Mit dem Beitritt des französischen RN wird die neue rechte Fraktion „Patrioten für Europa“ die drittgrößte im Europaparlament.
Kaum war die Parlamentswahl in Frankreich gelaufen, kündigte der Vorsitzende des französischen Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, an, dass seine Partei im Europaparlament Teil der sich bildenden Fraktion „Patrioten für Europa“ werden würde. Wegen der Wahlen hatte man die Entscheidung zurückgehalten, wahrscheinlich, um den Medien nicht zusätzliche Angriffsflächen zu bieten. Schon vor dem Beitritt des RN haben die Patrioten die nötigen Voraussetzung zur Fraktionsbildung erfüllt, werden nun aber zur ernstzunehmenden Größe.
RN war vorher im Europaparlament Teil der Fraktion „Identität und direkte Demokratie“ (ID) und beherrschte diese mit ihren 30 Sitzen zahlenmäßig. Hinter den Kulissen wurde allerdings schon seit einiger Zeit eine Auflösung der ID geplant. Bereits die österreichische FPÖ verließ Ende Juni die ID um mit der ungarischen Fidesz und der Tschechischen ANO eine neue Fraktion zu bilden, die damals allerdings noch weitere Mitglieder brauchte. Mittlerweile haben sich aus der ID auch die portugiesische Chega, die niederländische PVV, die dänische Volkspartei, die italienische Lega und die flämische Vlaams Belang bei den Patrioten angeschlossen. Aus einer anderen rechten Fraktion, „Europa der Konservativen und Reformer“ (EKR) lief die spanische Vox zur neuen Fraktion über. Dies führt nun dazu, dass die „Patrioten für Europa“ zur drittgrößten Fraktion im Europaparlament aufsteigen, mit 79 Sitzen, knapp vor der EKR mit 78 und der liberalen Fraktion Renew Europe mit 76 Sitzen. Allerdings müssen sich die Patrioten nun beeilen, um bei der vergaben von Posten im Parlament und in den Ausschüssen noch zum Zuge zu kommen.
Die Zielsetzungen der Patrioten für Europa können Sie hier lesen.
Nachtrag: Inzwischen sind noch zwei weitere Parteien den "Patrioten für Europa" beigetreten: die griechische "Stimme der Vernunft", welche bisher Teil der EKR war, und die tschechische "Schwur und Motoristen", die bisher unverbunden waren (der seltsame Name resultiert aus dem Zusammenschluss zweier Parteien, "Schwur" und "Motoristen für sich selbst"). Damit stehen die "Patrioten für Europa" nun auf 84 Mitgliedern im EU-Parlament.
(Quellen: Euronews, The European Conservative, Euractiv)
