News-Redaktion / 11.05.2021 / 09:00 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage: Beschuss und Beschluss

Auf Israel gab es massive Raketenangriffe aus dem Gaza-Streifen, ein US-Kriegsschiff wehrt iranische Boote mit Warnschüssen ab, Italien fordert eine EU-Verteilung der Lampedusa-Migranten, die AfD klagte erfolgreich gegen die Hamburger Ausgangssperre, während ein Eilantrag gegen das Mecklenburger Einreiseverbot abgelehnt wurde und Innenminister Horst Seehofer gilt jetzt wie 0,31 Prozent seiner Mitbürger als Corona-positiv.

Massive Raketenangriffe auf Israel

Allein bis Mitternacht sind 150 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgeschossen worden, meldet faz.net. „Seit 18 Uhr feuern Terrorgruppen in Gaza ununterbrochen Raketen auf israelische Zivilisten“, habe die israelische Armee am Dienstagmorgen über Twitter erklärt. Der Raketenbeschuss habe bis in die frühen Morgenstunden angedauert. Dutzende Geschosse seien von dem Raketenabwehr-System „Eisenkuppel“ abgefangen worden, etliche seien in offenem Gelände niedergegangen. Vom Gazastreifen sei nach Angaben eines Armee-Sprechers zudem eine Panzerabwehrwaffe auf zivile Fahrzeuge abgefeuert worden. Ein Zivilist sei verletzt worden.

Der Sprecher habe weiter gesagt, dass sechs Raketen auch in Richtung Jerusalem abgeschossen worden sind. Eine habe ein ziviles Haus in einem Vorort getroffen, eine sei abgefangen worden. Die anderen wären in offenem Gelände niedergegangen.

Nach den massiven Raketenangriffen auf Israel habe die israelische Luftwaffe dann am Montag Ziele im Gazastreifen bombardiert, der von der militant-islamistischen Hamas beherrscht wird. Das Gesundheitsministeriums in Gaza habe von insgesamt 20 getöteten Palästinensern im Gazastreifen gesprochen.

US-Kriegsschiff wehrt iranische Boote mit Warnschüssen ab

In der Straße von Hormus hat ein US-Kriegsschiff dutzende Warnschüsse gegen Schnellboote der iranischen Revolutionsgarden abgefeuert, meldet 24matins.de. Pentagon-Sprecher John Kirby habe am Montag mitgeteilt, dass sich 13 iranische Schnellboote mit großer Geschwindigkeit einem Flottenverband aus einem US-U-Boot und sechs Begleitschiffen genähert hätten. Die Boote sollen sich auf rund 140 Meter genähert und erst abgedreht haben, als eines der US-Schiffe rund 30 Warnschüsse abgegeben hätte.

Ein solches Vorgehen der iranischen Revolutionsgarden sei “kein neues Phänomen“, habe Kirby gesagt. “Es ist unsicher, es ist unprofessionell. Es sind solche Handlungen, die dazu führen können, dass jemand verletzt wird, und es kann zu echten Fehlkalkulationen in dieser Region führen.“ Der Pentagon-Sprecher habe betont, dass die US-Kriegsschiffe das Recht zur Selbstverteidigung hätten “und sie wissen, wie sie es ausüben können“.

In der Region komme es immer wieder zu Spannungen zwischen US-Schiffen und iranischen Schiffen. Erst Ende April hätten US-Kriegsschiffe Warnschüsse abgegeben, als iranische Boote sich ihnen näherten. Die Straße von Hormus ist eine Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman und ein Nadelöhr für den Schiffsverkehr in der Region.

