Nach der moralischen und militärischen Katastrophe der nationalsozialistischen Diktatur hatte sich die westdeutsche Bundesrepublik willig unter den amerikanischen Schutzschirm begeben und sah ihre staatliche Zukunft langfristig in einem vereinigten Europa. Nur widerwillig unterzog sie sich der Wiederbewaffnung und war stolz darauf, dass die Truppen der Bundeswehr nahezu vollständig dem integrierten Oberkommando der Nato unterstanden. Auf atomare Bewaffnung leistete sie Verzicht, auch hier vertraute sie dem amerikanischen Schutzschirm.
Als – für die deutsche Politik ganz unerwartet – seit 1989 in kurzer Folge die Mauer fiel, der Warschauer Pakt sich auflöste und die Sowjetunion unterging, schien das Morgenrot für einen ewigen Frieden zumindest in Europa heraufzudämmern. Die deutsche Politik im wiedervereinigten Deutschland reagierte schnell: Die Bundeswehr wurde zügig auf Landsturm-Format heruntergeschrumpft. Sogar die Heeresflugabwehr wurde abgeschafft. Die Gepard-Panzer, deren Restbestände heute in der Ukraine sehr gute Dienste leisten, wurden größtenteils verschrottet. Eine Zukunft schien die Bundeswehr nur noch für gelegentliche Polizeieinsätze als internationale Friedenstruppe zu haben, auch die Wehrpflicht schien verzichtbar.
Heute zeigt sich, dass Deutschlands Vertrauen auf eine stabile regelbasierte internationale Weltordnung, die Wehrhaftigkeit überflüssig machen würde, naiv und unhistorisch war:
- Putins Russland rüstet massiv auf. Seine europäischen Ziele nach der Vernichtung und Einverleibung der Ukraine sind ungewiss. Vielleicht will es zu den Grenzen des alten Zarenreiches zurück.
- Trumps Amerika will von seinen Verpflichtungen in Europa immer weniger wissen. Seine Beistandswilligkeit, ob konventionell oder nuklear, wird immer ungewisser.
- Polen ist zwar gegenüber Russland noch misstrauischer als Deutschland und investiert kräftig in sein Militär. Es macht aber gegenwärtig nicht den Eindruck, als ob es sich Deutschland freundschaftlich verbunden fühlt.
- Frankreich verfolgt wie immer vor allem seine eigenen Interessen. Seine politische Zukunft ist ungewiss, aber eins scheint sicher: Die Force de Frappe wird immer nur Frankreich schützen.
- Großbritannien ist schwächer denn je und steht vor großen politischen Umbrüchen. Militärisch hat es genug damit zu tun, sich selbst zu schützen.
- Die Europäische Union war erfolgreich als Zollverein und Wirtschaftsgemeinschaft. Schon die Währungsunion erfüllte die in sie gesetzten Hoffnungen nicht. Ohne einen stark reformierten Unionsvertrag wird die EU nach innen und außen immer handlungsunfähiger. Eine bundesstaatliche Lösung ist ferner denn je.
Die verlässlichste Größe für den Bürger bleibt der Nationalstaat
Von der einst so hochgelobten internationalen regelbasierten Ordnung funktionieren noch am besten die Genfer Flüchtlingskonvention und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Thema Asylgewährung. Beides wirkt in Europa vor allem zum Nachteil Deutschlands, sorgt für einen großen Teil seiner heutigen wirtschaftlichen und sozialen Probleme und hat den Aufstieg der AfD maßgeblich beflügelt. Vergeblich hofft Deutschland bei unerwünschter Migration auf europäische Solidarität. Wie sollte die auch aussehen? Wer den weiten Weg nach Europa geschafft hat, siedelt eben am liebsten in den Ländern mit den besten Sozialleistungen und dem höchsten Lebensstandard.
Dass deutsche Politik deutsche Interessen in den Mittelpunkt stellen sollte, ist eine Selbstverständlichkeit. Neu ist, dass man sich dabei immer weniger auf die USA, die EU, auf internationale Konventionen und Organisationen aller Art verlassen kann. Internationale Zusammenarbeit bleibt immer wichtig. Aber die verlässlichste Größe für den Bürger und der Hauptadressat für seine politischen Wünsche bleibt eben doch der Nationalstaat. Er überlebt zumeist auch dann, wenn Bündnisse wanken und wenn sich internationale Präferenzen ändern. Und nur er kann die beiden Hauptprobleme anpacken, die seit einigen Jahren auf der Agenda stehen:
- Eine an den nationalen Interessen ausgerichtete Gestaltung der Migrationspolitik, die den Zusammenhalt der Gesellschaft fördert, statt ihn zu gefährden.
