News-Redaktion / 23.07.2021 / 08:45 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage am Freitag

Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.

Zahl der Toten nach Unruhen in Südafrika steigt auf 337

Bei den Ausschreitungen in Teilen Südafrikas sind nach neuen Regierungsangaben 337 Personen getötet worden, meldet nzz.ch. Davon seien 258 Todesopfer auf die Küstenprovinz KwaZulu-Natal entfallen, 79 auf die Provinz Gauteng, zu der auch die Hauptstadt Pretoria und Johannesburg gehören. Das habe die Ministerin im Präsidialamt, Khumbuzo Ntshaveni, am Donnerstag mitgeteilt.

Die beiden Provinzen in Südafrika waren wie berichtet etwa eine Woche lang von heftigen Protesten und Plünderungen erschüttert worden. Ganze Industriegebiete seien in Flammen aufgegangen. Erst nach der Mobilisierung von 25 000 Soldaten habe sich die Sicherheitslage stabilisiert. Die Proteste hätten sich zuerst gegen die Inhaftierung des aus KwaZulu-Natal stammenden Ex-Präsidenten Jacob Zuma gerichtet, der eine 15 Monate lange Haftstrafe wegen Missachtung der Justiz habe antreten müssen. Dem Protest seien heftige Ausschreitungen gefolgt.

USA bestätigen Luftangriffe im Kampf gegen Taliban

Das US-Verteidigungsministerium hat die afghanischen Truppen in dieser Woche mehrfach mit Luftangriffen im Kampf gegen die Taliban unterstützt, meldet deutschlandfunk.de. Pentagon-Sprecher Kirby habe keine Einzelheiten genannt, aber bestätigt, dass die Luftwaffe im Einsatz gewesen sei. Wie aus Sicherheitskreisen verlautete, habe unter anderem die Region um Kandahar zu den Zielgebieten gehört. Bis zum 31. August wollen die USA ihre in Afghanistan direkt stationierten Truppen abziehen. Beobachter rechneten damit, dass die Machtposition der radikal-islamischen Taliban dann unaufhaltsam wachsen wird.

238 Migranten überwinden Grenzzaun in Melilla

Mehr als 230 illegale Einwanderer haben gestern den Grenzzaun zwischen Marokko und der spanischen Exklave Melilla überwunden, meldet orf.at. Insgesamt hätten über 300 Menschen aus Ländern südlich der Sahara am Morgen versucht, von Marokko aus nach Melilla zu gelangen, hätten die spanischen Behörden erklärt. 238 von ihnen sei das auch gelungen.

Drei Polizisten seien leicht verletzt worden, habe die Präfektur der Exklave erklärt. Die Menschen wären in ein Auffanglager gebracht worden, wo sie wegen der Coronavirus-Pandemie unter Quarantäne gestellt würden. Im Mai hatten bekanntlich innerhalb von wenigen Tagen mehr als 10.000 Menschen, mehrheitlich junge Marokkaner, die nördlich von Melilla gelegene Exklave Ceuta erreicht. Die Rekordzahl von Ankünften hatte seinerzeit zu heftigen diplomatischen Spannungen zwischen Marokko und Spanien sowie der EU geführt.

Neue US-Sanktionen gegen Kubas Regierungsvertreter

Wegen der Unterdrückung der regierungskritischen Proteste in Kuba haben die USA Sanktionen gegen hochrangige Regierungsvertreter des Karibikstaats verhängt, meldet 24matins.de. Washington habe am Donnerstag das Vermögen des kubanischen Verteidigungsministers Álvaro López Miera sowie finanzielle Mittel einer Sondereinheit des Innenministeriums eingefroren. "Das ist erst der Anfang. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin diejenigen bestrafen, die für die Unterdrückung des kubanischen Volkes verantwortlich sind", habe US-Präsident Joe Biden gewarnt.

Die jüngsten Sanktionen verböten es US-Bürgern und Unternehmen zudem, Geschäfte mit López Miera oder der betroffenen Einheit des kubanischen Innenministeriums, der Nationalen Sonderbrigade (SNB) zu betreiben, wie das US-Finanzministerium mitgeteilt habe. 

