Fundstück / 11.06.2011 / 18:33 / 0 / Seite ausdrucken

Die Linke platzt aus allen Nähten

“Man hätte inhaltlich diskutieren müssen, welche Aktionen vertretbar sind und das nicht per Dekret verordnen”, kritisiert Kathrin Vogler. Diese inhaltliche Debatte stehe noch aus. Denn was die Partei unter Antisemitismus versteht und was nicht, sei noch unklar. Eine solche Definition fordert auch Ulla Jelpke. Einige Vorschläge hat sie schon. Die drei in dem Beschluss genannten Punkte Einstaatenlösung, Boykott-Aufrufe und Gaza-Flottille jedenfalls sind für sie “per se nicht antisemitisch.” http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/gysi-hat-uns-erpresst/
http://www.tagesschau.de/inland/linkspartei300.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,768033,00.html

Nach Angaben Groths verließen während der Debatte 14 Abgeordnete demonstrativ den Saal. Dabei sei es nicht in erster Linie um den Inhalt des Beschlusses gegangen, sondern um die innerparteiliche Demokratie, sagte die Abgeordnete aus Baden-Württemberg. “Mit einem solchen Beschluss ist die Demokratie aufgehoben.“ http://www.welt.de/politik/deutschland/article13424557/Linke-rebellieren-nach-Antisemitismus-Beschluss.html

Ich bin eher besorgt über Drohmails, die ich bekomme. Meine Kollegin Inge Höger hat inzwischen Morddrohungen erhalten. Außerdem denke ich an die Menschen, die unsere Solidarität brauchen. Wir können uns nicht retten vor Anrufen und E-Mails auch von Leuten, die fürchten, dass wir sie verraten hätten.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/199554.wollen-sie-provozieren.html

Mit dem Beschluss hatte die Linke offenbar auf Vorwürfe reagiert, in der Partei sei Antisemitismus verbreitet. Groth sagt dazu: “Kritik an Israel ist nicht Antisemitismus.” Das Recht, Menschenrechtsverletzungen zu kritisieren, werde sie sich immer nehmen. Bei der nächsten Gaza-Hilfsflotte wird Groth derweil nicht dabei sein, weil sie zu der Zeit in Griechenland sein wird. Dort will sich die Parlamentarierin für eine menschenwürdigere Behandlung von Migranten einsetzen.
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.annette-groth-ruegt-ihre-fraktion.2f80f8b2-bd48-44d4-8794-1b703208ba96.html

In anderen europäischen Ländern sowie in Israel selbst werden Debatten geführt um die Frage der Ein- oder Zwei-Staaten-Lösung und auch um die Frage, ob Boykotte ein wirksames Mittel sind, um auf israelische Politik Einfluss zu nehmen. Diese Debatten müssen wir auch in Deutschland zur Kenntnis nehmen und diskutieren dürfen. http://die-rote-fahne.eu/headline143583.html


Der Beschluß der Fraktion ist auf höchst undemokratische Weise zustandegekommen. Obwohl mindestens die Hälfte der anwesenden Mitglieder des Bundestages in der Diskussion Kritik am Verfahren geäußert hatte, wurde eine Drohkulisse aufgebaut, die die Einheit der Partei in Frage stellte. Der Beschluß zielt m. E. nicht auf eine Klärung in der Antisemitismusfrage oder der Nahostpolitik, sondern auf die Unterwerfung der Linken, insbesondere ihres linken Flügels, unter die Attacken der Kriegsparteien. (...) http://www.jungewelt.de/2011/06-11/050.php

Den Vorwurf, dass Bundestagsabgeordnete der LINKEN Antisemiten seien, habe ich immer zurückgewiesen, denn wenn das stimmte, müsste ich ihren Ausschluss fordern. Antisemiten haben bei uns nichts zu suchen. http://www.neues-deutschland.de/artikel/199649.meinungsbild-oder-massregel.html

Man ahnt die Antwort und will sie doch nicht wahrhaben: Die undurchdachte Resolution der Linkspartei hat mit Antisemitismusbekämfung letztlich ebensowenig zu tun wie die »wissenschaftliche« Schrift, die ihr zugrunde lag, und die überflüssige Bundestagsdebatte, die diese Schrift provozierte. Gerade darin erweist sich der Verrat der Partei an dem, was sie zu vertreten vorgibt. http://www.jungewelt.de/2011/06-11/049.php

Die von Ihnen erwähnte Studie setzt Kritik an Israel mit Antisemitismus gleich. Das ist polemische Stimmungsmache und verfolgt allein den Zweck, die Linke zu diskreditieren. Die Untersuchung unterstellt mir beispielsweise Scheinheiligkeit, weil ich mich zwar vor den Opfern der Schoa verneige, jedoch dem israelischen Staatspräsidenten nach einer – wie ich finde, in Teilen sehr problematischen – Rede stehende Ovationen versage. Daraus einen Antisemitismus-Vorwurf zu konstruieren, ist unerträglich und zudem einfach unseriös. http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/10506

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