News-Redaktion / 19.10.2021 / 08:47 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage am Dienstag

Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.

BILD-Chefredakteur Julian Reichelt abgesetzt

Die Axel Springer SE hat BILD-Chefredakteur Julian Reichelt mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden, meldet welt.de. Neuer Vorsitzender der dreiköpfigen Chefredaktion und Mitglied des sogenannten BILD-Boards werde Johannes Boie, derzeit Chefredakteur WELT AM SONNTAG. Alexandra Würzbach bleibe Chefredakteurin der BILD am SONNTAG und verantwortlich für Personal- und Redaktionsmanagement. Claus Strunz sei als Chefredakteur für das Bewegtbildangebot verantwortlich.

Als Folge von Presserecherchen habe Springer nach eigenen Angaben in den letzten Tagen neue Erkenntnisse über das aktuelle Verhalten von Julian Reichelt gewonnen. Diesen Informationen sei das Unternehmen nachgegangen und dabei erfahren, dass Julian Reichelt auch nach Abschluss des Compliance-Verfahrens im Frühjahr 2021 Privates und Berufliches nicht klar getrennt und dem Vorstand darüber die Unwahrheit gesagt habe.

Springer-Vorstandsvorsitzender Mathias Döpfner habe erklärt: „Julian Reichelt hat BILD journalistisch hervorragend entwickelt und mit BILD LIVE die Marke zukunftsfähig gemacht. Wir hätten den mit der Redaktion und dem Verlag eingeschlagenen Weg der kulturellen Erneuerung bei BILD gemeinsam mit Julian Reichelt gerne fortgesetzt. Dies ist nun nicht mehr möglich. Mit Johannes Boie haben wir einen erstklassigen Nachfolger. Er hat unter Beweis gestellt, dass er journalistische Exzellenz mit modernem Führungsverhalten verbindet.“

Als „ergänzende Information“ zum Hintergrund der Entscheidung hieß es bei welt.de:

„Es gab in Rahmen des Compliance-Verfahrens gegen Julian Reichelt nie den Vorwurf sexueller Belästigung oder sexueller Übergriffe. Es gab aber den Vorwurf einvernehmlicher Liebesbeziehungen zu BILD-Mitarbeiterinnen und Hinweise auf Machtmissbrauch in diesem Zusammenhang. Bewiesen und eingeräumt wurde eine frühere Beziehung zu einer Mitarbeiterin von BILD. Umstritten blieb, ob dieser Mitarbeiterin dadurch berufliche Vorteile gewährt wurde.

Fast alle damaligen Hinweisgeber bestanden auf Anonymität. Deshalb konnten die konkreten Vorwürfe und Protokolle der durch die Kanzlei Freshfields durchgeführten Befragungen dem Beschuldigten gegenüber nicht offengelegt werden. Julian Reichelt hat sich deshalb kaum gegen konkrete, sondern lediglich gegen abstrahierte Vorwürfe verteidigen können. Auch Axel Springer kannte maßgebliche Befragungsprotokolle auf Bitten von Zeugen nicht. Und diese liegen dem Unternehmen bis zum heutigen Tage nicht vor. Medien wurden diese Dokumente jedoch in Teilen oder vollständig von dritter Seite rechtswidrig zugespielt. […]

Im Kontext jüngster Medienrecherchen sind dem Unternehmen seit einigen Tagen neue Anhaltspunkte für aktuelles Fehlverhalten von Julian Reichelt zur Kenntnis gelangt. Der Vorstand hat erfahren, dass Julian Reichelt auch aktuell noch Privates und Berufliches nicht klar trennt und dem Vorstand darüber die Unwahrheit gesagt hat. Deshalb hält der Vorstand jetzt eine Beendigung der Tätigkeit für unvermeidbar.

Gleichzeitig leitet das Unternehmen rechtliche Schritte gegen Dritte ein, die versucht haben, die Compliance-Untersuchung vom Frühjahr mit rechtswidrigen Mitteln zu beeinflussen und zu instrumentalisieren, offenbar mit dem Ziel, Julian Reichelt aus dem Amt zu entfernen und BILD sowie Axel Springer zu schädigen.“

Tödlicher Angriff auf Markt in Nigeria

Unbekannte Täter haben bei einem Anschlag auf einen Marktplatz im Norden Nigerias dutzende Menschen getötet, meldet kleinezeitung.at. "43 Menschen wurden nach dem Angriff von Banditen im Dorf Goronyo am Sonntag für tot erklärt", habe die Regionalregierung der Provinz Sokoto am Montag erklärt. Die Angreifer hätten am Sonntagabend wahllos in die Menschenmenge auf dem Markt von Goronyo im Teilstaat Sokoto geschossen, habe der Gouverneur von Sokoto, Aminu Tambuwal, dazu am Montag gesagt.

Augenzeugen hätten von bis zu 60 Toten berichtet. Zunächst habe keine Gruppe den Anschlag für sich reklamiert. Anfang Oktober seien bereits 20 Menschen bei einem ähnlichen Angriff auf einen Markt in der Stadt Sabon Gari im gleichen Teilstaat getötet worden. Im Norden des bevölkerungsreichsten Land Afrikas komme es häufig zu Anschlägen und Entführungen. Dahinter steckten sowohl islamistische Terroristengruppen wie Boko Haram als auch kriminelle Banden.

