Nachtrag in der Nacht zum 3. November: Dieser Essay erschien am Morgen des 2. November. Ich wünschte, mein Essay hätte in der Nacht auf den 3. November nicht in Wien eine weitere furchtbare Bestätigung erhalten.
Frankreich, das zweifellos die Blaupause für die kommenden Entwicklungen in Deutschland ist, befindet sich seit der Ermordung des Lehrers Samuel Paty und dem Dreifachmord in der Kathedrale Notre-Dame in Nizza, durch einen erst am 20. September von Lampedusa eingereisten Tunesier, im Ausnahmezustand. Präsident Macron hat dem Islamismus den Kampf angesagt, Frankreich ist seit einigen Wochen, lange Zeit uneingestanden, in einer Art Kriegszustand, der den Begriff des Feindes impliziert. Was aber, wenn es diesen Begriff, wie hier in Deutschland, nicht mehr geben darf, weil er moralisch geächtet wird? Das bedeutet im Endeffekt, den Konflikt zwischen einer fanatisierten Religion und einer säkularen Ordnung nicht mehr denken zu können, unvorbereitet und unfähig zu sein, adäquat auf die islamistische Herausforderung zu antworten. Darüber hinaus markiert dieser Verlust aber auch das Fehlen einer (politischen) Identität, derentwillen ein Kampf überhaupt geführt wird: „Mit seiner Feindschaft“, so der Althistoriker Egon Flaig, zwingt mich der Feind, mir Rechenschaft darüber abzugeben, warum ich Opfer bringen soll, um diese Identität zu verteidigen, warum es lohnen soll, der zu sein, der ich bleiben und werden will.“
Auf einer fundamentalen Ebene ist es die Unfähigkeit, Differenzen, die ansonsten so gerne beschworen werden, anzuerkennen, die im Zentrum unserer verordneten Schwäche steht. Denn Feindschaft und Krieg als Möglichkeit zu denken, gilt als reaktionär, rechts und menschenfeindlich. Diesseits des verbalen Versprechens, den „Krieg gegen den Terror“ zu gewinnen, verleugnet die deutsche Zivilgesellschaft so etwas wie Feindschaft, denn es darf sie in einer aufgeklärten Welt einfach nicht mehr geben. Aufgrund unserer historischen Erfahrung wollen wir mit Begriffen wie Feind oder Krieg nichts mehr zu tun haben. Vielmehr setzen wir auf den Dialog der Religionen und Kulturen, auf Worte und Überzeugungen. Offen gezeigte Feindschaft oder Hass sind eigentlich nur noch gegen unseresgleichen möglich (AFD, PEGIDA, Kritiker der Einwanderungspolitik, aktuell vor allem „Klima- und Coronaleugner“). Der Grund liegt einfach darin, dass das in der Regel, im Gegensatz zu islamkritischen Positionen, völlig ungefährlich ist. Nietzsches Figur des „letzten Menschen“ paraphrasierend, schreibt der Universalhistoriker Rolf Peter Sieferle:
„Die letzten Menschen werden erstaunt sein, wie viele Alltagskonflikte plötzlich mit ungewohnter Gewalt ausgetragen werden, mit dem Messer, mit einer Machete oder einer Schusswaffe. Wie werden Sie reagieren? Sie werden die Verunsicherung in innere Konfliktlinien transformieren, sie werden in den eigenen Reihen Feinde identifizieren, die leicht zu bekämpfen sind, da sie aus dem gleichen Holz geschnitzt sind wie sie selbst.“
Gratismut, exemplarisch im viel beschworenen „Kampf gegen Rechts“
Der schwächste Gegner, derjenige, vor dem man sich nicht fürchten muss, sind Menschen, die uns ähnlich sind, hier hat der Gratismut, exemplarisch im viel beschworenen „Kampf gegen Rechts“, seine ideale Gestalt gefunden, von Politik und Medien hofiert und umsorgt. Jeder darf sich hier als mutig verorten, tapferer Kämpfer für Gerechtigkeit und gegen den drohenden Faschismus sein.
Für Deutschland gilt generell, dass jede Form von Machtpolitik, jedes nationale Interesse jenseits ökonomischer Parameter seit den 1950er Jahren als illegitim gilt. Die eigene Vergangenheit hatte ja dramatisch und schmerzhaft gezeigt, wohin der deutsche Sonderweg führen kann. Mit dem Zerfall der Sowjetunion, dem Aufstieg des radikalen Islam und dem gigantischen Youth Bulge, einem Überschuss an jungen Männern in den afrikanischen und arabischen „Failed States“, sind neue Herausforderungen entstanden, deren Tragweite alle vertrauten Muster und gängigen Imperative zur Disposition stellen.
