News-Redaktion / 16.10.2021 / 09:08 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage am Samstag

Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.

41 Tote bei Anschlag in Kandahar

Bei einer Explosion in einer schiitischen Moschee im Süden Afghanistans sind nach Angaben der regierenden Taliban 41 Menschen getötet worden, meldet kleinezeitung.at. Spezialkräfte wären bereits in der Stadt Kandahar in der gleichnamigen Provinz vor Ort gewesen, um die Art der Detonation zu untersuchen, habe ein Sprecher der militant-islamistischen Taliban am Freitag mitgeteilt. Die Urheber würden zur Rechenschaft gezogen, habe es weiter geheißen.

Örtlichen Medienberichten zufolge habe sich die Explosion während des Freitagsgebets ereignet. Auf Bildern in sozialen Netzwerken seien auf dem Boden liegende Verletzte zu sehen gewesen. Zu dem Anschlag habe sich der Islamische Staat (IS) bekannt.

Erst am vergangenen Freitag waren bei einem IS-Anschlag auf eine Moschee der schiitischen Minderheit in der Stadt Kundus im Norden Afghanistans mehr als 40 Menschen getötet und mehr als 140 verletzt worden.

Mord an britischem Abgeordneten war islamistischer Terrorakt

Der britische Tory-Abgeordnete David Amess ist nach ersten Ermittlungen der Polizei Opfer eines Terrorakts geworden, zeit.de. Für die Behörden stehe nach stundenlangen Ermittlungen fest, dass es sich bei der Messerattacke eines 25-Jährigen um einen islamistischen Terrorakt handele. Die Anti-Terror-Einheit habe die Ermittlungen bereits unmittelbar nach der Tat aufgenommen. 

Im Rahmen der Ermittlungen habe es auch Durchsuchungen an zwei Orten in London gegeben. Der 25-jährige Angreifer befinde sich in Gewahrsam in einer Polizeistation in Essex. Nach Dafürhalten der Ermittler gelte er als Einzeltäter. Weitere Verdächtige würden nicht gesucht. 

Der 69 Jahre alte konservative Abgeordnete David Amess war gestern in seinem Wahlkreis in der englischen Grafschaft Essex während einer Bürgersprechstunde Opfer einer Messerattacke geworden. Amess habe mehrere Stichverletzungen erlitten und sei noch vor Ort gestorben. 

Amess hinterlasse eine Frau und fünf Kinder. Der Katholik habe als erzkonservativer Brexit-Befürworter gegolten, der sich gegen das Recht auf Abtreibung und für Tierrechte eingesetzt hätte. Amess habe seit 1983 für die Tories im britischen Parlament gesessen, zuerst für den Wahlkreis Basildon, später für Southend West. 

Griechenland und Malta wollen weiter Migranten abweisen

Griechenland und Malta behalten sich das Recht vor, weiterhin Boote mit Migranten abzuweisen, meldet derstandard.at. Das hätten die für die Migration zuständigen Minister der beiden EU-Staaten, Notis Mitarakis und Byron Camilleri, nach einem Treffen auf Malta am Freitag erklärt. Zahlreiche Menschen versuchten immer wieder, vor allem aus der Türkei oder Libyen mit Booten über das Mittelmeer überzusetzen. Athen habe in den vergangenen Monaten die Patrouillen seiner Küstenwache in den Meerengen mit der Türkei verstärkt. Immer wieder würden Boote mit Migranten an Bord zurück in die Türkei gedrängt. Ausweisungen ohne vorige Prüfung etwa einer Bitte um Asyl, sogenannte Pushbacks, gelten als umstritten. Die griechische Regierung verweise auf den Schutz der Landesgrenzen, die auch EU-Grenzen seien.

Von der Stasi ins Ministeramt in Mecklenburg?

Die Koalitionsverhandlungen von SPD und Linken zur Bildung einer neuen Regierung in Mecklenburg-Vorpommern beginnen und im engeren Verhandlungsteam der Linken sitzt ein Mann mit Hoffnungen auf ein Ministeramt und einer speziellen Vergangenheit, berichtet bild.de: Der stellvertretende Landesvorsitzende Torsten Koplin (59), der bereits seit 1998 als Abgeordneter (zunächst PDS, später Linke) im Schweriner Landtag sitze.

