Peter Grimm / 03.05.2021 / 20:19 / Foto: Imago / 22 / Seite ausdrucken

Die nächste Beerdigung: Geheime Wahlen

Freie und geheime Wahlen sind eine Existenzvoraussetzung für jede Demokratie. Ihre Beschränkung oder gar Abschaffung macht jedwede demokratische Legitimation unmöglich. In einem Land, dessen Grundgesetz in knapp drei Wochen 72 Jahre alt wird und eine freiheitlich-demokratische Ordnung festschreiben sollte, müsste es unnötig sein, einen Artikel über einen innenpolitischen Vorgang mit einer solchen Binsenweisheit zu beginnen. Doch die Regierenden bauen im Corona-Ausnahmezustand das Gemeinwesen gerade in einem atemnberaubenden Tempo um. Und da fallen viele bisherige Selbstverständlichkeiten, darunter die geheime Wahl.

Am 15. März hatte ich an dieser Stelle nach den Landtagswahlen Rheinland-Pfalz schon einen Abschied von der geheimen Wahl beklagt, weil dort zwei Drittel der Stimmen per Briefwahl abgegeben wurden. Jetzt steht möglicherweise im Juni die erste reine Briefwahl zu einem Landesparlament ins Haus. In Sachsen-Anhalt hatte der Landtag bereits im Herbst mit einer Regierungsmehrheit eilends das Wahlgesetz geändert, um die Wahllokale geschlossen halten und den Landtag ausschließlich per Post wählen lassen zu können. Dies solle geschehen, wenn die Gefahr der Verbreitung des Corona-Virus zu hoch für eine Durchführung der Landtagswahl sei. Dagegen hatten etliche Landtagsabgeordnete vor dem Landesverfassungsgericht geklagt, und an diesem Montag nun hat es sein Urteil verkündet.

Zum Beginn des Wochenendes klang eine Aussage der Landeswahlleiterin, zumindest nach Pressemeldungen, noch ein wenig beruhigend:

„Landeswahlleiterin Christa Dieckmann schloss bereits am Freitag eine reine Briefwahl bereits aus und verwies auf die hohen verfassungsrechtlichen Hürden einer solchen Abstimmung. Zudem sieht sie die Wahllokale durch umfassende Hygienekonzepte gut vorbereitet und vertraut auf weiterhin sinkende Infektionszahlen.“

Öffnen noch Wahllokale?

Bedrohlich klingen die aktuellen Infektionszahlen in Sachsen-Anhalt nicht. Am Montag galten 0,31 Prozent der Bewohner des Landes als SARS-CoV-2-Infizierte, wie absolute-zahlen.com aus offiziellen Daten errechnete. Vielleicht aber setzt durch das Verfassungsgerichtsurteil bei Frau Dieckmann ein Gesinnungswandel hinsichtlich der „verfassungsrechtlichen Hürden“ ein. Denn das Gericht in Dessau hält eine reine Briefwahl in einer Ausnahmesituation wie einer „pandemischen Notlage“ für verfassungsgemäß, obwohl sie keine geheime Wahl ist (Az LVG 5/21). Nun sprechen 0,31 Prozent Infizierte nicht unbedingt für eine pandemische Notlage, allerdings wird auch der gegenwärtige Ausnahmezustand mit der Existenz einer solchen Notlage begründet.

Das Landesverfassungsgericht sieht sehr wohl die Gefahr, dass eine reine Briefwahl die Absicherung des Wahlgeheimnisses und den Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl einschränkt. Im Gegensatz zum Wahllokal bleiben Wahlurne und Stimmauszählung dem Blick der Öffentlichkeit entzogen. Dies sei – so habe es vom Gericht geheißen – unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen jedoch zulässig. In einem solchen Fall seien „die Nachteile einer reinen Briefwahl unter den Bedingungen einer pandemischen Notlage durch die verfassungsrechtlichen Rechtsgüter der Allgemeinheit der Wahl, die staatliche Schutzpflicht für Leben und körperliche Unversehrtheit sowie die zeitlichen Vorgaben der Landesverfassung für die Erneuerung der demokratischen Legitimation der öffentlichen Gewalt gerechtfertigt“, habe das Verfassungsgericht formuliert.

Geht es also am 6. Juni in Sachsen-Anhalt nicht nur um die Zusammensetzung eines neuen Landesparlaments, sondern auch um Leben und Tod? Wird die reine Briefwahl auf diesem Wege kommen, weil sie von Verfassungsrichtern zugelassen wurde? Oder gilt das Wort der Landeswahlleiterin noch und die Wahllokale öffnen?