Eine durch und durch befriedete Welt trifft auf einen Feind, der sich nicht an die zivilisatorischen Spielregeln hält und mit dem keine Verhandlungen über irgendwelche politischen Forderungen möglich sind. Erschwerend kommt hinzu: Dieser Feind ist, durch politische Entscheidungen forciert und von einem moralischen Universalismus getragen, mitten unter uns, und so verwischen sich alltägliche Gewalt, Kriminalität und Terror immer mehr.
Niemand soll besiegt, vielmehr sollen alle inkludiert werden
Die Angriffe auf die europäische Gesellschaft gehen daher nicht nur von einer Handvoll islamistischer Terroristen aus, sondern sind wesentlich umfassender. Ein bindungs- und perspektivloses Milieu, außerhalb unserer verbindlichen Werte und Normen, durch Kriminalität und Gewalt gekennzeichnet, kann jederzeit (siehe exemplarisch Nizza oder Paris) einen terroristischen Akt hervorbringen. Inwieweit der Islamismus hier die wichtigste Rolle spielt, mag im Detail dahingestellt sein, er liefert aber zumindest die ideologische Begründung und ist der Motor für eine Radikalisierung der Täter.
Die Tatsache, dass die zumeist arabischen Attentäter mitten in Europa aufgewachsen und sozialisiert, aber niemals Teil der Gesellschaft wurden, zeigt, worin die größte Gefahr für uns alle besteht: in der Reproduktion von Milieus, die keinerlei Bindung an den Staat haben und über keine Loyalität, außer zu ihren religiösen, ethnischen oder familiären Kreisen, verfügen. Genau diese Milieus holen wir aber nicht erst seit 2015 unkontrolliert in das Land. Wer dagegen seine Stimme erhebt, wird reflexartig von Politik und den regierungstreuen Medien als Feind der Menschheit in die rechte Ecke gedrängt.
Politik und Publizistik sind sich in Deutschland deshalb fast unisono darin einig, dass die Bedrohung heute nicht von einem realen Feind ausgeht, sondern von denjenigen, die diesen Begriff verwenden, sozusagen „Hate Speech“ im eigenen Land betreiben. Wer heute noch von Feinden spricht, zeigt nur, dass er in alten und reaktionären Mustern gefangen, ein Mensch von gestern ist. Mit dem Verschwinden oder zumindest der Diskreditierung kollektiver Identitäten hat ein Zeitalter begonnen, das auf Inklusion und einen universalen/globalen Anspruch auf die Überlegenheit seiner abstrakten Werte setzt. Der Begriff des Feindes hat hier keinen Platz mehr. Niemand soll besiegt, vielmehr sollen alle inkludiert werden.
Diese Verschiebung zeigt sich am deutlichsten in der üblichen Reaktion auf den islamistischen Terror, dessen Ursachen immer noch in rationalen Gründen oder im eigenen Verhalten gesucht werden, das nur zu ändern ist, damit die Gegenseite besänftigt wird. Dafür schreckt man vor keinem Kotau zurück, auch im eigenen Land, das Radikale durch Erziehungsprogramme wieder in die Gesellschaft zu „integrieren“ versucht oder zumindest präventiv eine Radikalisierung verhindern soll. Gemäß dem Dogma der inklusiven Politik kann der (potenzielle) islamistische Gewalttäter durch mehr Bildung, Überzeugungs- und Integrationsarbeit befriedet und am Ende sogar rehabilitiert werden.
Eine Art Universalisierung des Sozialstaats
Dafür müssen nur genügend Geld, Sozialarbeiter, Pädagogen, Psychologen und Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden. Im Prinzip ist der Terror ein soziales Problem, die eigentlichen Ursachen sind Ausbeutung, Unterdrückung, Diskriminierung und Rassismus. Die Lösung liegt daher in einer Art Universalisierung des Sozialstaats, entweder in Form von Entwicklungshilfe oder in der großzügigen Alimentierung und Versorgung einwandernder Migranten.
Die Erklärung für den Terror folgt dabei den vertrauten Mustern unserer eigenen Welt, es sind Projektionen von Überzeugungen, die nicht sehen können oder wollen, dass der Andere um seine kulturelle Identität kämpft, die er gerade in Abgrenzung gegen das Wertesystem des Westens konstituiert, das ihm in seinen Augen feindlich gegenübersteht. Deshalb gehen alle (linken) Vorstellungen von Integration am eigentlichen Problem weit vorbei: Es existiert in der Regel kein Wunsch nach Integration, sondern nach Differenz, da diese Identität verspricht. Nur darf es eine Differenz in den Augen der humanitären Ideologie, die die deutsche Politik bestimmt, einfach nicht geben, da das die Anerkennung von Partikularismen (ethnisch, religiös, kulturell) zur Folge hätte, die ein friedliches Zusammenleben gefährden.