Neuer Raketentest in Nordkorea

Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs während der Eröffnung der Internationalen Luftfahrt- und Verteidigungsmesse (ADEX) in Seoul mit einem erneuten Raketentest für Aufmerksamkeit gesorgt, meldet kleinezeitung.at. Ein bisher nicht identifiziertes Projektil sei vor der Ostküste in der Nähe von Sinpo abgefeuert worden, habe der Generalstabschef am Dienstag mitgeteilt.

Nordkorea habe in der Hafenstadt seinen Stützpunkt für U-Boote und die Ausrüstung für den Testabschuss von ballistischen U-Boot-Raketen. Der Start der Rakete sei während eines Treffens der Geheimdienstchefs der USA, Südkoreas und Japans im Rahmen der ADEX in Seoul erfolgt, wo neben anderen Themen auch das Verhältnis mit Nordkorea erörtert werden sollte, habe die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf Regierungskreise berichtet.

Russland schließt NATO-Vertretung

Im Streit um entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Moskau ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der NATO in Brüssel ein, meldet nzz.ch. Das habe das russische Außenministerium am Montag mitgeteilt.

Auch die Arbeit des Nato-Informationsbüros sowie die der NATO-Militärmission in Moskau würden demnach beendet. «Die Nato ist weder an einem gleichberechtigten Dialog noch an einer Zusammenarbeit interessiert», habe Russlands Außenminister Sergej Lawrow laut Agentur Interfax gesagt.

Bundesaußenminister Heiko Maas habe die Vorwürfe am Rande eines EU-Treffens in Luxemburg zurückgewiesen und an die seit Monaten auf dem Tisch liegenden Vorschläge zur Einberufung einer neuen Sitzung des NATO-Russland-Rats erinnert. Die Entscheidung Moskaus werde die Eiszeit weiter verlängern, wird der SPD-Politiker zitiert. «Das wird das Verhältnis weiter ernsthaft belasten.»

Die NATO hatte bekanntlich vor gut zehn Tagen acht Mitgliedern der russischen Vertretung ihre Akkreditierungen entzogen. Beschlossen worden sei zudem, die Maximalgröße der russischen Mission auf zehn Mitarbeiter zu reduzieren. Begründung: Die Diplomaten hätten auch für den Geheimdienst gearbeitet haben. Unter den gegebenen Bedingungen sei eine Weiterarbeit der Vertretung in Brüssel nicht möglich, habe es dazu nun aus Moskau geheißen. In dringenden Fällen könne sich die Nato an den russischen Botschafter in Belgien wenden, habe es aus Russlands Außenministerium geheißen.

US-Sonderbeauftragter für Afghanistan tritt zurück

Nach dem chaotischen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan tritt der US-Sonderbeauftragte für das Land, Zalmay Khalilzad, von seinem Posten zurück, meldet kleinezeitung.at. US-Außenminister Antony Blinken habe am Montagabend (Ortszeit) mitgeteilt, Khalilzads bisheriger Stellvertreter Thomas West werde ihm im Amt nachfolgen.

Khalilzad hatte das Amt des Sonderbeauftragten bereits unter dem republikanischen US-Präsidenten Donald Trump inne. Er sei maßgeblich daran beteiligt gewesen, das im Februar vergangenen Jahres in Doha unterzeichnetes Abkommen zwischen der Trump-Regierung und den Taliban auszuhandeln. Das Abkommen hatte einen vollständigen Abzug der US-Truppen bereits Ende Mai dieses Jahrs vorgesehen und hätte der erneuten Machtübernahme der Taliban nach Ansicht von Experten den Weg bereitet. Der Demokrat Biden habe dann im April ein Ende des Einsatzes für Ende August angekündigt.

Nach der Machtübernahme der Taliban in Kabul kam es zu chaotischen Szenen bei den Evakuierungen am Flughafen der Hauptstadt. Kurz vor dem Ende der US-Evakuierungsmission waren bei einem Anschlag am Flughafen bekanntlich 13 US-Soldaten und Dutzende Afghanen getötet worden. Bidens Regierung war wegen der Umstände des Abzugs unter massiven Druck geraten.

Äthiopische Armee bombardiert Zivilisten in Tigray

Die äthiopische Armee hat nach Angaben der Milizen der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) am Montag Luftangriffe auf Zivilisten in Tigrays Regionalhauptstadt Mekelle durchgeführt, meldet kleinezeitung.at. Mindestens drei Menschen wären bei den Bombardierungen gestorben, Dutzende seien verletzt worden. Die äthiopische Luftwaffe habe am Montagabend mitgeteilt, sie hätte "Kommunikationsmasten und -ausrüstung" angegriffen. Es habe demnach "äußerste Sorgfalt gegeben, zivile Opfer zu vermeiden".