Die Argumente haben sich nicht geändert

Auch im letzteren Fall ist ein bedenklich hoher Anteil an Briefwahlstimmen zu erwarten. Und die Kritik daran kann nun unter Verweis auf das Urteil als bestenfalls irregeleitet denunziert werden. Um sie trotzdem zu begründen, wiederhole ich die Argumente, die ich schon im März schrieb. Daran hat sich ja nichts geändert:

„Um eine geheime Wahl zu gewährleisten, gibt es eine Wahlkabine. Nur dort und nur allein sollte der Wähler in der Regel sein Kreuz machen dürfen – in diesem Moment unbeobachtet und von niemandem zu einer bestimmten Entscheidung gedrängt. Die Briefwahl war als Ausnahmefall gedacht. Dass die geheime Wahl sich dabei nicht gewährleisten lässt, war denen, die diese Möglichkeit in die Wahlgesetze schrieben, sicher bewusst. Doch die Abstimmung per Post war ja nur als Ausnahmefall für die kleine Gruppe von Wählern gedacht, die wirklich keine Möglichkeit hatten, am Wahlsonntag ins Wahllokal zu kommen.

Dass die Zahl der Briefwähler in den letzten Jahren stark anstieg, war deshalb eigentlich ohnehin schon problematisch. Doch nun, im Corona-Ausnahmezustand, wird die Briefwahl langsam zum Regelfall und die Abstimmung in der Wahlkabine zur Ausnahme. In Rheinland-Pfalz waren zwei Drittel der abgegebenen Stimmen Briefwahlstimmen. Bei zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen weiß also niemand, ob sie wirklich in freier und geheimer Wahl abgegeben werden konnten. „Es muss sichergestellt sein, dass Dritte die Wahlentscheidung nicht erkennen können. Niemand soll nachprüfen können, wie sich jemand in der Wahlkabine entschieden hat“, erklärt die Bundeszentrale für politische Bildung, worauf es u.a. bei einer rechtmäßigen Parlamentswahl in Deutschland ankommt.

Wer stellt das in Familien, Wohngemeinschaften, Gemeinschaftsunterkünften, Krankenhäusern und Pflegeheimen sicher? Wer weiß, welcher Gruppendruck, welche Erwartungshaltungen, welche Rücksichten dort die Stimmabgabe direkt beim Ausfüllen des Stimmzettels beeinflussen? Wer weiß schon, welche Bezugspersonen andere ganz gezielt in diesem Moment zu einem Stimmverhalten drängen? Wo zwei Drittel aller Wähler per Brief wählen, kann doch von einer geheimen Wahl keine Rede mehr sein. Insofern ist das Ergebnis der gestrigen Wahlen eigentlich ein Erdrutsch.

Hinzu kommt, dass Briefwahlergebnisse – egal ob gezielt oder fahrlässig – leichter verfälscht werden können. Sie passieren bis zur Auszählung zwangsläufig mehrere Wege, auf denen sie beispielsweise verschwinden können. Gelegentlich hörte man nach Wahlen von Briefwahlstimmen, die im Müll landeten statt bei der Auszählung. Nicht zugeklebte und falsch geöffnete Umschläge von Briefwahlstimmen sorgten dafür, dass die Bundespräsidentenwahl in Österreich wiederholt werden musste. Und keine Briefwahlstimme ist von der Abgabe bis zur Auszählung so gut durch die mögliche öffentliche Beobachtung vor irgendwelchen unberechtigten Eingriffen zu schützen wie ein im Wahllokal in die Urne geworfener Stimmzettel.“

Wenn die Wahllokale in Sachsen-Anhalt öffnen, dann werden sie hoffentlich von den Wählern zahlreich genutzt. Auch der Auszählung kann man beiwohnen. Das ist keine Misstrauensbekundung, sondern einfach ein Recht der Bürger. Und Rechte sind vor allem dann bedroht, wenn sie nicht in Anspruch genommen werden.

Foto: Imago

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Gabriele Klein / 04.05.2021

Bitte hier nicht nur die Nachteile der Briefwahl sehen sondern auch die Vorteile die da sind und dann ab die Post mit dem Wahlumschlag im Brief adressiert an die Partei d. Wahl mit der Bitte, ihn, nach entsprechender Buchführung, doch bitte einzuwerfen Am Ende sollte dann jede Partei, wie beim Kartenspielen die Karte Ihrer prophylaktisch gezählten Stimmen blind, (ohne das Ergebnis d. andern zu kennen ) auf den Tisch legen. Sodann käme der finale Tusch und Bekanntgabe der Sieger (sollte alles mit rechten Dingen zugegangen sein). Vorher wäre allerdings noch zu prüfen dass nicht, wie in den USA mehr Stimmen abgegeben wurden als das Land Wahlberechtigte hat und nicht versehentlich die Stimmen von Chinesen in"Merkels” Wahlurnen landeten. Eine nicht zu unterschätzende Gefahr. Denn, wenn z.B. ein gewisser A. Steiner nicht nur Frau Dr.Merkels persönlicher Berufung in Ihren RNE “Gral"folgt sondern auch jener in den RNE “Gral” der kommunistischen Partei Chinas (CCICED) dann scheint mir die Ehe auf Deutsch Chinesischer Ebene vollzogen und dem Tausch der Ringe könnte der der Urnen folgen wenn EINE Partei und EIN Haus.

