News-Redaktion / 15.01.2022 / 09:00 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage am Samstag

Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.

Wieder zwei neue Raketen aus Nordkorea

Das Regime in Pjöngjang reagiert auf neue US-Sanktionen mit neuem Raketentest.

Nordkorea hat als Antwort auf neue Sanktionen der USA einen weiteren Raketentest unternommen, meldet u.a. kleinezeitung.at. Wie der Generalstab der südkoreanischen Streitkräfte am Freitag mitgeteilt habe, hätte Nordkorea zwei Flugkörper abgefeuert, bei denen es sich vermutlich um ballistische Raketen von kurzer Reichweite gehandelt habe. UN-Resolutionen verbieten Nordkorea bekanntlich die Erprobung ballistischer Raketen, die auch einen Atomsprengkopf tragen könnten.

Es sei der dritte Raketentest innerhalb von zehn Tagen. Nach Angaben Nordkoreas wären die beiden Raketen von einem Zug aus abgefeuert worden, habe die Nachrichtenseite NKnews auf Twitter geschrieben. 

Am Mittwoch hatte das US-Finanzministerium wegen der letzten Raketentests Sanktionen gegen Personen und Firmen verhängt, denen vorgeworfen wird, Güter für die Massenvernichtungs- und Raketenprogramme ihres Landes zu beschaffen. Zudem würden die USA neue Sanktionen gegen Nordkorea durch die Vereinten Nationen durchsetzen wollen.

Neue Anklagen gegen Aung San Suu Kyi

Burmas (Myanmars) Militärjunta plant weitere Prozesse gegen die Friedensnobelpreisträgerin.

In Burma (Myanmar) hat die Justiz Anklage in fünf weiteren Punkten wegen angeblicher Korruption gegen die bei einem Militärputsch entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi erhoben, meldet u.a. zeit.de. Das hätten mehrere Medien berichtet. Insgesamt sehe sich die 76-Jährige damit nun mit elf Anklagepunkten konfrontiert. Bei zehn davon gehe es um angebliche Verstöße gegen ein Anti-Korruptionsgesetz. Den Angaben zufolge drohten ihr deswegen bis zu 160 Jahre Haft. 

Erst zu Wochenbeginn war die Friedensnobelpreisträgerin von einem Gericht wegen des Imports eines Funkgerätes und eines Verstoßes gegen Corona-Bestimmungen zu vier Jahren Haft verurteilt. Zuvor sei sie Anfang Dezember schon in zwei anderen Anklagepunkten schuldig gesprochen und zunächst ebenfalls zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Wenige Stunden hätte die Militärjunta aber bekannt gegeben, das Strafmaß auf zwei Jahre zu verkürzen. Da der Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinde, sei Suu Kyis Reaktion auf die Urteile nicht bekannt. Es sei auch unklar, ob sie tatsächlich eine Haftstrafe antreten müsse oder im Hausarrest bleiben werde. Suu Kyi war nach dem Militärputsch Anfang Februar verhaftet worden. 

0,4971 Prozent der Einwohner Corona-positiv getestet

… bundesweit innerhalb der letzten sieben Tage.

Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI aktuell mit 497,1 bezogen auf 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen an, meldet u.a. handelsblatt.com. Das bedeutet, dass in diesem Zeitraum 0,4971 Prozent der Einwohner positiv auf das Corona-Virus getestet wurden. Am Vortag habe der Wert noch bei 470,6  (0,4706  Prozent) gelegen. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Patienten mit einem positiven Corona-Testergebnis je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen habe das RKI zuletzt mit 3,09 angegeben, es betraf also 0,00309 Prozent der Menschen in Deutschland. Der bisherige Höchstwert habe um die Weihnachtszeit 2020 bei rund 15,5 gelegen. Im Rückblick auf diese Periode des Corona-Ausnahmezustands wurde offiziell bilanziert, dass es zu keiner Zeit eine allgemeine – also Einzelfälle ausgenommen – Überfüllung der Intensivstationen gegeben habe. Allerdings sind im Verlauf des Jahres 2021 Intensivbetten abgebaut worden.

Regionale nächtliche Ausgangssperren für Ungeimpfte

... im deutschen Südwesten.

In mehreren Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg gelten von heute anzwischen 21.00 und 5.00 Uhr Ausgangssperren für Ungeimpfte, meldet u.a. zeit.de. Ausnahmen gebe es, wenn triftige Gründe vorliegen, wie Arbeit oder der Besuch von Lebenspartnern. 

Neu betroffen seien unter anderem die Städte Mannheim, Karlsruhe, Heidelberg und Ulm, sowie die Landkreise Biberach, Rastatt, Ravensburg, Waldshut und Schwarzwald-Baar. In Freiburg würden diese Regeln schon seit Dienstag gelten. Weitere Quellen: swr3.de und heidelberg24.de.

