Dieter Prokop, Gastautor / 15.05.2020 / 15:00 / Foto: Pixabay / 13 / Seite ausdrucken

Die Rationalität der Corona-Gratwanderung

Wenn durch die virologisch erforderliche Regulierung von Kontakten die Wirtschaft und die Finanzen massiv bedroht sind, können, sollen und müssen die Vertreter der Exekutive auch die Gratwanderung zwischen virologischer und ökonomischer Vernunft wagen. Notwendig sind Vernunft und Angemessenheit. Rationalität in diesem Sinn ist kein Erörtern von Gut und Böse in abstrakten Szenarien, wie es sich Moralphilosophen leisten. Die in der Pandemie erforderliche Rationalität ist ein Abwägen als ein Entscheiden im konkreten, drängenden Fall.

Was Freiheit und Bürgerrechte betrifft, muss man in Demokratien die Verfassung zum Maßstab nehmen. Bundestagspräsident Schäuble wies darauf hin, dass das Grundgesetz nicht die Gesundheit aller schützt, wohl aber die Unantastbarkeit der Würde des Menschen. Darauf berufen sich auch jene, die eine staatliche Lenkung in der Corona-Katastrophe strikt ablehnen. Man darf vermuten, dass der Bundestagspräsident das nicht gemeint hat. Vielleicht wollte er darauf hinweisen, dass die Kompetenz für den Schutz der Gesundheit nicht bei der Exekutive liegt, sondern bei der Legislative? Die Verfassungsjuristen wissen, dass im Grundgesetz die gesetzgeberische Organisation des Sozialen bewusst dem Bundestag überlassen wurde.

Der Bundestag kann und muss sich aber bei der Organisation des Sozialen nicht nur auf die Würde des Menschen berufen, sondern auch auf die Menschenrechte: Zu den Menschenrechten gehört auch das Eigentum. Auch das soziale Eigentum. Die Sozialgesetzgebung und damit auch ein funktionierendes Gesundheitssystem sind ein solches soziales Eigentum. Also gehört es auch zur Unantastbarkeit der Menschenwürde, dass der Staat Situationen nicht zulässt, in denen in überfüllten Intensivstationen dem Arzt die Entscheidung aufgebürdet wird, wen er überleben lassen soll: den Starken oder den Schwachen. Eine "Lockerung" kann es nur dann geben, wenn das Gesundheitssystem den Anforderungen standhält.

Eine Katastrophe ist ein wildes Nashorn

Nun ist es aber so: Wenn ein wildes Nashorn auf einen zustürmt, ist das keine Zeit für endlose Entscheidungsprozesse nach dem Vorbild der Wahl eines doppelköpfigen SPD-Vorstands. Das ist auch nicht die Zeit für Debatten. Wenn das Corona-Virus wie ein wildes Nashorn auf einen zurast, müssen in diesem Ausnahmezustand im Hier und Jetzt die gesetzlich etablierten Kompetenz-Strukturen in Windeseile greifen. Zuständig ist in Demokratien dann die Exekutive, im Katastrophenfall hat sie die aktuelle, rechtlich auf den Zeitraum der Katastrophe begrenzte Entscheidungsgewalt. Das bedeutet auch: Die Exekutive hat das Recht, über Ausgangsbeschränkungen zu entscheiden. Wenn Intensivstationen überfüllt sind, kann und muss sie durch Ausgehbeschränkungen den Tod von Infizierten vermeiden. Dabei ist sie verpflichtet, stets im Auge zu behalten, dass ihr Handeln sich vor dem Gesetz und dem Parlament rechtfertigen muss, mit der Angabe rationaler Gründe. Bürger, die mit den Handlungen der Exekutive nicht einverstanden sind, können vor Gericht gehen. Dort können sie aber nicht mit dem Argument auftreten: "Alte Leute sterben ohnehin irgendwann, warum also nicht auch gleich?" Auch die Bürger sind vor dem Gesetz zu Rationalität verpflichtet. Und dazu, die Gleichheit aller vor dem Gesetz zu respektieren.

Hilft der Glaube an Selbstregulierungskräfte?

