Das ist zwar nicht originell, aber man sollte auch dies zur Kenntnis nehmen. US-Geheimdienst NSA: “Die USA dürfen Merkel überwachen” “Die NSA hat deutsche Politiker schon immer ganz legal oberserviert, sagt der Historiker Foschepoth. Im Interview fordert er, Gesetze und geheime Verträge zu ändern”. Quelle: Zeit Online - “Die USA dürfen Merkel überwachen”

In der NZZ wird aus DIE ZEIT zitiert: „Der Freiburger Historiker Josef Foschepoth, die Koryphäe auf diesem Gebiet, hat im linksliberalen Wochenblatt «Die Zeit» ausführlich dargelegt, dass sich die Amerikaner in zahlreichen nach dem Krieg geschlossenen bilateralen Verträgen sowie 1968, als das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses verabschiedet wurde, weitgehende Überwachungsrechte sicherten, dass diese Verträge rasch zu deutschem Recht wurden und praktisch ausnahmslos bis heute gelten. Es war 1968 übrigens eine grosse Koalition, die der Ausweitung der Überwachung zustimmte. Selbst nach der Wiedervereinigung, als die Vorrechte der Alliierten gekappt wurden, ist kein einziger Vertrag und kein einziges Geheimabkommen gekündigt worden. Berlin hat also in diesem Disput keine brauchbare rechtliche Handhabe“. (Quelle: Neue Zürcher Zeitung online - Lauschen auf Signale der «digitalen Besatzungsmacht»)

In der Kommentarspalte von Tagesanzeiger online ist von Ike Conix zu lesen: Ein anderes deutsches Wort, das Eingang in amerikanische Schlagzeilen gefunden hat, ist “Kindergarten”.