die Bürger das Recht haben, sich auch „aufrührerischer Worte“ zu bedienen, solange sie damit keine strafrechtlichen Grenzen berühren? Werden nicht sogar in Gruppierungen, die staatliche Fördermittel – also Steuergeld – erhalten, gern so „aufrührerische Worte“ wie „Revolution“ oder „radikale Veränderung der Verhältnisse“ benutzt? Ja, darum geht es selbstverständlich nicht, sondern um alle, die als „rechts“ gelten, wobei es bekanntlich reicht, sich zu bestimmten Bereichen der Regierungspolitik wie Zuwanderung, Energiewende oder Corona-Grundrechtseinschränkungen kritisch zu äußern, um in Rechts-Verdacht zu geraten.

Nach der Eröffnung von Heiko Maas waren die folgenden Reaktionen der meisten deutschen Politiker damit inhaltlich nahezu übereinstimmend. Nach dem verständlichen Schock und Entsetzen verurteilten sie Donald Trump und sahen in den Vorgängen ein Beispiel dafür, was passiert, wenn man Rechtspopulisten gewähren lässt. Mehr gegen Hass und Hetze muss getan werden und gegen die Spaltung der Gesellschaft.

Das waren die meist verwendeten Textbausteine. Mancher richtete noch den wohlgemeinten Appell an Donald Trump, doch endlich das Wahlergebnis zu akzeptieren, wie es in einer Demokratie üblich sei.

Ich will hier gar nicht näher auf die Situation in den USA eingehen, das tun an dieser Stelle kompetentere Kollegen. Nur der Hinweis auf einen Allgemeinplatz, der in der deutschen Medienwelt fast nicht aufzutauchen scheint, sei gestattet: Was „Spaltung der Gesellschaft“ genannt wird, also eine Situation, in der Meinungsstreit und harte Debatte weitgehend unversöhnlich werden und Zwischentöne oder abwägende Positionen keinen Platz mehr finden, hat in den USA nicht erst mit Trump begonnen. Seine Wahl war nicht Ursache, sondern schon Folge einer Entwicklung. Sein Auftreten und das seiner Gegner hat sie in den letzten Jahren enorm beschleunigt.

Wahlergebnisse als Betriebsunfall

Wer sich hierzulande wundert, dass plötzlich US-Bürger das Capitol stürmen, weil sie glauben, hier würde ihrem Idol der Wahlsieg gestohlen, muss nur ein paar Gedanken in die letzten Jahre schweifen lassen und keine besonderen Kenntnisse über die Situation in den USA besitzen, um sich das zumindest ansatzweise zu erklären. Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wurde selbige von vielen Medien und Politikern lange Zeit – nicht nur in den USA – wie ein peinlicher Betriebsunfall behandelt, dessen Ergebnis man möglichst nicht allzu ernst nehmen sollte. Und der Nichtanerkennung der Staatsgewalt, die sich im Capitol-Sturm zeigte, gingen im letzten Jahr viele andere Gewalterfahrungen im öffentlichen Raum voraus. Unter dem Label „Proteste gegen Polizeigewalt gegen Schwarze“ gab es in vielen Städten Unruhen, es herrschten zeitweise in Teilen einiger Städte völlig gesetzlose Zustände, und verantwortliche Politiker diskutierten nicht über eine bessere Ausbildung der Polizeibeamten, sondern über die Abschaffung der Polizei bzw. die Kürzung ihrer Mittel. Welche Signale werden Bürgern damit wohl gesetzt?

Hierzulande ist es gottlob noch nicht so weit, doch an der Spaltung der Gesellschaft wird eben auch von all denen, die jetzt deren Verhinderung beschwören, kräftig gearbeitet. Wer aktuell an der Corona-Politik Kritik übt, wird zum Querdenker, Verschwörungstheoretiker, Coronaleugner etc. erklärt. Unabhängig davon, dass man die Querdenker nicht pauschal in irgendeine Ecke stellen kann, gibt es Kritiker am gegenwärtigen Ausnahmezustandskurs, die nicht mit Querdenkern auf die Straße gehen wollen, sondern lieber in zuständigen Gremien und öffentlich mit den Verantwortlichen diskutieren möchten. Gegenwärtig finden sie damit aber kaum einen Platz. Egal, ob sie schweigen oder sich trotz drohender Schwierigkeiten äußern – sie werden entweder dem Lager der Zwangsmaßnahmen-Befürworter oder dem der „Corona-Leugner“ zugerechnet. Und diese Spaltung wird bei einigen Themen immer stärker gepflegt, vor allem dort, wo die Regierungspolitik mit moralschweren Worten für alternativlos erklärt wird. Es geht dabei immer um „Leben und Tod“, Weltrettung oder „Menschlichkeit“ – wer darüber noch diskutieren will, dem haftet automatisch der Ruch des Unmenschlichen an.