- Eine glaubhafte und nachhaltige militärische Ertüchtigung, die Deutschland im Fall des Falls auch ohne amerikanische Unterstützung zu einem formidablen Gegner macht. Es darf nicht sein, dass Putin weiterhin mit Hyperschallraketen aus Königsberg droht und Berlin ihm dabei wehrlos zu Füßen liegt.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der Weltwoche.
Etwas Hellsichtigeren , also nicht den (aktuellen ) Linken in ihren diversen Schattierungen, war und ist die politische( demokratische ), wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung des Nationalstaates immer klar. Dass die sogen Linken, sprich das Kartell, ihn genau deshalb als Vernichtungsobjekt ansehen und daran arbeiten, ist aus deren Sicht logisch. Ideologien, manche ganz besonders, haben nicht Entitäten wie Staat und Volk als Subjekt, den Einzelmenschen übrigens auch nicht, sondern ein globales Konstrukt , was sie mit den anderen Transformatoren verbindet. Wenn man den Nationalstaat richtig definiert, was auch bei diesem Begriff eher selten passiert, wird man bestimmte Merkmale oder Kriterien bestimmen müssen. Ein Merkmal ist das, was man als Souveränität oder nationale Selbstbestimmung bezeichnet, also das, was es im Feindstaat Schland nicht immer, vor allem aber nicht nach 1945 gibt. In gewissen Teilen gilt dies sogar für die anderen europäischen Staaten. Zunehmend, denn inzwischen fehlt es nicht nur daran, die EU hat den Hegemon partiell abgelöst, sondern den anderen Entitäten und dem Willen, als Nationalstaat aufzutreten. Ein Nationalstaat kann per se kein Vasall sein und er verfügt über gesicherte Grenzen und ein Volk, nicht zu verwechseln mit einer aus Alimentationsgründen hier siedelnden, „bunten“, sehr heterogenen Anzahl diverser hier Verpflegter, der erfolgreichen Erpressung der deutschen Neurotiker und den Austauschern sei dank. Genau genommen muss der deutsche ! ( welcher sonst ?) Nationalstaat erst gegründet werden, die fehlende Verfassung nicht zu vergessen, und dann durch das vom Demos, den gibt es auch völlig neu, demokratisch gewählte Personal seinen nationalen „Dienst“ aufnehmen. Die Chancen stehen eher schlecht, der Ex- Partei des Autors sei dank. Die AfD will auch er ja nicht , obwohl sie inhaltlich dem Nationalstaat als einzige Partei sehr nahe steht. Vielleicht hat der Autor eine konkrete Idee ,wie man es anders schaffen kann.
@Dr. Thomas Dörfler: „ Neuestes Beispiel: Selbst die unzureichende, beantragte Anzahl an Gaskraftwerkskapazitäten, die man benötigen würde um aus der Kohle auszusteigen, werden durch Brüsseln nciht genehmigt.“ Wie heisst nochmal die oberste Brüsselerin? Eine Französin? Und wer wer macht sich geradede daran, sein Gasnetz zu demontieren? Die Polen? Die Spanier?
„Kurze Zeit später erfahren sie, dass Berlin, Hamburg, Frankfurt, Köln, München, Dresden, Mannheim, Stuttgart in Schutt liegen, von Hyperschallraketen getroffen.“
Wieso sollte China sowas tun? Dieses Szenario kommt mindestens einmal täglich in einem Leserkommentar vor. Fixe Besessenheit oder gemeinsamer Urheber? Der Punkt ist: warum sollten wir sowas berücksichtigen, wenn es doch gar kein typisches Verhaltensmuster des angenommenen Feindes ist?
Der Nationalstaat, das Nationalstaatsverständnis und die deutsche Nation ist von den linken Kräften in Deutschland über Jahrzehnte bewusst verunglimpft, unterminiert und durch das Preisgeben gegenüber ungewollter und unkontrollierter Einwanderung abgeschafft worden. Allein Geld, Wohlstand und Vermögen stellt noch einen mürben Kitt in diesem Land dar.
