Fabian Nicolay / 08.01.2022 / 06:15 / Foto: Pixabay / 66 / Seite ausdrucken

Die Löschbrigaden sind unterwegs

Es ist mittlerweile eine Hysterie und Anmaßung im Gange, mit der die Social-Media-Plattformen und ihre selbsternannten Fakten-Spezialisten Texte, Bilder, Posts und Kommentare wie Zensurbehörden scannen und zu Fällen von Beanstandungen und Strafen hochstilisieren.

Ich habe mir in letzter Zeit aus gegebenem Anlass öfter eine blöde Frage gestellt: Was sind eigentlich „Gemeinschaftsstandards“? Wer im Internet Inhalte publiziert, liest oder mit Social-Media-Kanälen weiterverbreitet, auf neudeutsch „postet“, begegnet ihnen zwangsläufig in Form von Hinweisen und Warnungen der Plattformbetreiber. Bei Verstößen gegen diese Gemeinschaftsstandards gibt es eine Reihe gestaffelter Restriktionen. Das sind Blockaden oder Löschungen von Inhalten und Kanälen, Hinweis-Labels auf „verdächtige“ Inhalte, die von sogenannten Faktenprüfern für nicht angemessen, faktenverzerrend oder „unzureichend“ angesehen wurden, oder in denen von Prüfalgorithmen Reizworte oder -bilder gefunden wurden, die als unsittlich angesehen werden und deshalb weder dem Leser noch den Werbetreibenden zugemutet werden sollen. Wir reden hier nicht von Kinderpornografie, Hakenkreuzen und wüsten Beleidigungen, sondern von alltäglichem, kritischem Journalismus, der systematisch behindert wird.

Es gibt keine Normen für diese Prüfungen, außer einer durch Gesinnung veranlassten Kontrolle politischer Korrektheit, in der der Meinungskorridor auf das verengt ist, was die Haltung der offiziellen Politik, der WHO oder anderer supranationaler Institutionen hergibt. Beanstandete Abweichungen von diesen Vorgaben reichen von „falscher Wiedergabe“ wissenschaftlicher Tatsachen bis zu „unkorrekter Meinung“. Oftmals reicht ein Anfangsverdacht, eine anonyme Denunziation oder eine unvorsichtig gewählte Überschrift, die im nicht-digitalen Leben als absolut unverfänglich angesehen würde, um das Ziel der Publizistik, nämlich Reichweite, empfindlich zu stören.

Nichts ist mehr „normal“

Es ist mittlerweile eine Hysterie und Anmaßung im Gange, mit der die Social-Media-Plattformen und ihre selbsternannten Fakten-Spezialisten Texte, Bilder, Posts und Kommentare wie Zensurbehörden scannen und zu Fällen von Beanstandungen und Strafen hochstilisieren. Nichts ist mehr „normal“. Auf der Suche nach „Hass und Hetze“ und „Fake-News“ vergaloppieren sich die Internet-Konzerne und ihre Zensur-Armeen zunehmend in einem von Voreingenommenheit und Gesinnungstümelei geprägten Puritanismus, der absurd, überzogen und schädlich ist und darüber hinaus die Wirksamkeit unseres Rechtssystems infrage stellt. Denn die Plattformen definieren, was rechtens ist und urteilen abseits der grundgesetzlichen Garantien einer freien Gesellschaft nach eigenem Rechtsempfinden. Die Prohibition und ihre Sittenwächter gehören mittlerweile zum Establishment der „Gemeinschaftsstandards“ und haben neben ihrer spießigen Kontrollwut die anti-liberale Phase des Internets eingeläutet.

Noch einmal zu meiner anfänglichen Frage: Was sind eigentlich diese Gemeinschaftsstandards? Gelten sie tatsächlich für die Gemeinschaft in Gänze, also für alle, für unsere Leser und unsere Nichtleser, für mich, den Bundespräsidenten und die Ungeimpften? Sind sie gar so allgemeingültig und einfach zu verstehen wie die Zehn Gebote, oder so erhaben-nüchtern wie das Grundgesetz? Oder können Gemeinschaftsstandards auch genau das Gegenteil abbilden, wenn sie zwar von vielen in frenetischer Begeisterung für richtig gehalten werden, aber sich dennoch fatal falsch und menschenverachtend auswirken? Schließlich konnten sie auch Infames wie die Hexenverfolgung, oder die Nürnberger Rassengesetze auslösen. Irgendwie kommt man ihnen nicht so leicht bei, denn meistens sind sie heute freundlich formuliert, an ihrer Auslegung allerdings hapert es. Das macht sie unsympathisch.