Wenn in politischen Kernfragen Bekenntniszwang herrscht, ist die Spaltung der Gesellschaft folgerichtig. Dabei würden sicher die meisten Menschen einfach gern versuchen, mit gesundem Menschenverstand eine vernünftige Position auszuloten. Wer damit aber immer wieder gegen Mauern rennt, wird irgendwann auch wütend.

Der drohende Ständestaat

Die politisch Verantwortlichen hierzulande sorgen sich um die Demokratie in Amerika. Das ist berechtigt, denn es geht um den wichtigsten Staat des Westens. Nur gäbe es hinreichend Anlass, sich auch um die heimische Demokratie zu sorgen. Ein demokratisches System nimmt beispielsweise Schaden, wenn man meint, zur Ausgrenzung einer missliebigen Partei die Gepflogenheiten und Regeln ändern zu müssen.

Natürlich ist es für die Bürger im Alltag nicht entscheidend, ob alle Parteien einen Parlamentsvizepräsidenten haben oder ob man die Regeln zur Parlamentseröffnung ändert, damit kein Alterspräsident aus den Reihen der Bösen die Sitzung eröffnet. Doch wenn – wie vor knapp einem Jahr – eine Bundeskanzlerin die Wahl eines Ministerpräsidenten mit dem Machtwort quittiert, dass diese Wahl rückgängig gemacht werden müsse, dann klingt es schon kurios, gleichzeitig Donald Trump zu belehren, dass man das Ergebnis einer demokratischen Wahl anzuerkennen habe.

Ja, es gibt gerade viele Gründe, sich um die Demokratie zu sorgen, sowohl in den USA als auch hier. Manche Tendenzen ähneln sich auch. Während der Zusammenhalt der Gesellschaft beschworen wird, wird sie gleichzeitig identitätspolitisch fragmentiert und – da sind wir noch am Anfang – anschließend quotiert. Quoten sind aber nichts anderes als Ständepriviliegien, die nichts mehr mit gleichen Rechten demokratischer Beteiligung für jeden Bürger zu tun haben. Hier finden zusätzlich zu den weltanschaulichen Grabenkämpfen Spaltungen der Gesellschaft statt. Ein Ständestaat ist aber kein freiheitlich-demokratischer Staat mehr, so gut gemeint und gerecht er auch angeblich sein will. Es gibt also zur Bewahrung der Demokratie ganz viele akute Baustellen vor der eigenen Haustür.

Foto: Arthur Rothstein/Library of Congress via Wikimedia Commons

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Leserpost

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Wolfgang Richter / 07.01.2021

Werter Herr Grimm, bevor Sie einen solchen Artikel “abliefern”, der etwas ziellos daher kommt, einerseits mediales Trump-Bashing, wie es eher die gleichgeschalteten MSM seit mehr als 4 Jahren dem Bürger als Dauerschleife ins Hirn dröseln, dann diem Sorge um die Demokratie hier wie dort? Keine Zeile dazu, daß diem US-Wahlen in sämtlichen Swingstates zugunsten des teilweise grenzdebil auftretenden Herrn Biden gefälscht wurden? Diese Fakten, Unterlagen, Eidesstattlichen Versicherungen können Ihnen doch nicht entgangen sein. Ich mache mir weniger Sorgen um dien USA, sondern um das Demokratieverständnis der heute hierzulande sich zu Trump “auskotzenden” Politdarsteller “unserer” 1. Reihe, die diesen gighantischen Wahlbetrug offenbvar gutheißen, weil er auch ihren Zielen dient. Dazu wären mehrn als nur ein paar Gedanken durchaus angebracht.

R. Bunkus / 07.01.2021

Die Spalter der Gesellschaft sitzen links wie rechts. Wenn BLM-Anhänger meucheln, mag das auf linke Wortführer zurückzuführen sein, jedoch liegt die Verantwortung der Gewalt bei den Gewalttätigen. Wenn Trumpanhänger das Kapitol stürmen, liegt es allein in ihrer Verantwortung. Man kann Trump für seine Politik verantwortlich machen, aber nicht für den Sturm. Und mildernde Worte, um die Stimmung nicht weiter anzuheizen und die Demokratie und Rechtssicherheit zu stärken, gab es im jüngster Zeit auch von den Linken nicht. Ganz im Gegenteil!

