News-Redaktion / 04.08.2022 / 09:03 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage am Donnerstag

Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.

Kämpfe um Konfliktregion Berg-Karabach flammen wieder auf

Die Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach sind wieder aufgeflammt, meldet kleinezeitung.at. Am Mittwoch habe die aserbaidschanische Armee die Eroberung mehrerer Höhenzüge in der Region und die Tötung armenischer Kämpfer gemeldet. Armenien habe dem Nachbarn einen Verstoß gegen die seit Ende 2020 geltende Waffenruhe vorgeworfen.

Die armenische Seite räumte einen Gefallenen und acht Verletzte ein. Die Soldaten seien bei einem Drohnenbeschuss getötet worden, heißt es. Aserbaidschan habe ebenfalls den Verlust eines eigenen Soldaten gemeldet. Dieser wäre von dem Gebiet aus beschossen worden, in dem die russischen Friedenstruppen stationiert seien, die den Waffenstillstand überwachen sollen. Das russische Verteidigungsministerium wiederum habe Baku den Bruch der Waffenruhe vorgeworfen.

Die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach wurde zu Sowjetzeiten Aserbaidschan zugeschlagen. Nach Auflösung der Sowjetunion hatte sich Bergkarabach als "Republik Arzach" für unabhängig erklärt und war dabei von Jerewan unterstützt worden. International war die Unabhängigkeit der "Republik Arzach" nicht anerkannt worden. 2020 hatte Aserbaidschan in einem Revanchekrieg große Teile Bergkarabachs erobert. Beim Abschluss des Waffenstillstandes habe Armenien große territoriale Zugeständnisse machen müssen, seither sei Bergkarabach für Armenien auch nur über einen von russischen Friedenstruppen überwachten Korridor zu erreichen.

China beginnt angekündigte Militärmanöver nahe Taiwan

China hat seine angekündigten Militärmanöver nahe Taiwan nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens begonnen, meldet kleinezeitung.at. Taiwans Verteidigungsministerium habe erklärt, die Lage genau beobachten zu wollen. Die Streitkräfte des Inselstaates würden gemäß dem Prinzip handeln, sich "auf einen Krieg vorzubereiten, ohne einen Krieg zu wollen". Es würde auch keine "Eskalation des Konflikts" gesucht. Schon in der Nacht seien Drohnen in den Luftraum eingedrungen und es habe Cyberattacken auf die Webseite des taiwanesischen Verteidigungsministeriums gegeben.

China hatte mit der Ankündigung von Manövern in den Gewässern um Taiwan auf einen Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi am Dienstag und Mittwoch reagiert. Die Außenminister des südostasiatischen Staatenbündnisses ASEAN hätten vor den geplanten chinesischen Militärmanövern nahe Taiwan vor einer Konflikteskalation gewarnt. Die derzeitige Situation könnte zu "Fehlkalkulation, ernsthafter Konfrontation, offenen Konflikten und unvorhersehbaren Konsequenzen zwischen Großmächten führen", hätten sie am Donnerstag bei einem Treffen in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh erklärt. Es müsse auf jede "provokative Aktion" verzichtet werden.

Taiwan vertreibt chinesische Drohnen über Kinmen-Inseln

Taiwan hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums nicht identifizierte chinesische Flugkörper über den Kinmen-Inseln mit Leuchtraketen vertrieben, meldet orf.at. Zwei chinesische Flugobjekte, wahrscheinlich Drohnen, seien gestern Abend (Ortszeit) zweimal in das Gebiet eingedrungen, habe Generalmajor Chang Zone-sung vom Kinmen-Verteidigungskommando heute erklärt.

Er gehe davon aus, dass die Drohnen dazu gedient hätten, Informationen über Taiwans Sicherheitsmaßnahmen zu sammeln. Die stark befestigten Kinmen-Inseln gehörten politisch zu Taiwan, lägen aber nahe vor der südöstlichen Küste Chinas bei der Stadt Xiamen.

Gasprom erklärt Turbinen-Rückgabe  für „unmöglich“

Eine Lieferung der in Deutschland bereitstehenden Turbine für die Pipeline „Nord Stream 1“ nach Russland ist nach Angaben des russischen Konzerns Gasprom wegen der gegen Moskau verhängten Sanktionen „unmöglich“, meldet orf.at. In einer gestern veröffentlichten Erklärung habe das Unternehmen zudem „Unklarheiten bei der aktuellen Situation bezüglich der vertraglichen Verpflichtungen von Siemens“ angeführt. Beides zusammen würde „die Lieferung unmöglich“ machen.

Zuvor hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Russland vorgeworfen, die Lieferung der wichtigen Turbine zu blockieren, um die gelieferte Gasmenge weiterhin drosseln zu können. Mit dem Fehlen der Siemens-Turbine, die in Kanada gewartet worden war, hatte der russische Energiekonzern Gasprom bekanntlich die Reduzierung der Gaslieferungen auf inzwischen nur noch 20 Prozent des möglichen Umfangs begründet.

Iran baut Anlage zur Uran-Anreicherung aus

Der Iran hat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zufolge seine unterirdische Anlage in Natans zur Anreicherung von Uran ausgebaut, meldet orf.at. Drei Kaskaden mit Zentrifugen des Typs IR-6 wären erfolgreich installiert worden, habe es gestern in einem Bericht der UNO-Behörde geheißen, in den die Nachrichtenagentur Reuters Einblick erhalten habe.