Koplin hatte - laut Abschlussbericht einer Untersuchungskommission des Schweriner Landtags aus dem Jahr 2017- im Januar 1987 „seine Bereitschaft zu einer Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit“ erklärt und den Decknamen „IM Martin“ gewählt.

Auch als Landtagsabgeordneter lange nach dem Ende der SED-Diktatur soll Koplin selbige verteidigt haben. So hätte er im Jahr 2011 ein Papier unterschrieben, in dem der Bau der Berliner Mauer als „für die Führungen der Sowjetunion und der DDR ohne vernünftige Alternative“ beschrieben werde. Auf dem Landes-Parteitag der Linken im Oktober 2008 habe er erklärt, die DDR könne nicht als „Unrechtsstaat“ bezeichnet werden. „Es hat Unrecht gegeben, aber die DDR war kein Unrechtsstaat, weil es Recht gab“, und dieses Recht sei „verlässlich“ gewesen. Die Bezeichnung „Unrechtsstaat“ sei dagegen ein westdeutscher „Kampfbegriff“, um „die sozialistische Idee“ zu „diskriminieren“, hätte er erklärt.

Aufgefallen sei Koplin auch im Jahr 2014, als er als Wahlbeobachter an dem Versuch mitwirkte, das Moskauer Anschluss-Referendum auf der Krim zu legitimieren.

Gefangenen-Aufstand in russischem Straflager

In einem Straflager im Süden Russlands ist es zu einem Aufstand von Gefangenen gekommen, meldet kleinezeitung.at. Bei Durchsuchungen von Zellen hätten am Freitag zwei Häftlinge Aufforderungen des Wachpersonals ignoriert, habe der Strafvollzug der Agentur Interfax zufolge mitgeteilt. Sie hätten daraufhin andere Gefangene zu dem Aufstand aufgerufen, die randaliert und etwa Überwachungskameras zerstört hätten. Der Staatsagentur Tass zufolge seien daran rund 200 Gefangene verwickelt gewesen.

Videos in sozialen Netzwerken hätten gezeigt, wie ein großes Aufgebot an Sicherheitskräften zu dem Gefängnis in Wladikawkas in der Teilrepublik Nordossetien-Alanien gefahren sei. Angehörige hätten vor dem abgesperrten Gelände verzweifelt auf Nachrichten gewartet. Rettungswagen seien vor Ort gewesen. Ob es Verletzte gegeben habe, sei zunächst unklar gewesen. Die Sicherheitskräfte hätten am Abend angegeben, die Lage wäre unter Kontrolle. In dem Straflager seien nach offiziellen Angaben 600 Menschen inhaftiert.

Lokale Medien hätten geschrieben, dass sich die Haftbedingungen in dem Straflager zuletzt verschlechtert hätten. Nachdem Aufseher Gefangene geschlagen hätten, seien einige in einen Hungerstreik getreten. Offizielle Angaben dazu würden nicht vorliegen. Angehörige hätten sich bereits an Menschenrechtsorganisationen gewandt, habe es weiter geheißen.

Russische Straflager stehen international in der Kritik. Zuletzt sollen Menschenrechtler Foltervideos aus einem Gefängniskrankenhaus in der Stadt Saratow veröffentlicht haben. Auf den Filmaufnahmen aus der Einrichtung rund 900 Kilometer südöstlich von Moskau seien Szenen schwerer Misshandlungen von Männern zu sehen.

Weitere russische Medien zu „ausländischen Agenten“ erklärt

In Russland sind zwei weitere Medien als „ausländische Agenten“ eingestuft worden, meldet orf.at. Das Justizministerium in Moskau habe das Nachrichtenportal Rosbalt sowie die auf politische Analysen spezialisierte Website Republic auf eine entsprechende Liste gesetzt. Damit würden die Medien dazu verpflichtet, all ihre Veröffentlichungen mit einer Erklärung zu ihrem Status als „ausländischer Agent“ zu versehen. Zudem müssten sie alle ihre Einnahmequellen offenlegen.