Wolfgang Richter / 04.05.2021

Sind die Dominion-Zählmaschinen schon geordert, um die vorliegenden Stimmzettel sodann ganz sicher “korrekt” auszuzählen? Es ist schon erstaunlich, wozu sich eine politisch am Leben erhaltende Plandemie zielgerichtet in Sinne der Regierenden nutzen läßt. Jetzt muß man nicht einmal mehr wie seinerzeit in Sachsen die Kandidatenlisten der AfD juristisch schrumpfen. Jetzt werden die ggf. Gruppen systemisch gemeinsam ausgefertigten Wahlzettel noch einer Zählkorrektur unterworfen, damit das Ergebnis den “demokratisch” gewünschten Vorgaben entspricht, frei nach dem alten Stalin, “Es kommt nicht auf den Wähler an, sondern auf den Zähler.” Gerade mal gut ein Jahr und die hiesige Rechts- und Regierungsordnung ist abgeschafft, das Grundgesetz ganz offen “höheren Werten” unterworfen, also faktisch abgeschafft,  so wie die Grundrechte ganz offen zu Privilegien erklärt werden, die nach dem Chinesischen Vorbild entzogen oder bei Wohlverhalten auch mal wieder stückweise gewährt werden können. Die Väter des Grundgesetzes rotieren sich in ihren Gruften vermutlich gerade einen Wolf.

Klaus Müller / 03.05.2021

Ich sehe die Briefwahl auch kritisch aus verschiedenen Gründen, dass sie nicht geheim sein soll erschließt sich mir jedoch nicht. Da wird Couvert in Couvert gesteckt und zuerst alles personalisierte von den eigentlichen noch verschlossenen Wahlunterlagen getrennt und dann erst geöffnet. Das ganze unter Aufsicht. Geheim ist eine Briefwahl. Aber auch leichter manipulierbar

Reinhold R. Schmidt / 03.05.2021

Schon längst hätte die ständige Perpetuierung der Corona-Panik durch die Regierenden die Frage aufwerfen müssen, ob man damit etwa auch die in 2021 vorgesehenen Wahlen beeinträchtigen will (die Vorlage wurde ja durch die USA bereit gestellt). Auch wieder mal ein Beispiel, dass man heute die ÖRR und die MSM als Lücken- oder Lügenpresse in die Tonne treten kann. Kein interessiertes, kritisches Nachfragen, warum unter Corona-Bedingungen Millionen von Arbeitnehmern in Betrieben produzieren, den ÖPNV am Laufen halten, die Energie-und Lebensmittelversorgung sicherstellen können usw.  aber eine vergleichbare Schutzinfrastruktur für Wahlhelfer und Wähler nicht realisierbar ist. Entweder setzen unsere Regierenden Millionen von Arbeitnehmern vorsätzlich dem Corona-Tod aus, oder man hatte von Anfang an den Plan, die anstehenden Wahlen auszusetzen oder durch Briefwahl zu ersetzen. Und dazu keine einzige kritische Frage eines Vertreters, der sich selbst so gern als Vierte Gewalt bezeichnenden rot-dunkelrot-grünen Einheitsmeinungsmafia. Und dazu auch kein Aufschrei, keine sofortige und klare Stellungnahme der Freien-, Christlich-Demokratischen und Christlich-Sozialen-Demokraten? Wahnsinn, was aus unserer Demokratie in den letzten 15 Jahren geworden ist. Bei der Briefwahl ist dem millionenfachen Betrug Tür und Tor geöffnet. Das ist auch durch Überwachung der Auszählung nicht zu verhindern. Im Gegensatz zur Wahl in einem Wahllokal kann bei einer Briefwahl niemand eindeutig nachvollziehen und prüfen, welche Person tatsächlich die Briefwahlunterlagen angefordert, wer den Wahlzettel ausgefüllt, oder wer wessen Hand beim Ausfüllen geführt hat. Und wenn man die “richtige” Haltung hat, ist doch so ein kleiner Schmu nur ein Kavaliersdelikt.