Biden habe angekündigt, den Druck auf die Regierung weiter zu verstärken, um “ungerechtfertigt inhaftierte politische Gefangene“ freizulassen, den Zugang zum Internet wiederherzustellen und den Kubanern ihre Grundrechte zu gewährleisten.

Tausende Kubaner hatten sich Mitte Juli an Protesten gegen die kommunistische Regierung des Karibikstaats beteiligt. Die Behörden des Karibikstaats seien brutal gegen die Demonstranten vorgegangen. 

Ausstellung von Impfzertifikaten in Apotheken gestoppt

Apotheken in ganz Deutschland dürfen keine Corona-Impfzertifikate mehr ausstellen, meldet zeit.de. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) habe mitgeteilt, dass die Ausstellung von Zertifikaten in Rücksprache mit dem Bundesgesundheitsministerium gestoppt worden sei. Dem «Handelsblatt» sei es demnach gelungen, «mithilfe von professionell gefälschten Dokumenten» auf dem DAV-Server einen Gastzugang für einen nicht existierenden Apothekeninhaber zu erzeugen, mit dem dann zwei Impfzertifikate ausgestellt worden wären. Aktuell würden deshalb die angemeldeten Betriebsstätten einer Überprüfung unterzogen. Doch gebe es bislang keine Hinweise auf andere unberechtigte Zugänge. 

Das «Handelsblatt» habe auf Anfrage mitgeteilt, es sei richtig, dass das Blatt eine gravierende Sicherheitslücke bei der Erstellung digitaler Impfnachweise aufgedeckt hätte. «Jedoch hat nicht das «Handelsblatt» selbst sich einen Zugang zum System verschafft; zwei IT-Sicherheitsspezialisten haben die Schwachstelle offengelegt und damit demonstriert, dass es bei dem Portal deutliche Mängel gibt», habe eine Verlagssprecherin erklärt. 

Wann die Apotheken wieder Impfzertifikate ausstellen dürften, stehe nach Angaben des DAV noch nicht fest. 

Indiens Regierung bestreitet Millionen Corona-Tote

Indien hat die Einschätzung von US-Forschern zurückgewiesen, wonach die Zahl der Corona-Toten im Land bei mindestens 3,4 Millionen liegen dürfte und damit um ein Mehrfaches höher sei als offiziell angegeben, meldet diepresse.com. Mehrere Bundesstaaten würden nun ihre Daten zu den Todesfällen abgleichen, habe die Regierung am Donnerstag erklärt. Dass Todesfälle nicht registriert worden seien, wäre "unwahrscheinlich ". In Indien gebe es bislang offiziell 419.000 Corona-Tote.

In einer am Dienstag veröffentlichten Studie des in den USA ansässigen Center for Global Development habe es geheißen, dass in Indien vermutlich 3,4 bis 4,7 Millionen Menschen an den Folgen von Corona gestorben seien. Die Wissenschaftler hätten für ihre Studie vor allem Daten zur sogenannten Übersterblichkeit in Indien ausgewertet und die Corona-Sterberate in Indien mit jener in anderen Ländern verglichen. Indiens Regierung habe die Methodik der Wissenschaftler kritisiert. Die Annahme, dass alle überzähligen Todesfälle auf das Coronavirus zurückzuführen seien, basiere "nicht auf Fakten, und ist völlig abwegig". 

Wer wählte AfD-Vertreter ins Verfassungsgericht?

Die Wahl des AfD-Kandidaten in den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof durch die Abgeordneten des Landtags hat bei allen anderen Landtagsparteien Empörung ausgelöst, meldet zeit.de. Der AfD-Kandidat Bert Matthias Gärtner war bereits am Mittwoch im Landtag im dritten Wahlgang zum stellvertretenden Mitglied ohne Befähigung zum Richteramt gewählt worden. Gärtner habe 37 Ja-Stimmen gegen 32 Nein-Stimmen erhalten, 77 Abgeordnete hätten sich enthalten. Nicht nur wurde durch die vielen Enthaltungen die Wahl Gärtners ermöglicht, auch müssen etliche Mandatsträger anderer Parteien dem AfD-Mann ihre Stimme gegeben haben. Die AfD-Fraktion bestehe schließlich nur aus 17 Abgeordneten.

