News-Redaktion / 07.12.2021 / 09:45 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage am Dienstag

Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.

Äthiopische Regierung meldet Rückeroberung wichtiger Städte

Regierungstruppen melden Erfolge gegen die Tigray-Rebellen.

Die Streitkräfte hätten nach Regierungsangaben die Städte Dessie und Kombolcha eingenommen, meldet deutschlandfunk.de. Sie liegen in der Provinz Amhara entlang der wichtigen Autobahn, die den abtrünnigen Norden des Landes mit der Hauptstadt Addis Abeba verbinde. Vor gut einem Monat hatten die Verbündeten der aufständischen TPLF-Miliz aus der Provinz Tigray beide Städte erobert. Die TPLF habe die Mitteilung nicht kommentiert. Nach massiver Mobilisierung hätten die Truppen von Ministerpräsident Abiy zuletzt wieder Geländegewinne vermeldet. In dem seit 13 Monaten andauernden Konflikt seien tausende Zivilisten getötet und hunderttausende vertrieben worden.

UNO sperrt sich gegen Machthaber in Afghanistan und Burma

Sie dürfen vorerst keine Vertreter in UN-Vollversammlung entsenden.

Die neuen Regierungen in Afghanistan und Burma (Myanmar) dürfen auf absehbare Zeit keine Vertreter zur UNO-Vollversammlung schicken, meldet kleinezeitung.at. Diese habe sich am Montag ohne Abstimmung dem Vorschlag eines Ausschusses von vergangener Woche angeschlossen, eine Entscheidung über die rivalisierenden Anträge der alten und neuen Staatsführungen zu verschieben. Der Ausschuss werde sich nun bis Ende 2022 nicht erneut mit der Frage beschäftigen.

Eine Aufnahme von Vertretern der radikal-islamischen Taliban aus Afghanistan oder der Militärregierung in Burma in die Runde der 193 Staaten wäre ein Schritt hin zur internationalen Anerkennung.

0,4322 Prozent der Einwohner Corona-positiv getestet

…bundesweit innerhalb der letzten sieben Tage.

Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Dienstagmorgen mit 432,2 bezogen auf 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen an, meldet handelsblatt.com. Das bedeutet, dass in diesem Zeitraum 0,4322 Prozent der Einwohner positiv auf das Corona-Virus getestet wurden. Am Vortag habe der Wert noch bei 441,9  (0,4419 Prozent) gelegen. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Patienten mit einem positiven Corona-Testergebnis je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen habe das RKI zuletzt mit 5,32 (Freitag: 5,52) angegeben, es betraf also 0,00532 Prozent der Menschen in Deutschland. Der bisherige Höchstwert habe um die Weihnachtszeit 2020 bei rund 15,5 gelegen. Im Rückblick auf diese Periode des Corona-Ausnahmezustands wurde offiziell bilanziert, dass es zu keiner Zeit eine allgemeine – also Einzelfälle ausgenommen - Überfüllung der Intensivstationen gegeben habe. Allerdings sind im Verlauf des Jahres 2021 Intensivbetten abgebaut worden.

Sächsische Polizei stoppt Corona-Proteste

Zahlreiche Demonstranten versammelten sich in sächsischen Städten.

Die Polizei hat am gestrigen Abend in mehreren sächsischen Städten und Orten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gestoppt, meldet n-tv.de. Unter anderem hätten sich laut Polizei in Bautzen, Chemnitz und Freiberg jeweils hunderte Menschen versammelt. In Zwönitz im Erzgebirge seien es rund 60 Menschen gewesen. Die Polizei habe vorab eine härtere Gangart angekündigt.

Die sogenannte Corona-Notfallverordnung erlaube in Sachsen derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern. In Bautzen seien rund 350 Menschen in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen, habe die Polizei mitgeteilt. Sie seien gestoppt worden. Zudem hätte es eine Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen gegeben, bei der die Polizei ebenfalls eingeschritten sei. Der Platz wäre zu voll gewesen, habe es von der Polizei geheißen. Die Beamten hätten Pfefferspray einsetzen müssen, um Menschen zurückzudrängen. 

Auch in Freiberg sei ein Demonstrationszug gestoppt worden, habe es von der Polizei geheißen. Nach Schätzungen eines dpa-Fotografen habe sich die Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich bewegt. In Chemnitz seien einige Hundert Demonstranten nur ein paar Hundert Meter weit gekommen. Dann hätten die Einsatzkräfte sie eingekesselt.

Corona-Proteste in fast allen Landkreisen Thüringens

Demonstrationen an 24 Orten, Polizei kann nicht überall einschreiten.

