News-Redaktion / 11.05.2022 / 09:00 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage am Mittwoch

Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.

Ukraine stellt Gas-Transit nach Europa teilweise ein

Die Ukraine stellt ab heute den Transit von russischem Gas teilweise ein, meldet welt.de . Mit dem Stop der Durchleitung im umkämpften ostukrainischen Gebiet Luhansk würden bis zu 32,6 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag wegfallen – fast ein Drittel der täglich über die Ukraine nach Europa transportierbaren Höchstmenge, habe der ukrainische Gasnetzbetreiber mitgeteilt. Aufgrund der russischen Besatzung wäre es demnach unmöglich geworden, den Punkt Sochraniwka sowie die Verdichterstation Nowopskow zu kontrollieren, habe es geheißen.

Der Betreiber habe sich auf einen Fall „höherer Gewalt“ berufen. Sochraniwka sei Teil der Sojus-Pipeline, die vom russischen Gebiet Orenburg bis ins ukrainische Uschhorod führe. Russlands Energieriese Gazprom habe erklärt, man hätte „keinerlei Bestätigungen über Umstände höherer Gewalt“ erhalten. Die Ukraine hätte in den vergangenen Wochen ganz „ungestört“ in Sochraniwka gearbeitet. Die nun wegfallenden Lieferungen stattdessen über andere Routen umzuleiten, wäre technisch nicht möglich, habe Sprecher Sergej Kuprijanow der Agentur Interfax zufolge gesagt. Gazprom habe einmal mehr betont, alle seine Verpflichtungen gegenüber europäischen Kunden zu erfüllen zu wollen. Die Hauptroute für russisches Gas nach Europa sei derzeit die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1.

Ukrainische Geländegewinne rund um Charkiw

Die ukrainischen Streitkräfte haben Geländegewinne rund um die zweitgrößte Stadt Charkiw im Osten des Landes vermeldet, berichtet kleinezeitung.at . "Die Besatzer werden nach und nach aus Charkiw zurückgedrängt", habe Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Nacht auf Mittwoch in einer Videobotschaft erklärt. "Die Ortschaften Tscherkassy Tyschky, Rusky Tyschky, Rubischne und Bayrak wurden befreit", habe der ukrainische Generalstab auf Facebook erklärt. Während die russischen Streitkräfte dadurch die Stadt Charkiw "noch weniger" mit Artillerieangriffen treffen könnten, hätte die "Intensität der Bombardierungen im Bezirk Charkiw zugenommen". Die russischen Truppen hinterließen nach Angaben der ukrainischen Regionalverwaltung zudem "Todesfallen" - also Minen.

Unterdessen würden russische Truppen im Donbass weiter vorrücken. Das ukrainische Südkommando habe "gnadenlose" Angriffe der russischen Streitkräfte auf Privathäuser, landwirtschaftliche Einrichtungen und die Stromversorgung gemeldet.

USA haben keine Hinweis auf Hyperschallraketen bei Angriff auf Odessa

Das US-Verteidigungsministerium hat keine Hinweise auf den Einsatz von Hyperschallraketen bei den jüngsten russischen Angriffen auf die ukrainische Hafenstadt Odessa, meldet kleinezeitung.at . Er könne den Einsatz solcher Waffen in Odessa nicht bestätigen, habe ein hochrangiger Ministeriumsmitarbeiter am Dienstag bei einer Telefonschaltung mit Journalisten erklärt. Luftangriffe auf Odessa hätten in den vergangenen Tagen allerdings zugenommen. Nach Darstellung des ukrainischen Militärs soll die russische Luftwaffe in der Nacht auf Dienstag Hyperschallraketen vom Typ Kinschal auf die südukrainische Hafenstadt abgefeuert haben. Der US-Ministeriumsvertreter habe gesagt, es gäbe keine Hinweise auf einen Angriff auf Odessa durch Bodentruppen oder vom Schwarzen Meer aus. "Odessa steht immer noch fest unter ukrainischer Kontrolle."

Der US-Ministeriumsmitarbeiter habe gesagt, dass die russischen Streitkräfte seit Kriegsbeginn in zehn bis zwölf Fällen Hyperschallwaffen eingesetzt hätten.

Ukrainische Soldaten zur Ausbildung in Deutschland eingetroffen

Ukrainische Soldaten sind zur Ausbildung an der Panzerhaubitze 2000 in Deutschland eingetroffen, meldet deutschlandfunk.de. Sie seien am Abend in Rheinland-Pfalz gelandet und sollen morgen in der Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein mit der Ausbildung beginnen. Es handele sich demnach um mehr als 60 Soldaten; zuzüglich technischer Fachleute sowie Übersetzer. Die Ausbildung werde demnach rund 40 Tage dauern. Zur Verteidigung gegen die russischen Angriffe wollen Deutschland sowie die Niederlande der Ukraine bekanntlich insgesamt zwölf Panzerhaubitzen liefern.

Baerbock will "für immer" auf russisches Öl verzichten

Als erstes Mitglied der Bundesregierung ist die Außenministerin Annalena Baerbock in die von Russland überfallene Ukraine gereist, meldet stern.de . Sie habe dort u.a. die deutsche Botschaft in Kiew wieder eröffnet. Baerbock hätte mitgeteilt, dass die deutsche Botschaft ihre Arbeit in Kiew zunächst in "Minimalpräsenz" und mit "eingeschränktem Betrieb" wieder aufgenommen habe. Außerdem habe sie erklärt, Deutschland würde nicht nur vorübergehend auf russisches Erdöl verzichten. Baerbock ist in Kiew auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba zusammengekommen.  

