Guten Morgen, es ist der 11.11., wer es kulturell mag, hat heute einen Anlass, sich karnevalistischem Frohsinn hinzugeben, während die morgendlichen Nachrichten erwartungsgemäß auch an diesem Tag wenig Frohsinn bieten. Deshalb gibt es hier wieder die Lockerungsübung eines kleinen Rückblickes in alte Nachrichten, diesmal mit einem Zeitsprung von zehn Jahren.
Damals meldeten die Medien u.a. dass der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer bei seinen Parteifreunden in Ungnade gefallen ist. Das klingt beinahe aktuell, aber seinerzeit ließ ihn der grüne Parteitag mehrheitlich bei den Wahlen zum Parteirat scheitern. Von Wladimir Putin wurde berichtet, er wolle russischen Staatsdienern die Twitter-Nutzung verbieten und generell die Online-Zensur ausweiten, um gegen "extremistische Propaganda" vorzugehen. Zensur ist bei Diktatoren und Autokraten (und denen, die es gerne wären) zu allen Zeiten bekanntlich äußerst populär. Dagegen klingt diese Meldung wirklich antiquiert: „Vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Montag in Lissabon haben mehrere Organisationen in Portugal zu massiven Protesten aufgerufen". Mit Demonstrationen unter dem Motto „Raus hier“ wollten Demonstranten die Kanzlerin in der portugiesischen Hauptstadt empfangen. Damals ging es um die Politik der sogenannten Euro-Rettung. Inzwischen widmen sich Kanzler ja bereits Rettungsaufgaben von ganz anderem Kaliber.
Doch nun zurück in die Gegenwart, in der die Nachrichten sehr oft mit Frontberichten aus dem Ukraine-Krieg beginnen. So auch heute: Die Ukraine meldet weitere Geländegewinne in der Region Cherson, während die Räumung der Stadt Cherson durch russische Truppen im Gange sei. Denen wirft die Ukraine vor, die Stadt vor der Räumung zu zerstören und nur Ruinen hinterlassen zu wollen. (Quelle: n-tv)
Derweil erhält die Ukraine von den USA weitere neue Waffen im Zuge der neuen Militärhilfen im Umfang von 400 Millionen US-Dollar. Erstmals dabei sei auch das mobile Luftabwehrsystem AVENGER, wie es in Medienberichten heißt. Das US-Verteidigungsministerium habe die Lieferung von vier AVENGER-Systemen und dazugehörigen Raketen vom Typ Stinger angekündigt. Die USA liefern außerdem Raketen für die Luftabwehrsysteme vom Typ HAWK, die Spanien der Ukraine zugesagt hatte, sowie Munition für Raketenwerfer vom Typ HIMARS, Artilleriemunition, Granatwerfer und mehr als 20 Millionen Schuss Munition für kleinere Waffen. (Quelle: n-tv)
Mit Waffen geht es weiter: Der Iran will nach eigenen Angaben eine ballistische Hyperschallrakete entwickelt haben, die alle feindlichen „Raketenabwehrsysteme überwinden“ werde. Die Internationale Atomenergiebehörde reagierte besorgt, heißt es. Berichte über Tests von Hyperschallraketen hatte es aus dem Iran bislang nicht gegeben. (Quelle: Deutsche Welle)
In Brüssel hat ein Messerangreifer unter „Allahu Akbar“-Rufen einen Polizisten getötet und einen weiteren verletzt, bevor ihn ein Kollege der beiden niedergeschossen hat. Die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft ermittelt. Erklärt eigentlich nach einer solchen Tat immer noch jemand, womit die nichts zu tun hat? (Quelle: Berliner Zeitung)
Der Deutsche Bundestag hat die Wiederholung der Bundestagswahl in 431 Berliner Wahlbezirken beschlossen. Doch wann diese Wahl wiederholt und dieser Bundestag damit überhaupt erstmalig vollständig legitimiert wird, ist noch unklar. Es werden Klagen gegen den Beschluss erwartet. Vielleicht dauert es ja noch lange genug, um die Wahlwiederholung zusammen mit der nächsten Bundestagswahl durchführen zu können. (Quelle: Berliner Zeitung
Der Bundestag hat gestern auch das Wahlalter für die Europawahl auf 16 Jahre gesenkt. Wie ich schon bei der Senkung des Wahlalters für die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern anmerkte, ist es schon bemerkenswert, dass der Gesetzgeber die Sechzehnjährigen für zu unreif hält, um eigenständig über den Tabakgenuss entscheiden zu können, aber für reif genug, zu wissen, wer die Politik des Landes bzw. der EU gestalten soll. (Quelle: FAZ)
Immerhin hat der Thüringer Landtag beschlossen, dass den Landespolitiker in Erfurt keine Gender-Sprache vorgeschrieben werden darf. Die linksgrüne Minderheitsregierung hätte wenigstens gern eine sogenannte „Selbstverpflichtung zu einer respektvollen Kommunikation“ vom Landtag beschließen lassen. Stattdessen entschied sich mit den Abgeordneten von CDU und AfD eine Mehrheit für den CDU-Antrag, nachdem in der öffentlichen Kommunikation des Landes nicht gegendert werden solle. (Quelle: Deutschlandfunk)
Und wie vor zehn Jahren spielt auch Twitter in den Morgenmeldungen eine Rolle. Der neue Besitzer Elon Musk hat bei einem Auftritt vor Mitarbeitern eine mögliche Insolvenz des Online-Dienstes erwähnt. Im kommenden Jahr könne ein Milliarden-Loch in der Bilanz klaffen. Wenn es dann nicht gelänge, mehr Geld reinzuholen, als ausgegeben werde, sei „eine Insolvenz nicht ausgeschlossen“. (Quelle: Welt)
Es währt eben nichts ewig. Erwartungsgemäß endet hier auch diese Morgenlage mit den besten Wünschen für ein schönes Wochenende.