Handel muss Corona-Türsteher vorerst selbst zahlen

Eilantrag einer Händlerin scheitert vor Verwaltungsgerichtshof

Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) müssen Einzelhändler im Südwesten zunächst die Kosten für die Corona-Zutrittskontrollen weiter bezahlen, meldet zeit.de. Die Richter hätten mit ihrem am Freitag veröffentlichten Beschluss den Eilantrag einer Einzelhändlerin abgelehnt, die für die Kontrollpflicht keine rechtliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz sehe. Der Handelsverband habe den Beschluss kritisiert, denn es sei nicht einzusehen, dass die von der Landesregierung verordneten Kontrollen vom Handel und nicht vom Land selbst vorgenommen oder finanziert werden müssen. Die Kosten gingen in die Millionen, habe die Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbandes, Sabine Hagmann, gesagt. Der Ausgleich aus der Überbrückungshilfe 4 wäre alles andere als auskömmlich, zudem würden viele Geschäfte schon wegen des komplizierten Antragsverfahrens aufgeben. 

In ihrem Eilantrag habe die Einzelhändlerin die ihrer Branche auferlegte Prüfung von Impfstatus und Ausweispapieren als unverhältnismäßig bezeichnet. Der 1. Senat habe in seinem Beschluss (1 S 3805/21) betont, ohne obligatorische Kontrollpflichten würden Nachweisverpflichtungen und Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte unwirksam. Dies wäre auch bei einer nur stichprobenartigen Kontrolle zu befürchten. Weitere Quelle: lto.de

Niederlande lockern Lockdown 

Verbote für Gastronomie und Kultur bleiben.

Die Niederlande beenden nach fast vier Wochen und unter starkem Druck von Unternehmern den strengen Corona-Lockdown, aber etliche Lockdown-Regeln bleiben, wie u.a. orf.at meldet. Geschäfte, Friseure und Sportclubs sowie Hochschulen dürften wieder öffnen, aber bleiben Gaststätten, Museen, Theater und Kinos bleiben weiter geschlossen. Gastwirte und der Kultursektor seien empört.

Gastwirte hätten bereits Proteste angekündigt und wollten trotz des Verbots ihre Cafes und Restaurants öffnen. Sie würden vielfach von Bürgermeistern unterstützt. In der Stadt Valkenburg bei Aachen seien gestern bereits zahlreiche Geschäfte und Gaststätten geöffnet worden.

Polnische Corona Regierungsberater treten zurück

Aus Protest gegen Nicht-Umsetzung harter Corona-Restriktionen.

Weil ihre Empfehlungen in der Corona-Krise von der polnischen Regierung nicht ausreichend berücksichtigt worden wären, sei ein Großteil der Corona-Regierungsberater zurückgetreten, meldet orf.at. Dreizehn der insgesamt 17 Mitglieder des Corona-Beratungsausschusses hätten gestern aufgrund des „mangelnden Einflusses“ ihrer Empfehlungen auf die Regierung ihren Rücktritt erklärt.

Die Zurückgetretenen hätten den Vorwurf erhoben, „zunehmend das Verhalten von Teilen der Gesellschaft zu tolerieren, welche die von Covid-19 ausgehende Bedrohung und die Bedeutung der Impfung zur Bekämpfung der Pandemie leugnen“. 

Russland zerschlägt Hacker-Gruppe Revil

... und folgt damit einer Bitte aus den USA.

Auf Bitten der USA hat Russland die berüchtigte Hackergruppe Revil aufgelöst, meldet kleinezeitung.at. Die illegalen Aktivitäten der Mitglieder der Gruppe wären "nach einer Aufforderung der zuständigen US-Behörden zerschlagen worden", habe der russische Inlandsgeheimdienst FSB am Freitag mitgeteilt. Revil werde unter anderem für einen spektakulären und folgenschweren Ransomware-Angriff auf die US-Softwarefirma Kaseya im vergangenen Jahr verantwortlich gemacht.

Der FSB hätte nach eigenen Angaben Durchsuchungen an 25 Orten in fünf russischen Regionen vorgenommen, die sich gegen 14 Verdächtige richteten. Bei den Razzien seien laut FSB Vermögen in Höhe von umgerechnet 4,8 Mio. Euro sowie 20 Luxus-Autos beschlagnahmt worden. Die Behörde habe Videos von Festnahmen veröffentlicht, sich aber nicht zur Zahl der Festgenommenen geäußert.

Eine Vertreterin der US-Regierung habe sich "erfreut über diese ersten Maßnahmen" geäußert. Unter den Verdächtigen soll auch ein Verantwortlicher für den folgenschweren Hackerangriff auf die Colonial Pipeline im Osten der USA sein.

EU verbietet Titandioxid in Lebensmitteln 

E171 darf wegen möglicher Krebsrisiken bald nicht mehr verwendet werden.

Kaugummis, Süßigkeiten und andere Lebensmittel müssen in Zukunft ohne den weit verbreiteten weißen Farbstoff Titandioxid (E171) auskommen, meldet orf.at. Die EU-Kommission habe demnach gestern ein Verbot für den Zusatzstoff in Lebensmitteln wegen möglicher Krebsrisiken erlassen.

Es trete den Angaben zufolge in sechs Monaten in Kraft. „Mit dem heutigen Verbot entfernen wir einen Lebensmittelzusatzstoff, der nicht mehr als sicher gilt“, wird EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides zitiert.

Der als E171 bekannte Stoff finde auch in Backwaren, Suppen und Salatsaucen Verwendung. Auch in Kosmetika (vor allem Sonnenschutzmitteln), Farben und Medikamenten finde der Stoff Verwendung, das Verbot beziehe sich aber nur auf Lebensmittel. 

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