Aber auch in den Grauzonen des Ungefähren und Moderaten repräsentieren sie oft genug das Unrechte und Parteiische einer Seilschaft oder eines Kartells und vertreten dann doch nur Klientel-Interessen geradezu gegen die Anliegen der demokratischen Gemeinschaft. Dann verstoßen die „Gemeinschaftsstandards“ gegen die Regeln der Vernunft, den Wettbewerb, die Meinungsfreiheit, gegen die Gesetze der Gemeinschaft und auch gegen Menschenrechte. Auf jeden Fall sind solche Standards gefährlich ambivalent. Und sie sind das Steckenpferd von Heuchlern.

Schwach im Angesicht der allgemeingültigen Ethik

Denn wer auf Basis seiner Standards Willkür walten lässt und Verleumdung betreibt, vergeht sich eigentlich selbst an der Gemeinschaft. YouTube, eine Tochter von Google, hat unseren Video- und Podcast-Kanal Achgut.Pogo mit über 100.000 Abonnenten und hunderten von Beiträgen kurz vor Weihnachten komplett gelöscht. Der Video-Plattform und den Gemeinschaftsstandards gefiel unsere Covid-19-Berichterstattung nicht. Sie war nicht konform mit der Doktrin – das ist das korrekte Wort für einen autoritär ausgerichteten Wahrheitsanspruch, der Andersdenkende und anders Argumentierende ausgrenzt und vergessen machen will.

Das Wort „Gemeinschaftsstandards“ ist eigentlich eine lapidare Beschreibung für Folgendes: Eine Menschengruppe, zum Beispiel eine selbsternannte „Mehrheit“, oder eine kleine unternehmerische Elite, eine Gruppe „Erwachter“, Auserwählter, oder eine Wissenschaft, die sich selbst als das Nonplusultra exponiert, erklärt ihre Haltung für allgemein verbindlich, unumstößlich, unwiderlegbar. Trotz aller Überlegenheitsgesten: Die schönfärberische Wortschöpfung „Gemeinschaftsstandards“ ist so unsäglich schwach, gerade wegen ihrer peinlichen Nähe zur Doktrin – und deshalb ist sie genau genommen auch so schwach im Angesicht der allgemeingültigen Ethik. Gemeinschaftsstandards sollte man niemals zu probaten Handlungsmaximen erklären, wie den Kategorischen Imperativ. Sie sind schlicht nicht auf alle Menschen gleichermaßen übertragbar, das ist ihr offensichtlicher Malus. Sie haben den lächerlichen Imperativ einer schrillen Bademeisterpfeife.

Pommes für den schnellen Hunger auf Political Correctness

Mir geht das schwache Wort längst auf den Geist. „Gemeinschaftsstandards“ sind nämlich fettiges Junk-Food im philosophischen Feinschmecker-Universum, Pizza für unbedarfte Opportunisten, Döner für Zeitgeist-Gehetzte, Pommes für den schnellen Hunger auf Political Correctness und Gratis-Mut im Compliance-Tunnel. Aber leider liegt der Fraß nicht allen Zeitgenossen schwer im Magen. Das niedrigschwellige Gesinnungs-Mantra kann Unheil anrichten, weil es sich im Windschatten der Großkonzerne und der Big Tech in die Gemüter schleicht und für die Faktenchecker-Mafia in bare Münze verwandeln lässt. Dennoch glaube ich, dass in einer funktionierenden Demokratie die rechtschaffene Ethik damit zwar verlangsamt, aber nicht gebeugt oder beendet werden kann. Solange der Rechtsstaat besteht, können Gemeinschaftsstandards auf Dauer keine Parallelexistenz führen. Sie werden irgendwann abgewählt, oder schlicht juristisch exekutiert.

Alle genannten Beispiele haben ihre Zeit, ihre „Follower“, Fanatiker oder Vollstrecker. Das Wort „Gemeinschaftsstandards“ ist kein Garant für Wohlverhalten, Rechtschaffenheit und Wahrheit derjenigen, die diese Standards so lautstark vertreten. Dienen sie doch zu häufig der Ausgrenzung und Schikanierung, um Handlungen – nämlich die eigenen – hochzujubeln und zu adeln. Die bedauernswerten Kollegen bei YouTube, Facebook, Correctiv und anderen „Faktencheckern“ sind sich im Angesicht ihrer moralischen Überlegenheit und ihrem angeblichen Zugang zu sakrosankten „Fakten“ oft siegessicher gewesen. Aber sie werden am Ende verlieren, weil Haltung und daraus generierte Wettbewerbsvorteile nichts gegen Wahrhaftigkeit ausrichten können, die nicht ihr Fähnchen nach dem Wind hängt. Aus dieser Selbstentlarvung kommt keiner raus.