Italien fordert EU-Verteilung der Lampedusa-Migranten

Während auf der Insel Lampedusa laufend neue Migranten eintreffen, drängt Italien auf die Umverteilung der Zuwanderer auf alle EU-Länder, meldet orf.at. Das habe die italienische Innenministerin Luciana Lamorgese gestern bei einem telefonischen Gespräch mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson erklärt. In Hinblick auf eine Einigung auf den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Migrations- und Asylpakt sollten die EU-Mitgliedsstaaten noch vor dem Sommer einen provisorischen Solidaritätsmechanismus zur Umverteilung der über das Mittelmeer gekommenen Personen einführen, habe es aus dem Innenministerium in Rom geheißen. Allein in den letzten 24 Stunden seien mehr als 2.000 Migranten vor der Küste der italienischen Insel Lampedusa angelandet.

USA lassen Corona-Impfstoff für Kinder ab zwölf Jahren zu

Nach Kanada haben auch die USA den Corona-Impfstoff von Biontech-Pfizer für Kinder und Jugendliche ab einem Alter von zwölf Jahren zugelassen, meldet 24matins.de. Die US-Arzneimittelbehörde FDA habe am Montag erklärt, dass das Vakzin fortan in der Altersgruppe der Zwölf- bis 15-Jährigen verabreicht werden könne. Die im Dezember erteilte Notfallzulassung für den Biontech-Pfizer-Impfstoff, die für Menschen ab einem Alter von 16 Jahren galt, sei entsprechend ausgeweitet worden.

EU-Zulassung von Biontech-Impfstoff für 12-Jährige im Mai möglich

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA könnte den Biontech/Pfizer-Impfstoff noch diesen Monat auch für Zwölf- bis 15-Jährige zulassen, meldet kleinezeitung.at. Dies habe EMA-Chefin Emer Cooke im Gespräch mit dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) und mehreren anderen europäischen Zeitungen gesagt. Derzeit sei Juni das Ziel für die Zulassung. "Wir versuchen, ob wir dies bis Ende Mai beschleunigen können", so Cooke weiter. Ihre Behörde habe am 30. April mit der Prüfung eines Pakets mit Informationen über den Biontech/Pfizer-Impfstoff für Zwölf- bis 15-Jährige begonnen.

AfD-Klage gegen Ausgangssperre erfolgreich

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat einer Klage der AfD gegen die nächtliche Ausgangssperre im Eilverfahren stattgegeben, meldet zeit.de. Demnach müssten die vier Kläger keine Sanktionen befürchten, wenn sie sich mit einem höchstens zwölf Stunden alten negativen Corona-Testergebnis nach draußen begeben, wie ein Gerichtssprecher am Montag erklärt habe. Die Begründung für die Entscheidung liege noch nicht vor.

Der Sprecher der Gesundheitsbehörde, Martin Helfrich, habe betont, dass die Entscheidung nur für die vier Kläger gelte und angekündigt, dass die Stadt Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen werde. Das Urteil gelte bis dahin gleichwohl, wie der Gerichtssprecher erklärt hätte. Der Sinn der Beschwerde ist einigermaßen fragwürdig, denn gestern Vormittag habe Sozial- und Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD) angekündigt, dass der Senat die seit Anfang April geltende Ausgangssperre ab Mittwoch aufheben wolle.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zeige, dass pauschale Ausgangssperren und andere schwerwiegende Freiheitseinschränkungen viel zu leichtfertig vom Senat verordnet werden», hätten der AfD-Landesvorsitzende Dirk Nockemann und sein Stellvertreter Krzysztof Walczak erklärt. «Das ist ein Sieg nicht nur für die AfD, sondern für die Grundrechte aller Bürger.»

Gericht lehnt Eilanträge gegen Mecklenburger Einreiseverbot ab

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald hat mehrere Eilanträge von Besitzern von Ferienwohnungen und -häusern gegen das in Mecklenburg-Vorpommern geltende Beherbergungs- und Einreiseverbot abgelehnt, meldet zeit.de. Die Antragsteller hätten geltend gemacht, dass diese Regelungen einen Eingriff in ihr Eigentum ohne Entschädigungsregelung darstellten und daher verfassungswidrig seien, habe das Gericht am Montag mitgeteilt. Ihre Einbußen aufgrund des Beherbergungsverbots seien deshalb unzumutbar, habe es geheißen. (Az.: 1 KM 189/21 OVG). Das Gericht wäre dagegen der Meinung, dass die Anträge unbegründet seien, weil sich die Regelungen in der Verordnung auch bei der genauen Prüfung als voraussichtlich rechtmäßig darstellen würden.