Gabriele Klein / 03.05.2021

„Die Leute, die die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die die Stimmen zählen, entscheiden alles.“ Josef Stalin Quelle: SZ 26. September 2012 Wahlfälschung Wie man Signale des Betrugs erkennt. Hochinteressanter Artikel. Als Ergänzung empfehle ich das Werk von Sydney Powell und die Turner Studie aus d. USA zu finden unter dem Stichwort election fraud Turner u. audit.  Wenn ich mir das mit d. Briefwahl überlege scheint mir hier der Stimmenkauf schon sehr einfach. Jeder Depp erkennt: Verkäufer braucht im Grunde nur vor dem Käufer den Zettel wunschgemäß ausfüllen, unterschreiben zukleben und dem Käufer übergeben der das Ding dann einwirft. Einfacher geht Stimmenkauf nicht. Wer ein Medikament braucht das die AOK nicht zahlt, oder hungert bzw. auf teurere gesunde Kost angewiesen ist, und davon gibt es immer mehr,  macht das sicher bereitwillig fürn Appel undn Ei. Finanziel könnte das Spielchen auch ganz gut aus dem Ausland unterstützt werden.  Ich vermute mal dass die Wahlhelfer ihren “Stand” sicherlich nicht an Deck eines luftigen Parkhauses errichten werden mit mehreren alternativen Ebenen, sollte es je regnen, oder der Andrang zu hoch f, Covid werden. Auch die Imbißbude mit überdachtem luftigem Areal scheidet sicherlich aus . Man will ja keine “kalten Füße” bekommen bei einem allzu luftigen Ergebnis.  Bleibt nur noch Briefwahl. Vielleicht könnte man das Übel mit dem Stimmenkauf auch abmildern indem man Stimmengutscheine verteilt die so fälschungssicher und prüfbar sind wie jeder Geldschein u. am luftigen Wahlstand d. gewählten Partei abgegeben oder eingeworfen wird.  An der Käuflichkeit würde sich an sich zwar nichts im Vergleich zur Briefwahl ändern, am Zählmechanismus allerdings schon. Er wäre drastisch vereinfacht.  Wer den Stimmzettel anonym bei der eigenen Partei einwerfen will (damit der Datenschutz auch wirklich eingehalten wird könnte es ja bei Nacht und Nebel oder im frühen Morgengrauen tun…...

Peter Woller / 03.05.2021

Hallo, wir leben im Jahr 2021. Die werden doch die Wahlen so manipulieren, dass natürlich links-grüne Parteien die Sieger sind. Glauben Sie doch bloss nicht, dass Wahlen im Jahr 2021 nicht manipuliert werden. Die werden jetzt keine konservative Regierungsbeteiligung mehr zulassen. Die links-grüne Lawine rollt jetzt über alles hinweg.

Sepp Kneip / 03.05.2021

Ist es ein Wunder? Die Justiz ist gleichgeschaltet und den Regierenden zu Diensten. Die Gerichte, die die die Verfassung schützen sollen, demontieren sie. Und der Michel lässt es geschehen. Wer wundert sich da noch, dass die “Pandemie” immer weiter angeheizt wird? Ist sie es doch, die den Vorwand für dieses totalitäre Gebaren Merkels liefert. Und ihre Vasallen jubeln. Endlich hat man die rechtliche Grundlage für die Abschaffung der freien Wahlen und der Demokratie. Faktisch ist Deutschland jetzt schon eine Diktatur, präsentiert in einer Demokratie-Illusion.

S.Müller-Marek / 03.05.2021

Ob Wahl in der Wahlkabine oder Briefwahl, Wahlmanipulation mit Wunschergebnis passt genau zu der Art und Weise, wie unter einem Regime Wahlen durchgeführt werden! In diesem Land stimmt gar nichts mehr, wieso sollten dann “Wahlergebnisse” stimmen? Zur Not kann ja immer noch das Bundesverfassungsgericht behilflich sein nach dem Motto: Was nicht passt, wird passend gemacht! Dieser Staat hat endgültig jegliches Vertrauen in allen Belangen ZERSTÖRT!

Hans-Peter Dollhopf / 03.05.2021

***** “This is the last stand on earth!” ***** Alle Menschen wollen im Grunde ihrer Seele doch nur für immer frei sein. “Diese Last” abwerfen, wie nur? Nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde? Oder durch Beherrsch.

Matthias Kegelmann / 03.05.2021

Einen Artikel zu verfassen, über Briefwahlen, und nicht eine Zeile über den massiven Wahlbetrug im November 2020 in den USA zu verlieren, dazu muß man Chuzpe haben. Dabei sind die dortigen Wahlbetrüger sehr eng mit denjenigen hier “befreundet”. ++ Es soll ja auch Frauen geben, die “denken”, ein Freimaurer wäre eine harmlose Schokoladenfigur. ++ Klar werden die Wahlen verfälscht, gefälscht. Das geht bereits seit Jahren so.

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