Die Rücktritts-Inszenierung

Jens Spahn ist nun am Samstag zurückgetreten. Wenige Stunden vorher wurde noch gemeldet, er würde – entgegen ursprünglicher Planungen – am Montagvormittag zum CDU-Präsidium erscheinen. Das war quasi schon die indirekte Ankündigung des Rücktritts. Mancher hatte sie allerdings erst für den Montag erwartet. Aber das Wochenende eignete sich selbstverständlich besser, um die Deutungshoheit über die Gründe dieses Rücktritts zu behalten. Wenn es gut für Spahn läuft, dann bleibt seine Erzählung, warum er aus der politischen Führungsspitze (vorerst?) ausscheiden musste, im kollektiven Gedächtnis. Etliche Medien, wie der Tagesspiegel, verbreiteten die gewünschte Erzählung:

„Ihm sei in den letzten Tagen bewusst geworden, ‚dass mein persönliches Glück, gemeinsam mit meinem Mann eine Familie zu gründen und Vater zu werden, nicht vereinbar ist mit meinem politischen Amt‘, heißt es in dem Schreiben weiter. ‚Denn der Spagat zwischen meiner privaten Entscheidung zu einem Kind durch Leihmutterschaft und der nachvollziehbaren Erwartung an mich als Vorsitzenden unserer Fraktion ist größer geworden, als ich es erwartet hatte.‘

Die zunehmende Unerbittlichkeit in der öffentlichen Auseinandersetzung habe ihn sehr nachdenklich gemacht. ‚Lasst uns bei aller Klarheit und Entschiedenheit in der Sache immer auch menschlich im Ton bleiben‘, fügte er hinzu. Eines sei ihm in den letzten Tagen immer klarer geworden: ‚Meine Familie ist mir das Wichtigste.‘“

Glaubt der Herr Spahn tatsächlich, dass die Deutschen glauben könnten, er hätte sich nach Fraktionssitzungen hektisch aufgemacht, um daheim seinen Kleinen zu füttern, die Windeln zu wechseln, nachts mehrfach bei Babygeschrei aufzustehen und auf Abendtermine, Reisen und Empfänge zu verzichten, um Gute-Nacht-Lieder vorzusingen? Wer nimmt denn an, dass er jetzt derjenige ist, der den Kleinen in den Armen wiegt, wenn er schreit und versucht zu ergründen, warum er das gerade tut?

Erfolg mit der Tränendrüse?

Oder hält es nicht jeder für wahrscheinlicher, dass Familie Spahn für viele der nervenaufreibenden Aufgaben der Eltern beim Großziehen kleiner Kinder eine Nanny engagiert, so wie die Leihmutter in den USA. Im Gegensatz zu Letzterem ist Ersteres hierzulande nicht illegal. Anders als bei der Geburt muss der Ex-Minister und nunmehr auch Ex-Fraktionsvorsitzende keine deutschen Gesetze im Ausland umgehen, um das Aufwachsen des Sohnes in fremde Hände zu legen.

Glauben soll das deutsche Publikum, Spahn hätte wegen seiner Leihmutter-Affäre zurücktreten müssen. Sicher hofft er, sein Drücken auf die Tränendrüse wäre so erfolgreich, dass zumindest ein Teil der Medienkonsumenten glauben, er würde dies tun, weil ihm sein Kind (ob es biologisch eigentlich sein Sohn ist oder der seines Mannes, weiß ich nicht) wichtiger wäre als Politik und privilegierter Status. Sollten sie nicht gerührt sein von dem Mann, der familiäres Glück über die hartherzige Politik stellt?

Hoffentlich gibt es dazu zu viele Deutsche, die sich daran erinnern, mit welcher Kaltschnäuzigkeit dieser Mann aktiv am schlimmsten Grundrechte-Entzug in der Geschichte der Bundesrepublik beteiligt war. In der Zeit der von ihm entscheidend mitzuverantwortenden Corona-Ausnahmezustände zeigte er keinerlei Verständnis für Menschen, die das Wohlergehen ihrer Familie über die sklavische Einhaltung der Regeln stellten, die er selbst mit ersonnen hatte.