Noch interessiert das den Vize-Vorsitzenden des Deutschen Journalistenverbandes Mika Beuster wenig. In einem MDR-Aktuell-Interview am 30. Dezember bestätigte er, dass an der YouTube-Löschung des Achgut-Kanals rein gar nichts auszusetzen sei und keine Zensur vorläge. So einfach macht es sich der Verband, der gern verfolgte Journalisten unter seine Fittiche nimmt und die Unterdrückung von Meinungsfreiheit in aller Welt anprangert. Aber im eigenen Land kommt es halt darauf an, ob Journalisten die richtige Haltung zeigen und sich damit der Protektion des Verbandes als würdig erweisen.

Gegen den Feldzug der Moralapostel, der so wenig aufgeklärt und abwägend wie rechtschaffen oder unvoreingenommen ist, sollten wir uns klar positionieren. Es muss verhindert werden, dass sich die pubertär-cholerischen Auswüchse der „Cancel Culture“ und die gesinnungstechnische Schleimspur der Konzerne mit ihren Handlangern weiter breit machen. Das wäre ein echter Dienst für die Demokratie.

Dieser Text erschien zuerst im wöchentlichen Newsletter von Achgut.com (jeweils am Freitag), den sie hier kostenlos bestellen können.

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Leserpost

netiquette:

Mathias Rudek / 08.01.2022

Ein schön geschriebener, umfassender Artikel, lieber Herr Nicolay. Ich habe dem nichts hinzuzufügen und ich schließe mich auch vielen Kommentatoren an.

Ulrich Viebahn / 08.01.2022

1. Wer bei sozialen Medien mitmacht, ist wirklich selber schuld. Danke, C. Scheid: “Ich lese keine sozialen Medien. Genau aus dem Grund, dass da jeder Depp irgendwas sinnloses schreiben kann.” Ein bißchen weiter wähnt sich Mika Beuster vom „4000 Explar-Käseblättchen“ Weilburger Tageblatt. 2. Weil die Reichweite ( zu den lieben Mitbürgern) über alles geht, ist es doch betriebswirtschaftlich sonnenklar und vernünftig, daß die Medien ihre Inhalte zensieren und streamlinen.

Ralf.Michael / 08.01.2022

Unsere geliebten “Grünen Volksgenossen ” werden in Kürze von der Realität eingeholt ! Wer will schon umsonst Fakten checken ? Oder ehrenamtlich für eine NGO arbeiten ? Ich siche Nicht ;o))  Die sicher auch nicht, oder ? Sehen Sie…!!

Pit Klein / 08.01.2022

....... Man muss aber auch sehen, dass wir uns gegenüber der Zeit von vor ca. 2000, heute in einem nie dagewesenen Kommunikationszeitalter befinden. Ob das jetzt gut oder schlecht ist, könnte ich so spontan garnicht zweifelsfrei beurteilen. Denn .... wir haben ja heute ” Waffengleichheit ..... das was früher nur Geheimdiensten, Staatenlenkern oder Parteien oder Parteigrüppchen möglich war, nämlich Parolen rauszugeben, Interessengemeinschaften zu gründen, Meinungen jedermann verfügbar auszugeben, offentlich zu diskutieren oder gar Revolutionen auszurufen, das ist heute von einem PC aus jeder Person möglich. Gutes Beispiel sind die Wellen von Shitstorm, die hier täglich von Meinungsinhabern generiert werden, nur dem Ziel geschuldet, eine möglich grosse Zahl Gleichgesinnter zu sammen, denen man zum Eigennutz vielleicht dann noch die Werbung für einen Schokoriegel unterschieben kann oder eben Anhänger für die eigene Weltanschauung zu finden und sei es nur für einen Tag oder eine Meinung. Das ist wie beim Angeln, erst wird angefüttert und dann schaut man wer anbeisst. Diese Vielzahl der Meinungskundgeber kollidiert natürlich mit denen, die schon immer die Meinungshoheit hatten. Ich würde mich z.B. nicht wundern, wenn in den Brutstätten der Verschwörungstheoretiker Angestellte der Regierungen kräftig bis zur Unkenntlichkeit der Gedanken mitschwurbeln, nur um kritische Denker zu diskreditieren und auf’s Glatteis der sogenannten ” Theoretiker ” und ” Verschwörer ” zu führen. Da kann man auch verstehen, dass beim Wahnsinn der Freiheit des Internets selbstbewusste Individuen von unbequeme Denker genervt sind und einfach abschaltem wollen. Der Knopf ist ja da.

Paul Siemons / 08.01.2022

Ich finde es gut, dass die Zensoren immer und immer weitermachen, juristische Niederlagen hin oder her. Nur so erkennt der zumindest mit einem Restbestand an demokratischem Verständnis ausgestattete User nach und nach, welcher Geist dahinter steckt. Dass also nicht mal ab und an die AI oder bloß ein simpler Schwachkopf hinter den Löschungen steht, sondern dass das System hat. Was dann wiederum Konsequenzen fördert. Die Plattform GETTR zum Beispiel ist eine Konsequenz daraus, dass Twitter längst zu einer rotgrünen (also braunen) Jauchegrube geworden ist, in die man nur noch zu gucken braucht, wenn man selber verblöden oder sich ein Magengeschwür zulegen will.

