Merkeldämmerung CSU-Chef Horst Seehofer greift Merkel in der Flüchtlingsfrage seit Wochen massiv an . Doch ihr eigener christlichdemokratischer Innenminister Thomas de Maizière ist mittlerweile ebenso auf Distanz zur Linie der Kanzlerin gegangen wie der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann, der von ihr verlangt, «die drohende Überlastung des Landes in der Flüchtlingskrise anzuerkennen». In mehreren Meinungsumfragen hat Merkel an Popularität eingebüsst. Im «Deutschlandtrend» für das ARD-Fernsehen zeigten sich zwar noch 54 Prozent der Befragten mit ihrer Arbeit zufrieden. Doch gegenüber dem Vormonat ist das ein Rückgang von neun Prozent. Mehr
Neue Mieter braucht das Land Im Kreuzberger Rathaus arbeitet die Bezirksverordnetenversammlung an einem Plan, der in Deutschland bisher einzigartig ist: Geht es nach dem Kreuzberger Bezirksverordneten Andreas Weeger, sollen die leerstehenden Wohnungen in Riehmers Hofgarten beschlagnahmt und als Flüchtlingsunterkünfte genutzt werden. Mehr
Naiv “Christen sind die am stärksten verfolgte religiöse Minderheit weltweit.” Wer als Christ vor islamischen Terroristen fliehe, “um Schutz in unserem Land zu finden”, dürfe in den Flüchtlingsunterkünften nicht neuen Diskriminierungen und Schikanen ausgesetzt werden. Darauf zu hoffen, dass jeder, der die deutsche Grenze überquere, “plötzlich vom Geist der abendländischen Toleranz erfüllt” sei, sei eine “naive bis ignorante Sichtweise”. Mehr
Was tun? Die Stimmung dreht sich, sie könnte kippen. Seit dem 5. September, als die Bundeskanzlerin die Flüchtlinge, die zuvor in Budapest festsaßen, nach Deutschland einreisen ließ, sollen mehr als 200.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann spricht von 270.000 für den September, CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer glaubt, dass es sogar mehr als 300.000 sind. Niemand weiß es genau. Einig ist man sich: Bis zu 10.000 Flüchtlinge am Tag, das ist nicht länger zu verkraften. Deshalb soll sich schnell etwas ändern. Bloß was? Mehr
Masern und mehr Um Verständigungsprobleme zu vermeiden, sind die Abteile weder nummeriert noch benannt, sondern mit Bildern markiert. Mal ein Löwe, mal ein Herz, mal ein Vogel – beinahe wie in der Kita. Bunte Stoffbahnen dienen als Sichtschutz an den Eingängen. „Wir haben hier 25 Prozent Kinder und zu 70 Prozent Familien“, erklärt Nowak. Auch einen Raum zum Spielen gibt es deshalb – neben einem weiteren für Gebete und einer Isolierstation. Viele Flüchtlinge seien geschwächt, man registriere aber auch Fälle von Masern und andere Krankheiten, so der Malteser-Sprecher. Mehr
Merkel gegen alle Zu jüngsten Forderungen aus der CSU nach Zäunen an Deutschlands Grenzen sagt die Bundeskanzlerin: “Ich glaube nicht, dass Zäune helfen. Das haben wir in Ungarn gesehen.” Merkel betont außerdem, sie würde ihre Entscheidung vom September für eine Öffnung der Grenze für Flüchtlinge genau so wieder treffen. Es sei erkennbar gewesen, dass sich die in Ungarn festsitzenden Menschen nicht würden aufhalten lassen. Mehr
Kollaps mit Ansage Kanzlerin Merkel tut zu wenig in der Flüchtlingskrise - so der Tenor bei führenden Politikern der Bundesländer, die eine völlige Überlastung ihrer Kommunen beklagen. Die Bundesregierung müsse Mittel finden, um den Zuzug von Menschen, die keine Chancen auf Asyl in Deutschland hätten, zu begrenzen. Und die Kanzlerin müsse dafür sorgen, dass die EU Flüchtlinge besser auf die Mitgliedsländer verteilt. Mehr
Nicht rütteln! Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik verteidigt. Deutschland müsse diese sehr große Aufgabe annehmen und gestalten, sagte Merkel dem Deutschlandfunk. “Dann wird uns das auch gelingen.” Allerdings werde es einen langen Atem brauchen. Am Grundrecht auf Asyl werde nicht gerüttelt, betonte die Bundeskanzlerin im Hinblick auf Äußerungen des bayerischen Finanzministers Markus Söder. “Die, die Schutz brauchen, bekommen diesen Schutz”, sagte Merkel in dem am Samstag aufgezeichneten Interview. Auf der anderen Seite müssten jene, die diesen Schutz nicht unbedingt brauchen, Deutschland auch wieder verlassen. Als Beispiel nannte sie Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen kämen. Mehr