Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.
Ukraine und Russland tauschen Gefangene aus
Bei einem Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine sind nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums je 144 Soldaten übergeben worden, meldet deutschlandfunk.de. Darunter seien 95 ukrainische Kämpfer aus dem Asow-Stahlwerk in Mariupol gewesen, habe das Ministerium im Messengerdienst Telegram mitgeteilt. Angaben zu Ort und Zeitpunkt des Austauschs seien zunächst nicht gemacht worden. Prorussische Separatisten hätten die Kiewer Angaben bestätigt.
Briten verdoppeln Militärhilfe für Ukraine
Großbritannien weitet seine Militärhilfen für die Ukraine massiv aus, meldet orf.at. Die britische Regierung habe am Abend angekündigt, die Hilfen um eine Milliarde Pfund zu erhöhen und damit fast zu verdoppeln. Insgesamt hätte Großbritannien der Ukraine damit Militärhilfen im Umfang von 2,3 Milliarden Pfund zugesagt, wie die Regierung erklärt habe. Geliefert werden sollen demnach unter anderem Luftabwehrsysteme, Drohnen und Ausrüstung zur elektronischen Kriegsführung. Premierminister Boris Johnson habe erklärt, Großbritannien werde weiter hinter der Ukraine stehen, „um sicherzustellen, dass Putin in der Ukraine scheitert“.
Lösung im Streit über Königsberg-Transit in Sicht
Der Streit zwischen Russland und Litauen über das Transitverbot bestimmter Waren in die russische Exklave Kaliningrad könnte Insidern zufolge in wenigen Tagen beendet werden, meldet orf.at. Derzeit würden Vertreter der Europäischen Union mit Unterstützung Deutschlands mit Litauen über das Aussetzen des Transitverbotes verhandeln, heißt es von Insidern.
Trotz Vorbehalten der litauischen Regierung hätten sich die Informnten zuversichtlich gezeigt, dass ein Kompromiss bis spätestens 10. Juli getroffen werde. Es wären zwei Hauptszenarien möglich: Entweder werde der Frachtverkehr zwischen Russland und Königsberg von den EU-Sanktionen ausgenommen oder humanitäre Gründe könnten eine Ausnahmeregelung für das Gebiet begründen, das zwischen Litauen, Polen und der Ostsee liegt.
Lebenslänglich für Hauptangeklagten in Pariser Terrorprozess
Gut sechseinhalb Jahre nach den islamistischen Anschlägen in Paris hat ein Gericht die Angeklagten in sämtlichen Punkten schuldig gesprochen, meldet deutschlandfunk.de. Der Hauptangeklagte Abdeslam sei wegen Mordes und Mordversuchs in Verbindung mit einer terroristischen Vereinigung zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Eine vorzeitige Haftentlassung des 32-Jährigen habe das Schwurgericht ausgeschlossen. Diese Höchststrafe sei in Frankreich bislang äußerst selten verhängt worden. 19 weitere Männer seien wegen Anklagepunkten mit Terrorismus-Bezug ebenfalls schuldig gesprochen worden.
Am 13. November 2015 hatten Islamisten bekanntlich im Pariser Konzertsaal „Bataclan“ sowie in Bars und Kneipen 130 Menschen getötet und 350 weitere verletzt. Drei Selbstmordattentäter hätten sich während eines Fußball-Länderspiels zwischen Deutschland und Frankreich in die Luft gesprengt. Der Islamische Staat (IS) habe die Anschläge für sich reklamiert. Abdeslam gelte als einziger Überlebender der Kern-Gruppe, die übrigen Attentäter seien durch Sprengstoffgürtel oder bei Schusswechseln mit der Polizei getötet worden.
Ukraine will Beziehungen zu Syrien abbrechen
Die Ukraine wird nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj die diplomatischen Beziehungen zu Syrien abbrechen, meldet orf.at. „Es wird keine Beziehungen zwischen der Ukraine und Syrien mehr geben“, habe Selenskyj in einer Videobotschaft auf Telegram gestern Abend mitgeteilt. Syrien hatte zuvor als erstes Land nach Russland die selbst ernannten prorussischen„Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine anerkannt. 2018 hatte Syrien in Gefolgschaft zu Russland auch die Separatistenregionen Abchasien und Südossetien in Georgien anerkannt. Seit 2015 unterstützt Moskau den syrischen Machthaber Baschar al-Assad bekanntlich aktiv im Bürgerkrieg in Syrien.