Karola Sunck / 07.01.2021

@Klaus -D Weber, ich danke Ihnen für ihren Kommentar. So ähnlich habe ich es auch gesehen, aber in meinen Beiträgen nicht so ausführlich wie Sie es dargelegt. Die Linken haben mal wieder ein grandiosen Komplott zum Ungunsten dem verhassten Bollwerk gegenüber, in Person des Donald Trump gelandet und alle Welt applaudiert ihnen und ist ihnen auf den Leim gegangen. Politik ist schon ein dreckiges Geschäft, besonders wenn Sozialisten an die Macht wollen. Ich glaube die Autoren, die auch hier Trump Bashing betrieben haben, sind auch auf das inszenierte bösartige Spiel um die Macht des linken Establishment reingefallen, wie so viele. Sogar die AfD hat sich heute negativ zu Trump geäußert und das lässt tief blicken. In Zeiten wie diesen sollte man sich, bevor man sich äußert, schon sehr über die Materie informieren und alles in Ruhe überdenken. Es ist wie auf dem Schachbrett. Viele Möglichkeiten gibt es, den König schachmatt zu setzen, in diesem Falle Donald Trump und gleichzeitig von eigenen Intrigen und bösartigen Winkelzügen abzulenken.  Ich glaube, Sie haben Recht Herr Weber. Sie haben die verbrecherischen, bösartigen, aber genialen Winkelzüge der Sozialisten erkannt und ganz brillant beschrieben. Dafür Danke!

Judith Panther / 07.01.2021

@Dr- René Brunsch - Halbe Oma. Mußte lachen. Die braucht dann allerdings auch zwei Motorräder - schlecht für´s Klima - oder fährt zu (ent)zweit auf dem Tret-E-Roller, bis die Polizei die beiden halben Portionen runterscheucht und zu doppelter Geldstrafe verurteilt.  Nur - wie bringen wir das den Leuten von #unteilbar bei? Nur bei der Halbierung der GEZ - da waren Sie nicht mutig genug. Die läßt sich risikolos auf 0 reduzieren. Ich habe die 17 GEZ-Euro noch NIE GEZahlt. Meine Widersprüche mit etwa zehn Punkten, die ich ihnen im Verlauf dreimal jeweils als Antwort auf neuerliche Forderungen (nach Umzug) zugeschickt habe waren ihnen anscheinend zu brisant, um mir auch nur darauf zu antworten. Jetzt kommt noch der V.a. Beihilfe zu Verbrechen an der Menschlichkeit dazu. Nicht so absurd, wie es sich anhört: Die Menschenrechtsverteidigerin Sarah Luzia Hassel-Reusing, die wegen der Corona-Maßnahmen gerade eine Strafanzeige an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vorbereitet, erläutert in ihrem Aufruf an Opfer bzw. Zeugen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf 2020News, welche Straftatbestände des Völkerstrafrechts sie durch die Corona-Maßnahmen verwirklicht sieht: Demnach wären schon die Abschaltungen bzw. Löschungen von Corona-kritischen Webseiten oder Videos sogar „ …objektiv ein Akt der Beihilfe zum Verbrechen an der Menschlichkeit, wenn z. B. damit die Informierung von Opfern vereitelt, die Fortsetzung der Taten erleichtert oder die Sammlung von, für die strafrechtliche Verfolgung der Verbrechen wichtigen Informationen erschwert wird. …“ Da geht doch was! Da sind wir doch nur noch eine Fußbreit von einer Anzeige wegen „Beihilfe zu Verbrechen an der Menschlichkeit“ auch gegen die ÖR entfernt, durch deren einseitige Berichterstattung. Und Panikmache - Stichwort: “Weiße Folter”. Dazu 24/7 der Straftatbestand der Üblen Nachrede bzw. Böswilligen Verleumdung gegenüber Corona-Kritikern. Neutral? Unabhängig? Die ÖR?? Der Drops ist endgültig gelutscht.

Reinhold R. Schmidt / 07.01.2021

Was ist nur heute mit Achgut los? Alle Autoren mit dem falschen Fuß aufgestanden? Die Torte in Bezug auf den US Präsidenten ist gegessen, da braucht man auch nimmer nachzutreten. Allerdings wünsche ich mir von Achgut auch in 2021 kritische Analysen und weiterführende Gedanken. Ihr Beitrag, lieber Herr Peter Grimm, trägt dazu nicht bei. Daher will ich auf Ihre platten Aussagen auch gar nicht im Einzelnen eingehen.