Innenminister Seehofer positiv auf Coronavirus getestet

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden, meldet 24matins.de. "Er befindet sich in häuslicher Isolation und hat derzeit keine Krankheitssymptome", habe Ministeriumssprecher Steve Alter am Montag mitgeteilt. Weitere Angaben habe der Sprecher dazu nicht gemacht. Der 71-jährige Seehofer hatte Mitte April eigentlich mitgeteilt, dass er mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft worden sei.

0,31 Prozent der Einwohner Deutschlands sind SARS-CoV-2-positiv

Nach der tagesaktuellen Meldung von absolute-zahlen.com sind nach offiziellen und amtlichen Zahlen 0,31 Prozent der Einwohner Deutschlands SARS-CoV-2-positiv. Das sind 0,05 Prozent weniger, als am Vortag angegeben wurden. Damit sind aktuell 99,69 Prozent der Menschen in Deutschland nicht von diesem Virus betroffen, wohl aber von den mit ihm begründeten Grundrechtseinschränkungen.

Giffey vor Verlust des Doktortitels

Wie das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ aus Kreisen der Freien Universität Berlin (FU) erfuhr, soll sich die Prüfungskommission der FU für die Aberkennung des Doktortitels von Giffey ausgesprochen haben, meldet focus.de. Die Universität habe seit Januar dieses Jahres Plagiatsvorwürfe gegen die Politikerin geprüft, nachdem massive Kritik an der ersten Entscheidung von Oktober 2019 laut geworden war, nach der Giffey für zahlreiche Plagiate lediglich eine Rüge erteilt wurde. Selbst mehrere FU-Gutachten seien zum Schluss gekommen, dass eine Rüge unzulässig sei. Daraufhin hatte die FU eine erneute Prüfung angekündigt. Nun komme die Prüfungskommission offenbar zu einem anderen Ergebnis. Aktuell habe die Politikerin noch knapp drei Wochen Zeit für eine Stellungnahme eingeräumt bekommen. Dann werde das Präsidium der FU eine endgültige Entscheidung treffen.

Flixtrain startet nach sechs Monaten Stillstand

Flixtrain will seine Züge von nächster Woche an wieder auf deutschen Gleisen fahren lassen, meldet welt.de. Dabei nehme das Unternehmen weitere Fernstrecken in sein Netz auf und steuere ab Juni auch München an. „Wir wollen ein deutschlandweites alternatives Angebot aufbauen, alle Ballungsräume sind nun angeschlossen“, habe Flixmobility-Chef André Schwämmlein erklärt. Verglichen mit der bundeseigenen Deutschen Bahn sei das Angebot aber nach wie vor noch klein: Mit neun grünen Zügen trete Flixtrain allein gegen mehr als 300 ICE an. Vom 27. Mai an fahre Flixtrain bis zu acht Mal am Tag zwischen Leipzig, Berlin und Hamburg. Erstmals werden die Züge auch von und nach München fahren. Vom 17. Juni werde eine Nachtverbindung München, Berlin, Hamburg angeboten, wobei aber keine Schlaf- oder Liegewagen geplant seien. Einen Tag später starte eine Tagverbindung zwischen der bayerischen Landeshauptstadt und Frankfurt über Augsburg und Aschaffenburg.

Flixtrain ist die Eisenbahn-Marke des Unternehmens Flixmobility, das vor allem durch die Fernbus-Marke Flixbus bekannt geworden ist. Die Züge waren wegen der Corona-Krise seit November nicht im Einsatz. Auf den Strecken Hamburg-Köln und Berlin-Köln soll der Betrieb am 20. Mai wieder beginnen, Berlin-Stuttgart soll im Laufe des Juni folgen.

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