Das Problem, den „Anderen“ in seiner Eigenart nicht begreifen zu können, zieht sich durch die menschliche Geschichte. Das vielleicht bekannteste Beispiel für das Nichtverstehen dieser Art des Feindes ist die Appeasement-Politik der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts. Für den französischen Ministerpräsidenten Édouard Daladier und den britischen Premierminister Neville Chamberlain war eine Figur wie Hitler unbegreiflich, zu sehr waren sie in ihren bürgerlichen, humanitären und zivilen Kategorien gefangen. Ihr Entgegenkommen in der Hoffnung, den politischen Gegner zu besänftigen, führte zum Münchner Abkommen. Es brauchte danach einen Winston Churchill, Archetypus eines alten Kriegers, um dem deutschen Diktator erfolgreich Widerstand entgegenzusetzen und die englische Nation hinter sich zu versammeln.
Drei unterschiedliche Ausprägungen von Feinden
Bis spätestens zum September 2001 hatten wir es, wenn wir dem amerikanischen Zivilisationshistoriker Lee Harris folgen, mit drei unterschiedlichen Ausprägungen von Feinden zu tun:
1. Der Feind als wirtschaftlicher Konkurrent, der, falls notwendig, bereit ist, Gewalt anzuwenden, um sich bestimmte Güter anzueignen.
2. Der Feind als Unterdrückter, der um seine Souveränität (etwa seine nationale Unabhängigkeit, gleiche Rechte usw.) kämpft.
3. Der Feind, der versucht, uns zu zwingen, seine Überlegenheit und Superiorität anzuerkennen.
Historisch tritt die erste Figur in aller Deutlichkeit im Zuge der Industrialisierung als ökonomischer Rivale auf. Der Krieg wird mehr und mehr überflüssig, da der Handel eine weit effektivere Alternative bietet, Waren und Güter im Austausch zu erhalten. Schon Immanuel Kant sieht 1793 in seiner Schrift Vom ewigen Frieden im Ausbau internationaler Handelsbeziehungen eine Eindämmung des kriegerischen Konfliktverhaltens der Staaten. Kant erwartet über den Freihandel und gegenseitige wirtschaftliche Verflechtungen einen Rückgang kriegerischer Auseinandersetzungen, da Krieg sich einfach nicht mehr lohnt: Es ist der Handelsgeist, der mit dem Kriege nicht zusammen bestehen kann und der früher oder später sich jedes Volkes bemächtigt. Dieses Theorem funktioniert aber nur bei einem Gegner, der rationalen Überlegungen zugänglich ist, der uns ähnlich, also letztlich „käuflich“ ist.
Die zweite Figur bei Harris, der Feind als Unterdrückter, der seinen gleichwertigen Status einfordert, wird, so die allgemeine verbindliche Sichtweise der westlichen Welt, in dem Maße verschwinden, in dem wir ihm gleiche Rechte zugestehen, also mit den liberalen und demokratischen Prinzipien unserer aufgeklärten Welt ernst machen, die für alle umstandslos und überall gelten (sollen).
Eine größere Herausforderung ist die dritte Figur des Feindes, derjenige, der von uns seine Überlegenheit bestätigt kriegen will, ein Wille zur Anerkennung, der mit ökonomischen oder rationalen Gründen nicht erklärt werden kann, sondern psychologisch dem Prestige angehört, dass der Glaube an die eigene Superiorität, also die quasi natürliche Überlegenheit über alle anderen (Religionen, Ethnien, Rassen etc.) mit sich bringt. Der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama, der den viel zitierten Terminus des „Endes der Geschichte“ eingeführt hat, ist davon überzeugt, dass dieses Begehren in einer sich demokratisierenden Welt verschwinden wird, in der das Irrationale keinen Platz mehr hat:
Liberal democracy replaces the irrational desire to be recognized as greater than others with a rational desire to be recognized as equal. A world made up of liberal democracies, then, should have much less incentive for war since all nations would reciprocally recognize one another’s legitimacy.
