Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.
Explosionen im Zentrum von Kiew
Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist Sonntag früh von mehreren Explosionen erschüttert worden, meldet kleinezeitung.at. Sie hätten sich im zentralen Bezirk Schewtschenko ereignet, habe Bürgermeister Vitali Klitschko über den Kurznachrichtendienst Telegram mitgeteilt. Sanitäter und Rettungskräfte wären zum Ort des Geschehens entsandt worden. Das historische Viertel in der Innenstadt von Kiew beherberge eine Reihe von Universitäten, Restaurants und Kunstgalerien.
Aus zwei Gebäuden würden die Bewohner gerettet und in Sicherheit gebracht, so Klitschko weiter. Informationen über die Ursache der Explosion und mögliche Opfer lägen zunächst nicht vor. Die örtliche Nachrichtenagentur Ukrinform habe gemeldet, die Explosionen seien zu hören gewesen, während die Sirenen für Luftangriffe ertönten. Nach Angaben des ukrainischen Luftwaffenkommandos hätten russische Streitkräfte mit verschiedenen Raketenarten Ziele in der West- und der Südukraine angegriffen.
Putin will Weißrussland atomwaffenfähige Raketen liefern
Russland wird Weßrussland bald atomwaffenfähige Raketen liefern, meldet n-tv.de. Wie der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit dem weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko angekündigt hätte, werde Weißrussland in den "kommenden Monaten" das Raketensystem Iskander-M aus Russland erhalten, das auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden könne.
Putin habe Lukaschenko zudem angeboten, bei der Aufrüstung weißrussischer Kampfflugzeuge zu helfen, damit diese künftig ebenfalls Atomwaffen transportieren könnten. Die weißrussische Armee besitze viele Kampfflugzeuge vom Typ Suchoi Su-25, die entsprechend "verbessert" werden könnten, habe Putin zu Beginn eines Treffens mit Lukaschenko in St. Petersburg gesagt. Die Modernisierung müsste in Flugzeugfabriken in Russland vorgenommen werden. Zeitgleich könnte schon die Ausbildung des Personals beginnen.
G7-Gipfel beginnt auf Schloss Elmau
Heute Mittag empfängt Bundeskanzler Scholz die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten zu dem dreitägigen Treffen, meldet deutschlandfunk.de. Aus deutschen Regierungskreisen habe es geheißen, die Bundesregierung erwarte ein klares Zeichen der Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine. Geplant wäre eine gemeinsame Erklärung. Der ukrainische Präsident Selenskyj werde am Montag per Video zugeschaltet. Noch vor dem Beginn des Gipfels ist ein bilaterales Treffen zwischen Scholz und US-Präsident Biden geplant.
Wissler und Schirdewan bilden neue Doppelspitze der Linken
Janine Wissler wurde am Samstag auf dem Bundespartei der Linken in Erfurt mit 57,5 Prozent als Parteichefin wiedergewählt, meldet handelsblatt.com. Wissler galt nach einer Reihe von Schlappen bei Bundestags- und Landtagswahlen sowie internen Grabenkämpfen bekanntlich als umstritten. Dennoch habe sie sich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerberinnen für den für Frauen reservierten Platz in der Doppelspitze durchsetzen können. Wissler steht erst seit Februar 2021 an der Spitze der Linken. Ihre Co-Vorsitzende Susanne-Hennig Wellsow war im April entnervt zurückgetreten.
An ihre Seite sei der Europaabgeordnete Martin Schirdewan gewählt worden. Der 46 Jahre alte Berliner habe sich am Samstag auf dem Bundesparteitag mit absoluter Mehrheit der Stimmen gegen mehrere Mitbewerber durchgesetzt.
Zahl der Toten nach Migranten-Ansturm auf Melilla-Grenze steigt auf 23
Nach dem Massenansturm von Migranten auf die in Marokko liegende spanische Exklave Melilla ist die Zahl der Todesopfer auf 23 gestiegen, meldet orf.at. Das sei gestern Abend aus Behördenkreisen in der marokkanischen Provinz Nador mitgeteilt worden.
Während Vorwürfe gegen marokkanische Sicherheitskräfte laut werden mache Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez hingegen die „Menschenhändlermafia“ für diese Toten verantwortlich. „Es war ein gewaltsamer Überfall, der von der Menschenhändlermafia organisiert wurde“, habe der sozialistische Politiker in Madrid erklärt. Marokkos Sicherheitskräfte habe Sanchez gelobt, weil sie einen Angriff „auf die territoriale Integrität des Landes“, also Spanien, abgewehrt hätten. Das marokkanische Innenministerium habe den Migranten vorgeworfen, selbst Gewalt eingesetzt zu haben.