Jan-Hendrik Schmidt / 08.01.2022

Vor zehn Jahren hat es noch niemanden interessiert, was auf Facebook, Twitter, YouTube & Co. so geschrieben wurde. Vermutlich wusste Merkel damals gar nicht, dass es diese Plattformen gibt (“Internet Neuland für uns alle”). Erst 2015/16 mit Flüchtlingskrise/AfD, Brexit und Trump hat sich das geändert. Zensiert wird natürlich nur, was politisch unerwünscht ist. Ginge es nur um üble Pöbeleien müsste man ansonsten unter jedem deutschen Rap-Video die Kommentarfunktion abschalten (“Hurensohn”, “Ich ... deine Mutter”, “Ich töte dich”). Dort wird nämlich am meisten gehasst, gehetzt und gedroht. Interessiert nur keinen, weil politisch nicht relevant. Daher sind diese Gemeinschaftsstandards auch so verlogen.

Ludwig Luhmann / 08.01.2022

Mehrdeutig vage Formulierungen können im freundschaftlichen Kontext für Verständige eindeutig sein. Man muss lernen, zwischen den Zeilen zu schreiben. Der Schwarze Peter ist dann bei denen, die Demokratiefeindliches hineininterpretieren. - Vor Witz haben sie Angst, weil sie lächerlich sind.

Alexander Mazurek / 08.01.2022

Der Rechtsstaat ist zum Konstrukt, bzw. besser, zur Illusion zur Verschleierung der Macht geworden. Damit das noch effizienter und nachhaltiger funktioniert, wurden die NGO’s erfunden, Instrumente lokaler Oligarchen, globaler Plutokraten und inzwischen auch ihrer Handlanger in den staatlichen Institutionen, die dem “Gemeinwohl” und den “Menschenrechten” zu dienen vorgeben. Jeglicher “Feindfunk”, sprich unerwünschte Nachrichten, wird unterdrückt. Wie war das noch, frei nach Böckenförde? „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ Insoweit entgleitet er zwangsläufig in die Tyrannis, in der sich Handlanger und Mitläufer zunächst gut einzurichten verstehen, insbesondere weil wir Platons Warnung nicht mehr kennen: “Es muss nämlich, wie ich meine, in einem Staate, welcher von der größten aller Krankheiten frei bleiben soll, welche man Aufruhr oder noch richtiger Spaltung nennt, weder der eine Teil der Bürger in drückender Armut, noch der andere in Reichtum leben,  da jedes davon beides erzeugt, und so muss denn der Gesetzgeber nunmehr jedem von beiden eine Grenze setzen”, was kein Zufall ist, da unsere Bildungssysteme willfährige Monster produzieren, so Ayn Rand, was der Macht der Wenigen, aber nicht der Gesellschaft nützt, die es übrigens lt. Margret Thatcher ja gar nicht gibt. Und so “machen die Starken, was sie wollen und die Schwachen erdulden, was sie müssen”, wie damals bei Thukydides. Augustinus Feststellung ist ähnlich zeitlos: “Ohne Gerechtigkeit sind die Staaten nur große Räuberbanden”, gar Nietzsche stimmte dem zu: “Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: „Ich, der Staat, bin das Volk.” Und nun? Zurück in die Zukunft eines globalen Feudalismus?

chr. Scheid / 08.01.2022

Ich lese keine sozialen Medien. Genau aus dem Grund, dass da jeder Depp irgendwas sinnloses schreiben kann. Aus diesem Grund ist es mir völlig egal, ob durch “Faktenchecker” irgendwas entfernt wird oder nicht. Auch Achgut kann man über dessen eigene Webseite gut lesen, da braucht kein Mensch facebook dazu. Und das ist auch gut so.

Daniel Oehler / 08.01.2022

Es ist so wie damals kurz vor dem Untergang: Je näher das eigene Ende rückt, desto fanatischer werden grün-rot-braune Sozialisten im Umgang mit Abweichlern. Für das grüne Wolkenkuckucksheim der deutschen Naivmenschen gilt das, was Nigel Farage über die Traumtänzer der EU gesagt hat: “The markets will break you.” Die rot-grüne Klimahysterie befindet sich auf dem Abstieg in die Niederungen der ökonomischen und ökologischen Realität.  Da kann die grüne Propaganda gerne noch so oft verkünden “der siegreiche Rückzug geht weiter”. Nach dem ökonomischen Ruin durch Klima- und Corona-Wahn wird man das Land neu aufbauen müssen. Am besten führen wir eine neue Nationalhymne ein. Als Titel schlage ich vor: “Auferstanden aus Ruinen”

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