Die regierenden Politikerinnen und Politiker handeln und auch die Parteien der parlamentarischen Opposition argumentieren im Rahmen des Grundgesetzes und der Menschen- und Bürgerrechte. Aber im Hintergrund kritischer Kommentare lauert, gleich in welchem politischen Lager, manchmal auch die Vorstellung, dass der Staat sich selbst im Fall einer solchen Pandemie nicht einmischen sollte. Schweden wurde eine Zeit lang wegen seiner Staats-Zurückhaltung gelobt - bis dort die Zahl der Toten stieg. Es ist der Glaube an die "Invisible hand", d. h. an eine unsichtbare, göttliche Hand, die angeblich im "freien Markt" am Wirken ist und wundersame "Selbstregulierungskräfte" zustande bringt. Lasst doch ruhig auf einem Kinderspielplatz die Kleinen zu fünft in einer Korbschaukel sitzen! Ohne Aufsicht irgendwelcher Eltern! Und wenn die Kinder dann jemanden anstecken, dann hat der halt Pech gehabt. - Das ist so, als würde man in einer Überschwemmungskatastrophe die Leute auf ihren Dächern in den Fluten sich selbst überlassen und ihnen Überschwemmungs-Experten dazu noch zurufen: "Schwimmt doch! Der Fitteste wird dann schon überleben!

Und die Statistiken zeigen, dass nur 0,6 Prozent aller bei Überschwemmungen auf Dächern Sitzenden gebrechlich sind. Außerdem kann man auch im Haushalt stolpern und dann tot sein.“ - Wäre dieser Sozialdarwinismus nicht barbarisch?

Was ist real und was ist ein Menetekel?

Andere predigen, dass die Corona-Katastrophe einen "Wendepunkt in der Menschheitsgeschichte markiert", den Beginn der "Planung einer neuen, besseren Zukunft", einer "besseren, nachhaltigeren Welt" (Der Spiegel). "Wir entscheiden, ob wir umweltbewusster und fitter aus der Krise kommen." (stern) Die Katastrophe als "Ferment des Wandels" (FAZ)! Angeblich werden die geläuterten Leute nach der Katastrophe weniger oder gar nicht mehr fliegen; Fahrrad statt Auto fahren; weniger Fleisch essen; Kneipen vermeiden; Hausmusik machen. - Die Prediger wollen nicht wahrhaben, dass die Corona-Pandemie eine wirkliche, reale, aktuell stattfindende Katastrophe ist, während die "Klimakatastrophe" bloß ein Menetekel ist, eine an die Wand gemalte Gefahr. Gut, es gibt eine gewisse Erderwärmung. Die Realität von Klimaveränderungen soll hier nicht geleugnet werden, wohl aber, dass im Jahr 2030 der Kölner Dom bis zum Turm oder die Freiheitsstatue bis zum Hals im Wasser stehen wird oder Eisbären nur noch - siehe manche Werbeplakate - auf kleinen Eisschollen anklagend in den Himmel sehen werden und deshalb die Steuerzahler Milliarden für die staatliche Förderung von Elektroautos, Windrädern und NGOs ausgeben müssen. Die Prediger nehmen die reale Katastrophe, die Corona-Pandemie, zum Ansatzpunkt, um das Menetekel an der Wand aufzufrischen. Dabei ist es die Absicht, die gigantischen Summen, die zur Rettung der Wirtschaft ausgegeben werden, in die alten Kanäle der Klimapolitik (und auch der Migrationspolitik) zu lenken.

Aber es wird noch andere Folgen geben: Die Folge der gewaltigen, zwecks Erhaltung wirtschaftlicher Infrastrukturen notwendigen staatlichen Kreditaufnahmen wird es sein, dass die Staaten wieder, mehr als vor 2008 / 2009, in den "Würgegriff der Banken" geraten, denn jene sind, zusammen mit den Investoren, die Gläubiger. Es wäre nicht überraschend, wenn die von den Banken abhängigen Staaten auch die Finanzwirtschaft noch mehr deregulieren als das schon der Fall ist. Dann könnte sich die Finanzkrise von 2008 / 2009 wiederholen.

