News-Redaktion / 25.09.2021 / 09:10 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage am Samstag

Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.

Heimkehr für Huawei-Chefin und drei Kanadier

Fast drei Jahre nach ihrer Festnahme in China sind die kanadischen Geschäftsleute Michael Spavor und Michael Kovrig auf freien Fuß gesetzt und in ihre Heimat ausgeflogen worden, meldet kleinezeitung.at. Das hätte der kanadische Premierminister Justin Trudeau in der Nacht zu Samstag mitgeteilt, nur wenige Stunden, nachdem bekannt geworden war, dass die seit Jahren in Kanada festsitzende Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou infolge einer Vereinbarung mit den US-Behörden in ihr Heimatland China zurückkehren könne.

Als die beiden Kanadier im Dezember 2018 quasi direkt nach Mengs Festnahme in Kanada in ohne belastbaren Grund in China verhaftet worden waren, wurde dies als Teil von Pekings „Geiseldiplomatie" verstanden. Seither habe die Angelegenheit schwer auf den Beziehungen beider Länder gelastet.

Die Huawei-Finanzchefin Meng - Tochter des Unternehmensgründers Ren Zhengfei - war bekanntlich im Dezember 2018 auf Betreiben der US-Behörden im kanadischen Vancouver festgenommen worden. Die US-Regierung habe der Top-Managerin des chinesischen Netzwerk-Ausrüsters und Smartphone-Anbieters unter anderem Umgehung der Sanktionen gegen den Iran vorgeworfen. Meng habe stets ihre Unschuld beteuert und den Behörden vorgeworfen, ihre Rechte bei der Festnahme verletzt zu haben. Kurz darauf hätten Chinas Behörden die zwei kanadischen Geschäftsleute festgenommen. Spavor sei der Spionage und Beschaffung von Staatsgeheimnissen schuldig gesprochen und zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Kanada und andere Staaten hätten gegen den aus ihrer Sicht politisch motivierten Prozess und die Haftstrafe protestiert. Auch der ehemalige Diplomat Kovrig habe sich in China wegen Spionagevorwürfen vor Gericht verantworten müssen. Zu einem Urteil gegen ihn sei es jedoch jetzt nicht mehr gekommen. Auch seien in der Volksrepublik mindestens drei angebliche kanadische Drogenschmuggler zum Tode verurteilt worden. Etwaige Zusammenhänge zwischen den Verfahren gegen die Kanadier und der Festnahme Mengs habe China stets zurückgewiesen.

Katalonischer Ex-Premier in Italien wieder freigelassen

Einen Tag nach seiner Festnahme auf Sardinien ist der frühere katalonische Regierungschef Carles Puigdemont von einer italienischen Richterin wieder auf freien Fuß gesetzt worden, meldet kleinezeitung.at. Richterin Plinia Azzena hätte zwar betont, dass die Festnahme aufgrund eines von Spanien ausgestellten Europäischen Haftbefehls rechtens gewesen sei, die Staatsanwaltschaft sehe aber keine Notwendigkeit einer Festhaltung.

Daher habe die Richterin weder Gefängnis noch Hausarrest angeordnet. Es müsse aber noch geklärt werden, ob Puigdemont an Spanien überstellt werden könne. Bis dahin dürfe er die Mittelmeerinsel nicht verlassen. Spanien war bekanntlich bei anderen EU-Staaten schon mehrfach mit Versuchen gescheitert, eine Überstellung des separatistischen Politikers zu erreichen. Das Berufungsgericht in der sardischen Stadt Sassari habe die Verhandlung über die Auslieferung Puigdemonts für 4. Oktober angesetzt. Bis dahin sei er frei, habe sein italienischer Anwalt Agostinangelo Marras laut Medienangaben berichtet.

Norwegen hebt Corona-Restriktionen auf

Norwegens Corona-Beschränkungen würden heute aufgehoben, kündigte Ministerpräsidentin Erna Solberg an, wie orf.at meldet. „Es ist 561 Tage her, dass wir die härtesten Maßnahmen in Norwegen in Friedenszeiten eingeführt haben. (…) Jetzt ist die Zeit gekommen, zu einem normalen Alltag zurückzukehren.“, wird Stolberg zitiert. Zugleich hätte sie betont, dass die „Pandemie“ noch nicht vorbei sei. Wer sich infiziere, müsse nach wie vor in Isolation, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Norwegen folgt damit einer wachsenden Zahl an Ländern, die bereits ihre Einschränkungen aufgehoben hätten, etwa Dänemark und Großbritannien. Auch Reisebeschränkungen sollten gelockert werden. Zudem wolle die Regierung nicht mehr vor Reisen außerhalb Europas warnen.

Für Menschen, die aus Ländern mit hohen Infektionsraten nach Norwegen einreisen, würden allerdings einige Restriktionen in Kraft bleiben. 67 Prozent der Bevölkerung Norwegens seien nach Angaben des der Gesundheitsbehörden vollständig geimpft.

Erster deutscher Gas-Versorger gibt auf

Die drastisch gestiegenen Gaspreise zwingen in Deutschland einen ersten Versorger in die Knie, meldet n-tv.de. Die im niedersächsischen Salzbergen ansässige Deutsche Energiepool habe auf ihrer Webseite mitgeteilt, vielen Kunden die Lieferverträge gekündigt zu haben. "In den letzten Monaten haben sich die Beschaffungspreise für Erdgas und für Strom am Terminmarkt rund verdreifacht, die Preise für kurzfristige Beschaffung sind rund verfünffacht", habe das Unternehmen erklärt. Mit einer solchen Entwicklung hätte kaum jemand gerechnet. Deutsche Energiepool habe sich daher "aufgrund wirtschaftlicher Unzumutbarkeit" zu den Kündigungen gezwungen gesehen. Zudem wäre beschlossen worden, die bundesweite Belieferung von Erdgas vollständig einzustellen. Wie viele Kunden das betreffe, sei unklar.