Rätselhafte Rücktritte von russischen Gouverneuren

Bei vielen Russen sorgt derzeit eine kleine Rücktrittswelle unter russischen Gouverneuren für Verwunderung und auch Spekulationen, meldet krone.at . Im Nachrichtendienst Telegram hätten sich mehrere Nutzer gefragt, ob die Gebietschefs möglicherweise den seit zweieinhalb Monaten andauernden Krieg gegen die Ukraine und die wirtschaftlichen Folgen für Russlands Provinzen nicht länger hätten mittragen wollen.

Als Erste hätten Sergej Schwatschkin aus dem sibirischen Tomsk und sein Kollege Igor Wassiljew aus dem rund 1000 Kilometer nordöstlich von Moskau gelegenen Kirow ihre Rücktritte verkündet. Dann seien die Chefs von Saratow und der autonomen Republik El Mari gefolgt. Der Gouverneur des Gebiets Rjasan, Nikolai Ljubimow, wiederum hätte erklärt, nicht mehr für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen. Als offizielle Begründung für ihre Rücktritte hätten die einzelnen Gouverneure unter anderem ihr Alter genannt oder auf recht lange Amtszeiten verwiesen, die bereits hinter ihnen lägen.

Özdemir will nun doch mehr Weizenanbau ermöglichen

Bundesagrarminister Cem Özdemir setzt sich angesichts angespannter Getreidemärkte wegen des Ukraine-Krieges dafür ein, EU-Vorgaben für den Wechsel von Ackerpflanzen nun doch zu verschieben, meldet stern.de. „Damit könnten unsere Bauern mehr Weizen produzieren“, habe der Grünen-Politiker den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft und der Stuttgarter Zeitung gesagt.

Dabei gehe es um Vorgaben, wonach auf einer Fläche zum Beispiel nicht mehr zwei Jahre in Folge Winterweizen angebaut werden dürfte. «Ich verhandle nun mit der EU-Kommission darüber, diese Regelung zurückzustellen», habe Özdemir erklärt. Mit diesem Vorschlag müsste man zudem «nicht an die wenigen Flächen für den Artenschutz ran».

Infolge des russischen Kriegs gegen die Ukraine, die ein großer Weizenexporteur ist, sind die internationalen Märkte bekanntlich angespannt. Zudem steigen Energie- und Düngemittelkosten nicht erst seit dem Krieg. Winterweizen, der im Herbst gesät werde, sei die wichtigste deutsche Getreideart. Laut Ministerium werde er im Schnitt auf etwa einem Viertel der gesamten Ackerfläche angebaut.

Als Entlastung der Bauern habe Özdemir unter anderem bereits ermöglicht, dass in diesem Jahr ausnahmsweise Gras und Pflanzen von bestimmten «ökologischen Vorrangflächen» als Futter genutzt werden dürfen. Er wende sich aber gegen weitergehende Forderungen auch aus den Ländern, auf Brachflächen wieder Getreide anbauen zu lassen.

Schießbefehl in Sri Lanka

Nach den tödlichen Ausschreitungen in Sri Lanka haben die Behörden den Schießbefehl erteilt, um weitere Unruhen zu unterdrücken, meldet kleinezeitung.at. Die Sicherheitskräfte wären angewiesen worden, auf jeden zu schießen, der öffentliches Eigentum plündert oder Menschenleben gefährdet, habe das Verteidigungsministerium am Dienstag erklärt. Am Vortag sei bereits eine Ausgangssperre verhängt worden, der sich die Menschen vielerorts jedoch widersetzt hätten.

So habe die Polizei an zwei Orten in die Luft geschossen, um Gruppen von Menschen auseinanderzutreiben, die Fahrzeuge hätten anzünden wollen. Zuvor habe eine wütenden Menschenmenge ein Fahrzeug angegriffen und in Brand gesetzt, in dem der ranghöchste Polizist der Hauptstadt Colombo gesessen hätte. Am Dienstag sei außerdem ein Luxushotel in Brand gesetzt worden, das einem Verwandten des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Mahinda Rajapaska gehören soll.

EU will kompromissloses Aus für Verbrennungsmotoren

Ab 2035 sollen in Europa nur noch Autos mit Elektromotor zugelassen werden, Ausnahmen für andere Antriebe solle es dabei nicht geben, meldet handelsblatt.com. Eine Zustimmung zu diesen Vorschlägen zeichne sich sowohl im Europaparlament wie auch im Rat der EU-Mitgliedstaaten ab, heißt es in der Meldung weiter.

Dem Handelsblatt liege ein sogenannter Kompromissvorschlag der französischen Ratspräsidentschaft vor, der Ende vergangener Woche an die anderen Mitgliedstaaten verschickt worden sei. Neue Ausnahmeregelungen, längere Übergangsfristen oder eine Regelung, mit der synthetische Kraftstoffe auf die CO2-Bilanz von Autos angerechnet werden könnten, fänden sich darin nicht. Die Franzosen würden den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission stattdessen gern eins zu eins umsetzen. Das würde bedeuten, dass ab 2035 in der EU keine neuen Pkw und leichten Nutzfahrzeuge mehr zugelassen werden dürften, die beim Fahren CO2 ausstoßen. Die einzig verfügbare Technik dafür sei das Elektroauto.

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