"Die Luftwaffe von (Ministerpräsident) Abiy Ahmed schickte ihren Bomber, um zivile Ziele in und außerhalb von Mekelle anzugreifen. Montag ist Markttag in Mekelle & die Absicht ist nur allzu greifbar", habe hingegen TPLF-Sprecher Getachew Reda über den Kurznachrichtendienst Twitter mitgeteilt. Ein weiteres Ziel wäre das Planet Hotel gewesen, wo zahlreiche humanitäre Organisation bis vor kurzem ihre Mitarbeiter untergebracht hatten, so Reda weiter.

Die Armee hatte vergangene Woche eine neue Militäroffensive gegen Rebellen der TPLF begonnen, bei denen es zu schweren Kämpfen mit Artillerie, Drohnen und Kampfflugzeugen gekommen sei. Der militärische Konflikt habe vor elf Monaten begonnen, als Abiy anfing, die TPLF, die in Tigray an der Macht war, zu verdrängen. Die TPLF dominierte Äthiopien gut 25 Jahre lang, bis Abiy 2018 an die Macht kam.

Tschechischem Präsidenten droht Amtsenthebungsverfahren

Der tschechische Präsident Miloš Zeman soll wegen seines Krankheitsfalls möglicherweise seines Amtes enthoben werden, meldet zeit.de. Für die neue Regierung, die in Tschechien derzeit gebildet werden soll, ernenne der Präsident laut Verfassung den Ministerpräsidenten. Doch laut eines Krankenhaus-Berichts könnte Zeman seinen Amtspflichten zur Zeit nicht nachkommen. Es sei auch "wenig wahrscheinlich", dass er in den nächsten Wochen seine Arbeit wieder aufnehmen könne, habe Senatspräsident Miloš Vystrčil gesagt. Nun müsse das Parlament entscheiden, ob die Aufgaben des Präsidenten auf einen anderen Vertreter des Staates übertragen werden sollten. Laut Verfassung könne der Präsident mit einer einfachen Mehrheit in beiden Parlamentskammern vorübergehend seiner Amtspflichten enthoben werden.

Zeman war bekanntlich am 10. Oktober auf die Intensivstation eines Krankenhauses gebracht worden – einen Tag nach der Parlamentswahl, bei der die liberal-konservative Opposition eine klare Mehrheit von 108 der 200 Sitze im Abgeordnetenhaus errungen habe. Vor der Wahl hätte der Präsident noch angekündigt, der Regierungsauftrag werde an die stärkste Einzelpartei gehen– also erneut an die populistische ANO-Partei des amtierenden Regierungschef Andrej Babiš. Dieser habe jedoch mittlerweile signalisiert, dass er den Auftrag zur Regierungsbildung nicht annehmen wolle. Seine Partei sei zwar stärkste Einzelkraft im Parlament geblieben, habe aber die Regierungsmehrheit verloren.

Spahn plötzlich für ein Ende der „epidemischen Notlage“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ Ende November auslaufen lassen, meldet n-tv.de. Ein Sprecher im Ministerium des CDU-Politikers habe einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung bestätigt. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechne hingegen damit, dass auch nach Ende November noch Einschränkungen nötig sein würden und habe erklärt, dass er Spahns Ankündigung für verfrüht halte.

"Das Robert-Koch-Institut stuft das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein", habe Spahn laut "Bild" vor der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder gesagt. Somit könnte angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November 2021 auslaufen.

"Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet", wird Spahn zitiert. Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ist rechtlich die Grundlage für alle Zwangsmaßnahmen der Länder in der Corona-Zeit. Um sie weiter gelten zu lassen, müsste der Bundestag dies aktiv beschließen.

Spahn habe aber erklärt, dass 3G und „AHA-Hygiene-Regeln“ im Innenraum "unbedingt weiter nötig" seien. Der Normalzustand werde aus heutiger Sicht erst im Frühjahr nächsten Jahres möglich sein.

Lettische Regierung plant erneuten Lockdown

In Lettland plant die Regierung einen neuerlichen Corona-Lockdown, meldet orf.at. Um die Vom 21. Oktober bis 15. November soll das öffentliche Leben in dem baltischen EU-Land zurückgefahren werden. Das habe Ministerpräsident Krisjanis Karins gestern Abend nach einer mehrstündigen Sitzung des Corona-Krisenstabs angekündigt. Die Regierung müsse dem Vorhaben morgen in einer Kabinettssitzung noch zustimmen.

Alle Geschäfte und Dienstleister – außer Geschäfte für den täglichen Bedarf – müssten schließen, der Schulbetrieb größtenteils auf Fernunterricht umgestellt werden. Auch sollten die Bürger einer Mitteilung der Staatskanzlei zufolge ihre Wohnung von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr nur mit triftigem Grund verlassen dürfen.

In Lettland soll sich die Corona-Lage trotz neuer Beschränkungen zuletzt zugespitzt haben. In den letzten 14 Tagen seien nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Riga von gestern 1.307,2 neue positive Testergebnisse pro 100.000 Einwohner registriert worden. Dies sei ein neuer Höchststand. Im Land seien weniger als die Hälfte der 1,9 Millionen Einwohner vollständig gegen das Corona-Virus geimpft. Die Regierung bemühe sich seit Monaten mit nur mäßigem Erfolg, die Impfbereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen

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