Zur realen Katastrophe gehört es auch, dass die Bevölkerung die hohen Folgekosten der Corona-Katastrophe tragen, also die gigantischen Staatsschulden bezahlen muss. Der Staat muss Zinszahlungen und Tilgungen leisten. An eine Umwidmung der für ihre Migrationspolitik und Klimapolitik zurückgelegten Milliarden denken die Regierenden nicht. Sie denken an Steuern für die "Superreichen". Aber die wirklich Reichen sind längst in der Schweiz oder auf Privatinseln. Und die Spitzenmanager der Automobilindustrie versuchen zwar, durch demonstrative Glorifizierung des Elektroautos die Fördergelder zu akquirieren, aber wenn die Konsumenten das unpraktische Elektroauto nicht kaufen werden, wird sich die Industrie wieder auf die Produktion von Benzinautos konzentrieren - aber jene in China produzieren. Zahlen wird dann nur noch der im Land verbliebene Mittelstand. - Aber werden die Mittelständler auch noch die gigantischen Staatsausgaben für Migration und Klima, d. h. für NGOs und "Rettungs"-Initiativen, mittragen? Werden die Mittelständler noch glauben, dass der "Lastenausgleich", wirklich ausschließlich der Wiederbelebung der real existierenden Wirtschaft dient? Sowohl in der Corona-Katastrophe als auch in den danach folgenden Schuldenkrisen ist ein rational, also maßvoll und angemessen regulierender Staat notwendig. Maßvoll und angemessen würden Exekutive und Legislative handeln, wenn sie die reale, hier und heute existierende Wirtschaft fördern würden und nicht ökologistische Illusionen. - Werden sie?

Dieter Prokop ist Professor em. für Soziologie an der Goethe-Universität Frankfurt.

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Jürgen Fischer / 15.05.2020

Der Vergleich von “Corona” mit einem herangaloppierenden Nashorn hinkt gewaltig. Heranhinkendes Nashorn träfe es besser. Wenn ich mir anschaue, mit welcher Absolutheit völlig unverhältnismäßige Maßnahmen durchgepeitscht und beibehalten wurden, dann gruselt es mich. Wenn ich dann noch sehe, dass Veranstaltungen im Herbst (Oktoberfest, Cannstatter Wasen zum Beispiel) bereits abgesagt wurden, dann können wir uns vorstellen, wie lange wir unter diesen Vorzeichen noch weiter drangsaliert werden. Ein “Institut für Coronafolgenforschung” (kriegen wir bestimmt noch, muss ja nicht unbedingt in Potsdam hocken) würde uns mit seinen irren Prognosen dann den Rest geben. Den Ausführungen von @Rolf Lindner ist nichts hinzuzufügen; ich habe das gleiche mit dem gleichen Befremden feststellen müssen.

Volker Kleinophorst / 15.05.2020

Der Ausnahmezustand ist doch inszeniert. Klima hat als Reichstagsbrand nicht richtig funktioniert. Man regiert mit Angst. Ist einfacher als mit Verstand.. Dafür macht man Probleme groß “Corona” und Probleme klein “Migrantengewalt”. Wir basteln uns ne Krise. Vernunft und Maß ist doch in der Politik vollkommen verloren gegangen. Stattdessen Quoten, Dummheit, Arroganz, Lügen, ideologische Spinnereien… Ein komplett unglaubwürdiges, volksfeindliches Regime in einer realitätsfremden Blase. Keine Grenzen aber der Zaun am Kanzleramt wird erhöht. Keine Maskenpflicht für Funktionäre. Deutschlandflagge und Grundgesetz rechtsradikal. Klar das man jeden verfolgen muss, der darauf hinweist, ja jeden der es trotz der täglichen Propagandashow merkelt.  (Also deshalb: Leute nur ein Witz. Die ganze Welt beneidet uns um Wissenschaftkanzlerin Merkel. Heil Corona, oh schwer atmendes Schaf mit der Maske.) PS.: Wenn die im Ausland so scharf auf Merkel sind, können wir die nicht verkaufen, vermieten, verschenken? Und ihre Truppe gleich mit. Mir würde 1 € reichen. Man is ja Gutmensch.