Kurt Müller / 07.01.2021

Das sehe ich überhaupt nicht so, denn jeder trägt die Verantwortung für sein Tun selber, Verantwortung kann nicht delegiert werden, schon gar nicht für gewalttätige politische Aktionen. Und wenn der größte Hetzer der Geschichte dagestanden hätte, die Verantwortung liegt bei denen, die sich verhetzen lassen (einige schwachsinniger Leute, die es nicht blicken können, vielleicht mal ausgenommen). Die Verallgemeinerung, nun auch noch jedes Trump-Bashing im Nachhinein zu legitimieren, ist nicht gerechtfertigt. Damit wird die Haltung der MSM-Journallie in Schutz genommen, diese andauernde hämisch-spöttische Fäkal- und Beleidungsrethorik gegen Personen, deren Nase nicht gelitten wird, und vielleicht auch eine negative Wirkung auf die Gesellschaft, die die verrohte Fäkalsprache der MSM-Journallie nachmacht (obschon man die Verantwortung hat, dies nicht zu tun). Auch MSM-Medienmacher müssen sich den Vorworf gefallen lassen, für die Eskalation vor dem Kapitol durch ihre über Jahre gezielt aufwühlenden Dramatisierungen und Diffamierungen für die Verwirrung der Leute und damit auch für den Fehler von Gewaltanwendung mitverantwortlich zu sein. Als Projektleiter sind mir diese Mechanismen ja nicht unbekannt; auch in meiner Hand liegt es, ob sich Leute, die sich nicht recht leiden können, zusammen vernünftige Arbeitsziele erreichen, oder ob sie sich nach drei Wochen an die Gurgel gehen und die Mitarbeit verweigern. Ich hoffe, daß endlich ein Umdenken stattfindet, aber vermutlich kann man da noch lange warten. Wohldenn, ich habe Geduld - aber behalte mein Geld lieber noch weiter für mich: keine Abos, kein Geld für Medien. Den monatlichen Demokratiezins kann man leider nicht verhindern, aber ich hätte echt gerne mein Geld zurück. Das krude Theater, was man vorgesetzt bekommt, ist einfach den Pfenning nicht wert.

Karla Kuhn / 07.01.2021

Was mich wundert und befremdet zugleich, WIR in Deutschland, haben derart viel Schmutz vor der eigenen Türe wegzukehren, daß wir wahrscheinlich mehrere Leben dazu brauchen, ergo, viele unserer Nachkommen werden uns wahrscheinlich verfluchen über diese Sisyphus Arbeit. Aber was machen viele von uns hier auf der Achse ?? Sie befassen sich mit Trump und seinen “Schandtaten”  “T. Schneegaß, @Dieter Kief: Heute hat man den Eindruck, dass, wenn die Alte im Kanzleramt und ihre Höflinge “verstört” sind, es einige Achse-Autoren auch sind. Eine fragwürdige Entwicklung.”  Wahrscheinlich. Wo sind eigentlich die vielen Israelfreunde der Achse, die Trumps Israel Politik viel zu verdanken haben ? Frau Schönfelder, ich habe wirklich Ihren Kommentar bei Steinhöfel gesucht ! Und leider nicht gefunden. Mal sehen , wie es sich weiter entwickelt !

A.Ziegler / 07.01.2021

Ich werde demnächst meine Patenschaft erneuern! Jawohl! Was hier an Debatte abläuft ist wohltuend und frei. Ich stimme weder mit Herrn Grimm, den ich ausserordentlich schätze, noch mit Herrn Steinhöfel in der Beurteilung der Ereignisse in DC überein. Aber eben, man kann hier auf AdG trefflich streiten. Schaun mer mal. Könnte doch sein, dass sich herausstellt, dass alles ganz anders ablief als uns weisgemacht wird? Chemnitz und die Hetzjagden sollten zu denken geben.

Frances Johnson / 07.01.2021

Mal was anderes: Boris Palmer hat ein exzellentes Stück in der Welt. Die Maßnahmen: He’s not convinced. Und er sagt voraus, dass der Bürger nicht mehr mitmachen wird und zwar wegen der absurden 1P-Regel. Leider plus.

Joerg Gerhard / 07.01.2021

Es gab noch kein Land, in dem es nach einer manipulierten Wahl keine Gewalt gab. Und diesmal war es auch einfach zu offensichtlich. Wenn dazu die einseitige, zensorische und diffamieren Berichterstattung, Cancel Culture, Covidioten Diffamierung, Masken Zwang und Impfzwang kommen, und dies auf eben fuer Milliarden noch aufgeklaerter Menschen duennster und zweifelhaftester Evidenz basierend, muss man sich nicht wundern wenn sich diese Milliarden immer heftiger wehren, zumal sie von den Covidianern&co; dafuer auch noch mehr verfolgt und diskriminiert werden. Das Ganze wird deshalb, ueberall, noch wesentlich mehr eskalieren, bevor es entweder zu den Katastrophen kommt die den Covidioten recht geben werden (Impftote, Hyperinflation, Stattsbankrotte, Depressionen mit MassenAL), oder diese Katastrophen ausbleiben UND die Regierungen ihre Zwänge zurueck nehmen und ALLEN ihre Freiheiten zurückgeben, wobei letzteres ja auch ganz offiziell derzeit nicht mehr ihre Absicht zu sein scheint, was wiederum die Spaltung selbst dann nur vertiefen und bis zur dann darob dann sicher kommenden Katastrophe und Revolution verlängern wird.

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