In Thüringen hat es am Montagabend in fast allen Landkreisen Proteste gegen die Corona-Politik gegeben, meldet zeit.de. Insgesamt hätte es 24 Versammlungsorte gegeben, habe ein Sprecher der Polizei am Montagabend gesagt. Dabei seien die Teilnehmerzahlen meist höher gewesen als derzeit zulässig. Erlaubt seien in Thüringen derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal 35 Menschen. Die Beamten hätten deswegen versucht, keine Aufzüge zuzulassen und die Verantwortlichen in den nicht angemeldeten Demos ausfindig zu machen. Schwierig wäre es jedoch gewesen, überall mit einer ausreichenden Zahl von Einsatzkräften zu präsent zu sein, habe es weiter geheißen.

Die größten Proteste habe es nach Einschätzung der Polizei in Erfurt mit etwa 1000, in Altenburg mit etwa 800 und in Zeulenroda mit 600 Teilnehmern gegeben. Die Organisatoren der Erfurt-Demo würden der Polizei zufolge wegen der Größe der Versammlung ein Bußgeld von etwa 1500 Euro zahlen müssen. Auch in Eisenach, Nordhausen, Arnstadt, Jena, Saalfeld, Sömmerda und weiteren Städten habe es Demonstrationen gegeben.

Demonstrationen in Magdeburg und Halberstadt

Erneute Proteste gegen Corona-Politik.

In Sachsen-Anhalt hat es am Montagabend in mehreren Orten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gegeben, meldet zeit.de. Wie eine Sprecherin der Polizei Magdeburg gesagt habe, hätte in der Landeshauptstadt eine Demonstration stattgefunden. Zu Teilnehmerzahlen hätte die Sprecherin am Abend zunächst nichts sagen wollen. Auch in Halberstadt im Harz habe es eine Corona-Demonstration gegeben. Die frühere Grünen-Vorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz habe als Beobachterin des Demonstrationsgeschehens  auf Twitter von einigen Hundert Anwesenden auf dem Domplatz berichtet.

Frankreich schließt Discos für vier Wochen

Ausweitung der Maskenpflicht in Schulen.

Als neue Maßnahme gegen die Verbreitung des Corona-Virus hat die französische Regierung die Schließung der Diskotheken angeordnet, meldet orf.at. Die Maßnahme solle von Freitag an vier Wochen lang gelten, habe Premierminister Jean Castex gestern bei einer Pressekonferenz gesagt. Betroffen seien laut Wirtschaftsministerium 1.200 Discotheken. Sie sollen vom Staat Unterstützung erhalten.

In Volksschulen solle den Beschlüssen zufolge zudem die Maskenpflicht ausgeweitet werden. Auf Zusammenkünfte, bei denen keine Maske getragen wird, sollten die Menschen verzichten, habe Castex erklärt.

Handelswachstum zwischen Deutschland und Russland

Trotz politischer Spannungen bauen deutsche Unternehmen ihr Russland-Engagement aus.

Ungeachtet der wachsenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen unter anderem wegen des Ukraine-Konflikts legt der deutsche Russland-Handel weiter zu, bauen deutschen Unternehmen ihr Engagement im größten Flächenland der Erde zielgerichtet aus, meldet rnd.de. Das gehe aus Wirtschaftsdaten hervor, die das Handels- und Wirtschaftsbüros (HWB) an der Botschaft der Russischen Föderation in Berlin für das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zusammengestellt habe.

Demnach sei der Umfang des deutsch-russischen Handels seit März dieses Jahres höher als im vergangenen Jahr und auch höher als 2019, dem Jahr vor der Corona-Krise. Im September 2021 habe der Handelsumfang Russlands mit Deutschland um fast 16 Prozent höher gelegen als im September 2019 und ein Volumen von 5,2 Milliarden Euro erreicht. Parallel zum wachsenden Handelsvolumen stiegen die Investitionen deutscher Unternehmen in Russland und würden sich nach jüngsten Zahlen der Bundesbank bis zum Ende des zweiten Quartals auf fast 1,4 Milliarden Euro belaufen.

Chinas Außenhandel legt kräftig zu

Kaum deutscher Export-Zuwachs, mehr Importe aus China.

Wie der chinesische Zoll am Dienstag in Peking berichtet habe, sei der Außenhandel in US-Dollar berechnet im November kräftig um insgesamt 26,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen, meldet handelsblatt.com. Die Ausfuhren seien allerdings nur noch um 22 Prozent gewachsen, nachdem der Anstieg im Oktober noch bei 27,1 Prozent gelegen habe. Überraschend stark hätten hingegen die Einfuhren um 31,7 Prozent zugelegt, nach 20,6 Prozent im Vormonat. Die deutschen Exporteure hätten allerdings nur wenig vom blühenden Außenhandel der zweitgrößten Volkswirtschaft profitieren können. Chinas Importe aus Deutschland seien nur um 3,3 Prozent gestiegen. Hingegen hätten die chinesischen Exporte nach Deutschland kräftig um 28,9 Prozent zugelegt. Ähnlich sei es mit der Europäischen Union: Während die chinesischen Ausfuhren in die EU um 33,5 Prozent gestiegen wären, seien die Importe aus der EU mit einem kleinen Plus von 4,2 Prozent eher schwach.

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