Der Feind braucht keinen Grund, uns zu hassen
Lassen wir an dieser Stelle offen, ob Fukuyamas optimistische Prognose eintreten wird – Zweifel sind seit 9/11 sicher angebracht – und wenden wir uns einer vierten, ungleich problematischeren Kategorie des Feindes zu, den Lee Harris mit dem radikalen Islam wiederkehren sieht: the Ruthlessness, also der Schonungs- oder Gnadenlose. Faschismus und Kommunismus als historische Beispiele dieses Typus waren bereit, alles zu opfern, auch die eigene Bevölkerung, um ihre abstrakten Ziele (rassereine Gemeinschaft, Diktatur des Proletariats) zu erreichen.
Es sind die unabänderlichen Gesetze der Geschichte oder wie im Falle des Islam die heiligen Worte des Propheten, die sich ihren blutigen Weg bahnen. Unabhängig davon, wie der Einzelne handelt, denkt oder fühlt, als „objektiver Gegner“ (Hannah Arendt) ist er der Feind, der zu vernichten ist, auch wenn er in keiner Weise eine Bedrohung darstellt. Feindschaft existiert also allein deshalb, weil uns ein Anderer zum Feind erklärt hat. Wie wir auch handeln, was wir auch zugestehen, es wird, so Lee Harris, die Gegenseite nicht befrieden: It is the enemy who defines us as his enemy, and in making this definition he changes us, and changes us whether we like it or not. We cannot be the same after we have been defined as an enemy as we were before.
Der Feind braucht also keinen Grund, uns zu hassen, es ist nicht unser Verhalten oder Nicht-Verhalten, das seinen Furor erzeugt. Es braucht keinen Donald Trump, der Jerusalem zur Hauptstadt Israels erklärt, keine Zeichnungen von Charlie Hebdo oder dänischen Karikaturisten, um eine ansonsten friedliche Umma zu schweren Gewalttaten zu provozieren: Der Aufstieg des zeitgenössischen Neo-Jihadismus, so der Psychotherapeut und Kriegsreporter Eugen Sorg, ist nicht das Produkt einer wie immer auch verfehlten Politik Israels oder des Westens. (…) Der radikale Islam braucht keinen Grund, um zuzuschlagen. Der Zerstörungswille ist immer schon vorher da. Der Westen kann sich verdrehen und verbiegen wie er will, nichts wird den Hass der Radikalen beeinflussen. Er wird gehasst, weil er der Feind ist, und nicht, weil er sich falsch verhält.“
Polizei und Justiz sind auf diese Täter nicht vorbereitet
Es scheint für zivile Gesellschaften unmöglich, insbesondere in Deutschland, dieses Faktum zu akzeptieren. Man steht der islamistischen Gewalt, genauso wie der Migrantengewalt in den eigenen Straßen und Städten, vollkommen ratlos gegenüber. Plastikarmbändchen wie Sylvester 2017 in Köln sollen Jungmänner aus tribalistischen Gemeinschaften davon abhalten, Frauen zu „begrapschen“, „Flirtkurse für Asylanten“ aus afghanischen Analphabeten „Frauenversteher“ machen. Wir stehen den importierten Formen von Gewalt hilflos gegenüber, da wir sie lange aus unserem Bewusstsein verdrängen konnten, ganz einfach deswegen, weil sie keine Rolle in unserem Leben spielten. Der Vorteil auf Seiten derjenigen, die sich durch ihre Skrupellosigkeit nicht an die zivilen Spielregeln halten, wächst dabei nicht nur in Deutschland unaufhörlich. Polizei und Justiz sind auf diese Täter nicht vorbereitet, die jedes Nachgeben des Rechtsstaates (zu recht) als Zeichen seiner Schwäche deuten.
Unabhängig von der Existenz eines nicht zu besänftigenden oder zu korrumpierenden Feindes sind es mentale und strukturelle Entwicklungen seit den 60er Jahren, die die Selbstbehauptung unserer liberalen Gesellschaft unterlaufen. Die unbestreitbaren Vorteile einer auf Dialog, Konsens, Wissen und Kommunikation basierenden gesellschaftlichen Ordnung, einer Ordnung, für die zahlreiche und historisch nur selten auftretende Bedingungen in Kombination erfüllt sein müssen, werden in dem Moment obsolet, wo existenzielle Fragen an das eigene Überleben durch einen „Anderen“ gestellt werden, der diese Ordnung als Bedrohung seiner Identität sieht. Wir müssen wohl anerkennen, dass unsere Weise, zu leben, die Entstehung von Feindschaft nicht ausschließt, selbst wenn wir glauben, alles dafür zu tun, den Anderen nicht zu diskriminieren oder zu reizen.
Die hier gemachten Überlegungen finden sich detailliert ausgearbeitet in: Parviz Amoghli und Alexander Meschnig: Siegen oder vom Verlust der Selbstbehauptung, Werkreihe TUMULT (Band 5), 2018