Petra Wilhelmi / 15.05.2020

Ich kann es nicht mehr hören. Jährlich sterben Tausende von Menschen an der Influenza und keinen interessiert es. Jetzt auf einmal wird ein Aufriss gemacht, als ob die Pest in Europa wieder aufgetreten wäre. Da wird von überlasteten Gesundheitswesen gesprochen, ich nehme mal an man meint Deutschland, wobei viele Krankenhäuser Kurzarbeit für ihre Mitarbeiter angemeldet haben. Da werden Dankesreden auf Krankenschwestern gedrechselt, wobei in manchen Krankenhäusern gerade mal 4 (!) Betten mit Corona-Kranken belegt sind. Überarbeitet ist dort niemand. Niemand interessiert sich ansonsten für die Arbeit der Krankenschwestern, auch nicht in echt harten Grippejahren mit 25.000 Toten. Die Krone wird aufgesetzt, in dem man die Wirtschaft schließt. Wieso gibt es jetzt plötzlich Bekundungen, dass man die Menschen schütze. Wen interessieren den die alten Menschen? Bis jetzt hat man sich nicht um sie gekümmert, den Pflegeberuf miserabel bezahlt, die Alten manches Mal im eigenem Dreck liegen gelassen. Es gab auch Berichte von Fesselung ans Bett. Plötzlich bemerkt, man, dass es alte Menschen gibt, die etwas eher sterben könnten. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen. Ich bin selbst alt. Woher soll denn das Geld kommen, dass man allen zahlen will. Woher soll der 3-stellige Milliardenbetrag für Unternehmen kommen plus das Geld für das Pampern von Migranten. OHNE Wirtschaft ist nichts. OHNE Wirtschaft gibt es auch kein vernünftiges Gesundheitssystem. Dort wird das Geld für alle erarbeitet und das muss Vorrang haben. Ich erinnere mich an die letzte Grippewelle, wo Unternehmen auch stöhnten, weil viele MA krank waren. Auch da waren die Menschen Virenschleudern und es hat niemanden interessiert. Alles strotzt nur noch vor Verlogenheit. Das ist die Generalprobe für etwas völlig anderes, was hier exerziert wird. Wir werden es über kurz oder lang wissen. Andeutungen für den weiteren Weg gab es genug aus Politikerkreisen von links.

Gabriele Klein / 15.05.2020

Der Lockdown muß irgendwie beendet werden und zwar so, dass der Schaden so gering wie möglich bleibt. Das Tragen von Masken, der Einsatz von Entkeimungsmaschinen,  die den Virus anziehen und vernichten sollte genauso selbstverständlich sein wie ein sozial distancing. Von daher sind Demonstrationen die sich gegen solche Maßnahmen richten kontraproduktiv und erschweren das Beenden des Lockdowns. Ich frage mich vor diesem Hintergrund ob die Demos überhaupt echt sind. Könnte ja sein dass die Regierung mit Hilfe von Lockdowns die Wirtschaft auf Re-set setzen möchte um darauf ihr Grünes Paradies zu errichten. Solche grundsätzliche Ideen kursieren durchaus . Und, dann wären solche (selbstinszenierten?) Demos ein willkommener Vorwand den Lockdown fortzusezten um das Ziel einer ganz anderen Agenda zu erreichen. Wie auch bei Covid, erfolgte bei der Spanischen Grippe das Abwandern der Probleme Richtung Lunge in rasanter Geschwindigkeit bei Patienten. Von daher scheint ein besonderer Schutz der Arbeitnehmer in diesem Sinne notwendig, d.h. dass Betroffene umgehend notfalls am Arbeitsplatz bereits Gegenmaßnahmen ergreifen können ehe sie sich nach Hause zurückziehen. Dieser wichtige Punkt taucht nirgendwo in Erscheinung . Zeit war bei der Spanischen Grippe die die gleiche Symptomatik hatte wie COVID damals alles. Bis auf die Stadt Philadelphia die damals Paraden abhielt und teuer dafür bezahlte, gingen alle Betroffenen die ich studierte besser damit um als unsere heutige Regierung. Auch von daher stellt sich mir die Frage des Bio-Terrors.

