Heiße Staatsstreiche gibt es und auch kalte. Kalte verlaufen langsam, unterschwellig. Sie sind nicht minder schädlich. Wie entstehen sie? Regierungen können kein den Staat schützendes Potential mehr entwickeln, oder wollen es einfach nicht. So manche Blüten entwickeln sich. Nun ist oft die Beweislastumkehr in Rede. Billigen wir sie, so haben wir einen lupenreinen Stalinismus.
Also mich wundert das ganze in keinster Weise,denn, Scholz war in jungen Jahren oft in der DDR und kannte auch Merkel ( steht in der Akte Scholz von Hubertus Knabe) ,Faeser ( ich bin 60 Jahre alt und stamme aus Wiesbaden) war schon immer Linksextrem sowie ihr Vater, von den Grünen gar nicht zu reden,die FDP ist eine Organisation voll von Parvenüs, und um dem ganzen den Abschluss zu geben,das alles hat die Handschrift von Angela Dorothea Kassner, genannt Merkel.Für mich zieht sie immer noch die Strippen und Regiert die Regierung!!!
Die Verwaltungsgerichte sind gut beraten, da einen deutlichen Stopp gleich in den ersten Verfahren zu setzen. Ich bin froh, meine Kinder von einem dualen Studium für den öffentlichen Dienst abgehalten zu haben. Das sollte man sich erst einmal ansehen, wie es sich weiter entwickelt.
Die Türkei hat es vorgemacht. Mit einem Putsch ist nicht zu spaßen. Da gibt es anschließend jede Menge Initiativen die Ordnung wieder herzustellen. „Gehen Sie weiter hier gibt es nichts zu sehen“.
Das ist nicht nur die Rückkehr der Hexenverfolgung. Auch in der stalinistischen Ära wurde so verfahren. Letztlich war der Staat durch die exzessiven Säuberungen handlungsunfähig und nur noch obrigkeitshörige Schwachköpfe trieben ihr Unwesen. Das wird noch interessant hier.
@ Josef Gärtner Treffer und versenkt. Aber liebe Linke, nicht so breit grinsen: ihr seid die Nächsten. Kennt man ja aus der Zeit nach 1933. Zuerst wird beobachtet, dann verboten und dann können alle nur noch die links-grüne Truppe wählen. Ist ja sonst Niemand weiter da. Wollte ich nur schnell noch loswerden, bevor Nancy ihr neues Gesetz durchhat und hier auch mitliest. U-Boote haben wir eh schon genug dabei.
Diese Maßnahme macht nur Sinn, wenn man dauerhaft an der Macht bleibt oder bei jeder anderen Parteienkoalition an der gleichen Agenda festgehalten wird. Daraus folgt, da wird langfristig geplant.
Die Unschuldsvermutung wird in der Welt von Frau Faeser auch weiterhin bestand haben, bei linken “Aktivisten”, Zuwanderern, Empfängern staatlicher Leistungen. Ihr geht es darum, missliebige Meinungen aus der Gesellschaft zu entfernen. Sie setzt nur fort, was unter Kanzlerin Merkel begonnen hat.
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