Israels Premier Bennett will bei Neuwahlen nicht antreten
Nach dem Aus für seine Acht-Parteien-Regierung zieht sich Israels Noch-Ministerpräsident Naftali Bennett aus der Politik zurück, meldet stern.de. Der 50-Jährige habe am Mittwochabend in einer Fernsehansprache angekündigt, bei der für Herbst erwarteten Neuwahl des Parlaments nicht mehr anzutreten. Gründe dafür habe er zunächst nicht genannt.
Bennett, der aus dem national-religiösen Lager komme, war als Ministerpräsident nur ein Jahr im Amt. Seine Koalition hatte im Parlament bekanntlich die Mehrheit verloren. Bereits seit Tagen werde erwartet, dass die Knesset ihre Auflösung beschließe und den Weg für eine Neuwahl frei mache. Regierung und Opposition hätten sich bislang nur noch nicht auf einen Termin für die Neuwahl einigen können. Zudem würden beide Seiten darüber streiten, welche Gesetze noch verabschiedet werden sollten. Die Neuwahl werde voraussichtlich Ende Oktober oder Anfang November stattfinden. Es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.
Bis eine neue Regierung im Amt sei werde Außenminister Jair Lapid den Posten des Regierungschefs übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden und sei auch schon seit Tagen bestätigt.
Den Vorsitz von Bennetts ultrarechter Jamina-Partei solle Innenministerin Ajelet Schaked übernehmen. Israelische Medien würden bereits spekulieren, dass die Partei dann ein Bündnis mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu eingehen könnte.
USA und EU enttäuscht über Gespräche mit Iran
In Doha im Emirat Katar sind Verhandlungen über das Atomabkommen mit dem Iran ergebnislos zu Ende gegangen, meldet deutschlandfunk.de.Sowohl die USA als auch die EU hätten sich enttäuscht über den Verlauf der Gespräche gezeigt. Die Vereinigten Staaten und der Iran hätten dabei erneut nicht direkt miteinander verhandelt. Vielmehr habe der EU-Gesandte Mora als Vermittler zwischen dem iranischen Unterhändler Bagheri Kani und dem US-Diplomaten Malley fungiert. Beide hätten sich in unterschiedlichen Zimmern eines Hotels in Doha aufgehalten. Der Iran lehne direkte Gespräche mit den USA seit Jahren ab. Die Verhandlungen in Katar hätten eigentlich Bewegung in die festgefahrenen Atomverhandlungen in Wien bringen sollen.
US-Regierung: Milliardenauftrag für Pfizer und Biontech
Das deutsche Biotechunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer haben einen milliardenschweren Auftrag von der US-Regierung erhalten, meldet diepresse.com. Der Vertrag für 105 Millionen Dosen Covid-19-Impfstoff sei 3,2 Milliarden Dollar schwer, hätten die beiden Unternehmen mitgeteilt. Die Lieferung für das Vakzin sei für den Spätsommer geplant.
Neue Fragen an Ursache für „Estonia“- Untergang
Der Untergang der "Estonia" gilt bekanntlich als die schwerste Schiffskatastrophe in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Bei Untersuchungen am Wrack der 1994 untergegangenen Ostsee-Fähre sind größere Schäden entdeckt worden, meldet n-tv.de. Das Loch an der Steuerbordseite sei mindestens 40 statt der bisher angenommenen 22 Meter lang, habe der Leiter der Havariekommission, Rene Arikas, in Tallinn mitgeteilt. Der Schaden wäre so groß, dass ein kleiner Unterwasserroboter bis auf das Autodeck hätte vordringen können. "Wir werden diesen Schaden höchstwahrscheinlich im Laufe weiterer Studien erneut vermessen", habe Arikas der Agentur BNS zufolge bei einer Pressekonferenz gesagt.
Der Untergang der "Estonia" gelte als die schwerste Schiffskatastrophe in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Beim Untergang der Fähre in der Nacht zum 28. September 1994 waren 852 Menschen gestorben.
Dem offiziellen Untersuchungsbericht von 1997 zufolge sei das abgerissene Bugvisier die Ursache für den Untergang gewesen. Es gebe aber bis heute Zweifel daran. Überlebende und Hinterbliebene hätten seit langem eine Wiederaufnahme der Untersuchungen gefordert. Im Auftrag der Hinterbliebenen-Organisation der Opfer habe ein privat finanziertes Expertenteam aus Estland im September 2021 eine Expedition und Tauchgänge zu dem Wrack an der Unglücksstelle in der Ostsee unternommen - parallel zur offiziellen Untersuchung. Diese sei von den staatlichen Behörden eingeleitet worden, nachdem im Herbst 2020 Dokumentarfilmer mit einem Tauchroboter unter anderem Löcher im Schiffsrumpf entdeckt hätten.