Ich persönlich spende keine Organe und kein Blut für eine undefinierbare Bevölkerung und es gibt für mich auch keine fühlbare und definierbare Gemeinschaft, für die ich meinen Kopf im Schützengraben hinhalten werde. Es ist geradezu absurd, wenn ein Jürgen Trittin, dessen Partei wie keine andere für die Deutschlandzerstörung der letzten 4 Jahrzehnte steht, meint, dass er in der entmilitarisierten BRD über irgendwelche Truppen verfügt, die er urplötzlich wiederentdeckt nach Grönland schicken kann.
Diese geforderten Auslandstruppen sind Trittins Armee Wenck.
Er kann sich selbst einen von den Grünen im Bundestag gestrickten Pullis und ein Megafon nehmen und da hinschwimmen.
Stell Dir vor die Grünen rufen zu den Waffen und Niemand geht hin!
Nationalstaat -- Nationalstaat, das Wort von einen ehemaligen Sozi aldemokraten zu verwenden, bedarf schon viel Mut. Regt es machen seiner ehemaligen Genossen zu Wortspielen an , die geeignet sind , dem verehrten Herrn Sarrazin doch noch am Zeug zu flicken und ihm mal den schwarz gekleideten Weckdienst zu schicken. Was unser Rechtsstaat verhüten möge ! Davor hätte ich mehr Angst , als vor Putin.
Ich hätte jetzt erwartet, dass das aktuelle Handeln der Trump-Administration Anlass zu diesem Beitrag gewesen ist. Es wird aber vollkommen ausgeblendet. Warum? Stattdessen so eine olle Zaren-Reich Geschichte. – „Nation First“ ist in der Tat das zeitlosere Konzept, dass machen uns die Großmächte USA, RUS und China gerade vor. Trump legt eine nationale Strategie vor und handelt unmittelbar danach. Muss man nicht gut finden aber es ist zielgerichtete und eben interessenbezogene Politik. Das Erschreckende ist, dass es in D absolut keine nationale Interessenspolitik mehr gibt. Die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik ist vollkommen „enteiert“, kastriert, lahm gelegt auf Moral-Droge eingestellt. Da ist nichts mehr. Stattdessen 110%iges Vasallentum. Und daran ist nicht Putin schuld sondern die Transatlantiker.
Der Islam gehört nicht zu Deutschland.
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„ Eine glaubhafte und nachhaltige militärische Ertüchtigung……………..dass Putin weiterhin mit Hyperschallraketen droht, und Berlin ihm dabei wehrlos zu Fuessen liegt. Wow, Mann, wie theatralisch. Und dann noch: “Vielleicht will es zu den Grenzen des alten Zarenreichs zurück.„ Sie fordern Aufrüstung, in alter Sozi-Manier jedoch kein Wort, wie und wer das finanzieren soll. Ein paar Fakten für Sie: Rüstungsbudget Nato: 1,4 Billionen in 2024, Rüstungsbudget Russland ca. 140 Mrd. und Russland befindet sich im Krieg. Vor dem Ukraine- Krieg hatte Deutschland mit über 50 Mrd. jaehrl. Militärbudget schon den weltweit 7. Platz eingenommen. Zwischenzeitlich kamen 100 Mrd. Schulden , dämlicherweise “Sondervermögen„ genannt dazu, und diese Regierung hat über den Haushalt die Schleusen noch weiter geöffnet. Trotz dieser ganzen Kohle ist eine Kampfkrafterhöhung der BW nicht festzustellen. Vielleicht mal ein Artikel warum das so ist. Ein Land das mit 50 Mrd. keine schlagkräftige Armee aufstellen kann, schafft das auch nicht mit 150 oder mehr Mrd. nicht. Und zum Schluss: Erklären Sie doch einmal, warum Putin Interesse an unserem Land haben sollte. Alles was Deutschland einmal lebenswert und liebenswert gemacht hat, befindet sich in Auflösung. Wer möchte sich das freiwillig aufhalsen? Putin ist sicher kein sehr netter Mensch, aber er ist ganz sicher ein intelligenter Pragmatiker.