Landkreise gegen Erweiterung des Aufenthaltsrechts
Landkreistagspräsident Sager hat die Ampel-Koalition vor der geplanten Erweiterung des Aufenthaltsrechts für Migranten gewarnt, meldet deutschlandfunk.de. Der CDU-Politiker habe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt, die Bundesregierung ignoriere die Gefahr von Missbrauch und Fehlsteuerung. Das wäre blauäugig. Voraussetzung für ein Aufenthaltsrecht müsse eine geklärte Identität sein.
Nach den Plänen von Bundesinnenministerin Faeser, SPD, solle abgelehnten, aber „gut integrierten“ Asylbewerbern ein dauerhafter Aufenthalt in Deutschland ermöglicht werden. Ausgenommen seien zwar Straftäter und diejenigen Ausländer, die im Asylverfahren bezüglich ihrer Identität getäuscht hätten. Ein gesicherter Identitätsnachweis solle allerdings für den Aufenthaltstitel nicht nötig sein.
Sager habe dazu gesagt, die Erfahrungen der Landkreise und ihrer Ausländerbehörden würden zeigten, dass nach negativem Abschluss des Asylverfahrens über Jahre hinweg Duldungen verlängert werden müssten, auch weil die Beschaffung von Reisepässen und damit die Klärung der Identität verweigert werde. Dies dürfe nicht auch noch belohnt werden.
Clan-Massenschlägerei in Essen
Nach einer Massenschlägerei mit mehreren Hundert Beteiligten im Essener Stadtteil Altendorf ist ein 30-Jähriger schwer verletzt worden, meldet n-tv.de. Offenbar sei auf ihn eingestochen worden. Mindestens zwei weitere Beteiligte seien ebenfalls verletzt worden. Laut Polizei gebe es Hinweise, dass ein Streit zwischen zwei Großfamilien der Auslöser für die Schlägerei war. Die Clans seien zwischen Helenenstraße und Siemensstraße mit allem aufeinander losgegangen, was sie hätten finden können, u. a. mit Möbeln und Geschirr, aber auch Messern und Stöcken. Der schwer verletzte Mann wurde per Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht.
Macron hält an Premierministerin Borne fest
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält auch nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Parlamentswahl an Premierministerin Élisabeth Borne fest, meldet kleinezeitung.at. Wie France Info am Samstagabend gemeldet hätte, solle Borne mit den verschiedenen Fraktionen in der Nationalversammlung klären, ob sie bereit wären, sich an der Regierung zu beteiligen, der Premierministerin das Vertrauen auszusprechen und für den Haushaltsentwurf zu stimmen. Eine handlungsfähige Regierung könne dann Anfang Juli stehen.
Wie die Premierministerin am Samstagabend auf Twitter mitgeteilt habe, werde sie auf Macrons Bitte in der nächsten Woche die Parlamentsfraktionen konsultieren, um zu erkunden, zu welchem Grad an Zusammenarbeit diese bereit seien. Am Ende der nächsten Woche werde sie ihm einen Fahrplan und eine handlungsfähige Regierung vorschlagen.
Bargeld-Koffer für Prinz Charles
Ein Medienbericht enthüllt, dass Prinz Charles in der Vergangenheit mehrfach Koffer mit großen Summen Bargeld vom damaligen Premierminister Katars erhalten hat, meldet welt.de. Der britische Thronfolger habe laut eines Berichts der „Sunday Times“ zwischen 2011 und 2015 insgesamt drei Koffer mit je einer Million Euro Bargeld in 500-Euro-Scheinen erhalten - persönlich überreicht vom damaligen Premierminister von Katar, Scheich Hamad bin Jassim bin Jaber Al Thani.
Ein Sprecher des „Clarence House“, der offiziellen Residenz von Charles und seiner Frau Camilla, habe der Zeitung eine dortige Übergabe im Jahr 2015 bestätigt. Das Geld wäre demnach direkt im Anschluss auf ein Bankkonto des gemeinnützigen „Prince of Wales’s Charitable Fund“ eingezahlt worden.
Wie im Artikel der „Sunday Times“ betont werde, wäre eine solche Zahlung nicht illegal - nur in ihrer Art und Weise ungewöhnlich. Rechnungsprüfer des Stiftungsfonds hätten die jeweiligen Spenden laut ihres Vorsitzenden Sir Ian Cheshire damals freigegeben. „Wir haben die damaligen Vorgänge untersucht und können bestätigen, dass damalige Treuhänder des Stiftungsfonds die Spenden und die Beziehung zum Spender diskutiert haben. Nach einer speziellen Untersuchung wurden die Zahlungen erlaubt. Es gab kein Führungsversagen“, habe er betont.