Der Chefredakteur von Republic habe die Entscheidung des Justizministeriums kritisiert. „Selbstverständlich erhält Republic keine ausländischen Gelder – es existiert nur dank der Beiträge seiner Abonnenten“, habe er im Messengerdienst Telegram geschrieben.

Auf der Liste der „ausländischen Agenten“ in Russland stünden bereits rund 90 Organisationen, Einzelpersonen und Unternehmen, darunter Dutzende Journalisten sowie eine Reihe unabhängiger Medien wie Medusa und Rain TV.

Bisher noch nicht auf der Liste der „ausländischen Agenten“ stehe die bekannte unabhängige Zeitung „Nowaja Gaseta“, deren Chefredakteur Dmitri Muratow in der vergangenen Woche gemeinsam mit der philippinischen Journalistin Maria Ressa mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Russlands Präsident Wladimir Putin habe dazu in dieser Woche erklärt, der Nobelpreis sei nicht als „Schutzschild“ für Muratow zu verstehen, das ihn bei Rechtsverletzungen vor Strafverfolgung oder vor einer Einstufung als „ausländischer Agent“ schütze.

Ölpreis-Höhenflug geht weiter

Die Ölpreise ziehen weiter an. Der Preis für ein Fass der Nordseesorte Brent stieg zwischenzeitlich über die Marke von 85 Dollar, das war der höchste Stand seit 2018, meldet deutschlandfunk.de. Die amerikanischen Sorte WTI habe mit über 82 Dollar pro Barrel gar ein Sieben-Jahres-Hoch verzeichnet. 

Ein Fass beziehungsweise ein Barrel - die gebräuchlichste Maßeinheit für Rohöl -umfasse 159 Liter. Auch vor dem Hintergrund der ebenfalls steigenden Preise für Gas und Kohle sei auf dem Erdölmarkt vorerst keine Entspannung in Sicht. Da Öl auch als Ersatz für andere Energieträger verwendet werde, greife die Knappheit zunehmend auch auf diesen Markt über. Eine entsprechende Warnung habe bereits die Internationale Energieagentur IEA ausgesprochen.

Biontech/Pfizer beantragen EU-Zulassung für Kinder-Impfung

Das deutsche Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer haben jetzt auch in Europa eine Zulassung ihres Corona-Impfstoffs für Kinder von fünf bis elf Jahren beantragt, meldet orf.at. Beide hätten am Freitag mitgeteilt, dass sie der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) die entsprechenden Daten zu den klinischen Untersuchungen übermittelt hätten. 

Dieselben Daten seien zuvor bereits der US-Arzneimittelbehörde (FDA) übergeben worden. Dort hätten Biontech und Pfizer am 7. Oktober die Notfallzulassung des Corona-Impfstoffs für Kinder von fünf bis elf Jahren beantragt. Eine EU-Zulassung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Kinder könnte dann etwa Mitte November vorliegen.

Justiz beantragt Aufhebung der Immunität von Kurz

In Österreich hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität des ÖVP-Abgeordneten und früheren Bundeskanzlers Kurz beantragt, meldet deutschlandfunk.de. Das sei am Vormittag in Wien mitgeteilt worden. Das Parlament müsse in einer seiner nächsten Sitzungen darüber entscheiden. Bis zu diesem Beschluss seien die Ermittlungen gegen den 35-Jährigen unterbrochen, habe ein Sprecher der Justizbehörde erklärt. Gegen den ehemaligen Regierungschef liefen bekanntlich zwei Ermittlungsverfahren. Zum einen untersuche die Staatsanwaltschaft den Verdacht einer Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Außerdem sollen Kurz und sein Führungszirkel positive Medienberichte und geschönte Umfragen mit Steuergeld erkauft haben. Gegen insgesamt zehn Personen werde wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit ermittelt. Kurz bestreite die Vorwürfe.

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