Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.
Hausärzte fordern Sommer-Aus für Corona-Impfzentren
Der Deutsche Hausärzteverband hält ein Festhalten an den Corona-Impfzentren auch im Sommer für überflüssig, meldet deutschlandfunk.de. Diese stünden derzeit deutschlandweit leer. Nach Ansicht von Verbandspräsident Weigeldt koste das viel Geld, das woanders dringend gebraucht werde. Impfungen seien in den Hausarzt- Praxen am besten aufgehoben. Man habe auch gute Erfahrungen mit mobilen Impfteams gemacht.
Bundesnetzagentur für LNG-Anbindung auch in Lubmin
Die Bundesnetzagentur spricht sich für ein schwimmendes Flüssiggas-Terminal vor der Küste Mecklenburg-Vorpommerns aus, meldet deutschlandfunk.de. Es werde geprüft, neben der Nordsee auch die Ostsee einzubeziehen, um ausreichend Gas von den Küsten nach Süddeutschland bringen zu können. Die Bundesregierung arbeite derzeit an bis zu vier schwimmenden Flüssiggas-Terminals, unter anderem in Wilhelmshaven und Brunsbüttel. Bundesnetzagentur-Chef Müller rechne mit einer Verfügbarkeit im nächsten Winter.
AfD vor entscheidendem Parteitag
Der Mitgründer und Ehrenvorsitzende der Partei, Alexander Gauland, sieht trotz der Stimmenverluste für seine Partei bei den vergangenen Landtagswahlen keinen Grund für Alarmstimmung, meldet zeit.de. Gauland rechne auch nicht damit, dass es beim anstehenden Parteitag im sächsischen Riesa zu einer Richtungsentscheidung kommt. Am Wochenende treffen sich dort etwa 600 AfD-Delegierte, um eine neue Parteispitze zu wählen. AfD-Chef Tino Chrupalla wolle wieder für das Amt des Bundessprechers antreten. Gegenkandidat sei der Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter. Der Europaabgeordnete Nicolaus Fest kandidiere als zweiter Vorsitzender. Die Entscheidung falle voraussichtlich am Freitagnachmittag. Zuerst müsse der Parteitag jedoch darüber entscheiden, ob es bei einer Einzelspitze bleiben soll oder ob die AfD wieder ein Führungsduo erhält.
NATO-Verteidigungsminister beraten über Aufrüstung
Die Verteidigungsminister der 30 NATO-Staaten beraten heute über noch offene Fragen im Zusammenhang mit dem großen Gipfeltreffen Ende Juni in Madrid, meldet kleinezeitung.at. Bei den Gesprächen werde es konkret unter anderem um die Verstärkung der Ostflanke der Ukraine durch zusätzliche NATO-Truppen gehen. Außerdem wolle man darüber entscheiden, wie das Bündnis mittel- und langfristig auf die Bedrohungen durch Russlands Kriegspolitik reagiert und eine Erhöhung der Ausgaben für Rüstungsvorhaben vereinbaren. Überschattet würden die Gespräche in Brüssel von der anhaltenden Weigerung der Türkei, NATO-Beitrittsgesprächen mit Finnland und Schweden zuzustimmen.
Ukraine erhält weniger Raketenwerfer als geplant
Deutschland wird der Ukraine zunächst lediglich drei statt vier Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars II liefern, meldet zeit.de. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht habe erklärt, sie sei damit an die Grenze dessen gegangen, was sie leisten könne, ohne die Landes- und Bündnisverteidigung als Bundeswehr zu gefährden. Auch die USA und Großbritannien stellten der Ukraine Mehrfachraketenwerfer zur Verfügung. Man wolle noch im Juni mit dem Training für die ukrainischen Soldaten beginnen. „Ende Juli, Anfang August“ könnten die Systeme dann an die Ukraine geliefert werden.
Gaslieferungen: EU-Abkommen mit Israel und Ägypten
Die EU hat ein Abkommen über Gaslieferungen mit Israel und Ägypten unterzeichnet, meldet orf.at. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe das als „großen Schritt nach vorne für die Energieversorgung Europas“ bezeichnet. Die Vereinbarung sehe vor, dass Erdgas aus Israel nach Ägypten transportiert, dort verflüssigt und dann nach Europa geliefert wird. Um die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern aus Russland zu beenden, strebe die EU eine verstärkte Kooperation mit den beiden Mittelmeer-Staaten an. Von der Leyen habe in Kairo zudem die Einrichtung eines Ernährungsfonds im Umfang von 100 Millionen Euro für Ägypten zugesagt. Das Land importiere vier Fünftel seines Getreides aus der Ukraine und aus Russland und sei von den blockierten Getreidelieferungen besonders stark betroffen.
Kreml: Russland und China wollen Zusammenarbeit ausbauen
Vor dem Hintergrund der stark angespannten Beziehungen mit dem Westen will Russland seine Zusammenarbeit mit China ausbauen, meldet kleinezeitung.at. Wie der Kreml am Mittwoch mitgeteilt habe, habe Russlands Präsident Wladimir Putin In einem Telefonat mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping insbesondere Perspektiven der Wirtschafts- und Handels-Zusammenarbeit erörtert. Auch die Weiterentwicklung militärischer Beziehungen sei ebenso ein Thema gewesen wie die Situation in der Ukraine Dabei habe Xi Jinping Verständnis für das russische Vorgehen gezeigt.
UNHCR: Erstmals mehr als 100 Millionen Flüchtlinge weltweit
Mehr als 100 Millionen Menschen sind zurzeit weltweit auf der Flucht, meldet stern.de. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR habe von einem „dramatischen Meilenstein“ gesprochen, der durch den russischen Krieg gegen die Ukraine sowie Krisen in Afghanistan und anderen Ländern erreicht worden sei. Dabei stelle die Vertreibung aus der Ukraine die größte und am schnellsten wachsende derartige Krise seit Gründung des UNHCR 1951 dar. Bereits Ende 2021 seien mehr als doppelt so viele Menschen auf der Flucht gewesen wie zehn Jahre zuvor.