Gabriele Klein / 15.05.2020

“Andere predigen, dass die Corona-Katastrophe einen „Wendepunkt in der Menschheitsgeschichte markiert“, den Beginn der „Planung einer neuen, besseren Zukunft“, einer „besseren, nachhaltigeren Welt“ (Der Spiegel). „Wir entscheiden, ob wir umweltbewusster und fitter aus der Krise kommen.“ (stern) Die Katastrophe als „Ferment des Wandels“ (FAZ)! ” Wenn so geschrieben wird, in einer ganz klar nicht mehr freien Presse dann stellt sich mir spätestens hier die Frage: Haben wir es mit Bio Terror zu tun um jene Kathastrophe zwecks “Umkehr” einzuleiten auf deren Notwendigkeit Herr Achim Steiner in seinem Vortrag der Martin School Oxford hinweist . Bitte hören sie sich diesen Vortrag genau an und studieren Sie die Rolle von Herrn Steiner in der UN, Studieren Sie auch seine Ehrungen durch die Kanzlerin und, ganz wichtig studieren sie die 17 SDGs die wir laut UN (dahinter verbirgt sich allerdings H. Steiner, und dahinter wiederum eine Agitprop Expertin) in den nächsten 10 Jahren erreichen sollen wenn ich mich hier richtig entsinne). Im Anschluss daran studieren Sie die Spanische Grippe und deren Rolle im 1. Weltkrieg. Sie beeinflußte damals den 1. Weltkrieg so wie auch heute den Ausgang der amerikanischen Wahlen. Bitte studieren Sie auch genau die Symptome der Spanischen Grippe, die 3 Wellen und wie es der Wissenschaft gelang den Virus wiederherzustellen.  Die Frage des Bio-Terrors weil sich diese Art von virus besonders dazu eignet wurde damals schon erörtert und sie muß weiterhin gestellt werden, denn die besten Schutzmaßnahmen verhindern die nächste Welle nicht, wenn wir es mit Bio Terror zu tun haben, was man zumindest nicht ausschließen kann.

Rolf Lindner / 15.05.2020

Wenn die traditionellen, eingereisten und berufsmäßigen Handaufhalter dem Merkelsozialismus huldigen, ist das verständlich, aber es ist extrem merkwürdig, wenn das große Teile der Leistungserbringer tun. Habe in mehreren Gesprächen mit Vertretern des Mittelstandes und der Mittelschicht, teilweise hochintelligenten Menschen, eine extreme Bereitschaft zur freudigen Hinnahme von Tritten in das Gesäß feststellen müssen.

Oliver Lang / 15.05.2020

“Zur realen Katastrophe gehört es auch, dass die Bevölkerung die hohen Folgekosten der Corona-Katastrophe tragen, also die gigantischen Staatsschulden bezahlen muss” Und diese Bevölkerung gab vor der Seuche ca. 400 Milliarden pro Jahr für Gesundheit aus. Diese Summe wird sie sich ( zumindest in realen Geldwerten) nicht dann mehr leisten können. Um bei Ihrem Bild zu bleiben, wir retten zur Zeit Menschen von den Dächern der am tiefsten gelegenen Häusern und ignoriern vor lauter Gutmenschentum die brechenden Dämme, statt diese mit allen zur Verfügung stehenden Kräften zu halten.

Peer Munk / 15.05.2020

Ob das tatsächlich ein Nashorn ist, was auf uns zurast, ist nicht restlos geklärt. Es gibt verschiedene Ansichten. Ich denke, Ioannidis hatte recht mit seiner Einschätzung, das ganze könnte ein gewaltiges Evidenzfiasko sein.

Olaf Kränert / 15.05.2020

Ich kann Ihnen nicht recht folgen, ich lese hier mehrfach Corona-Katastrophe. Die einzige Katastrophe die ich sehe, sind völlig überzogenen Maßnahmen der Politik und deren Auswirkungen, die in einer wirtschaftlichen Katastrophe enden werden. Blinder Aktionismus wohin man schaut und der überwiegende Teil der Leitmedien und deren treue Konsumenten sind voll dabei.

Markus Hahn / 15.05.2020

Nicht die medizinischen Folgen des SARS-cov2 Virus sind die “Katastrophe”, sondern die Folgen der politischen Reaktionen. Rationalität heißt auch, die Zahlen zur Kenntnis zu nehmen, Konsequenzen zu antizipieren und sich nicht an Bildern überfüllter Intensivstationen, prekärer Kinderschaukelparties oder von vor den Fluten auf Hausdächer Geflüchteten zu berauschen. Ich nehme ja schon lange eine zunehmende Distanzierung der Soziologie von den Lebensrealitäten wahr. Von daher verwundert mich der blumige Beitrag nicht.

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