Aber darum soll es hier gar nicht gehen. Sondern darum, was eigentlich gerade passiert. Lesen können wir:

„Bundeskanzler Friedrich Merz bezeichnete den Rücktritt des Unionsfraktionsvorsitzenden als ‚richtig‘ und ‚unvermeidlich‘. ‚Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut. Ich danke Jens Spahn für die Zusammenarbeit‘, teilte Merz mit. Der CDU-Politiker Spahn habe den Weg der Fraktion aus der Opposition in die Regierung mitgeprägt und gestaltet.“

Dass ausgerechnet Friedrich Merz eine mangelnde Glaubwürdigkeit für einen unvermeidlichen Rücktrittsgrund hält, ist äußerst bemerkenswert. Nach dieser Logik müsste er sein Amt dann umgehend aufgeben. Allerdings will er damit bestimmt nicht den eigenen Rücktritt ankündigen, sondern stattdessen lieber Spahns Rücktritt als eine Art Kurswechsel verkaufen.

Das Sommertheater läuft

Eine Frage wird in den vielen Berichten und Kommentaren zum Spahn-Rücktritt selten gestellt: Ist es glaubhaft, dass Merz und sein Stab in all den Monaten der Schwangerschaft von Spahns Leihmutter nichts davon wussten? Spahn will Merz davon nicht allzulange vor der Geburt des Sohnes informiert haben. Und da soll vorher keine Information durchgesickert sein? Vielleicht hat er einfach nur zugesehen, wie Spahn in eine selbstgestellte Falle läuft. Denn dass die Leihmutterschaft von den eigenen Leuten in CDU und CSU trotz beginnender Bundestags-Sommerpause nicht einfach geschluckt werden konnte, war absehbar.

Das gehört noch zu den ganz wenigen Themen, bei denen selbst sonst fügsame Christdemokraten aufbegehren. So wie bei der Nicht-Wahl von Frau Brosius-Gersdorff zur Verfassungsrichterin, wegen ihrer Positionen zur Abtreibung. Jetzt konnten nach Rücktritts-Forderungen aus der eigenen Partei die Christdemokraten eine Art Wandel simulieren, ohne über die Gründe zu reden, die einen Rücktritt von Spahn schon seit längerem eigentlich unvermeidlich gemacht hätten. Aber diese Gründe verschwinden hinter dem Trugbild des Politikers, dem die eigene Vaterschaft wichtiger sei als Amt und Prestige.

Vor allem aber soll das Publikum jetzt glauben, es tue sich was in der CDU. Wenigstens einige Wahlbürger sollen hoffen, jetzt endlich, endlich, endlich käme doch Bewegung in die Regierungspartei, in Richtung dessen, was ein Großteil ihrer Wähler aus dem Jahr 2025 von ihr wollten.

Vielleicht erliegt die Merz-Riege gerade einer Art Berlin-Illusion. Umfragen zur Abgeordnetenhaus-Wahl im Land Berlin sehen die CDU bekanntlich in einem leichten Aufwind, seit der Regierende Bürgermeister Kai Wegner von seiner Spitzenkandidatur zurückgetreten ist.

Doch ein Spahn-Rücktritt dürfte für diesen Effekt im Bund nicht reichen. Auch ein eloquenter Carsten Linnemann wäre als Spahn-Nachfolger mit der Aufgabe überfordert, glaubhaft als Politikwechsel-Hoffnungsträger aufzutreten. Eventuelle Hoffnungen in der CDU auf eine letzte Rettung durch diesen Rücktritt hinsichtlich der erwartbaren katastrophalen Ergebnisse bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September dürften schnell verfliegen. Insofern könnte sich das Publikum zurücklehnen und dieses Sommertheater unbeeindruckt an sich vorbeiziehen lassen.

Was wird jetzt aus Jens Spahn? Vielleicht rechnet er jetzt mit einer baldigen lukrativen Anschlussverwendung. Womöglich ist es sogar ein guter Zeitpunkt, sich von der CDU-Spitze zu verabschieden. Denn der Entwicklung der Wählerstimmung nach zu urteilen, haben die Unionsparteien künftig möglicherweise weniger interessante Führungspositionen zu verteilen als bisher. Und wenn sich dieser Wählertrend allein durch eine solche Rücktrittsinszenierung nicht umkehren lässt, lohnt sich für Spahn eine Neuorientierung vielleicht. 

Ungeachtet all der Fragen zum Leihmutter-Skandal von Spahn und dessen Rücktritt könnten die schlechten Umfragewerte des Kanzlers und seiner Brandmauerpolitik auch in den Unionsparteien dazu führen, dass dort der Wunsch nach weiterer Auswechslung des eigenen Führungspersonals wächst.