SPD-Generalsekretär Sascha Binder beeilte sich, zu betonen, dass die SPD in allen drei Wahlgängen gegen den AfD-Mann gestimmt habe. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Uli Sckerl, sei am Donnerstag gefolgt: «Für unsere Fraktion kann ich versichern: Kein Grünes Fraktionsmitglied hat den AfD

-Kandidaten gewählt. Es gab aus unseren Reihen ausschließlich Nein-Stimmen und Enthaltungen.» CDU- Geschäftsführer habe betont: «Klar ist: Als Christdemokraten lehnen wir eine Zusammenarbeit jeglicher Art mit der AfD entschlossen ab». FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke habe erklärt: «Der FDP-Fraktion wurde empfohlen, den AfD-Kandidaten nicht zu wählen. Ansonsten war die Wahl geheim.»

Der Gerichtshof mit Sitz in Stuttgart bestehe aus neun Richtern - drei Berufsrichtern, drei Richtern mit Befähigung zum Richteramt und drei Personen, die diese Befähigung nicht haben. Der Landtag wähle die Mitglieder und ihre Stellvertreter für neun Jahre. 

BMW stoppt Produktion in Leipzig wegen Chipmangel

Der Chipmangel hat den Autobauer BMW in Leipzig ausgebremst, meldet handelsblatt.com. In dem sächsischen Werk habe in dieser Woche nur an einem von fünf Tagen produziert werden können, habe Sprecher Kai Lichte am Donnerstag gesagt. Grund dafür sei das Fehlen von Halbleitern. Rund 4000 Autos hätten wegen des Produktionsstopps nicht gebaut werden können.

BMW Leipzig wäre bislang ohne große Ausfälle durch die Chipkrise gekommen, habe Lichte gesagt. Man hätte gehofft, die Produktion bis zum Beginn der dreiwöchigen Werksferien am Montag aufrechterhalten zu können. Doch dann sei Ende voriger Woche die Nachricht gekommen, dass wichtige Bauteile nicht geliefert würden. Normalerweise werden in dem Werk pro Tag rund 1100 Fahrzeuge gebaut, heißt es. BMW produziere in Leipzig die Modelle 1er, BMW 2er und das Elektroauto i3. Die Halbleiterknappheit mache derzeit dem gesamten Automobilbau zu schaffen.

Familienzweige teilen Dr. Oetker

Nach einem jahrzehntelangen Streit um die Ausrichtung von Dr. Oetker wird der Konzern jetzt aufgespalten, meldet zeit.de. Das habe das Unternehmen am Donnerstag in Bielefeld mitgeteilt. Die Gesellschafter Alfred, Carl Ferdinand und Julia Johanna Oetker würden unter einem gemeinsamen Dach u.a. die Töchter Henkell & Co. Sektkellerei, die Martin Braun Backmittel KG, die Chemiefabrik Budenheim, einige Häuser aus der Hotelsparte sowie die Kunstsammlung August Oetker übernehmen.

«Mit dieser Entscheidung überwinden die Gesellschaftergruppen ihre unterschiedlichen Vorstellungen zur Führung und Strategie der Oetker-Gruppe. Eine entsprechende Trennungsvereinbarung ist von allen Eigentümern unterzeichnet worden», heiße es in einer offiziellen Mitteilung der Oetker-Gruppe. 

Die Trennungsvereinbarung solle noch in diesem Jahr vollzogen werden. Der umsatzstärkste Teil mit Lebensmitteln (Pizzen, Backmischungen, Tiefkühltorten und Pudding), die Radeberger Gruppe sowie einige Hotels blieben demnach in der Hand der Gesellschafterstämme von Richard und Philip Oetker, Rudolf Louis Schweizer, Markus von Luttitz sowie Ludwig Graf Douglas. 2020 habe Dr. Oetker einen Umsatz von 7,3 Milliarden Euro vermeldet. 

Rudolf-August Oetker, der Enkel des Firmengründers, habe bei seinem Tod 2007 acht Erben aus drei Ehen hinterlassen. Ende 2016 habe Richard Oetker (4. Kind aus der 2. Ehe) die Konzernleitung laut Statut mit 65 Jahren aufgeben müssen. Bereits 2010, als er das Ruder an der Spitze übernommen hatte, seien sich die Familienstämme nicht einig gewesen. Nachfolger von Richard wurde Anfang 2017 Albert Christmann als erster familienfremder Manager an der Konzernspitze.

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