In der Kälte müssten die Kunden deshalb aber nicht sitzen. Der Energiekonzern Eon springe ein. "Als zuständiger Grund- und Ersatzversorger in weiten Teilen Deutschlands steht Eon allen betroffenen Kunden zur Seite, die nicht mehr beliefert werden können." Der Konzern stelle demnach sicher, dass es zu keiner Unterbrechung der Energieversorgung komme.

Französischer Soldat in Mali getötet

Im Kampf gegen eine islamistische Terrorgruppe ist in Mali ein französischer Soldat getötet worden, meldet nau.ch. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe der Familie des Verstorbenen sein Beileid ausgesprochen. Dies gehe aus einer Mitteilung des Élyséepalasts vom Freitagabend hervor. Der Soldat soll am Freitagmorgen getötet worden sein, im Juni habe er von Macron noch eine militärische Auszeichnung erhalten.

Die frühere Kolonialmacht Frankreich ist in Westafrika bekanntlich massiv im Einsatz gegen Islamistenmilizen, Mali sei ein Schwerpunkt. Die derzeitige französische Operation «Barkhane» umfasse bis zu 5100 Soldaten. Mit einer Neuausrichtung seiner Präsenz und dem Ende von «Barkhane» wolle Frankreich die Truppenstärke langfristig auf 2500 reduzieren. Auch die Bundeswehr hat in Mali mehrere Hundert Soldaten stationiert.

Afghanistan: Taliban vertreiben Hazara

In Afghanistan sind Angehörige der schiitischen Hazara-Minderheit nach eigenen Angaben von den sunnitischen Taliban aus ihren Häusern vertrieben worden, meldet deutschlandfunk.de. Einheimische hätten der Nachrichtenagentur AFP berichtet, dass rund 800 Familien gezwungen worden seien, ihre Häuser zu verlassen. Diese lägen in einem Gebiet, in dem die Hazara bisher eine produktive Landwirtschaft mit Weizen- und Mandelanbau betrieben hätten und das nun von Paschtunen beansprucht werde. Die Taliban rekrutieren sich vor allem aus Angehörigen der paschtunischen Bevölkerungsmehrheit. Die Minderheit der Hazara werde in Afghanistan seit Jahrhunderten verfolgt. Bei den Taliban sowie der ebenfalls sunnitischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) würden sie als ketzerische Sekte gelten.

Tschad: Putschisten setzen „Nationalrat“ ein

Im Tschad hat der Chef der Militärjunta, Déby Itno, per Dekret ein Übergangsparlament eingesetzt, meldet deutschlandfunk.de. Wie in der Hauptstadt N'Djamena mitgeteilt wurde, habe er 93 Mitglieder eines Nationalrats ernannt, der bis zur Abhaltung von Wahlen als Übergangs-Nationalversammlung dienen solle. Der General hat sich vor fünf Monaten zum Staatschef erklärt, nachdem sein Vater und bis dahin amtierende Präsident Déby bei Kämpfen gegen Rebellen getötet worden war. Dieser habe den Tschad rund 30 Jahre lang regiert. Nach dessen Tod habe die Armee schließlich die Auflösung von Parlament sowie Regierung verkündet und sagte Neuwahlen zugesagt, allerdings erst nach einer 18-monatigen Übergangsphase.

Umfrage: Mehrheit wird Merkel nicht vermissen

Mehr als die Hälfte der Deutschen rechnet einer Umfrage zufolge damit, dass sie Angela Merkel als Kanzlerin nicht vermissen werden, meldet zeit.de. Entsprechend hätten sich 52 Prozent in der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» geäußert. Auf die Frage «Werden Sie Angela Merkel nach ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin vermissen?» hätten sie mit «Nein, auf keinen Fall» oder «Eher nein» geantwortet. 38 Prozent sollen dagegen die Erwartung geäußert haben, dass ihnen die CDU-Politikerin als Kanzlerin fehlen werde. Zehn Prozent hätten sich unentschieden geäußert.

Erstes Indopazifik-Treffen im Weißen Haus

Die Vereinigten Staaten, Australien, Indien und Japan wollen ihr Engagement im Indopazifik ausbauen und damit auch einem wachsenden Einfluss Chinas entgegentreten, meldet deutschlandfunk.de. Zu Beratungen über dieses Thema habe US-Präsident Biden die Regierungschefs Morrison, Modi und Suga im Weißen Haus in Washington empfangen und in diesem Zusammenhang von „ausgezeichneten Fortschritten“ gesprochen. Australiens Premierminister Morrison habe gesagt, man glaube an eine Weltordnung, die die Freiheit begünstige. Ohne China direkt zu nennen hätte er hinzugefügt, dass es Ziel des Treffens sei, zu zeigen, dass Demokratien etwas erreichen könnten. Japans Ministerpräsident Suga habe betont, zwischen den Ländern gebe es eine starke Solidarität. Indiens Premierminister Modi hätte erklärt, die Zusammenarbeit der vier Staaten werde Wohlstand und Frieden im indopazifischen Raum und in der Welt sichern.

Die Unterredung sei das erste persönliche Gipfeltreffen der vier sogenannten „Quad“-Staaten gewesen. Bereits im März habe es zwischen den vier Staats- und Regierungschefs Beratungen per Video-Schalte gegeben. Ursprünglich war die Vier-Länder-Gruppe nach dem durch ein Erdbeben im Indischen Ozean ausgelösten Tsunami im Jahr 2004 entstanden.

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