Bei den Kaskaden handele es sich um miteinander verbundene Zentrifugen, in denen die Konzentration von waffenfähigen Uranisotopen erhöht werden könne. Der Iran plane nach eigenen Angaben zudem die Installation von sechs weiteren IR-2m-Kaskaden in Natans, habe es in dem Bericht weiter geheißen. Für den Bau von Kernwaffen sei eine Anreicherung auf etwa 90 Prozent erforderlich. Im internationalen Atomabkommen sei eine Grenze von 3,67 Prozent festgelegt.

Iran und USA kündigen Fortsetzung der Atomgespräche an

Der Iran und die USA haben eine Wiederaufnahme ihrer indirekten Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens angekündigt, meldet spiegel.de. Irans Chef-Unterhändler Ali Bagheri Kani und der US-Sondergesandte Rob Malley hätten am Mittwoch auf Twitter übereinstimmend bekanntgegeben, nach Wien aufzubrechen. Beide hätten dabei erklärt, die jeweils andere Seite sei am Zug, die Blockade zu lösen.

Zu dem Treffen würden neben Bagheri und Malley auch Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China erwartet. Ziel sei es, zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückzukehren.

US-Senat stimmt für NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands

Der US-Senat hat einem Beitritt von Schweden und Finnland zur NATO zugestimmt, meldet  kleinezeitung.at. Am Mittwoch hätten 95 Senatoren dafür gestimmt und nur einer dagegen. Von Demokraten und Republikanern sei zuvor deutliche Zustimmung für die Bündnis-Erweiterung signalisiert worden. Die Gegenstimme im Senat sei von dem republikanischen Senator Josh Hawley aus Missouri gekommen. Er habe argumentiert, man solle sich weniger auf die Sicherheit in Europa konzentrieren als viel mehr auf die Bedrohung durch China.

Das US-Repräsentantenhaus hatte das Vorhaben bereits im Juli mit einer Resolution unterstützt. Notwendig sei aber eine Zustimmung des Senats mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. "Dieses historische Votum ist ein wichtiges Signal für das anhaltende, überparteiliche Engagement der USA für die NATO und dafür, dass unser Bündnis auf die Herausforderungen des Heute und Morgen vorbereitet ist", habe US-Präsident Joe Biden dazu erklärt.

Ölkonzerne beglücken Aktionäre mit 30 Milliarden Euro

Die westlichen Ölkonzerne beglücken ihre Aktionäre nach sprudelnden Quartalsgewinnen mit Dividenden und Aktienrückkäufen im Rekordwert von 30 Milliarden Dollar, meldet handelsblatt.com. Grund dafür seien die gestiegenen Energiepreise, die den fünf größten westlichen Öl-Multis BP, Shell, Total Energies, Chevron und Exxon im zweiten Quartal die höchsten Profite seit Jahren in die Kassen spülten.

Gleichzeitig würden sich die Ölkonzerne scheuen, die Gewinne von zusammen fast 60 Milliarden Dollar in neue Öl- und Gasprojekte zu investieren. Die Internationale Energieagentur (IEA) habe bereits im vergangenen Jahr erklärt, dass Investoren keine neuen Öl-, Gas- und Kohleprojekte finanzieren sollten, wenn die Welt bis Mitte des Jahrhunderts eine emissionsfreie Wirtschaft erreichen wolle.

Umwelthilfe und Greenpeace fordern staatliche Energiespar-Vorschriften

Die Deutsche Umwelthilfe und Greenpeace haben sich für staatliche Vorgaben zum Energiesparen ausgesprochen, meldet deutschlandfunk.de. Die Bundesregierung müsse jetzt der "Verschwendung" von Energie hierzulande ein Ende bereiten, habe der Bundesgeschäftsführer der Umwelthilfe, Müller-Kraenner, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gesagt. Greenpeace plädiere dafür, den Aspekt der Freiwilligkeit aus dem Energiesicherungspaket zu streichen. Sie hätten zum Anlass für ihre Forderungen genommen, dass die spanische Regierung Anfang der Woche per Dekret mit festen Temperaturgrenzen für Kühlung und Heizung für zahlreiche öffentliche Gebäude erlassen hatte.

Deutschland fördert Corona-Nasenspray mit 1,7 Millionen Euro

Die Bundesregierung stellt 1,7 Millionen Euro für die Entwicklung eines nasalen Impfstoffs gegen Corona bereit, meldet deutschlandfunk.de. Der Impfstoff solle per Spray auf die Nasenschleimhaut aufgetragen werden. Forschungsministerin Stark-Watzinger habe der „Augsburger Allgemeinen“ gesagt, damit könnte er direkt dort seine Wirkung entfalten, wo das Virus in den Körper eindringe. Das Projekt der Universitätsklinik München trage die Bezeichnung Zell-Trans. Mit dem Schleimhautimpfstoff sollen Coronaviren im Nasen-Rachen-Raum bekämpft werden, so dass sie sich dort gar nicht erst festsetzen können. Damit könnte das Präparat im Idealfall nicht nur vor symptomatischen Erkrankungen schützen, sondern auch vor einer Infektion.

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